9punkt - Die Debattenrundschau - Archiv

Politik

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9punkt - Die Debattenrundschau vom 06.12.2019 - Politik

Mohammed Harbi, ein großer Historiker Algeriens, ist inzwischen 86 Jahre alt. In einem Gespräch mit  Christophe Ayad von Le Monde zieht er eine Bilanz der Geschichte Algeriens unter dem FLN (zu dem er anfangs auch gehörte), und die fällt nicht gut aus. Nach Jahrzehnten der Unterdrückung, der Exilierung und des Bürgerkriegs herrsche in Algerien "eine immense kulturelle Regression. Man kann das Desaster kaum ermessen. Die Intelligentsia hat man umgebracht. Es gibt keine mögliche intellektuelle Debatte. Die 'Intellektuellen' beziehen ihre Position in der Presse immer nur aus der 'Revolution'. Sie wagen es nicht, sie kritisch in Frage zu stellen. An der Universität ist es noch übler. Und der Islamismus hat alles noch schlimmer gemacht. In der jungen Historikergeneration gibt es ein Dutzend erstklassige Leute. Aber sie sind fast alle im Ausland."
Stichwörter: Harbi, Mohammed, Algerien

9punkt - Die Debattenrundschau vom 05.12.2019 - Politik

Bereits vergangene Woche mahnten sechzig Ärzte, dass Julian Assange im Gefängnis sterben könnte, wenn nicht dringend eine Behandlung erfolgt (Unser Resümee) Es ist höchste Zeit, dem Wikileaks-Gründer zu helfen, ermahnt auch Harald Schumann im Tagesspiegel die Länder der EU: "Über Assanges Methoden lässt sich streiten. Dass er die Klarnamen von Zuträgern der US-Regierung nicht geschwärzt hat, gefährdete Unschuldige. Ob es journalistisch nötig war, E-Mails von Hillary Clinton zu veröffentlichen und Donald Trump zum Wahlsieg zu verhelfen, ist fraglich. Aber nichts davon rechtfertigt die Auslieferung in die USA, wo ihm eine lebenslange Gefängnisstrafe droht."

Nach dem Abtritt des bolivianischen Präsidenten Evo Morales setzt Samuel Misteli in der NZZ alle Hoffnung in die bolivianische Bevölkerung. Es war kein Putsch, erklärt er den "linken Ideologen": "Erstens war Evo Morales nicht von einer manipulativen weißen Elite zu Fall gebracht worden, sondern von einer Massenbewegung, die sich die Erhaltung der Demokratie auf Transparente und auf zahllose Hauswände geschrieben hatte. Zweitens war Morales längst keine Lichtgestalt mehr, sondern eine autoritäre Führerfigur, die viele Verbündete verprellt und die demokratischen Institutionen ausgehöhlt hatte."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 04.12.2019 - Politik

Gerade ist mal wieder eine Delegation der AfD nach Syrien gereist und hat sogar empfohlen, dort Urlaub zu machen, so sicher sei das Land - natürlich nur wenn man sich unter den Schutz des großen Baschar al-Assad begibt. Ronya Othmann und Cemile Sahin beschreiben in ihrer taz-Kolumne "Orient-Express" die Nähe der AfD zu Assad: "Die AfD schlägt sich mit dieser Delegation wiederholt auf die Seite eines Regimes, das im Bund mit Islamisten Millionen Flüchtlinge mit hervorgebracht hat. Nur: Solange Assad da ist, werden die Geflüchteten nicht zurückkehren können. Wenn die AfD sich auf die Seite des Kriegsverbrechers und Diktators Assad schlägt, zeigt sie einmal mehr ihre Feindschaft gegen die Demokratie und den Westen."

Bei den jüngsten Bezirkswahlen in Hongkong erhielten die pro-demokratischen Kandidaten 57 Prozent der Stimmen. Das beendet den Kampf um Hongkong nicht, aber es verschafft eine dringend benötigte Ruhepause, meint der Hongkonger Journalist Evan Fowler in der SZ und erfreut sich erstmal an den guten Nachrichten: "Die Wahlen haben das geschafft, woran Hongkongs Regierung so grandios gescheitert ist: Sie haben, wenn auch nicht das Vertrauen der Menschen, so doch ihre Hoffnung in das politische System wiederhergestellt. Diese Hoffnung, so klein sie auch sein mag, kann einen Weg aus der Krise weisen, bevor sie vollends eskaliert. Sie hat zudem das offizielle Narrativ widerlegt, laut dem die Protestierenden nur eine radikale Minderheit sind, die von ausländischen Mächten gesteuert wird und die Unabhängigkeit will."

Xinjiang bleibt ein beliebtes Experimentierfeld der chinesischen Dystopie. Die New York Times setzt ihre verdienstvollen Recherchen zu dem Thema fort. Die Hunderttausenden Uiguren, die in Xinjiang in Lagern festgehalten werden, sind auch perfekte Versuchskaninchen, so die Autoren Sui-Lee Wee and Paul Mozur: Wissenschaftler arbeiten in der Stadt Tumxuk an einer riesigen DNA-Sammlung. Sie "suchen nach einem Weg, um aus eine DNA-Probe das Gesicht einer Person zu rekonstruieren. Die Technologie, die auch in den Vereinigten Staaten und anderswo entwickelt wird, befindet sich in einem frühen Entwicklungsstadium und kann grobe Bilder erzeugen, die gut genug sind, um nur eine Verbrecherjagd einzugrenzen oder Verdächtige zu auszuschließen… Langfristig, so sagen Experten, könnte es für die kommunistische Regierung sogar möglich sein, Bilder aus einer DNA-Probe in die von ihr entwickelten Massenüberwachungs- und Gesichtserkennungssysteme einzuspeisen, wodurch ihr Zugriff auf die Gesellschaft verstärkt wird, weil sie Dissidenten und Demonstranten und Kriminelle besser verfolgen kann." Westliche Institutionen, so die Autoren, unterstützen die chinesischen Forschungen - und nennen unter anderem das Max-Planck-Institut!
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9punkt - Die Debattenrundschau vom 03.12.2019 - Politik

In der Welt fragt der FDP-Politiker Frank Müller-Rosentritt, warum die Bundesregierung trotz massiver Kritik westlicher Partner weiterhin so großzügig das Hilfsprogramm der Vereinten Nationen (UNRWA) für die Palästinenser unterstützt. "Wir müssen uns intensiv mit Vorwürfen auseinandersetzen, die leider sehr zu denken geben. Es geht um Korruption, Miss- und Vetternwirtschaft, Schulbücher, die Gewalt gegen Juden, Märtyrertum und den Dschihad verherrlichen, Lehrkräfte, die Hitler als 'großartigen Führer' auf Facebook feiern, und sogar sexuelle Übergriffe. Der täglich geschürte Hass auf Juden und die komplette Leugnung des Staates Israel - die inzwischen zum Lernplan der PA gehören, welcher von UNRWA genutzt wird - sollten für Deutschland mit seiner historischen Verantwortung gegenüber dem jüdischen Staat absolut inakzeptabel sein."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 02.12.2019 - Politik

Farnaz Fassihi und Rick Gladstone resümieren für die New York Times die extrem brutale Niederschlagung der jüngsten Proteste im Iran, die sich gegen die Erhöhung von Benzinpreisen richteten. Wenig davon ist wegen der jetzt wieder aufgehobenen Internetsperre nach außen gedrungen: "Ein Lokalreporter in Mahschahr sagt, dass die Gesamtzahl der bei den dreitägigen Protesten Getöteten bei 130 Personen liegt, inklusive jener Opfer, die bei der Demonstration getötet wurden. In anderen Städten wie  Schiras und Schahrijar sollen während der Proteste Sicherheitskräfte, die auf unbewaffnete Demonstranten schossen, Dutzende Menschen getötet haben, sagen Menschenrechtsgruppen und Videos, die von Zeugen gepostet wurden." Auch der Guardian begab sich zu diesem Thema auf Online-Recherche.

Kein Wunder, dass Donald Trump seinen ägyptischen Amtskollegen Abdelfatah al-Sisi seinen "Lieblingsdiktator" nennt. Die beiden sind sich einfach sehr ähnlich, meint in der NZZ die Kairoer Schriftstellerin und Menschenrechtsaktivistin Basma Abdelaziz: "In ihrer Erscheinung mögen sie verschieden sein, aber ihre Körpersprache ist durchaus vergleichbar. Die Art, wie sie Journalisten und Reporter ansehen, der starre Blick und die fahrigen Gesten sind fast identisch, und natürlich markiert jeder bei seinen Auftritten gern den starken Mann. Ein Unterschied besteht dagegen hinsichtlich der Art, wie sie ihre Macht ausspielen: Trump führt seine Wirtschaftskriege, der General setzt auf ein totalitäres Szenario, auf Repression und Angst. Beiden aber ist es gelungen, die laute Stimme des Nationalismus im Herzen des Publikums zu wecken."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 30.11.2019 - Politik

Mit der ganzen Macht des Staates den Antisemitismus bekämpfen statt nur gutgemeinte Initiativen zu fördern, das klingt so entschlossen und richtig, doch in der taz glaubt Samuel Salzborn trotzdem nicht dran: "Dem Bundesinnenministerium fällt kaum mehr ein, als die Nachrichtendienste personell aufzustocken - unfassbar, wenn man die Frage stellt, wie der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt eigentlich überhaupt arbeitet, so es ihm nicht einmal gelingt, die Organisierung und Bewaffnung von Neonazis wahrzunehmen? Die Erkenntnisse, die es über Rechtsextremismus in Deutschland gibt, kamen so gut wie noch nie vom Verfassungsschutz, sondern von antifaschistischen Initiativen, engagierten Journalist/innen und aus der wissenschaftlichen Forschung."
Stichwörter: Antisemitismus

9punkt - Die Debattenrundschau vom 29.11.2019 - Politik

FAZ-Korrespondentin Kerstin Holm trifft in einem Moskauer Café junge Aktivisten, den Schauspielstudenten Pjotr Wengerow und die Ex-Mitarbeiterin der russischen Raumfahrtbehörde Alina Iwanowa, die durch die zunehmenden Repressalien, die Verhaftungen und ungerechten Urteilen erst recht politisiert werden: "Durch ihr Engagement gegen die Willkürjustiz habe sie gebildete, europäisch denkende Freunde gewonnen, sagt Iwanowa; sie habe sich zugleich von anderen, die sich den Verhältnissen beugten und ihr sarkastisch vorhielten, sie lasse sich wohl gerne misshandeln, entfremdet. Wengerow entsetzt sich über die 'negative Selektion' des russischen Staates, der die übelsten Eigenschaften honoriere. Ihm imponiere die würdige Haltung der Demonstranten vor Gericht, sagt Wengerow und versichert, alle seine Kommilitonen seien mit ihnen solidarisch."

Seit Deutschland 1972 unter Helmut Schmidt Handelsbeziehungen mit China aufnahm, stehen wirtschaftliche Interessen im Vordergrund, die Verletzung von Menschenrechten wird dabei hingenommen, schreibt Franziska von Haaren in der Welt: "So erklärte Siemens-Chef Joe Kaeser nach seiner Reise mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang September mit Blick auf die exportabhängige deutsche Wirtschaft, dass man Chinas Führung nicht zu hart kritisieren dürfe. Er forderte dazu auf, 'kulturelle Besonderheiten' zu respektieren, was nichts anderes bedeutet, als zu akzeptieren, dass China eine Diktatur ist, welche die eigenen Bürger überwacht, bei 'Fehlverhalten' interniert und laut Menschenrechtsorganisationen jährlich über 1000 Menschen hinrichtet und mehrere Tausend Todesurteile ausspricht."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 28.11.2019 - Politik

Vor zwanzig Jahre hat der Norden Nigerias die Scharia eingeführt, erinnert Katrin Gänsler in der taz, und zwar begleitet von furchtbaren Massakern, die bis zu 5.000 Menschen das Leben kosteten. Die Muslime applaudierten damals noch: "Sie hofften, dass der Staat seiner Fürsorgepflicht für Arme nachkommt, Korruption eingedämmt, das Bildungs- und Gesundheitssystem verbessert wird. Kurzum: Es sollte wieder mehr Anstand und Moral in die Gesellschaft einziehen. Davon ist 20 Jahre später nichts zu spüren. Der Norden Nigerias, wo die Mehrheit der Bevölkerung dem Islam angehört, ist in vielerlei Hinsicht Nigerias abgehängte Region. Nirgendwo sonst gehen Kinder so kurz zur Schule wie dort; im Schnitt gerade einmal vier Jahre, - drei weniger als im Landesdurchschnitt. Nirgendwo sonst ist die Ungerechtigkeit zwischen Frauen und Männern so groß, nirgendwo die Armutsrate höher. Gouverneur Yerima heiratete indes eine 13-Jährige aus Ägypten und begründete das ebenfalls mit der Scharia."

Für die Welt berichtet Slavoj Zizek von seinem Besuch im Juli bei Julian Assange im Gefängnis, bei dem die beiden offenbar kein Wort miteinander wechselten, zumindest verrät Zizek nichts darüber. Stattdessen warnt er eindringlich und über Umwege davor, den Wikileaks-Gründer an die USA auszuliefern. Aber: "Allem Anschein nach ist Großbritannien den USA gegenüber unterwürfiger als Hongkong China gegenüber: Die Regierung Großbritanniens sieht kein Problem darin, jemanden, dem eine politische Straftat vorgeworfen wird, an die USA auszuliefern. Dabei ist Chinas Forderung sogar berechtigter, weil Hongkong letztlich ein Teil von China ist - die Formel lautet hier 'ein Land, zwei Systeme'. Offenbar ist die Beziehung zwischen Großbritannien und den USA jedoch 'zwei Länder, ein System' (das amerikanische natürlich). Der Brexit wird als Mittel zur Bewahrung britischer Souveränität beworben, und jetzt können wir, apropos Assange, schon sehen, worauf diese Souveränität hinausläuft - eine Unterwerfung unter die launischen Forderungen der USA."

Eine bizarre Geschichte schickt de Detroit Free Press durch den Äther: Demnach hat die amerikanische Einwanderungsbehörde ICE eine Fake-Universität geschaffen, mehreren hundert ausländischen Studenten 12.000 Dollar Gebühren im Jahr abgeknüpft und sie dann auch noch verhaftet und abgeschoben: Sie hätten wissen müssen, dass dies ein unsauberes Geschäft sei! Und für Wallungen sorgt auch ein Bericht von Pro Publica, demzufolge Gordon Sondland, dem amerikanischen EU-Botschafter und Zeugen im Impeachment-Vorverfahren gegen Trump, von mehreren Frauen sexuelle Belästigung vorgeworfen wird.

9punkt - Die Debattenrundschau vom 27.11.2019 - Politik

Der Psychologe Ahmed Mansour sieht in der FR mit Schaudern der Rückkehr von IS-Terroristen entgegen, die einst so bereitwillig ihre deutsche Pässe verbrannten, um dem Kalifat zu dienen: "Gegen die meisten reichen die Beweise für ein Verfahren nicht aus. Nirgends im Terrorgebiet konnten Ermittler aus demokratischen Rechtsstaaten tätig sein. Es waren Regionen der Gesetzlosigkeit. Mir sind Dutzende von Frauen bekannt, die beim IS waren. Viele waren sogar mit ihren Kindern ausgereist, oft angelockt vom Versprechen, 'reine', religiöse Heldenmänner zu finden. Viele sind seit Monaten oder Jahren zurück und konnten nie angeklagt werden. Glauben die Staatsanwälte ernsthaft, dass sich die Frauen im Terrorsystem des IS nur um Kinder, Küche, Koran gekümmert haben? Ihre Rolle für Propaganda und Rekrutierung wird meist schlicht unterschätzt. Ebenso die Beharrlichkeit, mit der sie ihre Ideologie oft noch immer an ihre Kinder weiterreichen."
Stichwörter: IS-Rückkehrer

9punkt - Die Debattenrundschau vom 26.11.2019 - Politik

Nach der gestrigen Veröffentlichung der China Cables zu den Internierungslagern der Uiguren in der Provinz Xinjiang, richtet die SZ heute den Blick auf die deutschen Unternehmen, die so gern in und mit China Geschäfte machen. Volkswagen unterhält zum Beispiel in Urumqi ein Werk, das nach Einschätzung der SZ völlig unrentabel ist, aber der Regierung Peking politisch gelegen kommt. Das darf nicht sein, meint Lea Dauber im Leitartikel: "Sofort braucht es gezielte Sanktionen gegen Akteure, die dort Menschenrechte verletzen. Jedes Unternehmen, das an Internierung oder der Überwachung beteiligt ist, muss sanktioniert werden. Das gilt auch für deutsche Firmen, die sich dafür entscheiden, die Augen vor der humanitären Katastrophe in Xinjiang zu verschließen. Die Lager sind Symptom eines Regimes, das jeden vernichtet, der seinen alleinigen Machtanspruch infrage stellt. 1989 hat es die Studentenproteste in Peking niedergeschlagen. 30 Jahre später unterdrückt es die pro-demokratische Bewegung in Hongkong. In Tibet hat es längst die Kultur und Lebensweise der Menschen zerstört und die Region abgeschottet."

In der NZZ erlaubt sich Niall Ferguson zum Thema China über Ameisen zu sinnieren.

Der Romanist Uli Reich schickt der taz seine beklemmende Eindrücke aus brasilianischen Amazonasgebiet, wo sich Präsident Jair Bolsonaro daranmacht, die indigenen Kulturen plattzumachen: "São Gabriel da Cachoeira, die indigenste Stadt Brasiliens, liegt an einem wunderschönen Fluss. Der Rio Negro hat die Farbe eines kräftigen Assam-Tees und wird von verschieden schnellen Strömungen an kleinen Felseninseln vorbeigespült. Seine Nebenflüsse treiben enge Tunnel in eine grüne Welt vielstimmiger Geheimnisse. Der Wald scheint hier ungebrochen. Wer an diesem Fluss steht, glaubt nicht, dass Menschen ihm etwas anhaben könnten. Das Ende zeigt sich erbarmungslos in der Stadt. Aus den Lautsprechern der Geschäfte heulen evangelikale Jesus-Christus-Ekstasen zu schmalzigen Melodien. Sie verlieren den Dezibel-Wettbewerb nur gegen das Dröhnen containergroßer Dieselgeneratoren, die mitten in der Stadt stehen und alles mit Strom versorgen. Schon am Vormittag liegen überall indigene Schnapsleichen in den vermüllten Straßen. Es stinkt nach Urin und Alkohol. In den ersten Tagen bemerke ich die vielen gelben T-Shirts, auf denen zur Reflexion über den Selbstmord aufgerufen wird. Nicht allen, die aus dem Wald hierherkommen, tut diese Stadt gut."