9punkt - Die Debattenrundschau

Sie weiß auch, wo die Feinde sind

Kommentierter Rundblick durch die Feuilletondebatten. Wochentags um 9 Uhr, sonnabends um 10 Uhr.
27.07.2024. Die Mehrheit der Ostdeutschen sehnt sich nach einem autoritären Staat, darauf setzen AfD und BSW, glaubt der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk in der taz. Die Darstellung, dass nur der Osten extremistisch wählt, dient nur der AfD, widerspricht die Historikerin Christina Morina in der SZ. Die Welt erinnert daran, wie lange Politik und Kulturbetrieb das Islamische Zentrum Hamburg hofierten. In der taz denkt die Kuratorin Ken Aïcha Sy darüber nach, Kunstwerke aus den Museen zu holen und auf der Straße zu zeigen, um den Senegalesen Kunst näher zu bringen. Außerdem mahnt die taz die "Queers for Palestine", lieber dafür einzustehen, dass Schwule nicht getötet werden.
Efeu - Die Kulturrundschau vom 27.07.2024 finden Sie hier

Europa

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Die Mehrheit der Ostdeutschen sehnt sich nach einem paternalistischen Staat, "der stark und autoritär die Angelegenheiten im Sinne des 'gesunden Menschenverstands' …  regelt und allein den Wünschen einer Mehrheit seinen Dienst erweist, verbunden mit der Unterdrückung von Minderheitenpositionen", glaubt der Historiker Ilko-Sascha Kowazcuk, dessen Buch "Freiheitsschock" in vier Wochen erscheint, in der taz: "Genau an dieser Stelle setzen AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an. Das eine oder andere mag beide Parteien voneinander unterscheiden, aber in einem zentralen Punkt sind sie sich einig: Sie erstreben einen starken, autoritären Staat, der die Gesellschaft einhegt, bevormundet und homogenisiert. Das sprechen die Führungsfiguren beider Strömungen aus. Die AfD weitaus offener als das BSW, aber auch hier benötigt man nur Grundkenntnisse politologischer Theorien, um das decodieren zu können. Und daher ist auch ihre Nähe zu Russland oder China kein Zufall. AfD wie BSW streben das 'Durchgreifen' an, einen Staat, der sich an seinen eigenen Bedürfnissen orientiert und nicht an denen der Gesellschaft. (…) Das wäre ein später Sieg der DDR - und ein mit unübersehbaren Folgen verbundener für den Kreml."

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Von einer Teilung zwischen Ost und West, auch im Hinblick auf Zuspruch für die AfD, will die Historikerin Christina Morina im Interview auf den Wirtschaftsseiten der SZ indes nichts wissen: "Wenn man sich die absolute Zahl der Stimmen ansieht, wird das dunkelblau an vielen Stellen recht hell, weil Ostdeutschland vielerorts dünn besiedelt ist. Diese Darstellung nützt also letztlich vor allem der AfD, weil sie damit so tun kann, als hätte sie absolut gewonnen." Der Grad der Zustimmung für die AfD in Westdeutschland sei unsichtbar: "Die AfD hat auch dort Hochburgen, und sie hat es in einigen Gegenden Deutschlands geschafft, sich als eine Art Sammlungsbewegung zu etablieren. Das erinnert schon teilweise an die Erfolge der NSDAP, die ganz unterschiedliche gesellschaftliche Schichten bediente. Und behauptete, das ganze und wahre Volk zu repräsentieren, bis auf die, die man für nicht dazugehörig erklärte. Studien zeigen, dass die dahinterstehenden rassistischen und autoritären Haltungen leider nie ganz weg waren." Anders als für Kowalczuk ist es laut Morina eher eine "bedeutende Minderheit" im Osten, bei der Mangel an Erfahrungen mit einer funktionierenden Demokratie nachwirke.

Buch in der Debatte

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In der Welt skizziert Mladen Gladic mit Hilfe des Buches "Die verwundbare Demokratie" des Verfassungsrechtlers Maximilian Steinbeis, wie leicht die AfD bestehendes Recht für ihre Zwecke instrumentalisieren könnte: "So nominiert 'nach altem Parlamentsbrauch' im Thüringer Landtag stets die stärkste Fraktion den Parlamentspräsidenten. 2024 wird die stärkste aller Voraussicht nach eine AfD-Fraktion sein, was die anderen Fraktionen im Landesparlament in eine veritable Zwickmühle versetzt. Zwar ist das Amt vordergründig ein administratives, das politische Neutralität vorsieht. Wer jedoch weiß, dass AfD-Abgeordnete am 18. November 2020, als im Bundestag über die Rechtsgrundlage der Pandemiemaßnahmen beraten wurde, allerlei Leuten den Zutritt zum Reichstag verschafft haben, die auf dessen Gängen Abgeordnete anderer Parteien bedrängten und filmten, wird sich zweimal überlegen, ob er die Aufsicht über den Sicherheitsdienst im Erfurter Parlament einem AfDler anvertrauen will. Eine Zwickmühle ist das, weil es ganz objektiv einem Konventionsbruch gleichkäme, der AfD-Fraktion zu verwehren, den Landtagspräsidenten zu stellen. ... Der Verlierer: die Institution selbst."

Einfach "beschämend" findet Lennart Pfahler ebenfalls in der Welt, den "seit Jahren andauernden Kuschelkurs" zwischen Politik, Kulturbetrieb und dem Islamischen Zentrum Hamburg: "2018 empfängt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Mahmood Khalilzadeh, den Vorsitzenden der Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands (IGS), einer Lobbyorganisation des IZH, in Schloss Bellevue. Im selben Jahr fließen Steuergelder für ein angebliches Projekt zur Extremismus-Prävention an die IGS, Hunderttausende Euro. Und das, obwohl Sicherheitsexperten seit Jahren warnen, dass der Dachverband vom extremistischen IZH kontrolliert wird. Auch Kulturvertreter hält das nicht von einer Zusammenarbeit ab. Im Berliner Humboldt Forum etwa findet sich eine Vitrine, die Besuchern den schiitischen Islam nahebringen soll. Bestückt wurde sie von der IGS. Der vielleicht absurdeste Fehltritt: Im vergangenen Jahr ließen vom Bundesinnenministerium beauftragte Wissenschaftler die IGS an einer Studie zum Thema 'antimuslimischer Rassismus' mitarbeiten. Mittlerweile wurde die Publikation zur Überarbeitung offline genommen - aufgrund anderer Schwächen."

"Wir Franzosen leiden an einer Krankheit der Selbstwahrnehmung", sagt im Welt-Gespräch der französische Mediävist Patrick Boucheron, Herausgeber der "Histoire mondiale de la France" und einer der Autoren der Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele in Paris: "Wir kämpfen immer noch mit der Vorstellung alter Größe. Das hat dazu geführt, dass man ein regelrechtes Bashing betrieben hat und im Vorfeld gesagt hat, dass wir unfähig sind, eine solche Show auf die Beine zu stellen. Bei der Eröffnungsfeier in London 2012 hat mir die Selbstironie gefallen. Die haben wir Franzosen natürlich nicht. Aber wir haben uns gefragt, wie wir in der Welt wahrgenommen werden. Die Antwort lautet: oft als lächerlich und arrogant. Deshalb wollten wir auf keinen Fall als Besserwisser auftreten. Die Bilder sollen bestimmte Gefühle versöhnen und das Gefühl von Zugehörigkeit vermitteln. ... Ich will nicht sagen ein Gefühl der Identität oder gar des Stolzes, sondern eine Emotion der Zugehörigkeit, ohne den Geschmack der anderen zu beleidigen."

Auf den Bilder und Zeiten-Seiten der FAZ empfiehlt Marc Zitzmann zwei Bücher des französischen Anwalts und Menschenrechtlers Arié Alimi. In "Juif, français, de gauche . . . dans le désordre", dieses Jahr erschienen, verurteilt Alimi "klar die Kolonisierung des Westjordanlands und die Massaker in Gaza, verteidigt zugleich aber Israels Daseinsrecht und die Legitimität seiner Bürger, das Land zu bewohnen, auf dem achtzig Prozent von ihnen das Licht der Welt erblickt haben." In seinem 2023 erschienenen Buch "État hors-la-loi" untersucht Alimi indes Polizeigewalt in Frankreich: "Mit Bezug auf den Soziologen Mathieu Rigouste, den Autor einer Studie mit dem sprechenden Titel 'La domination policière', befindet Alimi, der Blick der Polizei auf die Banlieue-Bewohner gründe in einer Logik der sozialen Segregation, die durch den Staat und durch Gebietskörperschaften organisiert werde. Die Kontinuität mit der Polizei zur Zeit des Algerienkriegs und, noch davor, mit jener des Vichy-Regimes erkläre, dass als Fremder betrachtet werde, wer nicht aussehe wie ein 'Europäer'. Gegen diesen Teil der Problemvorstadtbevölkerung, so Alimi, wendeten Ordnungskräfte in einem namenlosen Guerillakrieg eine 'entfesselte Gewalt' an, die nichts mit den ihnen eigentlich beigebrachten Techniken zu tun habe."
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Politik

Sollte Trump gewinnen, wird der "Zustand des Beinahezusammenbruchs" der USA für mindestens ein Jahrzehnt andauern, aber so oder so werde das Jahr 2024 das "deutlichste Beispiel für einen politischen und kulturellen Bürgerkrieg sein, den Amerika je erlebt hat", befürchtet der amerikanische Medienhistoriker Norman M. Klein in der FAS. Eine Lösung angesichts der herannahenden Katastrophen sieht er nur in der Stärkung des Nationalstaats: "Die Probleme sind zu groß für jeden anderen Ansatz. Ich betrachte den Wirbel um die Unterstützung von Harris, diese unerwartete Solidaritätsbekundung, und stelle fest, dass es sich dabei auch um Solidarität mit der amerikanischen Bundesregierung handelt. Der Nationalstaat ist wieder sexy geworden. In der Tat geht es bei den Wahlen im November um die Wiederherstellung eines gangbaren Weges für den Ausbau des Nationalstaates, für die Regulierung des Kapitals, für einen Masterplan gegen die nächste Welle."

J. D. Vance steht als Konvertit in einer Tradition des amerikanischen Konservatismus, erinnert in der FAZ der Politologe Torben Lütjen, nicht nur mit Blick auf Ronald Reagan, George W. Bush oder das für Generationen als Bibel der politischen Bekehrung geltende Buch "Whitness", in dem Whittaker Chambers seinen Weg vom Mitglied der Kommunistischen Partei Amerikas und KGB-Spion zum gottesfürchtigen Konservativen schildert. "Konversionserzählungen sind in den Vereinigten Staaten historisch tief verwurzelt, sie sind durch die Geschichte der puritanischen Besiedlung fester Bestandteil des Gründungsmythos' des Landes. Die protestantischen Freikirchen der ersten Siedler in Neuengland verlangten von ihren neuen Gemeindemitgliedern vor der Aufnahme eine möglichst authentische Schilderung der Geschichte ihres Konversionserlebnisses. Innerhalb der Theologie der evangelikalen Bewegung, die heute den Kern der religiösen Rechten konstituiert, spielt dieses Motiv bis heute eine überragende Rolle: Hier qualifiziert weiterhin einzig das persönliche Gotteserlebnis des dann 'wiedergeborenen Christen' zum wahren Gläubigen."

Vor sieben Jahren hatte Klaus Bittermann (taz) J. D. Vance' "Hillbilly Elegy" in den höchsten Tönen gelobt, heute sieht er das Buch mit anderen Augen. Er stellt fest: Vance sympathisiert nur mit Abgehängten, wenn sie seinen "kranken Ehrgeiz" besitzen: "Faulheit oder Unlust sind jedoch keine Kategorien, mit der sich eine rationale Politik begründen lässt, weil man damit ganz schnell bei Nazi-Begriffen wie 'Sozialschmarotzer' landet, bei Fremdenphobie und der Aussortierung 'unwerten Lebens'. Genau das steht aber auf der politischen Agenda Trumps, wenn er die 'Massendeportation' von 10 bis 17 Millionen bislang geduldeten Einwanderern ohne Papiere verspricht, die wie selbstverständlich auf dem republikanischen Parteitag als 'Mörder' und 'Vergewaltiger' beschimpft werden, faktisch jedoch vier Prozent der arbeitenden Bevölkerung stellen, die im Jahr 2021 31 Milliarden an Steuern erwirtschafteten, die ihnen direkt vom Lohn abgezogen werden."

Im taz-Gespräch setzt Christian Nunes, Chefin der National Organization for Women, mit Blick auf das Abtreibungsrecht in den USA alle Hoffnung auf Kamala Harris. Aktuell stellt sich die Lage so dar: "Frauen und nicht-binäre Menschen, die gebären können, müssen oft weite Strecken zurücklegen, um abzutreiben. Einige von ihnen werden kriminalisiert und bestraft, wenn sie überhaupt nur versuchen, einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen, und dann gezwungen, das Kind auszutragen und zu gebären. In manchen Bundesstaaten wurden per Gesetz Anreize geschaffen, um schwangere Personen, die mutmaßlich abgetrieben haben, anzuzeigen. Es gibt Gesetzgebungsverfahren, die auf die Überwachung von Zyklus-Apps abzielen."
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Gesellschaft

Die "Queers for Palestine", die gegen Israel kämpfen, das auch für viele schwule und lesbische und trans Menschen ein Zufluchtsland ist, sind "Lügnerinnen* und Feinde der queeren Frage", schreibt Jan Feddersen, der in der taz daran erinnert, wofür der CSD eigentlich stehen sollte: "Ein CSD… definiert seine Wichtigkeit über sich selbst, nicht über Fragestellungen, die Queeres nicht automatisch oder ideologisch unmittelbar berühren. Wertgeschätzt werden von diesem, wenn man so will, freiheitlich-demokratischen CSD-Bündnis alle Länder auf der Welt, in denen wir geschützt sind. Also: Israel, nicht das realexistierende Palästina der Hamas. Die USA, nicht das strukturell strikt homophobe Russland. Also die iranische Queer-Community, nicht den Iran und seine Horrorreligionswächter. Eine Bürgerrechtsbewegung muss niemals fragen, wer die Freunde und Freundinnen sind, das weiß sie auf Anhieb - sie weiß auch, wo die Feinde sind: Im Iran und den von ihm beeinflussten Gebieten, in Syrien, Libanon, Gaza, Saudi-Arabien und den meisten arabischen Staaten. 'Queers for Palestine', wollen sie keinen Ausschluss von CSDs riskieren, müssen sich dafür verwenden, für Israel einzustehen. Sie müssen sich dafür einsetzen, dass Schwule nicht getötet werden, weil sie sind, was sie sind."

Im NZZ-Gespräch warnt die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer vor dem wiedererstarkenden Antisemitismus in Deutschland: "Das Erschreckende ist, dass es diese Spezies und den Antisemitismus immer gegeben hat. Für die Zukunft kann ich leider nichts voraussagen. Ich kann nur sagen, was war und wie ich mich fühle. Ich habe grosse Sorge, dass wieder etwas geschehen könnte, und ich sage: Ich warne euch davor."
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Internet

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Was passiert, wenn die USA kippen - und eine antidemokratische Regierung zunehmende Kontrolle über die digitalen Medien erlangt, fragt in der SZ der Medienwissenschaftler Martin Andree, der vergangenes Jahr das Buch "Big Tech muss weg!" veröffentlicht hat. Andree fordert erneut eine Abschaffung der digitalen Monopole: "Obwohl Medienmonopole verfassungswidrig sind, haben wir seit Jahren widerstandslos hingenommen, dass alle demokratierelevanten digitalen Mediengattungen in der Hand der US-Monopolisten sind: Suchmaschinen (88 Prozent Google), Gratisvideo (78 Prozent Youtube), Social Media (85 Prozent Facebook und Instagram). Wir sind weitgehend abhängig von den US-Plattformen. Schon jetzt haben die Rechtsextremen in Europa das (ursprünglich linke) Ideologem der vermeintlichen 'Netzfreiheit' erfolgreich für sich gekapert."
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Kulturpolitik

Wir sind in der "Postrestitutionsdebatte" angelangt, glaubt Anna Helfer, nachdem sie im taz-Interview mit der senegalesischen Kuratorin Ken Aïcha Sy darüber gesprochen hat, wie Kunst etwa Menschen im Senegal, die das Museum als fremd empfinden, nähergebracht werden kann: "Wir müssen die Museen in Europa von denen im Senegal oder in Westafrika unterscheiden, die lokale Bevölkerung hier wird kaum dazu ermutigt, Museen aufzusuchen. Man müsste vielmehr dabei ansetzen, den Zugang zu Kunst, zur Kunsterziehung und zum Erhalt von Kunst zu demokratisieren. Einige im Senegal, wie die Künstlergruppe Laboratoire Agit'Art, fordern, dass Kunstwerke die Museen und Galerien verlassen und auf der Straße gezeigt werden sollten, an Orten, die alle Menschen erreichen. Kunst müsse mit der Gesellschaft geteilt werden können. Oder das Kollektiv Huit Facettes meint, Kunst solle aus den Städten herausgenommen und der Landbevölkerung in ihrem täglichen Leben gegenübergestellt werden. Dort könne sie ihre wesentliche Funktion erfüllen: einen kritischen Sinn wecken."

Weitere Artikel: Die Unesco erklärt die Siedlungen der Herrnhuter Brüdergemeine zum Welterbe, meldet Jörg Häntzschel in der SZ: "In der Begründung der Welterbe-Entscheidung hebt die Unesco den schlichten und eleganten Baustil der Herrnhuter mit ihren ganz in weiß gehaltenen Kirchen und ihren schmucklosen 'Gottesäckern' hervor."
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