9punkt - Die Debattenrundschau

Wohl konnte sich niemand fühlen

Kommentierter Rundblick durch die Feuilletondebatten. Wochentags um 9 Uhr, sonnabends um 10 Uhr.
12.05.2023. In der FAZ geht der Historiker Andreas Kötzing  der Geschichte eines Fotos nach, das in Medien und Schulbüchern als Dokument des Reichstagsbrands galt - und in Wirklichkeit ein Standbild aus einem Defa-Film von 1955 ist. Karl-Markus Gauß erklärt in der SZ, warum Gedenken gerade in dem Moment wichtig wird, in dem es keine überlebenden Opfer mehr gibt. In der Berliner Zeitung rechtfertigt sich Verleger Holger Friedrich für seinen Besuch in der russischen Botschaft. Die FAZ gibt Erdogans Herausforderer Kemal Kilicdaroglu in den türkischen Wahlen recht gute Chancen.
Efeu - Die Kulturrundschau vom 12.05.2023 finden Sie hier

Europa

In der Türkei konkurrieren nach dem Rückzug eines dritten Kandidaten nur noch Recep Tayyip Erdogan und Kemal Kilicdaroglu um die Präsidentschaft. Die Chancen stehen gut, dass Erdogan am Sonntag verliert. Friederike Böge bilanziert seine zwanzigjährige Amtszeit, in der Erdogan anfangs sogar Hoffnungszeichen setzte. Aber nach der Niederschlagung der Gezi-Proteste 2013  und erst recht "nach dem Putschversuch von 2016 nahm Erdogans Herrschaftsstil zunehmend autokratische Züge an. Er verhängte den Ausnahmezustand, ließ Zehntausende festnehmen und mehr als 130.000 Staatsbedienstete entlassen, darunter nicht genehme Richter und Staatsanwälte. Er brachte mehr als 90 Prozent der Medien unter seine Kontrolle. 2018, inzwischen Präsident, führte er über ein Verfassungsreferendum das Präsidialsystem ein und entmachtete das Parlament."

Der Bundestag soll nicht nur verkleinert werden, die "Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit" schlägt auch vor, die Wahlperioden von vier auf fünf Jahre zu verlängern, so wie es in den meisten Landesparlamenten bereits der Fall ist. Daniel Deckers ist in der FAZ skeptisch: "Wenn etwa die Häufigkeit von Wahlkämpfen gegen eine vierjährige Legislaturperiode sprechen soll, dann wird umgekehrt ein Schuh daraus: Fundierte Gesetzgebung erfordert nach aller Erfahrung selten mehr als zwölf Monate. Die Bürger aber fünf Jahre warten zu lassen, ehe sie ihr Votum über die Leistung von Regierung und Opposition abgeben können, läuft auf eine Entpolitisierung der Öffentlichkeit wie des Lebens als Bürger hinaus."
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