9punkt - Die Debattenrundschau - Archiv

Politik

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9punkt - Die Debattenrundschau vom 21.02.2017 - Politik

In Japan werden die Nationalisten der "Japan Konferenz" (Nippon Kaigi) immer einflussreicher, schreibt Axel Weidemann in der FAZ. Auch Premierminister Shinzo Abe gehört dieser Einflussgruppe an. Ihr Ziel ist eine von oben gesteuerte Rückkehr zu einstiger Größe: "Auf der Internetseite der 'Japan Konferenz' listet die Organisation ihre Ziele auf: Die kaiserliche Familie soll wieder Zentrum des japanischen Lebens werden. Ein nationales Recht auf Verteidigung, die Familie als Kern des Staates und die Lockerung der Trennung von Staat und Religion gehören dazu. Das verbindet sich mit aggressivem Nationalismus in historischen Debatten. Geschlechtsneutrale Erziehung und die kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte sollen verschwinden."
Stichwörter: Japan

9punkt - Die Debattenrundschau vom 20.02.2017 - Politik

Zwei eher dubiose Geschäftspartner Donald Trumps, darunter der ukrainische Geschäftmann und Politiker Andrii V. Artemenko, haben Trumps geschasstem Sicherheitsberater Michael T. Flynn, bevor er das Amt verließ, einen versiegelten Umschlag mit einem "alternativen" Friedensplan für die Ukraine übergeben, berichten Megan Twohey und Scott Shane in der New York Times: "Der Vorschlag enthält mehr als nur einen Friedensplan. Artemenko, der sich selbst als einen Trump-ähnlichen Führer für eine künftige Ukraine sieht, behauptet, Beweise zu haben..., die die Korruption des ukrainischen Präsidenten Poroschenko belegen und für seinen Rücktritt sorgen könnten. Und Artemenko sagt, das er von Top-Gewährsleuten Putins ermutigt worden sei." Wir ernst das Weiße Haus diese Vorschläge nehme, sei nicht klar, so die Autoren. Klar ist aber bereits, dass die Ukraine recht verärgert ist.

Der New-York-Times-Kolumnist Nicholas Kristof macht sich schon mal Gedanken, wie man Trump loswerden könnte: "Der sauberste und einfachste Weg, einen Präsidenten loszuwerden, ergibt sich aus Sektion 5 des 25. Verfassungszusatzes und ist noch nie ausprobiert worden. Sie sieht vor, dass das Kabinett durch einen einfachen Mehrheitsentscheid den Präsidenten von seinen Befugnissen entheben und diese dem Vizepräsidenten übergeben kann. Der Haken ist, dass der geschasste Präsident Einspruch erheben kann und dass der Kongress das Votum in diesem Fall mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern bestätigen muss."
Stichwörter: Donald Trump, Ukraine

9punkt - Die Debattenrundschau vom 18.02.2017 - Politik

Die Presse - und die meisten Menschen - sind immer noch baff von der jüngsten Pressekonferenz Donald Trumps, nur Arno Widmann bleibt in der Berliner Zeitung gelassen: "Donald Trump macht alles richtig. Er beschimpft die Presse. Er beschimpft Richter. Er beschimpft Abkommen, die sein Vorgänger unterzeichnet hat. Er sagt nicht, was Parteistrategen ihm zu sagen empfehlen, sondern er sagt, was ihm durch die Birne geht. Dafür wurde er gewählt. Warum also aufhören damit?"
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Stichwörter: Donald Trump

9punkt - Die Debattenrundschau vom 17.02.2017 - Politik

"Einen Arzt, bitte", ruft Veit Medick bei Spiegel online nach der jetzt schon legendären Pressekonferenz Donald Trumps, in der er sich unter anderem beschwerte, dass die Presse völlig außer Kontrolle geraten sei und seine bisherige Regierungsarbeit als ein perfekt schurrendes Maschinchen darstellte. Ein komplettes Video und Transkript findet sich bei der New York Times.

Bei aller Bestürzung über Trumps Performance erkennt das Editorial Board der New York Times dennoch eine Strategie, die die Presse als bloße Staffage erscheinen lässt: "Er brauchte die Presse als Punching Ball, um seine politische Basis in Verzückung zu bringen. Er hat über seinen Stab bereits am Tag der Amtseinführung seine Absicht kundgetan, 2020 erneut zu kandidieren, ein außergewöhnlicher Schritt, der Trump erlaubt, Wahlkampfgelder für einen niemals endenden Wahlkampf zu akquirieren."
Stichwörter: Donald Trump

9punkt - Die Debattenrundschau vom 16.02.2017 - Politik

Jüngst stellte Amnesty einen Bericht über das Gefängnis Saidnaja vor, in dem Baschar al-Assad, den auch in Deutschland viele als Partner für den Frieden ansehen, systematisch Gefangene umbringen lässt (unser Resümee). In der Zeit spricht Diab Serrih, einst Häftling in dem Gefängnis, mit Mohamad Majahid über diesen Ort des Grauens und über seine Gefängniszelle: "Sie war einen Meter breit und 180 Zentimeter lang. Es gab kein Tageslicht, kein Fenster, keinen Strom, es roch nach Fäkalien und Blut. Mitten in der Zelle gab es ein Loch, das war die Toilette. Wegen des Gestanks bekam ich zunächst keine Luft. Fünf Jahre habe ich dort verbracht. Zunächst war ich alleine, nach eineinhalb Monaten habe ich einen Zellengenossen bekommen. Im Jahr 2011, nachdem die Revolution anfing, waren wir zu neunt. Wir haben uns abgewechselt, jede zweite Stunde durfte einer liegen, die anderen mussten an der Wand stehen."

Das Editorial Board der New York Times fordert nach dem Rücktritt von Donald Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn und neuen Meldungen, dass das Trump-Team vor den Wahlen mit russischen Geheimdienstleuten in Kontakt stand, einen Untersuchungsausschuss im Kongress: "In Ergänzung zu den glaubwürdigen Informationen amerikanischer Geheimdienste, dass Russland den Präsidentschaftswahlkampf 2016 destabilisieren und beinflussen wollte, bilden diese jüngsten Enthüllungen eine ausreichende Grundlage für den Kongress, um das Moskauer Treiben und die Frage ob höchste Kreise der Reggierung die Interessen einer Nation bedient haben, die die amerikanische Außenpolitik seit dem Kalten Krieg torpedierte, zu untersuchen."
Stichwörter: Syrien, Baschar al Assad

9punkt - Die Debattenrundschau vom 15.02.2017 - Politik

Ilija Trojanow war in Pakistan und hat Textilfabriken in Karatschi besucht  und schildert in der taz seinen katastrophalen Eindruck: "Die Gewerkschafter führen weiterhin einen fast aussichtslosen Kampf gegen die allmächtigen Fabrikeigentümer, die mit der Politik und der Armee eng vernetzt sind. Die staatlichen Sicherheitskontrollen erfolgen pro forma, internationale Standards werden selten eingehalten. Die Auftraggeber aus Deutschland, Spanien, Schweden und England drücken ständig auf die Preise. 'Kein Auftrag ohne heftiges Schachern', wie ein Manager bitter bemerkt. An den grundsätzlichen Verhältnissen massiver Ausbeutung und Erniedrigung hat sich nichts geändert."'

Donald Trump lässt nun zwar verkünden, dass er Russland auffordert, die Krim freizugeben, aber um zu verstehen, dass sein Problem mit Russland ist noch nicht vorüber ist, muss man nur den heute meist retweeten New-York-Times-Artikel lesen: "Telefonaufzeichunungen und abgehörte Gespräche zeigen, dass Mitglieder von Donald Trumps Wahlkampfteam und andere Trump-Mitarbeiter innerhalb des Jahrs vor der Wahl wiederholte Kontakte mit russischen Geheimdienstoffiziellen, sagen vier aktuelle und ehemalige amerikanische Geheimdienstbeamte."

Slawomir Sierakowski hat in einem Text für Project Syndicate (deutsch auch in der Welt) das Rezept gegen den Rechtspopulismus gefunden: Frauen. "Jaroslaw Kaczynski ist in Polen nur einmal zurückgewichen - als die Frauen gegen das von ihm geplante totale Abtreibungsgesetz protestierten. Und auch Trump sah sich einem riesigen Frauenprotest konfrontiert (was nicht heißt, dass er keine Politik gegen Frauenrechte treibt). Was macht die Frauen stark? "Zunächst einmal sind die Frauen jeder anderen einzelnen sozialen Gruppe zahlenmäßig überlegen: Schwarzen, Latinos, der Linken, der Rechten, Liberalen, Konservativen und Protestanten. Es gibt mehr Frauen als weiße Männer in den USA - in Polen übrigens auch. Und, was besonders wichtig ist: Es gibt viel mehr Frauen als Populisten... Die Welt ist voller Frauen und sie sind alle, in unterschiedlichem Maße, mit Diskriminierung konfrontiert. So wird aus den Frauen eine Art revolutionäre Klasse im marxistischen Sinne."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 14.02.2017 - Politik

Gegen Naturkatastrophen gibt es zumindest Hilfsorganisationen, gegen autoritäre Regimes nicht, schreiben in der Washington Post Garri Kasparow and Thor Halvorssen, die in New York die Human Rights Foundation gegründet haben. 3,97 Milliarden Menschen leben ihrer Rechnung nach unter autoritären Regimes. "Und es gibt so viele unbekanntere Diktatoren in Ländern wie Bahrain, Kasachstan und Äquatorialguinea, wo Tyrannen die natürlichen Ressourcen ihrer Länder plündern und die Profite in Off-Shore-Konten bunkern. Um ihre Gräueltaten zu kaschieren, heuern sie in der freien Welt Lobbyisten, PR-Firmen, ja politische Einflussgruppen an, die ihre Verbrechen beschönigen. "
Stichwörter: Garri Kasparow

9punkt - Die Debattenrundschau vom 11.02.2017 - Politik

Einer sehr interessanten Spur für engste Beziehungen zwischen der amerikanischen religiösen Rechten und entsprechenden russischen Kräften geht Casey Michel in Politico.eu nach. Er beleuchtet die Machenschaften des World Congress of Families (Website), eines ominösen amerikanisch-russischen Verbandes, der in beiden Ländern gegen  Frauen- und Schwulenrechte agitiert und dabei tatkräftigen Einfluss auf die Politik beider Länder nimmt: Schließlich wurde im Jahr 2011 "das russische Paket von Abtreibungsverboten, das von der Duma-Abgeordneten Jelena Mizulina betrieben wurde, einen Tag nach einem 'demografischen Gipfel' des WCF eingebracht, der bis dahin größten Versammlung des WCF in Russland. Eine russische Frauenrechtlerin sagte später: 'Es war hundertprozentig klar, dass alles in der Antiabtreibungsgesetzgebung von den Erfahrungen amerikanischer Fundamentalisten und konservativer Kreise aus europäischen Ländern abgeschaut war, in denen Abtreibung verboten oder streng eingegrenzt ist.' Der WCF brüstete sich später selbst in seinen Promo-Materialien, dass er 'die ersten russischen Gesetze zur Eingrenzung von Abtreibung in der modernen Geschichte' habe durchsetzen helfen." Casey bereitet einen ausfürhlichen Report über den WCF vor und verweist in seinem Artikel auf diesen großen Hitergrundartikel zum Thema.

Nicht allein das Volk rettet die Demokratie, wenn sie, wie jetzt in den USA, unter Stress steht. Sie muss sozusagen von allein von funktionieren, schreibt Isolde Charim in der Wiener Zeitung: "Trump untergräbt die Legitimität der Richter, der CIA, der Wahlbehörden, der Medien. Die Lehre aus dem, die Lehre auch für Europa lautet: Der Kampf geht nicht nur um die Köpfe, um die die Emotionen, um die Wähler. Der Kampf geht auch ganz wesentlich darum, die demokratischen Institutionen zu schützen."

Kann man Trumps erste Tage mit Hitlers Machtergreifung vergleichen? Wohl kaum. Aber eines haben beide gemein, sagt der Historiker Richard Evans im Gespräch mit Isaac Chotiner in Slate. Beide wurden für einen Clown gehalten: "Viele Leute dachten bei Hitler, er sei ein Komiker. Er wurde nicht ernst genommen. Sie dachten auch, er würde sich beruhigen, wenn er erst die Verantwortung des Amtes spüren würde. Das wurde weithin angenommen. Es gibt aber einen großen Unterschied: Trump spricht sehr spontan. Das gilt etwa für seine Tweets. Hitler bereitete seine Reden sehr sorgfältig vor. Sie mögen spontan gewirkt haben, aber sie waren präzise geplant."

Außerdem: Laut eine kurzen Meldung von CNBC gibt es Gerüchte, dass Russland erwägt, Edward Snowden nach Amerika zurückzuschicken - als ein "Geschenk" für Trump.

9punkt - Die Debattenrundschau vom 09.02.2017 - Politik

"Wer waren die Opfer?", fragt Andrea Böhm in der Zeit, nachdem gestern bekannt wurde, dass Baschar al Assad in einem seiner Gefängnisse über mehrere Jahre 13.000 Menschen ohne Verfahren hinrichten ließ (unser Resümee): "Assad zielte nicht auf die islamistischen Hardliner ab. Deren Führer wurden schon 2011 größtenteils aus der Haft entlassen. Er verfolgte vielmehr Ärzte, Rechtsanwälte, Lehrer Intellektuelle, kritische Militärs. Jene Schicht also, die man für einen Übergang zu demokratischen Verhältnisse brauchte."

Einige Schachgroßmeisterinnen verzichten auf ihre Teilnahme an der Schach-WM im Iran, bei der sie mit Kopftuch auftreten müssen, die meisten aber, wie die deutsche Teilnehmerin Elisabeth Pähtz , so Hartmut Metz in der taz, fügen sich "und teilen wohl die Ansicht von Pähtz: 'Der Iran ist nicht der perfekte Austragungsort für eine WM. Das wissen wir alle - andererseits hat keine einzige Föderation bei der Vergabe etwas dazu gesagt', gab die ehemalige U18- und U20-Weltmeisterin im Interview mit Chessbase.de zu bedenken. Die gebürtige Erfurterin hielt dem 'Geschrei bei Facebook' entgegen: 'Ich finde es traurig, dass nur das Negative gesehen wird...'"

Nein, Trump ist nicht Hitler, aber im SZ-Interview mit Matthias Kolb erklärt Timothy Snyder, warum ein Vergleich mit der Nazizeit durchaus hilfreich sein kann: "Nicht alles ist gleich. Die Lage der US-Medien ist schlechter, weil alles sehr konzentriert ist. In Deutschland gab es vor der Gleichschaltung eine viel größere Vielfalt unter den Zeitungen. Damals hatten die Leute längere Aufmerksamkeitsspannen. Im Vergleich zu Deutschland sind die USA ein riesiger Flächenstaat und es gibt zahlreiche Regionen mit erheblichem Wohlstand. Zudem ist die US-Volkswirtschaft stärker mit der Welt verbunden. Unser großer Vorteil ist aber, dass wir wissen, was in den Dreißigern passiert ist."

Warum regt man sich hier eigentlich so über Trumps "Muslim Ban" auf, fragt Bettina Gaus in der taz mit Blick auf die Vereinbarungen mit der Türkei und Libyen: "Alle menschenrechtlichen Erwägungen, die derzeit von Entscheidungsträgern gegen Trump ins Feld geführt werden, sind scheinheilig. Europa verhält sich - im Prinzip - nicht anders als der neue US-Präsident. Das, was ihm wirklich zur Last gelegt wird, ist sein wirtschaftspolitischer Kurs. Anders ausgedrückt: Wenn er sich zu internationalem Freihandel bekennt, dann wird der exportorientierte Rest der Welt mit seinen Menschenrechtsverletzungen schon klarkommen. War ja bisher auch nicht anders."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 08.02.2017 - Politik

Donald Trumps Einreisedekret ist "tollpatschig", meint Ayaan Hirsi Ali in der Welt. Aber Gründe, die Einwanderung radikaler Muslime zu unterbinden, gibt es schon, schreibt sie. Amerika stehe auch nicht allein mit diesem Versuch: "Kanada zum Beispiel nimmt aus Syrien nur ganze Familien, alleinstehende Frauen oder Kinder auf, nicht aber alleinstehende Männer - weil diese ein mögliches Sicherheitsrisiko darstellten." Doch das genügt nicht, meint sie, denn Terrorakte in den USA wurden bisher ausschließlich von Amerikanern begangen: "Die Regierung Trump wird einen komplett neuen Ansatz brauchen, der nicht nur auf Gewalttaten zielt, sondern auf die Befürworter subversiver islamistischer Ansichten - das Phänomen der 'dawa' ('Ruf zum Islam', 'Werbung') oder Proselyten. Diese ideologische Indoktrination ist das entscheidende Vorspiel für dschihadistische Attentate, und doch wurde sie viel zu lange nicht bestraft."

In der NZZ möchte der Politologe Jan-Werner Müller Trumps Lügen nicht einfach als narzisstisches Gehabe abtun. Dahinter steckt kalkulierte Machtpolitik, meint er und nennt als Beispiel die bewusste Vermischung von Tatsachenwahrheiten und Meinungen: "Hannah Arendt sah ein derartiges Verwischen an sich schon als eine Form der Lüge. Zumindest kann das bewusste Promoten eines 'Pluralismus der Fakten' beim Publikum den Eindruck erwecken, letztlich sei irgendwie alles politisch und jedes Fakt auch nur eine Meinung. In dieses Bild passt die Aussage von Donald Trumps Chefstratege Stephen Bannon, die Medien seien 'Oppositionspartei'. Anders gesagt: Sogar halbwegs objektive Berichterstattung gibt's gar nicht. So lässt sich Kritik leicht diskreditieren."

In einem von der FAS nachträglich online gestellten Artikel fühlt sich der Schriftsteller Louis Begley persönlich beleidigt vom Wahlsieg Donald Trumps. Überhaupt waren bis hinab zu Reagan - außer Obama - alle Präsidenten unfähig. Und der Parvenü im Weißen Haus sei Hillary Clinton zu verdanken: "Sie und Bill Clinton haben uns Trump beschert, weil sie mit ihrer Macht in der demokratischen Partei verhindert haben, dass ein wirklich starker demokratischer Präsidentschaftskandidat auftrat".
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