9punkt - Die Debattenrundschau
Nur genug Mobiliar demolieren
Kommentierter Rundblick durch die Feuilletondebatten. Wochentags um 9 Uhr, sonnabends um 10 Uhr.
11.12.2024. In der SZ hofft der syrisch-deutsche Schriftsteller Rafik Schami auf Demokratie in Syrien unter der HTS. Für Frauen in Syrien dürfte es deutlich ungemütlicher werden, befürchtet in der FAZ indes die Integrationsexpertin Rasha Corti, denn: HTS erkennt die Scharia in ihrer strengsten Auslegung an. Im Perlentaucher erinnert der Historiker Ernst Piper daran, dass das jüdische Leiden in der Gedenkstätte Auschwitz erst nach dem Ende des kommunistischen Regimes 1990 wirklich ein Thema wurde. Die FU sagt derweil lieber eine Ausstellung zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz ab, Besucher könnten zu stark emotionalisiert werden, so die FAZ.
Efeu - Die Kulturrundschau
vom
11.12.2024
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Politik
Assad hat "1001 Chancen vergeudet, das Land Schritt für Schritt in Freiheit und Demokratie zu führen", meint der in Syrien geborene Schriftsteller Rafik Schami im SZ-Gespräch mit der Schriftstellerin Root Leeb. Dass der Diktator endlich gestürzt ist, ebnet den Weg für eine freie Gesellschaft, so Schami, allerdings kommt es auf Akteure wie den HTS-Führer Abu Muhammad al-Dscholani an: "Es ist keine Glaubensfrage. Es stellt sich eher die viel kompliziertere technische Frage, wie man aus dem Chaos, das der Verbrecher Assad zurückgelassen hat, ein demokratisches System aufbaut. Auf dem Weg nach Damaskus haben sich al-Dscholanis Truppen gegenüber den Minderheiten friedlich und respektvoll gezeigt, und die Bevölkerung lohnte es ihnen mit feierlichem Empfang... Wenn das also tatsächlich der Plan von al-Dscholani ist, sehe ich gute Chancen. Wenn er sich jetzt aber zwar taktisch klug, aber heuchlerisch verhält, wird er die nächste Prüfung nicht bestehen und das Land stürzt wieder ins Chaos."
Die Integrationsexpertin Rasha Corti befürchtet in der FAZ nicht nur, dass die Machtübernahme des HTS in Syrien zu einem Aufstieg des IS führen könnte. Insbesondere die "Frauenrechtsfrage stellt für die HTS eine große Herausforderung dar, weil eine zutiefst konservativ-religiöse Haltung jedes liberalere Geschlechterbild verhindert. Im Gegensatz zu Afghanistan vertritt Syrien zwar traditionell eine gemäßigtere Interpretation des Islams. In der Gesellschaft wird ein gewisses Maß an Gleichberechtigung und öffentlicher Teilhabe von Frauen geschätzt. Demgegenüber werden die Rechte der Frauen durch die fundamentalistische Ideologie der HTS sehr wahrscheinlich stark eingeschränkt werden... Die HTS erkennt die Scharia in ihrer strengsten Auslegung an. Reformen in Bereichen wie Scheidung, Sorgerecht oder Unterhaltszahlungen sind daher höchst unwahrscheinlich."
Die Sorge vor einer erneuten Diktatur in Syrien teilt in der taz auch der an der FU promovierende Politologe Mounir Zahrar, der vor zwölf Jahren nach Deutschland kam. Aber: "Was wäre die Alternative gewesen? Weiterhin Assad? Also dieselben Massengräber im Umland von Damaskus, Aleppo, Hama, Homs und Palmyra? Dieselbe zerstörte Altstadt von Aleppo, die 600.000 Toten und unzähligen Gefolterten, die Millionen Geflüchteten, das endlose Ausbluten einer einst stolzen Gesellschaft. Kein Wiederaufbau, keine Souveränität, keine Wirtschaft, stattdessen iranische, russische, türkische und libanesische Milizen, Warlords und Drogenbarone. Was könnte schlimmer sein als Sednaya, dieses Folterverlies mit seinen Industriekrematorien, in denen Menschen ohne Spur verschwinden, als hätte es sie nie gegeben?"
Der Sturz Assad kommt eigentlich gar nicht so überraschend, hält Sonja Zekri in der SZ fest. Die Anzeichen waren schon lange da und das Regime konnte sich nur durch äußerste Brutalität und mit Hilfe der russischen Armee aufrechterhalten: "Assads Armee aber wurde durch Kommandeure demoralisiert, die entweder betrunken waren oder plündern ließen. Weder ihre Erfolge noch ihre Opfer schlugen sich für die Soldaten in Zuwendungen des Regimes nieder. Viele desertierten, was die Abhängigkeit von russischen Bombern, iranischen Drohnen und den Kämpfern der Hisbollah nur vergrößerte. Als es Assad nicht mehr gelang, militärische Hilfe von außen zu gewährleisten, war die Gegenwehr seiner Soldaten gegen die Aufständischen nicht nur sinn-, sondern auch aussichtslos. Dass die Aufständischen versprachen, Assads Soldaten werde nichts geschehen, 'niemand darf sie angreifen', mag Taktik sein, wie so vieles in diesen Stunden. Aber es zeigt auch ein Verständnis für die erbärmliche Lage der Geschlagenen."
Im Tagesspiegel-Interview erklärt der Nahostexperte Daniel Gerlach, was der Sturz des Regimes für Russland und Iran bedeutet. Russland "ist dadurch in der Region geschwächt. Und Spott gibt es schon jetzt. Moskau nehme mit Assad nun zum ersten Mal einen politischen Flüchtling aus Syrien auf, wird gewitzelt. Aber Putin ist in der Lage, sein Vorgehen an eine neue Lage anzupassen. Entscheidend wird gewesen sein, dass Russland dem Angriffskrieg gegen die Ukraine derzeit alles unterordnet. Gewiss wird Putin das in einer Rede demnächst als kluge Strategie verkaufen und erklären, man habe immer auf der Seite des syrischen Volkes gestanden." Der "Iran wird versuchen, seine Interessen in Syrien irgendwie abzusichern - jetzt allerdings mit anderen Methoden. Das Regime in Teheran hat Geduld."
Ziemlich trocken, aber dafür um so substanzieller liest sich das Interview, das Francesco Collini für den Spiegel mit dem deutsch-britischen Völkerrechtler Stefan Talmon führt. Er wirft dem 300-seitigen Amnesty-Bericht, der Israel Genozid im Gazastreifen vorwirft (unser Resümee), unsaubere Arbeit vor. Der IGH erkenne den Vorwurf nur an, wenn es eine klare Absicht gibt oder Indizien auf diese klare Absichten eindeutig schließen lassen. Darum, so Talmon, wurde der Vorwurf bei den serbischen Verbrechen ausschließlich im Fall Srebrenica anerkannt. Zwar gebe es Bestrebungen, den Begriff aufzuweichen. Aber "wenn Amnesty International sagt, ich prüfe jetzt, ob Israel Völkermord begangen hat, dann muss ich redlicherweise die derzeit bestehende Rechtslage zugrunde legen. Ich kann mir nicht zuerst meine eigenen Beweisregeln aufstellen und diese dann auf den Sachverhalt Israel-Gaza anwenden. Das hat die Organisation aber getan. Amnesty International hat in dieser Hinsicht juristisch unsauber und nicht ganz redlich gearbeitet."
Die Integrationsexpertin Rasha Corti befürchtet in der FAZ nicht nur, dass die Machtübernahme des HTS in Syrien zu einem Aufstieg des IS führen könnte. Insbesondere die "Frauenrechtsfrage stellt für die HTS eine große Herausforderung dar, weil eine zutiefst konservativ-religiöse Haltung jedes liberalere Geschlechterbild verhindert. Im Gegensatz zu Afghanistan vertritt Syrien zwar traditionell eine gemäßigtere Interpretation des Islams. In der Gesellschaft wird ein gewisses Maß an Gleichberechtigung und öffentlicher Teilhabe von Frauen geschätzt. Demgegenüber werden die Rechte der Frauen durch die fundamentalistische Ideologie der HTS sehr wahrscheinlich stark eingeschränkt werden... Die HTS erkennt die Scharia in ihrer strengsten Auslegung an. Reformen in Bereichen wie Scheidung, Sorgerecht oder Unterhaltszahlungen sind daher höchst unwahrscheinlich."
Die Sorge vor einer erneuten Diktatur in Syrien teilt in der taz auch der an der FU promovierende Politologe Mounir Zahrar, der vor zwölf Jahren nach Deutschland kam. Aber: "Was wäre die Alternative gewesen? Weiterhin Assad? Also dieselben Massengräber im Umland von Damaskus, Aleppo, Hama, Homs und Palmyra? Dieselbe zerstörte Altstadt von Aleppo, die 600.000 Toten und unzähligen Gefolterten, die Millionen Geflüchteten, das endlose Ausbluten einer einst stolzen Gesellschaft. Kein Wiederaufbau, keine Souveränität, keine Wirtschaft, stattdessen iranische, russische, türkische und libanesische Milizen, Warlords und Drogenbarone. Was könnte schlimmer sein als Sednaya, dieses Folterverlies mit seinen Industriekrematorien, in denen Menschen ohne Spur verschwinden, als hätte es sie nie gegeben?"
Der Sturz Assad kommt eigentlich gar nicht so überraschend, hält Sonja Zekri in der SZ fest. Die Anzeichen waren schon lange da und das Regime konnte sich nur durch äußerste Brutalität und mit Hilfe der russischen Armee aufrechterhalten: "Assads Armee aber wurde durch Kommandeure demoralisiert, die entweder betrunken waren oder plündern ließen. Weder ihre Erfolge noch ihre Opfer schlugen sich für die Soldaten in Zuwendungen des Regimes nieder. Viele desertierten, was die Abhängigkeit von russischen Bombern, iranischen Drohnen und den Kämpfern der Hisbollah nur vergrößerte. Als es Assad nicht mehr gelang, militärische Hilfe von außen zu gewährleisten, war die Gegenwehr seiner Soldaten gegen die Aufständischen nicht nur sinn-, sondern auch aussichtslos. Dass die Aufständischen versprachen, Assads Soldaten werde nichts geschehen, 'niemand darf sie angreifen', mag Taktik sein, wie so vieles in diesen Stunden. Aber es zeigt auch ein Verständnis für die erbärmliche Lage der Geschlagenen."
Im Tagesspiegel-Interview erklärt der Nahostexperte Daniel Gerlach, was der Sturz des Regimes für Russland und Iran bedeutet. Russland "ist dadurch in der Region geschwächt. Und Spott gibt es schon jetzt. Moskau nehme mit Assad nun zum ersten Mal einen politischen Flüchtling aus Syrien auf, wird gewitzelt. Aber Putin ist in der Lage, sein Vorgehen an eine neue Lage anzupassen. Entscheidend wird gewesen sein, dass Russland dem Angriffskrieg gegen die Ukraine derzeit alles unterordnet. Gewiss wird Putin das in einer Rede demnächst als kluge Strategie verkaufen und erklären, man habe immer auf der Seite des syrischen Volkes gestanden." Der "Iran wird versuchen, seine Interessen in Syrien irgendwie abzusichern - jetzt allerdings mit anderen Methoden. Das Regime in Teheran hat Geduld."
Ziemlich trocken, aber dafür um so substanzieller liest sich das Interview, das Francesco Collini für den Spiegel mit dem deutsch-britischen Völkerrechtler Stefan Talmon führt. Er wirft dem 300-seitigen Amnesty-Bericht, der Israel Genozid im Gazastreifen vorwirft (unser Resümee), unsaubere Arbeit vor. Der IGH erkenne den Vorwurf nur an, wenn es eine klare Absicht gibt oder Indizien auf diese klare Absichten eindeutig schließen lassen. Darum, so Talmon, wurde der Vorwurf bei den serbischen Verbrechen ausschließlich im Fall Srebrenica anerkannt. Zwar gebe es Bestrebungen, den Begriff aufzuweichen. Aber "wenn Amnesty International sagt, ich prüfe jetzt, ob Israel Völkermord begangen hat, dann muss ich redlicherweise die derzeit bestehende Rechtslage zugrunde legen. Ich kann mir nicht zuerst meine eigenen Beweisregeln aufstellen und diese dann auf den Sachverhalt Israel-Gaza anwenden. Das hat die Organisation aber getan. Amnesty International hat in dieser Hinsicht juristisch unsauber und nicht ganz redlich gearbeitet."
Europa
Linke französische Poliker wie Jean-Luc Mélenchon oder Rima Hassan haben das Assad-Regime verteidigt. Genauso hat es in Frankreich die extreme Rechte gehalten, erinnert Bartolomé Simon in Le Point: "Der Sturz Assads wird zweifellos dazu führen, dass die Geheimarchive des Regimes geöffnet werden. Vielleicht erfährt man dann auch mehr über die Reisen einiger französischer Abgeordneter, wie die des RN-Europaabgeordneten Thierry Mariani, der im Sommer 2019 in Saidnaya, unweit des Gefängnisses, in dem Tausende Gegner des Assad-Regimes gefoltert und hingerichtet wurden, obszöner Weise an einem Glas französischem Rotwein nippte." Auch einige AfD-Politiker könnten diese Archive fürchten!
Geschichte
Der Historiker Ernst Piper erzählt in einem Perlentaucher-Essay die Geschichte des Gedenkens in der Gedenkstätte Auschwitz, die sehr lange Zeit eine Geschichte der Vereinnahmung durch polnische, kommunistische oder katholische Opfererzählungen ist: "Das jüdische Leiden in Auschwitz konnte erst nach dem Ende des kommunistischen Regimes 1990 ein Thema werden. Bis dahin waren die Juden, obwohl sie die überwältigende Mehrheit der Opfer stellen, marginalisiert. Auch die wissenschaftliche Beschäftigung mit der Verfolgung und Ermordung der Juden fand bis 1990 außerhalb des Jüdischen Historischen Instituts in Warschau nicht statt. Nach dem Ende des kommunistischen Regimes wurde ein Internationaler Rat des Staatlichen Museums Auschwitz-Birkenau gegründet."
Ideen

Ab Februar hätte im Friedrich-Meinecke-Institut der FU zum achtzigsten Jahrestag der Befreiung von Auschwitz die Wanderausstellung "The Vicious Circle" des britischen National Holocaust Centre and Museum gezeigt werden sollen, das Präsidium der Universität hat diese nun abgesagt, meldet Thomas Thiel in der FAZ: "Auf Nachfrage erklärt dieses nun in gewundenen Worten, das Foyer des Meinecke-Instituts sei für die Ausstellung 'möglicherweise' ungeeignet. 'Nicht unmittelbar betreute Ausstellungen' wie diese könnten Besucher 'emotional stark involvieren und vor Ort intensive Debatten auslösen, die möglicherweise unangemessen sind'. Man empfiehlt, die Schau in ein Museum zu verlegen, und gibt an, in intensivem wissenschaftlichen Austausch mit einem anderen Forschungsinstitut, dessen Namen man auf Nachfrage nicht nennt, potentiell alternative Ausstellungsorte sorgfältig zu evaluieren. (…) Eine derart fadenscheinige Ausrede hat man selten gehört. Dem FU-Präsidium dürfte bewusst sein, dass man mit diesem Argument die gesamte, hoch emotionalisierte Holocaust-Erinnerung aus der Hochschulöffentlichkeit verbannen kann. (…) Wie passt es zu dem erklärten Willen der deutschen Hochschulen, die Bildung über jüdisches Leben zu fördern?" Thiel erinnert: "Die Universität scheute ... keine Kosten, als sie Ende November trotz schlechter Erfahrungen eine weitere propalästinensische Demonstration mit stattlichem Polizeiaufgebot stattfinden ließ. Man muss an der FU offenbar nur genug Mobiliar demolieren, um beim Präsidium Gehör zu finden…"
Auf den Forschung- und Lehre-Seiten der FAZ resümiert Gerald Wagner derweil eine Tagung des Berliner Leibniz-Zentrum für Literatur- und Kulturforschung (ZfL) zum Thema "Aktivismus und Wissenschaft", bei der zunächst zwischen "Aktivismus von unten", gemeint ist propalästinensischer Aktivismus, und "Aktivismus von oben", gemeint ist das Bundesforschungsministerium, unterschieden wurde, dann aber vor allem viel "über die Toleranz der akademischen Wissenschaft gegenüber Lenkungsansprüchen von außen" offenkundig wurde. Zu Klagen führte allerdings "weniger der Aktivismus linker Israelhasser unter den Studenten, die mittlerweile darüber bestimmen, wer an ihren Universitäten öffentliche Vorträge halten darf und wer nicht. Nein, der abschließende Roundtable zu den 'aktuellen Debatten über Antisemitismus' zeigte, dass sich die Diskutanten vor allem von oben bedroht fühlten. Der Aktivismus, klagte Aleida Assmann, gehe derzeit 'stark vom Staat' aus, dagegen gelte es, 'Räume zu schaffen'."
Medien
Der Medienrechtler Matthias Cornils erklärt im FR-Interview, was bei der kommenden Ministerpräsidentenkonferenz in Sachen Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks besprochen wird. Unter anderem wird es darum gehen, ob die geplante Zusammenlegung von Arte und 3Sat zulässig ist: "Auch wenn man sich seit vielen Jahren mit diesen verfassungsrechtlichen Fragen beschäftigt: Man weiß nie, was das Bundesverfassungsgericht am Ende entscheiden wird, wenn ihm die Reform vorgelegt wird. Es gibt hier einen Spagat: Einmal die Programmautonomie, also das Recht der Sender autonom und unabhängig zu entscheiden, was und wie viel sie machen. Andererseits den legitimen Anspruch des Gesetzgebers, selbst zu definieren, was die Anstalten machen sollen. Und dazu gehört schon auch, das Programm zu verringern. ... Aus meiner langjährigen Beobachtung würde ich sagen, dass die Spielräume des Gesetzgebers in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts heute eher weiter gefasst werden als in früheren Entscheidungen. Die Einschränkung der Zahl der Kanäle, also quantitative Vorgaben, würde ich - ohne sicher zu sein, was Karlsruhe dazu sagt - für zulässig halten. Es gibt aber auch Dinge, die eher grenzwertig sind."
Mit großer Traurigkeit teilen wir mit, dass unser langjähriger redaktioneller Mitarbeiter Rüdiger Dingemann im Alter von 73 Jahren gestorben ist. Fast von Anfang an hat er beim Perlentaucher mitgearbeitet, bestimmt zwanzig Jahre lang. Er war der Erfinder des "Medientickers" und der "Teletaucher".
Mit großer Traurigkeit teilen wir mit, dass unser langjähriger redaktioneller Mitarbeiter Rüdiger Dingemann im Alter von 73 Jahren gestorben ist. Fast von Anfang an hat er beim Perlentaucher mitgearbeitet, bestimmt zwanzig Jahre lang. Er war der Erfinder des "Medientickers" und der "Teletaucher".
Gesellschaft
Der Schriftsteller Artur Weigandt hat Deutschland in der Welt einiges vorzuwerfen. Er vermisst Entschlossenheit und eine klare Linie im Land, bei politischen Diskussionen gehe es nur darum, wer am lautesten schreie. Wohl fühlt er sich hier nicht mehr, deshalb zieht es ihn nach Osten, genauer, nach Prag: "Doch es könnte ebenso jede andere mittelosteuropäische Stadt sein: Es ist weniger der Ort, sondern ein Gefühl, das mich fasziniert. In den Ländern des ehemaligen Warschauer Paktes funktioniert etwas, das in Deutschland fehlt. Hier erlebe ich, dass Menschen Lösungen finden. Ein Beispiel: Auf einer Reklametafel sammelte eine Initiative Spenden für Drohnen zur Unterstützung der Ukraine. In Deutschland undenkbar. Diese Energie, gespeist aus einer kollektiven Erinnerung an die Zerbrechlichkeit von Errungenschaften, scheint Deutschland abhandengekommen zu sein. Es ist ein Kontrast, der mir zeigt, wie viel ungenutztes Potenzial in Deutschland schlummert - und wie inspirierend die Entschlossenheit unserer Nachbarn ist."
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