9punkt - Die Debattenrundschau
Unsere Lust auf Ruhm
Kommentierter Rundblick durch die Feuilletondebatten. Wochentags um 9 Uhr, sonnabends um 10 Uhr.
10.01.2025. Was bedeutet der Regierungsauftrag für die FPÖ für die AfD, fragt der Historiker Volker Weiß in der SZ und verweist auf die engen Beziehungen zwischen den Parteien. Die westliche Linke lässt laizistische Intellektuelle muslimischen Ursprungs wie Boualem Sansal allein, konstatiert Naïla Chikhi mit Bitterkeit im Perlentaucher. "Wer sich lebenslang als Opfer identifiziert, verleiht dem Täter eine Übermacht", sagt Caroline Fourest an die Adresse von #MeToo-Aktivistinnen in der Welt.
Efeu - Die Kulturrundschau
vom
10.01.2025
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Europa
AfD und FPÖ bezeichnen einander als "Schwesterparteien", beide Parteien unterstützen sich gegenseitig, überhaupt schielt die AfD auf die Erfolge ihres österreichischen Pendants, schreibt in der SZ der Historiker Volker Weiß: "Besonders deutlich wird die Nähe in der Medienpraxis. Die FPÖ pflegt seit jeher ein ausgesprochen feindliches Verhältnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, weshalb ihre Emissäre in Deutschland Nachhilfe zur 'Neutralisierung des öffentlichen rechtlichen Rundfunks' nach dem Vorbild Viktor Orbáns geben, wie der ehemalige FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek als Gast der AfD im Thüringer Landtag das Ziel einmal umriss. Vor allem aber hat sie früh Erfahrungen in der Etablierung eigener Medien gesammelt, mit denen sie ihre Gefolgschaft bindet. Dabei fällt auf, dass österreichische Medien aus dem Dunstkreis der FPÖ seit Jahren den rechten Rand Deutschlands mitversorgen. Im rechtsextremen Magazin Info-Direkt, das von sich behauptet, das 'wichtigste patriotische Printmedium in Österreich mit Strahlkraft in den ganzen deutschen Kulturraum' zu sein, bekommt die AfD überproportional viel Platz eingeräumt. Umgekehrt schalteten die Deutschen dort bereits Anzeigen, die Junge Alternative Bayerns verloste sogar Jahresabos der Zeitung."
Offenbar haben die demokratischen Parteien die Bedrohung durch die AfD immer noch nicht verstanden, sie machen Wahlkampf wie eh und je, setzen vor allem auf innenpolitische Themen und belügen die Wähler darüber, dass sie längst über mögliche Koalitionen sprechen, stöhnt Thomas Schmid in der Welt und in seinem Blog. Dabei braucht es "die Kraft der demokratischen Parteien, schon vor Wahlen bündnisfähig zu sein. Sie sollten nicht nur auf ihren unverzichtbaren Essentials herumreiten, sondern schon vor dem Wahltermin signalisieren, wo sie zu Abstrichen bereit sein könnten."
In der NZZ ärgert sich der österreichische Schriftsteller Franz Schuh derweil über die Verantwortungslosigkeit seiner demokratischen Landsleute: "Kann sein, dass es sich bei den österreichischen Politikern der letzten Jahre um Amateure handelt. Österreich hat eine sogenannte Parteiendemokratie, und das Mindeste, das Parteiführer als Profis leisten müssen, ist nicht nur, der eigenen Partei nicht zu schaden, sondern auch dem politischen Gegner nicht zu nützen. (...) Aus Gründen der Verantwortung darf man seine Gesinnung nicht bloß zur Propaganda ausstellen, um dann gleich die Gesinnung zu wechseln, wenn's für einen günstiger wird und man 'Verantwortung übernehmen' muss."
Auf Zeit Online resümiert Götz Hamann das an peinlichen Momenten nicht arme X-Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel, das, so Hamann einen "absurden" Höhepunkt fand, als Musk Weidel auf die Nähe zwischen AfD und Nationalsozialismus ansprach: "Musk: 'Leute hören viel darüber, dass die AfD rechtsextrem sei, und bringen sie in Verbindung mit Nazis. Was ist da dran?' Weidel: 'Hm-hm-hm.' Pause. Dann sagt sie, es sei falsch, Adolf Hitler als Rechten oder Rechtsextremen zu bezeichnen, es sei 'das falsche Label'. Hitler sei 'links' gewesen, ein 'Kommunist'. 'Punkt.' Mehr gebe es dazu nicht zu sagen. Die AfD sei 'das Gegenteil', eine 'libertäre und konservative Partei. Wir möchten die Menschen vom Staat befreien.'"
Offenbar haben die demokratischen Parteien die Bedrohung durch die AfD immer noch nicht verstanden, sie machen Wahlkampf wie eh und je, setzen vor allem auf innenpolitische Themen und belügen die Wähler darüber, dass sie längst über mögliche Koalitionen sprechen, stöhnt Thomas Schmid in der Welt und in seinem Blog. Dabei braucht es "die Kraft der demokratischen Parteien, schon vor Wahlen bündnisfähig zu sein. Sie sollten nicht nur auf ihren unverzichtbaren Essentials herumreiten, sondern schon vor dem Wahltermin signalisieren, wo sie zu Abstrichen bereit sein könnten."
In der NZZ ärgert sich der österreichische Schriftsteller Franz Schuh derweil über die Verantwortungslosigkeit seiner demokratischen Landsleute: "Kann sein, dass es sich bei den österreichischen Politikern der letzten Jahre um Amateure handelt. Österreich hat eine sogenannte Parteiendemokratie, und das Mindeste, das Parteiführer als Profis leisten müssen, ist nicht nur, der eigenen Partei nicht zu schaden, sondern auch dem politischen Gegner nicht zu nützen. (...) Aus Gründen der Verantwortung darf man seine Gesinnung nicht bloß zur Propaganda ausstellen, um dann gleich die Gesinnung zu wechseln, wenn's für einen günstiger wird und man 'Verantwortung übernehmen' muss."
Auf Zeit Online resümiert Götz Hamann das an peinlichen Momenten nicht arme X-Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel, das, so Hamann einen "absurden" Höhepunkt fand, als Musk Weidel auf die Nähe zwischen AfD und Nationalsozialismus ansprach: "Musk: 'Leute hören viel darüber, dass die AfD rechtsextrem sei, und bringen sie in Verbindung mit Nazis. Was ist da dran?' Weidel: 'Hm-hm-hm.' Pause. Dann sagt sie, es sei falsch, Adolf Hitler als Rechten oder Rechtsextremen zu bezeichnen, es sei 'das falsche Label'. Hitler sei 'links' gewesen, ein 'Kommunist'. 'Punkt.' Mehr gebe es dazu nicht zu sagen. Die AfD sei 'das Gegenteil', eine 'libertäre und konservative Partei. Wir möchten die Menschen vom Staat befreien.'"
Politik
Die Gefahren einer HTS-Regierung in Syrien will der Nahost-Experte André Bank im Tagesspiegel-Gespräch nicht unterschätzen: "Wenn HTS alles kontrolliert, könnte dies in einer autoritären Herrschaft unter Führung von al-Scharaa münden. Ja, diese wird womöglich geradezu zementiert. Die Assad-Diktatur würde durch eine andere Form autoritärer Macht abgelöst. Vielleicht wäre diese weniger brutal, aber eine breite gesellschaftliche Beteiligung an der Regierung kaum vorstellbar." Vor allem aber sorgt er sich um Syriens Bevölkerung: "Es muss sofort humanitäre Hilfe zur Verfügung gestellt werden. Die meisten Menschen in Syrien kämpfen ums Überleben."
Boualem Sansal ist einer von Hunderten Meinungsgefangenen der algerischen Diktatur. Wie Kamel Daoud und andere prangert er den Schulterschluss zwischen Regime und dem Islamismus an. Und die westliche Linke lässt sie allein, konstatiert die exilalgerische Autorin Naïla Chikhi in einem Perlentaucher-Essay: "Als ich 1995 nach Europa kam, war ich äußerst begeistert von diesem Raum, der der öffentlichen Debatte gewidmet war und in dem jede Stimme das Recht hatte, sich zu äußern. Heute sehe ich mit Bitterkeit, wie diese Linke, die einst antikoloniale Werte vertrat, heute in eine nicht eingestandene postkoloniale Haltung abdriftet. Derart fixiert auf die blinde Unterstützung jener Gruppe, die sich als 'diskriminiert' bezeichnet, scheint die 'postmoderne Linke' unfähig zu sein, den hegemonialen und gewalttätigen Charakter des politischen Islam zu erkennen."
Boualem Sansal ist einer von Hunderten Meinungsgefangenen der algerischen Diktatur. Wie Kamel Daoud und andere prangert er den Schulterschluss zwischen Regime und dem Islamismus an. Und die westliche Linke lässt sie allein, konstatiert die exilalgerische Autorin Naïla Chikhi in einem Perlentaucher-Essay: "Als ich 1995 nach Europa kam, war ich äußerst begeistert von diesem Raum, der der öffentlichen Debatte gewidmet war und in dem jede Stimme das Recht hatte, sich zu äußern. Heute sehe ich mit Bitterkeit, wie diese Linke, die einst antikoloniale Werte vertrat, heute in eine nicht eingestandene postkoloniale Haltung abdriftet. Derart fixiert auf die blinde Unterstützung jener Gruppe, die sich als 'diskriminiert' bezeichnet, scheint die 'postmoderne Linke' unfähig zu sein, den hegemonialen und gewalttätigen Charakter des politischen Islam zu erkennen."
Kulturmarkt
Nicht zuletzt dank der Merkel-Memoiren fällt die Bilanz des Börsenvereins zum Umsatz im deutschen Buchhandel 2024 positiv aus. "Es lohnt sich allerdings, genauer hinzusehen, denn die Zahl der verkauften Bücher ging im selben Zeitraum zurück, um 1,7 Prozent", bemerkt Jens-Christian Rabe in der SZ: "Für das positive Ergebnis sorgten gestiegene Buchpreise, im Schnitt waren sie um 2,6 Prozent höher als zuvor. Das sogenannte stationäre Buch-Geschäft im Laden um die Ecke schloss sogar mit einem Umsatzplus von 0,9 Prozent, verzeichnete aber auch ein höheres Absatzminus von 2,2 Prozent. (…) Das meistverkaufte Hardcover-Buch 2024 war laut Media Control und Börsenverein Elke Heidenreichs Essay 'Altern', vor Sebastian Fitzeks 'Kalendermädchen' und 'Freiheit' von Angela Merkel und Beate Baumann. Während sich belletristische Bücher um 4,1 Prozent besser verkauften als noch 2023, betrug der Umsatzzuwachs bei Sachbüchern sogar 7,7 Prozent."
Kulturpolitik
Viel sagen kann Jakob Scherer, Geschäftsführer des Vereins "Villa Aurora & Thomas Mann House", noch nicht über den Zustand der Häuser - alle Mitarbeiter sind evakuiert. Im Gespräch mit Simon Strauß von der FAZ macht er aber klar, dass der Brand für Los Angeles ein epochales Ereignis ist: "Ich glaube, wer seine Häuser behält und wer sie nicht behält, ist eine Frage von Glück und Zufall. Wenn man sich anschaut, welchen Wert die Häuser hatten, die jetzt da im Umkreis der Villa Aurora verbrannt sind, dann hat das, denke ich, nichts mit mangelnden Ressourcen für Brandschutz zu tun. Ich glaube wirklich, es ist eine Art von apokalyptischem Szenario, das da über diese Stadt hereingebrochen ist."
Internet
Jetzt haben wir den Salat, ruft die Linken-Politikerin und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg in der taz: "Eine Handvoll weißer, männlicher Tech-Milliardäre macht sich lieb Kind mit einem kriminellen, rücksichtslosen, narzisstischen Milliardär." Sie erzählt nochmal, wie Musk und Zuckerberg von der Aufhebung jeder Regulierung für ihre Meinungsmaschinen träumen. Als Gegenmittel empfiehlt sie die Stuhlkreise von Mastodon und Bluesky: "Es braucht künftig aber auch ein gemeinwohlorientiertes soziales Netz, eine nichtkommerzielle soziale Infrastruktur der digitalen Gesellschaft als Teil der Daseinsvorsorge, die - europäisch getragen - die Vernetzung und Kommunikation zwischen Menschen ermöglicht."
Medien
Auch deutsche Kooperationspartner von Meta müssen sich nach Mark Zuckerbergs Ankündigung, auf Faktenchecks verzichten zu wollen, auf Änderungen einstellen, schreibt Christian Meier in der Welt: "Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) ist für Meta einer der wichtigsten Faktenchecker. Im Jahr 2019 wurde die größte deutsche Nachrichtenagentur Mitglied des Fact-Checking-Programms von Facebook. (…) Auf Welt-Nachfrage heißt es bei dpa: 'dpa ist weiterhin Faktencheck-Partner von Meta. Wir haben einen laufenden Vertrag, zu dessen Details wir uns allerdings nicht äußern können.' Nach eigener Auskunft arbeiten rund dreißig Personen im Team, seit 2019 habe man für den Auftraggeber mehr als 8.000 Faktenchecks erstellt. In einer gerade erschienenen Geschichte der dpa (Hans-Ulrich Wagner, 'Im Dienst der Nachricht', Societäts-Verlag) werden die Fact-Checking-Aktivitäten der dpa als 'lukratives Geschäftsmodell' bezeichnet, neben Deutschland biete die dpa auch Überprüfungen in den Niederlanden, in Belgien, in Luxemburg, Österreich und der Schweiz an. Neben der dpa ist Correctiv der wichtigste Kooperationspartner von Meta in Deutschland, und das bereits seit 2017."
Viele Journalisten sind im Gaza-Krieg von den Israelis getötet werden. Die Frage ist allerdings, wer ein Journalist ist, schreibt Nicholas Potter in der taz, der auch mit dem amerikanisch-palästinensischen Experten Ahmed Fouad Alkhatib gesprochen hat. Die israelische Armee schreibt zum Beispiel, dass die sechs Personen, die sie am 26. Dezember in einem Pressebus getötet hat, dem Islamischen Dschihad (PIJ), also einer Terrororganisation angehörten. Terroristen wird überdies in Hamas-nahen Medien ein Alias gegeben: "Ob Al-Quds Today überhaupt als journalistischer Sender gilt, bleibt fraglich. Er bietet regelmäßig Funktionären des PIJ eine Plattform, verbreitet die Ideologie der Terrororganisation. ... Reporter ohne Grenzen hat den Fall deshalb nicht in seine Statistik aufgenommen, heißt es. 'Doch es gibt auch eine große Grauzone', sagt Alkhatib. Kämpfer der Hamas und des PIJ würden auch Doppelleben führen, als Bauarbeiter, Lehrer oder eben Journalisten. 'So kann man nicht einfach und endgültig sagen, ob jeder dieser fast 200 Getöteten Journalisten oder Terroristen gewesen seien.' Alkhatib fragt sich, wo man die Grenze zieht."
In einem gestern von uns Zeit-Artikel kommen Anne Hähnig und Marc Widmann auf die Correctiv-Recherche zum Potsdamer Treffen vor einem Jahr zurück (unsere Resümees), der im Nachhinein unsauberes Arbeiten vorgeworfen wurde. Die Zeit hat mit Correctiv-Redakteuren sowie mit Teilnehmern des Treffens gesprochen. Die Kritik drehte sich vor allem darum, ob in Potsdam tatsächlich die Vertreibung von Millionen Menschen, auch mit deutschem Pass, aus Deutschland geplant worden sei. "Fragt man Jean Peters, den Haupt-Rechercheur des Artikels, ob das Wort 'Vertreibung' bei dem Treffen jemals gefallen sei, zögert er kurz. Und sagt dann: Nein. 'Aber natürlich war es gemeint.' Was aus Correctivs Sicht in Potsdam gemeint gewesen sei, nimmt in dem Text viel Raum ein. Was tatsächlich gesagt wurde, wird dafür an den entscheidenden Stellen nur sehr knapp wiedergeben. Dass die Journalisten den Text so aufgeschrieben haben, lässt sich vielleicht damit erklären, welchen Anspruch Correctiv an sich selbst stellt: Das als gemeinnützig eingestufte Medienhaus legt großen Wert darauf, dass seine Recherchen eine Wirkung entfalten." Proftiert hat letztlich Martin Sellner, mit dem die Zeit für ihre Recherche ebenfalls gesprochen hat: "Seine Bücher hätten sich zuletzt richtig gut verkauft, sagt er. Und über 'Remigration' werde nun ständig diskutiert. Viel spricht dafür, dass sich Sellner in Potsdam für seine Verhältnisse noch zurückgehalten hat."
Viele Journalisten sind im Gaza-Krieg von den Israelis getötet werden. Die Frage ist allerdings, wer ein Journalist ist, schreibt Nicholas Potter in der taz, der auch mit dem amerikanisch-palästinensischen Experten Ahmed Fouad Alkhatib gesprochen hat. Die israelische Armee schreibt zum Beispiel, dass die sechs Personen, die sie am 26. Dezember in einem Pressebus getötet hat, dem Islamischen Dschihad (PIJ), also einer Terrororganisation angehörten. Terroristen wird überdies in Hamas-nahen Medien ein Alias gegeben: "Ob Al-Quds Today überhaupt als journalistischer Sender gilt, bleibt fraglich. Er bietet regelmäßig Funktionären des PIJ eine Plattform, verbreitet die Ideologie der Terrororganisation. ... Reporter ohne Grenzen hat den Fall deshalb nicht in seine Statistik aufgenommen, heißt es. 'Doch es gibt auch eine große Grauzone', sagt Alkhatib. Kämpfer der Hamas und des PIJ würden auch Doppelleben führen, als Bauarbeiter, Lehrer oder eben Journalisten. 'So kann man nicht einfach und endgültig sagen, ob jeder dieser fast 200 Getöteten Journalisten oder Terroristen gewesen seien.' Alkhatib fragt sich, wo man die Grenze zieht."
In einem gestern von uns Zeit-Artikel kommen Anne Hähnig und Marc Widmann auf die Correctiv-Recherche zum Potsdamer Treffen vor einem Jahr zurück (unsere Resümees), der im Nachhinein unsauberes Arbeiten vorgeworfen wurde. Die Zeit hat mit Correctiv-Redakteuren sowie mit Teilnehmern des Treffens gesprochen. Die Kritik drehte sich vor allem darum, ob in Potsdam tatsächlich die Vertreibung von Millionen Menschen, auch mit deutschem Pass, aus Deutschland geplant worden sei. "Fragt man Jean Peters, den Haupt-Rechercheur des Artikels, ob das Wort 'Vertreibung' bei dem Treffen jemals gefallen sei, zögert er kurz. Und sagt dann: Nein. 'Aber natürlich war es gemeint.' Was aus Correctivs Sicht in Potsdam gemeint gewesen sei, nimmt in dem Text viel Raum ein. Was tatsächlich gesagt wurde, wird dafür an den entscheidenden Stellen nur sehr knapp wiedergeben. Dass die Journalisten den Text so aufgeschrieben haben, lässt sich vielleicht damit erklären, welchen Anspruch Correctiv an sich selbst stellt: Das als gemeinnützig eingestufte Medienhaus legt großen Wert darauf, dass seine Recherchen eine Wirkung entfalten." Proftiert hat letztlich Martin Sellner, mit dem die Zeit für ihre Recherche ebenfalls gesprochen hat: "Seine Bücher hätten sich zuletzt richtig gut verkauft, sagt er. Und über 'Remigration' werde nun ständig diskutiert. Viel spricht dafür, dass sich Sellner in Potsdam für seine Verhältnisse noch zurückgehalten hat."
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