Bundesverfassungsgericht

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Bundesverfassungsgericht

Insgesamt 357 Einträge in 3 Kategorien

3 Bücher von insgesamt 18

Fabian Michl: Wiltraut Rupp-von Brünneck (1912-1977). Juristin, Spitzenbeamtin, Verfassungsrichterin

Campus Verlag, Frankfurt am Main 2022
ISBN 9783593515236, Gebunden, 558 Seiten, 39.00 EUR

[…] Wiltraut Rupp-von Brünneck war eine der profiliertesten Juristinnen der Bonner Republik. Von 1963 bis 1977 amtierte sie als Richterin des Bundesverfassungsgerichts - als einzige…

Andreas Kulick / Johann Justus Vasel: Das konservative Gericht. Ein Essay zum 70. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts

Mohr Siebeck Verlag, Tübingen 2021
ISBN 9783161606540, Gebunden, 251 Seiten, 19.00 EUR

[…] Das Bundesverfassungsgericht gilt als großer Innovator. Dieses dominante Bild ergänzt der Essay, motiviert durch das 70. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts, um…

Thomas Darnstädt: Verschlusssache Karlsruhe. Die internen Akten des Bundesverfassungsgerichts

Piper Verlag, München 2018
ISBN 9783492058759, Gebunden, 416 Seiten, 24.00 EUR

[…] Die Archive des Bundesverfassungsgerichts waren so verschlossen wie die des Vatikans. Nun endlich sind die alten Akten der großen Prozesse um die junge Demokratie des Grundgesetzes…

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3 Presseschau-Absätze von insgesamt 322

9punkt 13.01.2022 […] selben Thema: "Esoteriker und Alternativmediziner hatten bislang erstaunlich viel Spielraum, viele Heilpraktiker etwa dürfen ohne nennenswerte Ausbildung erstaunlichen Unsinn treiben." Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass Behinderte in Triage-Situationen nicht benachteiligt werden dürfen. (Unser Resümee) Bei dem Philosophen Adriano Mannino sorgt das Urteil in der SZ für Verwirrung. Wenn […]

9punkt 29.12.2021 […] Eine Gruppe von Behindertenaktivisten hat vor dem Bundesverfassungsgericht eine Selbstverständlichkeit erstritten, nämlich dass Behinderte in Triage-Situationen nicht benachteiligt werden dürfen. Christian Rath interpretiert das Urteil in der taz so: "Bei der Triage darf die Überlebenswahrscheinlichkeit der Patient:innen durchaus berücksichtigt werden. Allerdings haben die Richter:innen sehr gut h […] Behinderung, Vorerkrankung es nicht dürfen und Leben nicht gegen Leben abgewogen werden darf.) Scharfe Kritik an dem Urteil übt hingegen Daniel Deckers in der FAZ. Wieder einmal lasse das Bundesverfassungsgericht "Bundesregierung und Bundestag keine andere Wahl, als Abwägungsprozesse mit Dilemma-Charakter rechtlich zu fassen". Darin liegt für Deckers nicht nur eine "Überschätzung der Möglichkeit des […]

9punkt 16.12.2021 […] Elsenbruch der australische Moralphilosoph Peter Singer, dessen Buch "Effektiver Altruismus" gerade neu aufgelegt wurde: "Für mich ergibt das keinen Sinn. Nehmen Sie die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass man ein gekapertes Flugzeug nicht abschießen darf, das auf eine Veranstaltungshalle zufliegt - obwohl die Insassen in wenigen Minuten ohnehin sterben werden. Aus meiner Sicht ist das […]

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3 Artikel von insgesamt 17

Unrechtsstaat BRD?

Vom Nachttisch geräumt 02.07.2018 […] " Es war auch ein Machtkampf. Die Regierung war der Auffassung, die KPD sei verfassungswidrig, und darum habe das Bundesverfassungsgericht auch die Verfassungswidrigkeit der Partei festzustellen, sobald ihm Beweise dafür vorlägen. Die Richter des 1. Senats des Bundesverfassungsgerichts waren dagegen weder von der politischen Zweckmäßigkeit eines Verbots noch von seiner rechtlichen Notwendigkeit überzeugt […] Am 24. Januar 1952 nahm das Bundesverfassungsgericht die Anträge auf Verbote von KPD und der sich selbst in der Tradition der NSDAP sehenden Sozialistischen Reichspartei an. Am 23. Oktober 1952 wurde die SRP verboten. Die KPD wurde erst am 17. August 1956 verboten. Foschepoth zeigt, wie es dazu kam. Noch am Abend des 24. Januar 1952 nahm das Bundesverfassungsgericht die "Anregung" von Bundesjus […] it - auch gegenüber dem Parlament - wurde getan, als habe es nie eine "Anregung" der Exekutive gegeben, als folge die vielmehr bei der Durchsuchung der Räumlichkeiten einer Anweisung des Bundesverfassungsgerichts. Der Chef der prozessführenden Stelle der Bundesregierung war Staatssekretär Hans Ritter von Lex (1893-1970). Im März 1933 hatte er mit Adolf Hitler über die Bildung einer Koalitionsregierung […] Von Arno Widmann

Aufruhr im Zwischenreich - Teil 4

Essay 17.10.2014 […] Regierungsvertreter) über die Novellierung, Verschärfung oder Aushebelung geltender Gesetze, was zu einer Diffusion der Machtbefugnisse führt. Als negativer "Souverän" kann allerdings das Bundesverfassungsgericht katechontisch eingreifen und Dekrete oder Gesetze, die dem Geist und Buchstaben der Verfassung widersprechen, wieder kassieren, bevor sie Schaden anrichten. Diese "mikrophysikalische"[58] […] Von Daniele Dell'Agli

Prism 4: Was tun?

Redaktionsblog - Im Ententeich 02.07.2013 […] Geheimdienste brauchen dazu nicht einmal einen konkreten Tatverdacht. Die Polizei schon, allerdings genügt der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit, weshalb zwei Piraten jetzt Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt haben. Die EU, die sich gerade über die Amerikaner empört, möchte selbst gern in Europa die anlasslose Speicherung von Telefon- und Internetdaten der Bürger durchsetzen - in Deutschland […] Von Anja Seeliger

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