9punkt - Die Debattenrundschau
Die letzten Reste von Freiheit
Kommentierter Rundblick durch die Feuilletondebatten. Wochentags um 9 Uhr, sonnabends um 10 Uhr.
19.05.2025. Die Grünen fordern einen Untersuchungsausschuss zu Angela Merkels Gaspolitik - an der waren allerdings mehr Kräfte beteiligt als Merkel, meint der SPD-Politiker Michael Roth auf Twitter. Die NZZ ist erleichtert, dass der Pro-Europäer Nicusor Dan die rumänischen Wahlen gewonnen hat. Die SZ zeichnet den Niedergang der Washington Post unter Jeff Bezos nach. Es wird weiter über die "Jerusalemer Erklärung" gestritten.
Efeu - Die Kulturrundschau
vom
19.05.2025
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Europa
Kaum sind sie nicht mehr in der Regierung, fordern die Grünen einen Untersuchungsausschuss zu Angela Merkels Gaspolitik, meldet tagesschau.de. Als sie zusammen mit der SPD regierten, schonten sie wohl ihren Koalitionspartner, der eher noch tiefer verstrickt ist als Merkel. Aber wie auch immer: Hintergrund für die erneute Kritik ist ein Bericht der SZ vom Samstag, "wonach das Kanzleramt Warnungen vor einer großen Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas und den beteiligten Unternehmen zwar zur Kenntnis genommen, daraus aber keine Konsequenzen gezogen habe. ... Es geht dabei um den Verkauf deutscher Gasspeicher an den russischen Gazprom-Konzern, der 2015, also erst nach der Annexion der Krim durch Russland, erfolgte."
Nicolas Richter kommentiert in der SZ: "Merkel hat zu ihrer Verteidigung erklärt, Nord Stream 2 habe den Angriff Russlands auf die Ukraine nicht erleichtert, denn es sei ja nie Gas geflossen. Treffender ist: Nach Putins Invasion der Krim liefen das Projekt Nord Stream 2 sowie der Verkauf deutscher Gasspeicher an den russischen Konzern Gazprom einfach weiter - ein Zeichen an Putin, dass man ihm im Westen seine Rechtsbrüche nachsah."
Auch der SPD-Politiker Michael Roth, der in seiner Partei wegen seiner russlandkritischen Haltung äußerst unbeliebt war und sich zurückzog, fordert auf Twitter einen Untersuchungsausschuss. Er erweitert allerdings den Kreis der zu Untersuchenden, zum Beispiel auch auf "die Energiewende-Bewegung, die auf 'Raus aus der Atomkraft' und rein in die erneuerbaren Energien setzte. Russisches Gas war die zentrale Übergangstechnologie."
In letzter Zeit werden auch im Westen die Tendenzen immer größer, Putin die Krim zu überlassen. Aber das wäre nicht nur eine Anerkennung eines Völkerrechtsbruchs, schreibt die auf der Krim geborene Autorin Anastasia Magasova in der taz, sonden auch ein Akzeptieren der Gewalt gegenüber der Bevölkerung der Krim: "Die Besatzungsbehörden auf der Krim verletzen die Menschenrechte der Bevölkerung systematisch: Unerwünschte Personen werden willkürlich festgenommen, manche gar gefoltert. Junge Männer werden für den Dienst in der russischen Armee mobilisiert. Zugleich versuchen die Besatzer, die ethnische Zusammensetzung der Halbinsel gezielt zu verändern, um die ukrainische und krimtatarische Identität auszulöschen. Dies geschieht durch gewaltsame Vertreibungen von Teilen der Bevölkerung und die gezielte Ansiedlung russischer Staatsbürger. Zu den größten Opfern der Besetzung der Krim gehören die Krimtataren, das indigene Volk der Krim. Von den 195 politischen Gefangenen aus der Krim, die sich in russischen Gefängnissen befinden, sind 115 Krimtataren."
Eine "atemberaubende Aufholjagd" ist dem Pro-Europäer Nicusor Dan bei der letzten Runde der Wahlen in Rumänien gelungen, berichtet unter anderen Volker Pabst in der NZZ. Dan gewann mit 53,7 zu 46,3 Prozent der Stimmen gegen den Ultranationalisten George Simion. Dieser akzeptierte in der Nacht auf Montag seine Niederlage und gratulierte seinem Konkurrenten. Es gebe keinen Hinweis auf signifikanten Wahlbetrug, erklärte er in einer Videobotschaft. Das Lager der Souveränisten habe eine Schlacht verloren, werde aber den Kampf nicht aufgeben (..). Noch einige Stunden zuvor, nach Bekanntgabe der ersten Resultate, hatte sich Simion selber zum Wahlsieger erklärt. In den sozialen Netzwerken schrieb er: 'Ich bin der neue Präsident Rumäniens.' Dass er die Nachricht versehentlich mit der Flagge des Tschad versah, die der rumänischen Trikolore sehr ähnlich sieht, sorgte für einiges Gespött."
Nicolas Richter kommentiert in der SZ: "Merkel hat zu ihrer Verteidigung erklärt, Nord Stream 2 habe den Angriff Russlands auf die Ukraine nicht erleichtert, denn es sei ja nie Gas geflossen. Treffender ist: Nach Putins Invasion der Krim liefen das Projekt Nord Stream 2 sowie der Verkauf deutscher Gasspeicher an den russischen Konzern Gazprom einfach weiter - ein Zeichen an Putin, dass man ihm im Westen seine Rechtsbrüche nachsah."
Auch der SPD-Politiker Michael Roth, der in seiner Partei wegen seiner russlandkritischen Haltung äußerst unbeliebt war und sich zurückzog, fordert auf Twitter einen Untersuchungsausschuss. Er erweitert allerdings den Kreis der zu Untersuchenden, zum Beispiel auch auf "die Energiewende-Bewegung, die auf 'Raus aus der Atomkraft' und rein in die erneuerbaren Energien setzte. Russisches Gas war die zentrale Übergangstechnologie."
In letzter Zeit werden auch im Westen die Tendenzen immer größer, Putin die Krim zu überlassen. Aber das wäre nicht nur eine Anerkennung eines Völkerrechtsbruchs, schreibt die auf der Krim geborene Autorin Anastasia Magasova in der taz, sonden auch ein Akzeptieren der Gewalt gegenüber der Bevölkerung der Krim: "Die Besatzungsbehörden auf der Krim verletzen die Menschenrechte der Bevölkerung systematisch: Unerwünschte Personen werden willkürlich festgenommen, manche gar gefoltert. Junge Männer werden für den Dienst in der russischen Armee mobilisiert. Zugleich versuchen die Besatzer, die ethnische Zusammensetzung der Halbinsel gezielt zu verändern, um die ukrainische und krimtatarische Identität auszulöschen. Dies geschieht durch gewaltsame Vertreibungen von Teilen der Bevölkerung und die gezielte Ansiedlung russischer Staatsbürger. Zu den größten Opfern der Besetzung der Krim gehören die Krimtataren, das indigene Volk der Krim. Von den 195 politischen Gefangenen aus der Krim, die sich in russischen Gefängnissen befinden, sind 115 Krimtataren."
Eine "atemberaubende Aufholjagd" ist dem Pro-Europäer Nicusor Dan bei der letzten Runde der Wahlen in Rumänien gelungen, berichtet unter anderen Volker Pabst in der NZZ. Dan gewann mit 53,7 zu 46,3 Prozent der Stimmen gegen den Ultranationalisten George Simion. Dieser akzeptierte in der Nacht auf Montag seine Niederlage und gratulierte seinem Konkurrenten. Es gebe keinen Hinweis auf signifikanten Wahlbetrug, erklärte er in einer Videobotschaft. Das Lager der Souveränisten habe eine Schlacht verloren, werde aber den Kampf nicht aufgeben (..). Noch einige Stunden zuvor, nach Bekanntgabe der ersten Resultate, hatte sich Simion selber zum Wahlsieger erklärt. In den sozialen Netzwerken schrieb er: 'Ich bin der neue Präsident Rumäniens.' Dass er die Nachricht versehentlich mit der Flagge des Tschad versah, die der rumänischen Trikolore sehr ähnlich sieht, sorgte für einiges Gespött."
Politik
Bei der Offensive im Gazastreifen ziele Israel auch auf die Zivilbevölkerung, von der sie hoffe, dass sie sich gegen die Hamas stellt, meint Silke Mertins in der taz. Aber dabei werde Israel der Hamas immer ähnlicher. "Eines ist über viele Jahrzehnte in Israel Konsens gewesen: Der jüdische Staat unterscheidet sich von palästinensischen Terrorgruppen grundlegend dadurch, dass er bei kriegerischen Handlungen eben nicht die Zivilbevölkerung ins Visier nimmt. Unbeteiligte, die zu Tode kamen, waren im Zweifel stets Kollateralschäden, die man bedauerte. ... Die neueste Gazaoffensive Israels zeigt deutlicher als je zuvor, dass dieser Grundsatz für die israelische Regierung an Bedeutung verloren hat."
Während sich der Spiegel-Titel mit der Frage abmüht, wie Deutschland sich gegenüber Israel verhalten soll, schildert Eylon Levy, der auf Twitter lange die Position der israelischen Regierung verteidigt hat, seinen eigenen Zwiespalt, aber auch das israelische Dilemma. Es gebe immer noch die 24 wahrscheinlich lebenden und die 35 wahrscheinlich toten Geiseln. "Die Hamas fordert Lösegeld für ihre Freilassung. Sie fordert die Freilassung Tausender verurteilter Terroristen und ein Ende des Krieges, verbunden mit internationalen Garantien, dass sie an der Macht bleiben kann. In Israel gibt es eine düstere Debatte darüber, ob wir uns dieses Lösegeld leisten können. Die Regierung Netanjahu hat entschieden, dass wir das nicht können. Viele Israelis sind der Meinung, wir sollten das Lösegeld trotzdem zahlen, um sie zu retten. Es ist ein Wahnsinn, dass wir über den Preis für das Leben unserer Mitbürger diskutieren, aber die Hamas fordert einen Preis, also sind wir gezwungen, zu entscheiden, ob wir ihn zahlen können. Die meisten Familien der Geiseln wollen, dass die Regierung das Lösegeld zahlt." Und diese Lösegeldforderung hat selbst ihren Preis, so Levy, "dieser Punkt muss deutlich gemacht werden. Die Terroristen, die wir aus dem Gefängnis entlassen, werden in Zukunft wieder Geiseln nehmen, weil wir ihnen gezeigt haben, dass es funktioniert."
"Es geht in Amerika letzten Endes immer nur um Geld", seufzt Hilmar Klute in der SZ und erzählt eine Anekdote, in der die Mutter einer Schülerin achttausend Dollar bietet, um deren Klassenlehrerin zum Essen einladen zu dürfen. Trump ist Symptom und Produkt dieses Phänomens: "Zum Beispiel hat Donald Trump kürzlich die Gold Card vorgestellt, ein scheckkartengroßer Ausweis seines fiskalpatriotischen Größenwahns. Man muss fünf Millionen Dollar dafür zahlen und bekommt ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht, und wenn man mit dem Geldausgeben nicht nachlässt, kriegt man am Ende vielleicht sogar die amerikanische Staatsbürgerschaft verliehen. Die Green Card ist dagegen etwas für arme Hunde, die man am Flughafen in Ketten legt und am nächsten Tag in ihre Ursprungsländer zurückfliegen lässt. Oder sie landen in El Salvador, wo sie ihre Aufenthaltsberechtigung den feixenden Mithäftlingen in der Großraumzelle präsentieren können. Für die Green Card bezahlt man nichts außer ein paar Bearbeitungsgebühren von tausend Dollar."
Während sich der Spiegel-Titel mit der Frage abmüht, wie Deutschland sich gegenüber Israel verhalten soll, schildert Eylon Levy, der auf Twitter lange die Position der israelischen Regierung verteidigt hat, seinen eigenen Zwiespalt, aber auch das israelische Dilemma. Es gebe immer noch die 24 wahrscheinlich lebenden und die 35 wahrscheinlich toten Geiseln. "Die Hamas fordert Lösegeld für ihre Freilassung. Sie fordert die Freilassung Tausender verurteilter Terroristen und ein Ende des Krieges, verbunden mit internationalen Garantien, dass sie an der Macht bleiben kann. In Israel gibt es eine düstere Debatte darüber, ob wir uns dieses Lösegeld leisten können. Die Regierung Netanjahu hat entschieden, dass wir das nicht können. Viele Israelis sind der Meinung, wir sollten das Lösegeld trotzdem zahlen, um sie zu retten. Es ist ein Wahnsinn, dass wir über den Preis für das Leben unserer Mitbürger diskutieren, aber die Hamas fordert einen Preis, also sind wir gezwungen, zu entscheiden, ob wir ihn zahlen können. Die meisten Familien der Geiseln wollen, dass die Regierung das Lösegeld zahlt." Und diese Lösegeldforderung hat selbst ihren Preis, so Levy, "dieser Punkt muss deutlich gemacht werden. Die Terroristen, die wir aus dem Gefängnis entlassen, werden in Zukunft wieder Geiseln nehmen, weil wir ihnen gezeigt haben, dass es funktioniert."
"Es geht in Amerika letzten Endes immer nur um Geld", seufzt Hilmar Klute in der SZ und erzählt eine Anekdote, in der die Mutter einer Schülerin achttausend Dollar bietet, um deren Klassenlehrerin zum Essen einladen zu dürfen. Trump ist Symptom und Produkt dieses Phänomens: "Zum Beispiel hat Donald Trump kürzlich die Gold Card vorgestellt, ein scheckkartengroßer Ausweis seines fiskalpatriotischen Größenwahns. Man muss fünf Millionen Dollar dafür zahlen und bekommt ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht, und wenn man mit dem Geldausgeben nicht nachlässt, kriegt man am Ende vielleicht sogar die amerikanische Staatsbürgerschaft verliehen. Die Green Card ist dagegen etwas für arme Hunde, die man am Flughafen in Ketten legt und am nächsten Tag in ihre Ursprungsländer zurückfliegen lässt. Oder sie landen in El Salvador, wo sie ihre Aufenthaltsberechtigung den feixenden Mithäftlingen in der Großraumzelle präsentieren können. Für die Green Card bezahlt man nichts außer ein paar Bearbeitungsgebühren von tausend Dollar."
Medien
Auf Seite 3 der SZ zeichnet Peter Burghardt den Niedergang der Washington Post unter Jeff Bezos nach. Stück für Stück limitierte Bezos die Meinungsfreiheit, hunderte Abonnenten kündigten, zahlreiche Mitarbeiter gingen, wie die Karikaturistin Ann Telnaes und wenig später der für die Meinungsseiten zuständige David Shipley, "weil Bezos nur noch Meinungsartikel zulässt, deren Inhalt 'persönliche Freiheiten und freie Märkte' verteidige. Auch Jeff Bezos merkt mittlerweile, dass Donald Trump von freien Märkten wenig hält. Amazon wollte bei seinen Lieferungen darauf hinweisen, um wie viel der jeweilige Preis einer Bestellung durch Trumps Zollexzesse gestiegen sei. Das sei ein 'feindlicher und politischer Akt', giftete Trumps Sprecherin Karoline Leavitt. Kurz danach meldete der US-Präsident, Bezos habe die Aktion nach einem Telefonat mit ihm gestoppt. Niemand widersprach. Später durfte sich die US-Regierung in einem Gastbeitrag in der Washington Post selbst loben, der Autor: Vizepräsident J. D. Vance. 'Das bestätigt nur, dass die Post dem Untergang geweiht ist', lautete einer von Tausenden Leserkommentaren unter dem PR-Beitrag."
In der NZZ erzählt Ulrich Schmid die Geschichte der Zeitschrift Osteuropa, die seit 1925 existiert. In letzter Zeit wird es immer schwieriger, so Schmid, vor Ort Informationen zu erhalten: "Seit Putin die Ukraine angegriffen, den Westen zum Feind erklärt und die intellektuelle Debatte im eigenen Land zum Schweigen gebracht hat, ist damit Schluss. Russische Autoren, die für Osteuropa schreiben, sehen sich extremer Schikane ausgesetzt und riskieren bis zu zwölf Jahren Haft. Viele gelten inzwischen als ausländische Agenten, manche schreiben trotzdem weiter. Im März letzten Jahres wurde Osteuropa in Russland zur unerwünschten Organisation, im Juli dann gar zur extremistischen Organisation erklärt. Minuziös wie sonst kaum jemand haben die Autoren von Osteuropa dargelegt, wie Putin in seinem Land die letzten Reste von Freiheit vernichtet, und ebenso eindringlich fordern sie nun dazu auf, die Werte des Westens zu verteidigen. Ihre Artikel stellen dafür das intellektuelle Rüstzeug bereit."
In der NZZ erzählt Ulrich Schmid die Geschichte der Zeitschrift Osteuropa, die seit 1925 existiert. In letzter Zeit wird es immer schwieriger, so Schmid, vor Ort Informationen zu erhalten: "Seit Putin die Ukraine angegriffen, den Westen zum Feind erklärt und die intellektuelle Debatte im eigenen Land zum Schweigen gebracht hat, ist damit Schluss. Russische Autoren, die für Osteuropa schreiben, sehen sich extremer Schikane ausgesetzt und riskieren bis zu zwölf Jahren Haft. Viele gelten inzwischen als ausländische Agenten, manche schreiben trotzdem weiter. Im März letzten Jahres wurde Osteuropa in Russland zur unerwünschten Organisation, im Juli dann gar zur extremistischen Organisation erklärt. Minuziös wie sonst kaum jemand haben die Autoren von Osteuropa dargelegt, wie Putin in seinem Land die letzten Reste von Freiheit vernichtet, und ebenso eindringlich fordern sie nun dazu auf, die Werte des Westens zu verteidigen. Ihre Artikel stellen dafür das intellektuelle Rüstzeug bereit."
Geschichte
Malcolm X würde heute hundert Jahre alt. Sebastian Moll schildert ihn in der taz als eine widersprüchliche Persönlichkeit, die in ihrer Radikalität ein Vorbild war - und manche bizarre Wege ging. Auch auf die Rolle des Islams für X geht Moll ein: "X wurde dank seines Charismas nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis zum wichtigsten Anführer der 'Nation of Islam'. Mit ihm wuchs die vorher marginale Organisation auf mehrere Hunderttausend Mitglieder an und nahm eine stark politische Wendung. Die Macht, die X dadurch gewann, wurde ihm schließlich zum Verhängnis. Er wurde von der Nation of Islam, deren Anführer sich bedroht fühlten, verstoßen und schließlich ermordet. Der Tod von X mit nur vierzig Jahren war tragisch. Er stand am Ende seines Lebens vor einer erneuten Konversion. Nach Reisen nach Ägypten und Mekka bekam er ein tieferes Verständnis für den Islam und wandte sich von vielen Dogmen der Nation of Islam ab." Diese religiöse Wende hätte ihn wohl zu einer Annäherung an Martin Luther King geführt, so Moll.
Vor 500 Jahren wurde Thomas Müntzer hingerichtet (mehr zum Bauernkrieg von Uta Ruge im Perlentaucher). Luther hasste ihn als Schwärmer und Aufrührer und wohl auch als Konkurrenten, schreibt der Historiker Thomas Kaufmann auf der "Ereignisse und Gestalten"-Seite der FAZ. Und "die marxistische Müntzer-Deutung setzte die lutherische Fixierung auf den Bauernkrieger Müntzer und seine finale Lebensphase unter umgekehrter Bewertung fort. In der Nachfolge von Friedrich Engels' Studie über den 'deutschen Bauernkrieg' (1850) sah die sozialistische Geschichtswissenschaft allein den Müntzer des Bauernkriegs im Zenit seiner historischen Bedeutung. Engels' Überhöhung des thüringischen Revolutionärs war es geschuldet, dass sein handschriftlicher Nachlass heute in Moskau liegt; gegen geltendes Archivrecht war er Josef Stalin 1949 zum 70. Geburtstag geschenkt worden."
Vor 500 Jahren wurde Thomas Müntzer hingerichtet (mehr zum Bauernkrieg von Uta Ruge im Perlentaucher). Luther hasste ihn als Schwärmer und Aufrührer und wohl auch als Konkurrenten, schreibt der Historiker Thomas Kaufmann auf der "Ereignisse und Gestalten"-Seite der FAZ. Und "die marxistische Müntzer-Deutung setzte die lutherische Fixierung auf den Bauernkrieger Müntzer und seine finale Lebensphase unter umgekehrter Bewertung fort. In der Nachfolge von Friedrich Engels' Studie über den 'deutschen Bauernkrieg' (1850) sah die sozialistische Geschichtswissenschaft allein den Müntzer des Bauernkriegs im Zenit seiner historischen Bedeutung. Engels' Überhöhung des thüringischen Revolutionärs war es geschuldet, dass sein handschriftlicher Nachlass heute in Moskau liegt; gegen geltendes Archivrecht war er Josef Stalin 1949 zum 70. Geburtstag geschenkt worden."
Gesellschaft
Die Linkspartei bringt nicht nur den "Problempony" neu in Mode, sondern auch auch die "Jerusalemer Erklärung" zum Antisemitismus. Jene Autoren, die einst diese Erklärung ersonnen haben - von Uffa Jensen über Ralf Michaels und Susan Neiman bis Michael Rothberg - unterstützen die Partei darin in einem in der taz veröffentlichten Aufruf. Florian Heimhilcher antwortet in der FAZ auf Susan Neiman, die die Jerusalem Declaration in der FR verteidigte (unser Resümee) und macht in einfacher Sprache nochmal klar, wo das Problem liegt: "In zahlreichen Punkten stimmen IHRA- und JDA-Definition ... überein. Letztere ist allerdings emphatisch darum bemüht, zu explizieren, was 'nicht per se antisemitisch' ist. Es ist augenscheinlich, dass man mit ihr diverse Formen der 'Israelkritik' vom Antisemitismusvorwurf befreien will. Dabei hätte es das nicht gebraucht: die IHRA-Definition lässt hier viel Spielraum. Lediglich die Anwendung von 'Doppelstandards' gegenüber Israel wird von ihr im Unterschied zur JDA als antisemitisch eingeordnet."
Der Zentralrat der Juden fasst die Problematik in einem übersichtlichen Instagram-Post zusammen.
Der Zentralrat der Juden fasst die Problematik in einem übersichtlichen Instagram-Post zusammen.
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