9punkt - Die Debattenrundschau

Die ultimative Konfrontation

Kommentierter Rundblick durch die Feuilletondebatten. Wochentags um 9 Uhr, sonnabends um 10 Uhr.
20.08.2021. Wie mild sind die neuen Taliban? Nicht mild zu Journalisten: Ein Familienangehöriger eines Journalisten der Deutschen Welle wurde erschossen. Andere Journalisten wurden entführt oder ebenfalls ermordet, berichtet die Deutsche Welle. Der Sieg der Taliban hat für Islamisten weltweit einen ungeheuren Glamour, fürchtet der Terrorexperte Peter Neumann in der taz. Einen "Hauch von Kryptomonarchie" spürte die SZ  bei der Präsentation von Lothar Machtans Hohenzollern-Buch, das von den Hohenzollern bezahlt wurde. Alexei Nawalny veröffentlicht in europäischen Zeitungen einen Text über Korruption, und warum Politiker so ungern drüber sprechen.
Efeu - Die Kulturrundschau vom 20.08.2021 finden Sie hier

Politik

Die Taliban haben einen Angehörigen eines Deutsche-Welle-Journalisten, der inzwischen in Deutschland arbeitet, erschossen, berichtet Oliver Pieper bei dw.com. Seine Familie befindet sich jetzt auf der Flucht. Das Ereignis steht nicht isoliert da: "Die Taliban haben die Häuser von mindestens drei DW-Journalisten durchsucht. Kollegen von anderen Medien wurden entführt oder getötet: Nematullah Hemat vom privaten Sender Ghargasht TV wurde vermutlich von den Taliban gekidnappt, Toofan Omar, Leiter des privaten Radiosenders Paktia Ghag Radio, nach Behördenangaben gezielt von Taliban-Kämpfern umgebracht."

Neu ist, dass die westlichen Länder sich ihre Flüchtlinge jetzt aussuchen, schreibt Dominic Johnson in der taz. Die einen werden reingelassen, weil sie einstige Mitarbeiter sind. Aber dann sind da noch diejenigen, die flüchten, "weil ihre bisherige Vita nicht den Moralvorstellungen der Taliban entspricht. Sie können jetzt sehen, wo sie bleiben. Entweder werden sie gleich an den Toren des Flughafens von Kabul zurückgewiesen und erschossen, oder sie landen in von Spitzeln durchsetzten Lagern in der Islamistenhochburg Pakistan, oder sie sterben auf dem Weg nach Europa: auf der lebensgefährlichen Odyssee durch Iran und die Türkei, in der Hölle der griechischen Insellager oder irgendwo in einem der vielen rechtsfreien Räume Europas zwischen Bosnien und Calais, in denen 'Illegale' gejagt werden wie Ungeziefer."

Ebenfalls in der taz interviewt Sabine am Orde den am King's College lehrenden Terrorexperten Peter Neumann, der zwar nicht einen ähnlichen Mobilisierungseffekt auf die islamistische Szene befürchtet, wie nach den Siegen des Islamischen Staats im Irak und Syrien, denn "die Taliban sind nicht der IS, sie haben keine globalen Ambitionen. Sie sind eine gewalttätige islamistische Organisation, aber eben auch eine paschtunische Stammesorganisation. " Dennoch hat ihr Sieg natürlich einen gewaltigen Glamour. "Die Taliban haben ja nicht nur irgendwo die Macht übernommen: Sie haben Amerika besiegt, die stärkste militärische Macht der Welt. Aus Sicht der Dschihadisten ist das die ultimative Konfrontation. Und dann jährt sich am 11. September der Anschlag zum 20. Mal. Diese Symbolik ist schon stark."

Begriffe wie "radikalislamisch" reichen nicht, um die Taliban zu beschreiben, meint Conrad Schetter, Direktor des Internationalen Konversionszentrums Bonn, der seit dreißig Jahren zu Afghanistan forscht, in der SZ. Neben einer flexiblen Auslegung des Islam und einem maskulinen Kontrollanspruch spiele "soziale Gerechtigkeit" eine große Rolle, erklärt Schetter. Sie generieren sich als "Vertreter der sozial Benachteiligten", "die sich anders als die Kriegsfürsten und städtischen Eliten angeblich niemals bereicherten. Wenn man diesem Selbstbild auch eine gehörige Skepsis entgegenbringen muss, werden die Taliban doch so auch als soziale Bewegung der 'kleinen Leute' wahrgenommen. Sie werden eben nicht von religiösen Gelehrten angeführt, die an Hochschulen in Kairo oder Saudi-Arabien studierten, sondern von Dorfmullahs, die kaum des Lesens mächtig sind. Diese Bedeutung der Taliban als Vertreter der sozial Schwachen übersah der Westen immer wieder. Es passte nicht in sein Werteschema."

Karen Krüger analysiert in der FAZ die Bilder, die uns aus Afghanistan geschickt werden, und stellt fest: Es gibt so gut wie keine Frauen darin. "Schon jetzt, wenige Tage nach der Einnahme der afghanischen Hauptstadt, sind Frauen nahezu aus dem Stadtbild verschwunden. Und nichts deutet darauf hin, dass sich das in naher Zukunft wieder ändern wird."

Warum betont der Westen dauernd die bedrohten Frauenrechte in Afghanistan, fragt sich indes die Politikwissenschaftlerin Antje Schrupp auf Zeit Online: "Es scheint, als würden die afghanischen Frauen, wie der Chor in einer Tragödie, das Trauerspiel der Militäraktionen am Hindukusch mit Bedeutung ausstatten. (…) Natürlich haben die Taliban mit ihrer extrem frauenverachtenden Politik einen realen Anlass geboten, um die westlichen 'Frauenretter' auf den Plan zu rufen. Doch auch in Afghanistan verlaufen die gesellschaftlichen Konflikte nicht einfach zwischen Männern und Frauen, sondern zwischen den Taliban mit ihrer radikalfanatischen Auslegung des Islam und anderen, anders gesinnten Bevölkerungsgruppen. Auch viele Männer stellten sich gegen die Taliban, auch viele Männer müssen nun um ihr Leben fürchten."

Die Bilder vom Kabuler Flughafen sind "Symbol für die gebrochenen Versprechen des Westens" schreibt Herfried Münkler , der in der Welt wieder mit den ganz großen Bauklötzen spielt: Sie "symbolisieren auch das Ende einer regelbasierten und normorientierten Weltordnung, einer Ordnung, in der es nicht nur in den Zentren, sondern auch an den Peripherien der Wohlstandszonen eine gewisse Erwartungssicherheit gibt. Die Bilder werden sich schon bald als Beschleuniger einer Entwicklung erweisen, die anstatt Regeln als Basis und Normen als Orientierung auf einer Reihe von Einflusszonen beruht, die ihre je eigene Ordnung (oder Unordnung) sowie ihre eigenen Werte und Normen haben. Der Traum von der Durchsetzung universeller Normen und Werte ist, zumindest auf globaler Ebene, ausgeträumt."

"Der Westen hat seinen normativen Selbstanspruch in den Schmutz gezogen", schreibt auch Thomas Assheuer in einem wütenden Kommentar auf Zeit Online: "Man muss nicht viel vom Weltbild islamistischer Gotteskrieger verstehen, um zu begreifen, welch epochale Genugtuung ihnen der westliche Selbstverrat verschafft. Seit Jahrzehnten kennen die Radikalen nur diese eine Killerphrase, nur diese Propagandaformel: Traut niemals dem Westen! Er sagt Moral und will Öl. Er sagt Menschenrechte und will betrügen."

Etwas weniger pathosdröhnend schreibt der Grünen-Politiker Ralf Fücks bei libmod.de: "Die Afghanen zahlen jetzt den Preis für die Realitätsflucht derjenigen, die von einer 'politischen Lösung' mit den Taliban träumten, weil sie einen unbequemen, kostspieligen Konflikt loswerden wollten."

Festlandchina hat dem freien Hongkong "den Garaus gemacht" und der Westen beließ es bei "zahmen Mahnworten", schreibt Marko Martin in der NZZ. Wenigstens Taiwan sollte der liberale Westen auf längere Sicht "nicht nur moralisch, sondern auch militärisch" unterstützen, meint er: "Das Ende des freien Hongkong lässt Taiwan als demokratischen Akteur vorerst allein zurück auf einer Bühne, auf der Pekings Narrativ von der Überlegenheit des eigenen Systems desto lauter erschallt - nicht zuletzt unter dem Beifall so mancher hiesiger 'China-Experten'. Diese erklären in Büchern, Vorträgen und Zeitungsartikeln freudig erstaunten westlichen Managern noch und noch, 'den' Chinesen gehe es eher um Wohlstand als um 'unser' Konzept der Freiheit. Gerade Hongkong aber zeugte bisher davon, dass beides möglich war. Auch deswegen schritten die Pekinger Digital-Leninisten derart rabiat ein."
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Geschichte

Einen "Hauch von Kryptomonarchie" spürte Jörg Häntzschel (SZ) bei der Präsentation von Lothar Machtans Hohenzollern-Buch "Der Kronprinz und die Nazis", bei der neben Historikern und Politikern wie Peter Altmaier, auch der Chef des Hauses Hohenzollern, Georg Friedrich Prinz von Preußen, der das Buch finanziert hat, anwesend war. Man lobte den "Mut", die Geschichte der Familie "schonungslos" aufzuarbeiten, berichtet Häntzschel und fragt: "Ist es mutig, den Kronprinzen nun als Nazi-Fan zu charakterisieren, nachdem die Familie ihn zu Anfang als verhinderten Widerständler hatte zeichnen lassen? Ist es mutig, ihn entgegen der Meinung der meisten Historiker als lächerliche Figur abzutun, die gar nicht in der Lage gewesen wäre, den Nazis Vorschub zu leisten? Gemeint ist offenbar beides zugleich. Was sie nicht sagen, ist, das dass dieser 'Mut' zwar kein schönes Bild des Kronprinzen produzieret, aber eines, das ausreichen könnte, um die Gerichte zu überzeugen, dass dem Mann für den 'erheblichen Vorschub' die intellektuellen und staatsmännischen Qualitäten fehlten." Ähnlich hatte unser Leser "abhs" bereits am Mittwoch kommentiert. Das Honorar, das Machtan von den Hohenzollern erhalten hat, war fünfstellig, ergänzt in der FAZ Andreas Kilb.

Derweil wurden am Berliner Kammergericht gleich vier Berufungsverfahren in Fällen verhandelt, die der Prinz von Preußen gegen Journalisten und Historiker angestrengt hatte, meldet Häntzschel außerdem. Der wichtigste Fall war wohl der um den Historiker Stephan Malinowski: "Malinowski hatte geäußert, dass sich die Hohenzollern seiner Auffassung nach die Erforschung ihrer Familiengeschichte öffentlich finanzieren lassen wollten. Es ging dabei um Details des Familienmuseums, das die Familie sich gern einrichten lassen wollte. Der Hohenzollern-Anwalt Markus Hennig stimmte zu, die Klage fallen zu lassen, nachdem Malinowski erklärt hatte, er werde die Aussage nicht wiederholen. Die Verfahrenskosten teilen sich beide Parteien." Ebenfalls in der SZ kommentiert Lothar Müller: "Das Problem der Hohenzollern ist, dass die Intensivierung der historischen Forschung über den Kronprinzen es immer unwahrscheinlicher macht, dass er am Ende als der politische Idiot dasteht, der ihre ökonomischen Restitutionsansprüche beglaubigen könnte." Stephan Malinowskis Buch "Die Hohenzollern und die Nazis" erscheint im September bei Ullstein (mehr hier).

Die Journalistengewerkschaft DJU hat einen Prozess, den die Hohenzollern gegen sie anstrengten, gewonnen, meldet die Gewerkschaft auf ihrer Website: "Gegenstand war eine Äußerung im ver.di-Medienmagazin M Menschen Machen Medien, in der es hieß, Prinz von Preußen habe sich als 'besonders klagefreudig erwiesen, was die wissenschaftliche und mediale Aufarbeitung der Geschichte seiner Familie angeht'."
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Gesellschaft

Das Deutsche Institut für Normung (DIN) denkt über den Vorschlag des Antisemitismusbeauftragten von Baden-Württemberg, Michael Blume, nach, das Diktieralphabet umzugestalten. Die Nazis hatten "jüdische" Namen einst ersetzt. Dem DIN fiel aber noch mehr auf, erzählt der Sprachwissenschaftler Horst Haider Munske in der Welt: "Man entdeckte nun, dass weibliche Vornamen in der Liste gegenüber den männlichen weit unterpräsentiert seien. Überhaupt spiegele die Namenauswahl die kulturelle Diversität der deutschen Bevölkerung nicht ausreichend wieder. Dies soll nun durch Städtenamen geschehen, gerecht verteilt nach Bundesländern. Als Buchstabensignale dienen die Abkürzungen der Kfz-Kennzeichen wie M für München, U für Unna, X für Xanten, V für Vogtland." Munske fasst sich an den Kopf: "Was befugt den DINAusschuss eigentlich, diesen speziellen Sprachbesitz von vielen Millionen Deutschen einfach zu verwerfen und durch einen anderen zu er setzen? Ist dies nicht eine Form von Sprachdiktat? (…) Die neue Diktierliste greift viel umfassender in unsere Sprachgewohnheit ein als die wenigen Änderungen der Nationalsozialisten." Hätte man nicht einfach zur alten Version zurückkehren können?, fragt er.
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Europa

Der Guardian (hier), die FAZ und wahrscheinlich auch andere Zeitungen bringen einen aktuellen Text Alexei Nawalnys aus seinem Gefängnis. Er habe jetzt viel Zeit, die Memoiren großer Staatsmänner zu lesen, schreibt er. Sie sprächen gern über die großen Herausforderungen, die sie bestanden haben oder auch nicht, aber fast nie über Korruption. Auch bei Gipfeltreffen stehe Korruption fast nie auf der Agenda. Das findet Nawalny bei näherem Nachdenken recht verständlich: "Korruption auf Gipfeltreffen zu diskutieren ist sehr unbequem. Sie sprechen zum Beispiel mit Putin über Syrien und Cyberangriffe: Alle sind zufrieden, alle finden es interessant, bei der Pressekonferenz am Schluss hat jeder etwas zu sagen. Jetzt stellen Sie sich ein Treffen mit Putin zur Korruption vor. Sofort wird es höchst persönlich, eine 'awkward situation' von Anfang bis Ende: Der reichste Mensch der Welt, der sein Land bestohlen hat, soll darüber sprechen, wie er sich selbst bekämpfen kann. Sehr unbequem und peinlich." Wäre aber nötig, denn Nawalny erinnert auch daran, dass eine "wichtige Besonderheit der Korruption in autoritären Staaten die Benutzung westlicher Finanzinfrastruktur ist. In 90 Prozent der Fälle wird das Gestohlene im Westen aufbewahrt."

Die Bilder, die den am 19. Juni diesen Jahres in Folge von Polizeigewalt sterbenden Rom Stanislav Tomas in tschechischen Teplice zeigen, erinnern auf "entsetzliche" Weise jenen, die von der Tötung George Floyds um die Welt gingen - nur erregen sie kaum Aufsehen, schreibt Karl-Markus Gauß in der SZ. Tschechiens Premierminister Andrej Babis twitterte stattdessen, jemand der Polizisten beiße, könne nicht erwarten, dass man ihn mit Samthandschuhen anfasse, so Gauss weiter: "Es geht nicht darum, Tschechien an den Pranger zu stellen. Allerdings sind auch in diesem Land Ressentiments gegen Roma so weitverbreitet, dass es noch niemandem geschadet hat, wenn er bei rassistischen Beschimpfungen ertappt wurde; im Gegenteil, manche politische Karriere gründet auf der Hetze gegen die Roma und Romnija des Landes."
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Überwachung

Mehr als neunzig Bürgerrechtsorganisationen haben einen offenen Brief unterschrieben, der Apples Pläne verhindern will, ab Herbst die Geräte und Konten der amerikanischen Kunden nach kinderpornografischen Bildern zu durchsuchen, meldet Spiegel Online: Unter anderem befürchten die Bürgerrechtler, dass andere Staaten diese Technik für ihre Zwecken aktivieren. Und es gibt weitere Bedenken, wie Helmut Martin Jung in der SZ schreibt: "Könnte die Regierung von Viktor Orbán in Ungarn 'auf diese Weise Bilder der LGBT-Gemeinschaft kontrollieren lassen', wundert sich Dieter Bornemann, Sprecher des ORF-Redakteursrats." Auf ein weiteres Problem macht Markus Reuter von Netzwelt.org im Dlf Kultur aufmerksam: "Diese Liste, die jetzt Darstellung von Missbrauch beinhaltet, kann ich theoretisch jederzeit gegen irgendwas anderes austauschen. (...) Ob ich da jetzt nach Bildern der Opposition in China suche oder bestimmte Memes - ich kann diese Liste jederzeit austauschen."

Man muss nicht in die Zukunft blicken, um zu erkennen, wie Staaten solche Daten für ihre Zwecke missbrauchen können: Die Menschenrechtsorganisation Human Rights First befürchtet, dass die Taliban jetzt wahrscheinlich Zugang zu staatlichen biometrischen Datenbanken und Gesichtserkennungstechnologie hätten, meldet ebenfalls Spiegel Online: "Kontrollieren sie die Behörden, haben sie Zugriff auf Datenbanken, mit deren Hilfe sie zum Beispiel Staatsbedienstete oder Angehörige bestimmter Ethnien identifizieren könnten. Kontrollieren sie Provider im Land, haben sie - abhängig von deren bisherigen Speicherstandards - Zugriff auf Verbindungs- und möglicherweise Standortdaten. Kontrollieren sie die verlassenen Büros von Hilfsorganisationen, haben sie womöglich Zugriff auf deren zurückgelassene Computer und digitalen Unterlagen." Das sollte auch westlichen Politikern eine Lehre sein, die Proteste gegen Überwachungstechnologien mit Verweis auf den Rechtsstaat abwiegeln: Es geht bei den Protesten "nicht unbedingt um die Behörden und Regierungen von heute. Sondern um die, die niemand kommen sieht."
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Urheberrecht

Im erneuerten Urheberrecht findet sich ein neuer Begriff, der "Pastiche", womit eine Form verehrender Annäherung an Kunstwerke gemeint ist, erklärt Georg Fischer bei irights.info: "Mit modernen Internetmedien und digitalen Nutzungsformen ergäben sich, so der Entwurf, neue kreative Ausdrucksformen, die nicht immer eindeutig in die Bereiche von Karikatur und Parodie fielen, sondern eher 'einen Ausdruck der Wertschätzung oder Ehrerbietung für das Original enthalten, etwa als Hommage'." Fischer findet die einfache Formel: "Pastiche verehrt, Parodie veräppelt, Karikatur überzeichnet."
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Stichwörter: Urheberrecht, Pastiche