9punkt - Die Debattenrundschau
Von den Knochen der Ahnen
Kommentierter Rundblick durch die Feuilletondebatten. Wochentags um 9 Uhr, sonnabends um 10 Uhr.
04.07.2025. Soll man auf einen Regimewechsel im Iran hoffen? Ja, meint die exiliranische Autorin Nasrin Amirsedghi im Perlentaucher - in Antwort auf eine Warnung Josef Joffes vorm "Balkanistan" Iran. In der FAZ äußert sich der Politologe Vali Nasr eher pessimistisch zu diesem Thema und warnt vor einer "Pax Israeliana". Heute ist der Fourth of July: In der taz erzählt Andrei S. Markovits, wie er zwischen der Skylla des Trumpismus und der Charybdis des Antisemitismus verzweifelt. Guardian und SZ schildern die Abgründe der Trumpschen Deportationsrhetorik und -politik.
Efeu - Die Kulturrundschau
vom
04.07.2025
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Politik
Der ehemalige Zeit-Herausgeber Josef Joffe hat neulich in der Welt vor der Hoffnung auf einen Regimewechsel im Iran gewarnt. Dem widerspricht die exiliranische Autorin Nasrin Amirsedghi im Perlentaucher vehement - die von Joffe bemühten Vergleiche etwa mit dem Irak führen ihrer Meinung nach in die Irre: "Während im Irak nach Saddam die Sehnsucht nach islamischer Ordnung dominierte, erleben wir heute im Iran eine fundamentale Abkehr vom politischen Islam. Die 'Jin, Jiyan, Azadî'-Bewegung von 2022 war kein ethnischer Aufruhr, sondern ein zivilgesellschaftlicher Befreiungsschrei - getragen von Frauen, Studenten, Intellektuellen und Jugendlichen, die ihre Zukunft nicht in einer Theokratie sehen, sondern in einem modernen, offenen Nationalstaat. Die Angst vor einem 'Balkanistan', wie Joffe es polemisch nennt, ist ein Phantom westlicher Vorstellungskraft - nicht der iranischen Wirklichkeit."
Die deutschen Medien scheinen eher eine pessimistische Sicht auf das iranische Potenzial zu bevorzugen. in der FAZ interviewt Majd El-Safadi den Politologen Vali Nasr, der neulich schon im Spiegel befragt wurde (unser Resümee). Er betont, dass das Mullah-Regime weit mehr ein nationalistisches als ein religiöses Projekt sei - das Kopftuch sei nur ein Vehikel: "Die Ideologie in Iran, die Bedeutung des Hidschab, der Religion, ist nach Ansicht des Regimes notwendig, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Das Regime sieht sich gezwungen, antiwestlich zu sein, und es braucht eine Ideologie, um die Unterstützung der Bevölkerung zu bekommen." In der FAZ warnt Nasr vor einer "Pax Israeliana" und fordert eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit dem Iran. Einen Regimewechsel hält er nicht für plausibel: "Es gibt keinen einfachen Weg zu einem anderen Regime in Iran, zumindest nicht von außen." Und ein Regimewechsel von innen werde nicht kommen, "solange der Westen die Unzufriedenen nicht tatsächlich ermächtigt, indem er Iran wirtschaftlich öffnet".
Der Entwicklungshilfeexperte Thilo Bode, ehemals Foodwatch, erzählt im Interview mit Mirco Keilberth von der taz am Beispiel Tunesien, wie Außen- und Entwicklungspolitik in Konflikt geraten können. Und er zeigt nebenbei auf, warum der Arabische Frühling, der in Tunesien begann, scheiterte. Nach der Revolution änderten sich die Machtverhältnisse nicht - denn Tunesien wird offenbar von einigen reichen Familien dominiert. Auch der neue Diktator Kais Saied nimmt auf sie Rücksicht. "Die deutsche Außenpolitik hat das Ziel, gute bilaterale Beziehungen mit Tunesien zu pflegen. Die Armut durch eine andere Agrarpolitik zu bekämpfen, widerspräche diesem Ziel, denn das würde die Pfründen der Eliten, der wahren Machthaber im Land, bedrohen. Und wenn sich diese Eliten bedroht fühlen, könnten rasch noch mehr Boote mit Flüchtlingen nach Europa kommen."
Der Guardian-Autor Justice Malala ist ganz bestimmt kein Fan von Elon Musk, aber Trumps Ankündigung, er wolle mal gucken, ob Elon Musk deportiert werden könne, weckt in ihm keine Freude, nicht mal Schadenfreude. Im Gegenteil, erklärt er: "Es läuft einem kalt den Rücken herunter. Das ist der Einsatz von Strafverfolgungsbehörden als Instrument, um Debatten abzuwürgen, Meinungsverschiedenheiten und abweichende Meinungen zum Schweigen zu bringen und politische Opposition zu bestrafen. Die Demokratie in den Vereinigten Staaten wird immer schwächer, aber Drohungen, US-Bürger auszuweisen, weil sie mit der Politik der Regierung nicht einverstanden sind, sind die Domäne autoritärer Regime wie Belarus oder Kamerun. Trumps Drohung gegen Musk, ausgesprochen nur wenige Stunden, nachdem seine Beamten die Möglichkeit ansprachen, Zohran Mamdani, dem demokratischen Bürgermeisterkandidaten für New York, der 2018 eingebürgert wurde, die US-Staatsbürgerschaft zu entziehen, sollte ganz Amerika - ein Land der Einwanderer - entsetzen, verängstigen und aufwühlen."
Und man muss sagen, selbst ein Elon Musk hätte heute in den USA Probleme, sich juristisch zu verteidigen. Denn seit der Entscheidung des Supreme Court, "dass untere Gerichte den Präsidenten nicht mehr per einstweiliger Verfügung stoppen dürfen", so Reymer Klüver in der SZ, müsste er sich womöglich vom Ausland aus durch alle Instanzen klagen. "Die Entscheidung entzieht Dekrete des Präsidenten der sofort wirksamen juristischen Kontrolle", führt Klüver aus. "Erst wenn Klagen gegen die Erlasse den Weg durch die Instanzen bis zum Obersten Gericht gegangen sind, könnte der Präsident gestoppt werden, vom Supreme Court selbst. Bis dahin aber gilt, was der Präsident anordnet. Das kommt einem höchstrichterlichen Gütesiegel für Donald Trumps Konzept einer imperialen Präsidentschaft gleich - demzufolge der Mann im Weißen Haus in eigener Machtvollkommenheit und unter Umgehung des Kongresses, ja selbst in Missachtung geltender Gesetze, regieren kann. Einfach per Dekret, per Anordnung."
In der NZZ ist es Andreas Scheiner ein Rätsel, warum ausgerechnet Zohran Mamdani, Sohn der Filmregisseurin Mira Nair, als Wunderwaffe gegen Trump gefeiert wird, obwohl ihn nicht mal zehn Prozent der registrierten Wähler bei seiner Bürgermeisterkandidatur in New York unterstützten: "Medien, die ihn als Heilsbringer verklären, verraten ein ähnliches Wunschdenken wie damals, als sie Joe Biden gesund redeten. Man sollte sich nichts vormachen: Mamdani ist der prototypische Jungsozialist, der in Identitätspolitik genauso geschult ist wie im Selbstmarketing auf Social Media. Er verkörpert genau die Linke, die durch ihre zunehmende, sich auf die Wokeness kaprizierende Weltfremdheit den Triumphzug der Trumpisten erst ermöglicht hat." Der einfache Arbeiter sehe sich von Mamdani jedenfalls nicht vertreten, der wähle längst rechts. "Am meisten Stimmen erhielt er von Wählern in der Einkommensklasse von 75.000 bis 150.000 Dollar im Jahr. Mamdani bedient die 'laptop class'. Die privilegierten jüngeren Leute mit guten Abschlüssen, die ihren schönen Job auch von unterwegs erledigen können - aber sich keine Wohnung leisten können, wenn sie nicht mindestens zwei Mitbewohner haben. Der Politikwissenschafter Peter Turchin hat die These von einer 'Überproduktion von Eliten' geprägt: Selbst die Sprösslinge der Privilegierten profitieren heutzutage nicht mehr so recht. Auch ein junger Gutverdiener kann sich in Städten wie New York kein Eigentum kaufen."
In diesem Selbstdarstellungsvideo erklärt Mamdani, wie er die "drei Tabus" der amerikanischen Politik überwinden will: Sozialismus, Palästina, Islam.
Heute ist der Fourth of July. Der amerikanische Politologe und Germanist Andrei S. Markovits erzählt in einem Vortrag, den er an der Dortmunder Uni hielt und den die taz abdruckt, welche Hoffnung Amerika einst für seine Familie rumänischer Juden darstellte, aus der nur wenige den Holocaust überlebten. Trotz all seiner Probleme, vor allem des Rassismus, schien ihnen das Land ein Hort der Demokratie: "Die Ereignisse des vergangenen Jahres jedoch haben diese fröhliche Gemütslage zutiefst erschüttert. Kurz gesagt, ich sehe, wie die letzten verbleibenden Jahre meines Lebens von der Skylla des Trumpismus zerstört werden. Trump ist im Begriff, so ziemlich alles zu zerstören, was ich an Amerika zu lieben gelernt habe. Und ich sehe die Charybdis des Antisemitismus, die an den heiligsten Orten meines Lebens am stärksten ist, nämlich in der Welt von Eliteuniversitäten wie Columbia, Harvard und der University of Michigan... die Universitäten sind seit dem 7. Oktober 2023 nicht mehr dieselben. Ich glaube sogar, dass es im heutigen Amerika nur wenige Institutionen gibt, in denen sich ein Mensch, der offen als Jude lebt, unbehaglicher fühlt als in der Welt der Eliteuniversitäten."
Die deutschen Medien scheinen eher eine pessimistische Sicht auf das iranische Potenzial zu bevorzugen. in der FAZ interviewt Majd El-Safadi den Politologen Vali Nasr, der neulich schon im Spiegel befragt wurde (unser Resümee). Er betont, dass das Mullah-Regime weit mehr ein nationalistisches als ein religiöses Projekt sei - das Kopftuch sei nur ein Vehikel: "Die Ideologie in Iran, die Bedeutung des Hidschab, der Religion, ist nach Ansicht des Regimes notwendig, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Das Regime sieht sich gezwungen, antiwestlich zu sein, und es braucht eine Ideologie, um die Unterstützung der Bevölkerung zu bekommen." In der FAZ warnt Nasr vor einer "Pax Israeliana" und fordert eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit dem Iran. Einen Regimewechsel hält er nicht für plausibel: "Es gibt keinen einfachen Weg zu einem anderen Regime in Iran, zumindest nicht von außen." Und ein Regimewechsel von innen werde nicht kommen, "solange der Westen die Unzufriedenen nicht tatsächlich ermächtigt, indem er Iran wirtschaftlich öffnet".
Der Entwicklungshilfeexperte Thilo Bode, ehemals Foodwatch, erzählt im Interview mit Mirco Keilberth von der taz am Beispiel Tunesien, wie Außen- und Entwicklungspolitik in Konflikt geraten können. Und er zeigt nebenbei auf, warum der Arabische Frühling, der in Tunesien begann, scheiterte. Nach der Revolution änderten sich die Machtverhältnisse nicht - denn Tunesien wird offenbar von einigen reichen Familien dominiert. Auch der neue Diktator Kais Saied nimmt auf sie Rücksicht. "Die deutsche Außenpolitik hat das Ziel, gute bilaterale Beziehungen mit Tunesien zu pflegen. Die Armut durch eine andere Agrarpolitik zu bekämpfen, widerspräche diesem Ziel, denn das würde die Pfründen der Eliten, der wahren Machthaber im Land, bedrohen. Und wenn sich diese Eliten bedroht fühlen, könnten rasch noch mehr Boote mit Flüchtlingen nach Europa kommen."
Der Guardian-Autor Justice Malala ist ganz bestimmt kein Fan von Elon Musk, aber Trumps Ankündigung, er wolle mal gucken, ob Elon Musk deportiert werden könne, weckt in ihm keine Freude, nicht mal Schadenfreude. Im Gegenteil, erklärt er: "Es läuft einem kalt den Rücken herunter. Das ist der Einsatz von Strafverfolgungsbehörden als Instrument, um Debatten abzuwürgen, Meinungsverschiedenheiten und abweichende Meinungen zum Schweigen zu bringen und politische Opposition zu bestrafen. Die Demokratie in den Vereinigten Staaten wird immer schwächer, aber Drohungen, US-Bürger auszuweisen, weil sie mit der Politik der Regierung nicht einverstanden sind, sind die Domäne autoritärer Regime wie Belarus oder Kamerun. Trumps Drohung gegen Musk, ausgesprochen nur wenige Stunden, nachdem seine Beamten die Möglichkeit ansprachen, Zohran Mamdani, dem demokratischen Bürgermeisterkandidaten für New York, der 2018 eingebürgert wurde, die US-Staatsbürgerschaft zu entziehen, sollte ganz Amerika - ein Land der Einwanderer - entsetzen, verängstigen und aufwühlen."
Und man muss sagen, selbst ein Elon Musk hätte heute in den USA Probleme, sich juristisch zu verteidigen. Denn seit der Entscheidung des Supreme Court, "dass untere Gerichte den Präsidenten nicht mehr per einstweiliger Verfügung stoppen dürfen", so Reymer Klüver in der SZ, müsste er sich womöglich vom Ausland aus durch alle Instanzen klagen. "Die Entscheidung entzieht Dekrete des Präsidenten der sofort wirksamen juristischen Kontrolle", führt Klüver aus. "Erst wenn Klagen gegen die Erlasse den Weg durch die Instanzen bis zum Obersten Gericht gegangen sind, könnte der Präsident gestoppt werden, vom Supreme Court selbst. Bis dahin aber gilt, was der Präsident anordnet. Das kommt einem höchstrichterlichen Gütesiegel für Donald Trumps Konzept einer imperialen Präsidentschaft gleich - demzufolge der Mann im Weißen Haus in eigener Machtvollkommenheit und unter Umgehung des Kongresses, ja selbst in Missachtung geltender Gesetze, regieren kann. Einfach per Dekret, per Anordnung."
In der NZZ ist es Andreas Scheiner ein Rätsel, warum ausgerechnet Zohran Mamdani, Sohn der Filmregisseurin Mira Nair, als Wunderwaffe gegen Trump gefeiert wird, obwohl ihn nicht mal zehn Prozent der registrierten Wähler bei seiner Bürgermeisterkandidatur in New York unterstützten: "Medien, die ihn als Heilsbringer verklären, verraten ein ähnliches Wunschdenken wie damals, als sie Joe Biden gesund redeten. Man sollte sich nichts vormachen: Mamdani ist der prototypische Jungsozialist, der in Identitätspolitik genauso geschult ist wie im Selbstmarketing auf Social Media. Er verkörpert genau die Linke, die durch ihre zunehmende, sich auf die Wokeness kaprizierende Weltfremdheit den Triumphzug der Trumpisten erst ermöglicht hat." Der einfache Arbeiter sehe sich von Mamdani jedenfalls nicht vertreten, der wähle längst rechts. "Am meisten Stimmen erhielt er von Wählern in der Einkommensklasse von 75.000 bis 150.000 Dollar im Jahr. Mamdani bedient die 'laptop class'. Die privilegierten jüngeren Leute mit guten Abschlüssen, die ihren schönen Job auch von unterwegs erledigen können - aber sich keine Wohnung leisten können, wenn sie nicht mindestens zwei Mitbewohner haben. Der Politikwissenschafter Peter Turchin hat die These von einer 'Überproduktion von Eliten' geprägt: Selbst die Sprösslinge der Privilegierten profitieren heutzutage nicht mehr so recht. Auch ein junger Gutverdiener kann sich in Städten wie New York kein Eigentum kaufen."
In diesem Selbstdarstellungsvideo erklärt Mamdani, wie er die "drei Tabus" der amerikanischen Politik überwinden will: Sozialismus, Palästina, Islam.
What a Chad pic.twitter.com/48Aus6maIY
- Furkan Gözükara (@GozukaraFurkan) June 29, 2025
Heute ist der Fourth of July. Der amerikanische Politologe und Germanist Andrei S. Markovits erzählt in einem Vortrag, den er an der Dortmunder Uni hielt und den die taz abdruckt, welche Hoffnung Amerika einst für seine Familie rumänischer Juden darstellte, aus der nur wenige den Holocaust überlebten. Trotz all seiner Probleme, vor allem des Rassismus, schien ihnen das Land ein Hort der Demokratie: "Die Ereignisse des vergangenen Jahres jedoch haben diese fröhliche Gemütslage zutiefst erschüttert. Kurz gesagt, ich sehe, wie die letzten verbleibenden Jahre meines Lebens von der Skylla des Trumpismus zerstört werden. Trump ist im Begriff, so ziemlich alles zu zerstören, was ich an Amerika zu lieben gelernt habe. Und ich sehe die Charybdis des Antisemitismus, die an den heiligsten Orten meines Lebens am stärksten ist, nämlich in der Welt von Eliteuniversitäten wie Columbia, Harvard und der University of Michigan... die Universitäten sind seit dem 7. Oktober 2023 nicht mehr dieselben. Ich glaube sogar, dass es im heutigen Amerika nur wenige Institutionen gibt, in denen sich ein Mensch, der offen als Jude lebt, unbehaglicher fühlt als in der Welt der Eliteuniversitäten."
Europa
Bislang folgte die europäische Öffentlichkeit den Protesten serbischer Studenten für mehr Demokratie mit Sympathie. Michael Martens berichtet allerdings in der FAZ von einer Kundgebung in Belgrad am 28. Juni mit 140.000 Teilnehmern, in der fast alle Redner großserbische Parolen anschlugen. Einer lobte an diesem Jahrestag der Schlacht auf dem Amselfeld gar die Gedichte des Kriegsverbrechers Radovan Karadžić: "Dass die Rede des Professors nicht nur gehalten, sondern vom Publikum auch noch bejubelt wurde, dürfte bei Zuschauern der im Netz gestreamten Veranstaltung in Orten wie Vukovar, Sarajevo oder Prishtina ungute Erinnerungen geweckt haben. Denn war in der großserbischen Ideologie in der Vergangenheit von den Knochen der Ahnen die Rede und davon, dass Serbien überall dort sei, wo Serben begraben liegen, war das Ergebnis meist, dass Knochen nichtserbischer Opfer in Massengräbern überall auf dem Balkan lagen."
Gesellschaft
Das Urteil gegen den Rapper Sean "Diddy" Combs ist gefallen, und es ist ziemlich mild ausgefallen - dabei schien die Sachlage recht klar, wie Sebastian Eder empört im Leitartikel der FAZ schreibt. Angeklagt hatte ihn seine frühere Freundin Cassie Ventura, die ihre Gewaltvorwürfe mit ziemlich drastischen Beweisvideos belegen konnte: "Natürlich müssen MeToo-Vorwürfe gründlich geprüft werden, zu oft haben falsche Anschuldigungen Existenzen zerstört. Aber hier war die Lage klar. Es gibt keinen Zweifel daran, dass Combs Ventura geschlagen hat, er hat das auch zugegeben. Die Jury ließ sich aber nicht davon überzeugen, dass er sie mit dieser Drohkulisse auch systematisch dazu zwang, weiter an den 'Freak Offs' teilzunehmen. Sonst hätte sie ihn nach amerikanischem Recht wegen sexuell motivierten Menschenhandels verurteilen müssen." In der taz schreibt Valérie Catil.
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