"Selbstbespiegelungen ohne Ende" attestiert ein verärgerter Roman Bucheli in der NZZ den Künsten. Warum wird fast nirgends die "Gegenwart in ihrer Komplexität" verhandelt, fragt er sich. "Niemand erwartet, heute den schlüssigen Roman zum Krieg in Gaza oder der Ukraine zu lesen, keiner will die Vorgänge im Weißen Haus als Theaterstück oder komische Oper sehen - auch wenn gerade Letzteres eine besonders exquisite Burleske ergeben könnte. Aber man hätte es nicht für möglich gehalten, dass sich das Kulturschaffen hierzulande und anderswo so sang- und klanglos aus der Gegenwart in die Bedeutungslosigkeit verabschieden würde. Wieso nimmt kaum einer die Herausforderung an, dieses Wirrsal in der Welt darzustellen, statt nur immerfort pathetisch das Durcheinander im eigenen Denken und Leben zum existenziellen und ästhetischen Ernstfall zu stilisieren?"

In Serbien kämpft eine tapfere Opposition gegen den fast autokratisch regierenden Aleksandar Vucic. Auf Unterstützung durch die EU darf sie nicht hoffen, fürchtet Krsto Lazarević in der taz: "Freie und faire Wahlen bräuchten demokratische Rahmenbedingungen. Dafür müsste eine Übergangsregierung her, doch Vucic weigert sich. Gleichzeitig fehlt der internationale Druck. Statt Kritik zu äußern, hofierten europäische Politiker Vucic: Olaf Scholz sicherte sich Lithium für die deutsche Autoindustrie, Emmanuel Macron verkaufte Kampfjets, Ursula von der Leyen lobte Serbiens EU-Kurs, und Markus Söder nahm einen Orden aus Vucics Hand entgegen." Hier Andrej Ivanjis taz-Bericht aus Belgrad.

Auf Zeit online findet es Ulrich Ladurner fatal, dass die EU so wenig Interesse an der serbischen Zivilgesellschaft zeigt. Das hat Folgen: "Die Serbinnen und Serben protestieren bei genauerer Betrachtung seit Monaten für zentrale Werte der Europäischen Union. Doch weder während der Demonstration in Belgrad noch während der Demonstrationen in irgendeiner anderen Stadt waren EU-Flaggen zu sehen. Europa spielt hier keine Rolle, weil es in der Bevölkerung seine Glaubwürdigkeit verspielt hat. ... Verwunderlich ist das nicht. Die Europäische Union hofiert seit Jahren Aleksandar Vučić. Sie hat tatenlos und schweigend zugesehen, wie er in Serbien Schritt für Schritt ein autoritäres Regime errichtet hat. Serbien ist wohlgemerkt Beitrittskandidat der EU. Aber die EU ließ Vučić dennoch gewähren."

Dabei könnte das müde alte Europa von den Serben etwas Optimismus lernen, meint in der NZZ die Historikerin Armina Galijaš: "Diese Bewegung bewirkt eine zivilgesellschaftliche Einigung, etwas, das zu schaffen Hunderte von internationalen NGO und Workshops in den dreißig Jahren seit dem Sezessionskrieg nicht in der Lage waren. Die Studenten durchqueren auf ihren Märschen das ganze Land. Es geht in den Norden nach Novi Sad, nach Süden bis Kragujevac und Nis - und werden sich alle nach einem Sternmarsch bei einer Großkundgebung in der Hauptstadt Belgrad versammeln. Die jungen Leute gehen zu Fuß, manche sind auf Fahrrädern unterwegs, und alle spüren ein neues Gefühl von Freiheit." Um einen Umsturz gehe es ihnen dabei nicht, so Galijas. "Die Studenten verlangen lediglich, dass die Institutionen ordnungsgemäß ihre Arbeit tun: Polizei und Staatsanwälte sollen untersuchen, die Gerichte Urteile fällen - und der Präsident Orden verteilen. Genau so, wie es die Verfassung vorsieht. Diese Forderung ist zugleich bescheiden und revolutionär, in einem Staat, dessen Institutionen von einer Klientelpartei gekapert worden sind."

Durch das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag ist der Fortbestand des politischen Liberalismus in Deutschland akut gefährdet, meint Richard Herzinger in seiner Perlentaucher-Kolumne. Sollte sich ein Politiker wie Wolfgang Kubicki in der Führung der FDP durchsetzen, der mit dem Rechtspopulismus kokettiert, wäre die FDP vollends obsolet. "Für den deutschen wie für den europäischen Liberalismus insgesamt gilt: Jede Annäherung an die 'libertäre' Rechte käme seinem ideellen Selbstmord gleich. Denn die von US-Tech-Oligarchen wie Elon Musk und ihren Schallverstärkern in Europa propagierte Ideologie ist keine radikalisierte Variante des Liberalismus, sondern dessen vollständige Negation. Unter 'Freiheit' verstehen diese Akteure die Beseitigung aller rechtsstaatlichen Hemmnisse, die ihren Weltherrschaftsfantasien im Wege stehen, und hinter ihrem Drängen auf unregulierte Märkte steckt ihr Bestreben nach der ungehinderten Bildung von Monopolen. In ihrem Munde verwandelt sich der Ruf nach mehr Freiheit in einen Kampfschrei für die Errichtung einer neuen autoritären Herrschaft."

Die Friedensforscher Tobias Fella, Paul van Hooft und Lukas Mengelkamp schlagen in der taz eine Art Maginot-Linie vor, damit Europa künftig russische Angriffe abwehren kann: "Um russische Geländegewinne zu verhindern, wären einerseits Fähigkeiten für weitreichende konventionelle Präzisionsschläge nötig, etwa um russische Kräftekonzentrationen und die Heranführung von Nachschub zu behindern. Andererseits wäre eine Verteidigungsstruktur vor Ort nötig, die die Aussicht auf schnelle russische Landgewinne nimmt und auch für den Fall einer längerfristigen kriegerischen Auseinandersetzung geeignet ist. Dies würde etwa die Errichtung von Bunkern, vorbereiteten Feuerstellungen und Sperren im Grenzgebiet sowie einen starken Aufwuchs der Artillerie erfordern."

Die Massaker an Alawiten, aber auch Christen und Drusen in Syrien letzte Woche, haben die Medien in Deutschland nicht allzusehr aufgestört. Der bloße Hinweis darauf, dass Baschar al-Assad zu den Alawiten gehörte, reicht nicht aus, meint Ronya Othmann in ihrer FAS-Kolumne: "Die Islamisten machen auch vor Assads Gegnern nicht halt. Ihre Gewalt richtet sich gegen die alawitische Gemeinschaft als Ganze. Von Rache ist vielfach in deutschen Medien zu lesen. Aber von Rache kann hier keine Rede sein. Es wurden keine Regime-Schergen aufgespürt, sondern Menschen getötet, weil sie Alawiten sind."

Donald Trumps abrupte außenpolitische Seitenwechsel erinnern den Historiker Martin Schulze Wessel in der SZ an Zar Peter III., der die Unabhängigkeit der russischen Politik zugunsten seiner Preußenliebe aufgab. Das ging nicht gut aus für ihn. Auch im 20. Jahrhundert findet Schulze Wessel gewisse Parallelen: "Mit Trumps deklariertem Verzicht auf eine prinzipiengeleitete westliche Ordnungspolitik werden die USA zu einer partikularistischen Macht. In gewisser Hinsicht vollzieht sich in den USA das, was in Russland 1991 mit dem Zerfall der Sowjetunion geschah, die ebenfalls mit dem Sozialismus über eine universalistische Ordnungsidee verfügte." Es sei auch nicht falsch, "Ähnlichkeiten" zwischen Trump und Putin zu bemerken, so Schulze Wessel, aber es "verzerrt doch die Verhältnisse. Der Neoimperialismus Trumps ist populistisch und nimmt Ziele ins Visier, die Trump meint, im Handumdrehen erreichen zu können. Ganz anders ist Putins Ansatz beschaffen: Seine Politik ist durch und durch imperialistisch geprägt, verfügt über eine historisch verwurzelte Strategie und wird von der politischen und militärischen Elite des Landes geteilt. Imperialismus ist in Russland ein langfristiges Projekt."

Was genau soll eigentlich jene "Zivilgesellschaft" sein, die so üppig gefördert wird und die nun durch eine umstrittene Kleine Anfrage der CDU in ein unbehagliches Licht gestellt wurde? Sehr kundig und mit Kritik an allen Seiten führt der Kulturwissenschaftler Tim Schanetzky in der FAZ durch die Idee der "politischen Bildung" in Deutschland - von der "Reeducation", von der noch die Bundeszentrale für Politische Bildung geprägt ist, bis hin zu Programmen wie "Demokratie leben", deren Volumen von 24 Millionen Euro im Jahr 2007 auf 182 Millionen Euro im Jahr 2024 wuchs. Diese Art der "Demokratieförderung" sollte vor allem Rechtsextremismus bekämpfen und war geprägt von den bürgerrechtlichen Protesten in der Ex-DDR und der Alternativbewegung im Westen, so Schanetzky. Aber auch die CDU übernahm sie. Dabei blieben Leerstellen: "Auffällig ist etwa, wie wenig politische Wirkung die sozialwissenschaftliche Fachdebatte über die 'dunklen Seiten der Zivilgesellschaft' (Roland Roth) entfaltete. Schon an der Jahrtausendwende deutete sie darauf hin, dass eine zivilgesellschaftliche Mobilisierung gegen die Demokratie beispielsweise der Machtübernahme der Nationalsozialisten vorausgegangen sei. Und spätestens mit den Pegida-Aufmärschen hätte eigentlich offensichtlich werden müssen, dass nicht jede Form des zivilgesellschaftlichen Engagements auch als demokratiepolitisch akzeptabel gelten kann."

Amerika war stets auf der Suche nach dem neuesten religiösen Wahn - von den Mormonen über Scientology bis hin zum Transhumanismus - nun fällt auf, dass eine Menge Politiker aus dem Umfeld Donald Trumps einen verkitschten Neokatholizismus aufsetzen, bis hin zu einem Kreuz aus Asche, das sich der Außenminister Marco Rubio zum Aschermittwoch auf die Stirn malte. Religiöse Begründungen wurden in der amerikanische Politik immer mal wieder bemüht, so der Rechtsprofessor Jannis Lennartz in der FAZ: "Was ist wirklich neu? Dass eben nicht nur o tempora, o mores gerufen und über Sittenverfall geklagt wird, sondern positive Ziele von Sexualmoral bis Architektur formuliert werden. Und dass man für deren Umsetzung ins Risiko geht: Statt sich weiter gut in der eigenen Parzelle der Freiheitsrechte einzurichten, wird für einen Rückbau dieser Rechte geworben, um das Gemeinwohl, wie man es sieht, zu verwirklichen. Ironischerweise sind es Rechte, ob deren Missachtung J. D. Vance den europäischen Regierungen auf der Münchener Sicherheitskonferenz die Leviten las." Immer mal wieder sei auf Kurt Andersens Buch "Fantasyland - How America Went Haywire" hingewiesen, das eine Archäologie der oft religiös begründeten Unschärfe von Wahr und Falsch in Amerika bietet (unsere Resümees). Lennartz fühlt sich übrigens eher an die deutsche Christdemokratie der frühen Bundesrepublik erinnert.

Über die Angriffe gegen Journalisten bei antiisraelischen Demos haben wir schon berichtet. Einer der Betroffenen ist der taz-Redakteur Nicholas Potter. Die Aktivisten verbünden sich mit prorussischen Medien, so Potter, der eine interessante Parallele sieht: "Diese Ablehnung von Qualitätsmedien kennt man schon von verschwörungsideologischen Protesten während der Coronapandemie. Damals griffen Aktivist*innen die Presse regelmäßig an, oft gewaltsam. Sie bastelten Fahndungsplakate mit den Fotos unliebsamer Journalist*innen, erklärten die 'Staatsmedien' zum Feind. Stattdessen setzten sie auf 'alternative Fakten' und wirre Verschwörungsmythen, die sie auf Telegram oder russischen Desinformationskanälen fanden."

Donald Trump löst die  amerikanischen Auslandssender wie Voice of America oder Radio Free Europe auf, die seit Jahrzehnten Informationen für Länder ohne freie Presse lieferten. 1.300 Mitarbeiter sind schon entlassen, berichtet unter anderem Michael Hanfeld in der FAZ. Der Chef von Radio Free Europe, Stephen Capus, veröffentlichte seine letzten Worte noch auf den Seiten des Senders: "Die Kündigung der Zuschüsse füür Radio Free Europe/Radio Liberty wäre ein riesiges Geschenk an die Feinde Amerikas. Die iranischen Ayatollahs, die kommunistischen Führer Chinas und die Autokraten in Moskau und Minsk können den Untergang von RFE/RL nach 75 Jahren feiern. Wenn wir unseren Gegnern diesen Sieg bescheren, würden sie stärker und Amerika schwächer."

Weitres: Stefan Niggemeier steigt als Gesellschafter bei den Übermedien aus, will aber weiter Autor bleiben - neuer Gesellschafter ist der Mediendienst DWDL.de, meldet Übermedien in eigener Sache.