Viel zu spät hat die EU auf den Aufkauf der Häfen im Mittelmeer durch China reagiert, mit dem Italien sich Peking als Partner für die Neuen Seidenstraßen andiente - besonders gern unter den Fünf Sternen, aber nicht nur. Die meisten Pläne, wichtige Infrastruktur an chinesische Konzerne zu verkaufen, sind mittlerweile gestoppt, wie Ronald H. Linden und Emilia Zankina in einem etwas umständlichen, aber informativen Artikel berichten. Aber den Hafen von Triest konnte sich China ebenso sichern wie den Hafen von Genua: "Für China sind die beiden italienischen Häfen Juwelen in einem Ring von neuen Standorten im Mittelmeerraum. Selbst wenn Italien schlecht behandelt wurde, schmälerte dies nicht seinen Wunsch, mit China Geschäfte zu machen, wie man im Fall von Tarent sieht. Als Teil einer wichtigen Wirtschaftszone am Absatz des italienischen Stiefels und auf der Hälfte zwischen Gibraltar und dem Suezkanal wäre der Hafen ideal gelegen für ein Transitzentrum im internationalen Handel. Doch nach langen und frustrierenden Verhandlungen verlagerten Chinas Schifffahrtsgiganten ihren Verkehr nach Piräus in Griechenland. Das letzte große chinesische Schiff verließ Tarent im Jahr 2015. Piräus ist heute der verkehrsreichste Hafen im Mittelmeerraum und der viertgrößte in Europa, während der wichtigste Containerterminal in Tarent seit Jahren stillsteht. Als die Chinesen 2020 erneut ihr Interesse bekundeten, waren die Hafenbehörde von Tarent und der italienische Premierminister Giuseppe Conte eifrige Bewerber. Doch Tarent beherbergt einen wichtigen italienischen Marinestützpunkt und ist Sitz mehrerer multilateraler EU- und NATO-Operationen. Als im Jahr 2020 Berichte über ein mögliches chinesisches Interesse auftauchten, ließ eine parlamentarische Gruppe, die für die Überwachung der italienischen Sicherheit zuständig ist, einen kritischen Bericht an die Presse durchsickern. Die italienische Europaabgeordnete Anna Bonfrisco befürchtete, dass die Präsenz von staatlich kontrollierten Unternehmen wie Huawei NATO- und EU-Standorte in Frage stellen und forderte die EU auf, den Verkauf zu prüfen. In Venedig hat die Aussicht auf Millionen chinesischer Touristen - die als Anreiz angepriesen wurde - Pino Musolino, den Direktor des Hafens, eher bestürzt. Er bezeichnete die Neue Seidenstraße als 'einen gigantischen Plan, der darauf abzielt, die Handelsströme  und wichtigsten globalen Wertschöpfungsketten zu kontrollieren. Wenn man diese kontrolliert, braucht man keine Armee mehr zu kontrollieren'."

In einem Beitrag des Magazins beklagt Tugba Özer die Zunahme von Polizeigewalt in der Türkei und sucht nach Erklärungen: "Polizeigewalt hat in der Türkei Tradition, aber sie nimmt zu. Diejenigen, die für Gerechtigkeit, Gleichheit und Demokratie auf die Straße gehen, sind es gewohnt, von der Polizei drangsaliert zu werden … Die AKP verstärkt die Polizeikräfte seit den 'Erfolgen' des autoritären Regimes während der Gezi Proteste … Nach einer Erhebung von Eurostat zwischen 2016 und 2018 hat die Türkei die meisten Polizeibeamten pro Kopf in der EU. Menschenrechtsorganisationen stufen die Türkei als Polizeistaat ein. Frauen die gegen Femizid, Arbeiter oder Kurden, die für ihre Rechte auf die Straße gehen wollen, LGBTQ+ Menschen, die ums Überleben kämpfen - all diese marginalisierten Gruppen sind von der Gewalt betroffen … Die türkische Regierung versucht in der Krise verzweifelt, ihre Macht zu erhalten. Zu ihren Mitteln gehören die Abkehr von der Istanbul Konvention und Gewalt gegen LGBTQ+ Menschen. Mit ihrem Vorgehen gegen politische Oppositionelle und jeder Form von Dissidenz, hofft die führende Partei religiöse und konservative Wähler zu gewinnen. Es scheint, als wäre die Regierung Erdogan bei abnehmendem Wählerzuspruch inzwischen bereit, auch drastischere Mittel zu ergreifen. Aber trotz aller Furcht vor der Gewalt bleibt die Straße der entscheidende Ort für den Kampf für Rechte und Demokratie."

Zu Sowjetzeiten mussten auch in der Ukraine alle Filme und Fernsehsendungen auf Russisch laufen, wer Ukrainisch forderte, wurde als Nationalist gebrandmarkt. Russen, die allen anderen Russisch aufoktroyierten, waren allerdings keine Nationalisten, sondern gute Sowjetbürger. Der ukrainische Philosoph Mykola Riabchuk hat seinen Frieden damit gemacht, ein ukranischer Nationalist zu sein: "Ich habe als Autor etliche Bücher über die ukrainische Transformation veröffentlicht und hunderte Artikel, in denen ich die Regierung, die Gesellschaft und gelegentlich auch den Westen geißelte. Heute lebe ich gewiss nicht in dem Land, das ich mir vor drei Jahrzehnten erträumt hatte, aber ich muss meine Frustration zügeln, denn noch vor vier Jahrzehnten hätte ich von einer unabhängigen Ukraine nicht einmal zu träumen gewagt. Das versetzt mich in eine unangenehme Lage, denn ich muss Bitterkeit und berechtigte Kritik mit der Anerkennung nüchterner Realitäten versöhnen: mit komplizierten Folge-Abhängigkeiten, einer schwachen Gesellschaftsstruktur sowie der begrenzten Kompetenz und unbegrenzte Dummheit der politischen Akteure. Ich möchte daher das Glas lieber als halbvoll ansehen denn als halbleer. Wir liegen sicherlich weit hinter unseren baltischen oder mitteleuropäischen Mithäftlingen im kommunistischen Lager zurück. Aber immerhin liegen wir weit vor all den postsowjetischen Republiken, da nur die Ukraine (und das winzige Moldawien) das demokratische System aufrechterhalten hat, das durch die Perestroika ermöglicht wurde - mit der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, regelmäßigen mehr-Parteien-Wahlen und dem Wechsel der Regierung, einer breiten Unterstützung der Demokratie und einem dauerhaften Engagement für die westliche Integration."

Die Schriftstellerin Slavenka Drakulic erinnert an die jüngst verstorbene, 1930 in Belgrad geborene und lange Zeit in Berlin beheimatete Schriftstellerin Irena Vrkljan, die die écriture féminine in Jugoslawien und Kroatien populär machte. Drakulic schildert eine Lesung anlässlich des Romans "The Silk, The Shears": "Es war im Mladost Buchladen Ecke Preradovica Ulica/Blumenmarkt, Frühjahr 1985 … Das Publikum bestand fast ausschließlich aus Frauen … vor allem aus meiner Generation, Frauen um die 20 Jahre jünger als sie. Sie hatte eine neue Generation vor sich, vielleicht ohne so richtig zu erfassen, wie verschieden diese war verglichen mit ihrer eigenen, und warum sie das Buch so mochte. In den 1990ern entwickelte sich ein neues Verständnis von der Rolle der Frau in der Gesellschaft sowie der Wunsch nach einer neuen Prosa, eine von Frauen für Frauen. Genau das fanden sie in Irenas Roman, dem ersten jugoslawischen Beispiel für die sogenannte écriture féminine. Was sie fanden, waren sie selbst. Noch nach den Büchern 'Marina im Gegenlicht' und 'Buch über Dora' distanzierte Irena sich oft von Frauenliteratur und Feminismus; sie begriff sich nicht als Feministin. Vielleicht distanzierte sie sich auch von jeglicher Parteinahme, aber nie von ihren Leserinnen. Mit 'The Silk, The Shears' wurde ihr Schreiben zu einer Brücke zwischen ihrer Zeit und der meinen, ob sie es wollte oder nicht. Aber sie freute sich über neue Leser … In Deutschland erreichte sie ein großes Publikum. Die Auflage ihrer Bücher war nicht groß, Übersetzungen selten. Sie wusste, warum. Nicht ohne Bitterkeit erkannte sie, dass Bücher aus ihrem Teil Europas nur Aufmerksamkeit bekamen, wenn sie exotische Themen behandelten. Für ihre gedankenreiche, feine, subtile Prosa über urbane Frauenidentitäten war kaum Platz. Die Deutschen glaubten wohl, sie hätten schon Autorinnen wie sie, aber sie täuschten sich." Hier ein Interview mit Irena Vrkljan beim Goethe Institut. Bei ihrem deutschsprachigen Verlag Droschl scheint nur noch ein Buch lieferbar zu sein.

Die Grenzen verschieben sich, beobachten Marie-Eve Loiselle und Ayelet Shachar in einem dystopisch anmutenden Report über die neuen Möglichkeiten der Bio-Überwachung und künstlicher Intelligenz: "Im Gegensatz zu einer physischen Barriere ist die sich verschiebende Grenze in Raum und Zeit nicht fixiert; sie besteht aus rechtlichen Portalen, digitalen Überwachungswerkzeugen und KI-gestützter Risikobewertung anstelle von gemauerten Wällen. Die schwarzen Linien, die wir in Atlanten finden, stimmen nicht mehr mit den beweglichen Schaltstellen der Migrationskontrolle überein. Stattdessen verlagern die Regierungen die Grenze sowohl nach außen als auch nach innen und gewinnen dadurch enorme Kapazitäten zur Regulierung und Verfolgung von Personen, bevor und nachdem sie ihr gewünschtes Ziel erreicht haben. Die flexiblen Tentakel der sich verschiebenden Grenze wurden bis vor kurzem vor allem zur Überwachung von Menschen auf der Flucht vor Armut und Instabilität eingesetzt. Heute befindet sich jeder, auch Bürger reicher Demokratien, potenziell in ihrem immer weiter ausgedehnten Fängen."

Im aktuellen Heft diskutieren die ungarische Schriftstellerin Zsófia Bán, die britische Schriftstellerin A. L. Kennedy und die BBC-Journalistin Rosie Goldsmith die Rolle der Literatur und der Intellektuellen in der politischen und gesellschaftlichen Öffentlichkeit heute, auch in Anbetracht der Pandemie. Die Frage, ob die Neubewertung von kulturellen Institutionen, eine gute Sache sei, beantwortet Bàn so: "Für die Ungarn ist es eine Art Deja-vu, weil wir diese Zeit der post-politischen Transition bereits hinter uns haben. Denkmäler fielen, Straßen wurden umbenannt etc., wieder und wieder. Schaut man sich die ungarische Geschichte an, scheint alles von Zeit zu Zeit verändert und neu bedacht werden zu müssen. Das letzte Mal geschah es in radikaler Weise nach dem Ersten Weltkrieg, nachdem 600 000 jüdische Mitbürger von den Nazis und den Ungarn ermordet worden waren. Etwas, das nicht sehr gründlich aufgearbeitet wurde. Dieser Prozess dauert an. Auch bei der Zensur gibt es das Gefühl des Deja-vu, auch wenn heute viel subtiler vorgegangen wird, durch Gelder und Veröffentlichung beziehungsweise Nichtveröffentlichung. Ungarische Schriftsteller haben eine gewisse Fähigkeit entwickelt, damit umzugehen. Für britische oder amerikanische Autoren könnte es schwieriger werden." Und Kennedy ergänzt: "Wir haben keine Zeit für Depression. Wir sind am Leben, nicht im Knast. Allerdings: Die Unterstützung schwindet, das trifft vor allem die Ärmeren. Es gibt so viele Autoren und Künstler, die nicht mal die Steuern bezahlen können, was sie wieder von Förderungen ausschließt. Künstler sind weiter darauf angewiesen, sich selbst zu finanzieren. Aber wir sind nicht an einem Punkt, wo die Leute verhungern. Wir werden möglicherweise eine ganze Generation verlieren, viele Leute verlassen das Land."

Die Ukraine hat Russland um sein europäisches Selbstbild gebracht, stellt Igor Torbakow fest. Denn wenn Russland tatsächlich zu Europa gehörte, hätte es der Ukraine nicht ebensolche Avancen verwehren können. Mehr und mehr greife Moskau daher auf strategische Konzepte zurück, die das insulare Russland beschwören, und bleibe somit eine Bedrohung für seine Nachbarn, fürchtet Torbakow: "Was die Werte betrifft, ist die Kluft zwischen Moskau und dem Westen real. Nach dreihundert Jahren 'europäischer Lehrzeit', kehrt Russland nach Hause und akzeptiert seine kulturelle Einzigartigkeit (eine Synthese aus byzantinischem Erbe und Goldener Horde) ebenso wie den ihm eigenen autoritären Politikstil. Es wird sich nicht mehr in eine fremde kulturelle Identität, also den westlichen Liberalismus, pressen lassen, den die USA und die EU Moskau aufzwängen wollen, wie etwa Dmitry Trenin meint, langjähriger Direktor des Carnegie Moscow Center. Die derzeitige Konfrontation sei ein zwangsläufiges Ergebnis der westlichen Agrressivität und Ruslands Weigerung, dieser nachzugeben - im Gegensatz zu seinem unterwürfigen Verhalten in den späten Achtzigern, als Russland, damals noch im sowjetischen Gewand, den Kalten Krieg verlor. Trenin und ähnlich gestrickte Analysten in Moskau lassen die Aussichten kurz- und mittelfristig eher düster erscheinen, denn der hybride Krieg, in den Russland und der Westen momentan verstrickt sind, wird sich nicht so schnell beenden lassen."

Neben Mykola Riabchuck letzte Woche (unser Resümee) befassen sich zwei weitere bei Eurozine mit der brennenden Frage, wo Mitteleuropa denn nun liegt: Da, wo einige postsowjetische europäische Staaten es gerne hätten, oder da, wo Milan Kundera es in seinem Essay "A Kidnapped West or the tragedy of central Europe" von 1983 sehen wollte? Für Eurozines Chefredakteur Reka Kinga Papp liegt es ohne Frage in Österreich, wie er hier schreibt. Auch für den irischen Journalisten Enda O'Doherty ist Kunderas geografische Orientierung höchst strittig: "Auf Kunderas mentaler Landkarte ist der Osten schlecht, Russland vor allem, und der Westen (meist) gut, aber das Zentrum ist nicht, wie man annehmen mag, irgendwo dazwischen, sondern dehnt sich auf einer höheren Ebene und repräsentiert oder antizipiert, was ein ideales Europa sein sollte oder hätte sein sein sollen … Diese Vision eines großen pluralistischen, toleranten, multinationalen Staates in Mitteleuropa wurde tatsächlich unwahrscheinlich, nachdem der letzte Habsburger Kaiser Karl 1919 ins Exil gedrängt worden war, oder sogar fünf Jahre früher, als Franz Ferdinand in Sarajevo getötet wurde. Dennoch hatte die Vision ein Nachleben in den Köpfen liberaler 'Österreich-Ungarn', die machtlos dem Aufstieg eines neuen Turbonationalismus in den 1920ern und 30ern zusehen mussten. Das Jahr, in dem Kundera seinen Text schrieb, war eines verstärkter Spannungen zwischen Ost und West … Kundera war der Meinung, dass die Furcht, von Reagans USA verschluckt zu werden, vor allem in den kleinen StaatenMitteleuropas spürbar war, die damit Erfahrung hatten. In diesem Sinne erschien ihm das Schicksal der Region als Vorwegnahme des europäischen Schicksals. Als Heimat kleiner Staaten, so Kundera, hatte Mitteleuropa seine eigene Vorstellung von der Welt, eine, die der Geschichte sehr skeptisch gegenüberstand."

Ähnlich nüchtern wie Françoise Daucé in La Vie des Idees (siehe oben) schildert die polnische Osteuropahistorikerin Maria Domańska die Lage in Russland. Auch sie beobachtet, dass Putin, nachdem die mobilisierende Kraft seines Regimes verlorengegangen ist und die Wirtschaftskraft beständig sinkt, vor allem auf Manipulationen des Wahlsystems und auf Repression zurückgreift. Das völlig marode Wahlsystem soll bei den Parlamentswahlen im September (einige Tage vor den deutschen Wahlen) die erwünschte Zweidrittelmehrheit für Putin produzieren. "Die Behörden haben also alle Werkzeuge geschaffen, um die Wahl zu manipulieren, offiziell gefälschte Ergebnisse zu verkünden und mögliche soziale Proteste zu unterdrücken. Abgesehen von Repressionen werden sie den gesamten Verwaltungsapparat einsetzen, um die loyale Wählerschaft zu mobilisieren und gleichzeitig Regimegegner von der Stimmabgabe abzuhalten... Angestellte des öffentlichen Dienstes werden gezwungen, für die vom Kreml unterstützten Kandidaten zu stimmen; andere notwendige Stimmen werden durch die zusätzliche Gewährung von Sozialhilfe gekauft, die in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise dringend benötigt wird."

Dass Alexej Nawalny zu zweieinhalb Jahren Lagerhaft verurteilt wurde, ist in den Augen der russischen Bürgerrechtlerin Olga Romanowa alles andere als "beispiellos", sondern sehr typisch für die zur Farce verkommene Justiz und das Lagersystem, in dem in sowjetischer Manier Verurteilte untergebracht werden, die keine Kapitalverbrechen begangen haben. Das erzählt Romanowa im Interview mit Osteuropa, das Eurozine auf Englisch bringt: "Der GULag war ein feuerspeiender, blutrünstiger Drache, der die Menschen bei lebendigem Leibe verspeiste. Hundert Jahre sind vergangen, der Drache ist alt geworden und hat kein Feuer mehr, seine Krallen sind abgestumpft, und er hat nicht mehr so viel Appetit wie früher. Er sieht mehr aus wie eine alt gewordene Raupe. Aber es ist noch derselbe Drache. Er lebt immer noch. Das gegenwärtige Strafvollzugssystem in Russland ist niemals - ich betone: niemals - grundlegend reformiert worden. Das Äußerste, was noch unter dem damaligen Geheimdienstchef Lawrenti Beria erfolgte, war, dass das Strafvollzugssystem nicht mehr den Tschekisten oder der Polizei untersteht, sondern ins Justizministerium eingegliedert wurde. Das ist alles. Auch heute wird das Strafvollzugssystem de facto vom FSB verwaltet. Das gesamte Führungspersonal kommt aus dem Inlandsgeheimdienst. Aber das ist nicht anders als in der Freiheit. Ganz Russland steht unter Leitung von Geheimdienstlern, angefangen mit Putin."

Belarus ist beileibe nicht so zweigeteilt wie die Ukraine, wo die sprachliche und historische Trennung das Land zerreißt, betont die belarussische Autorin Nelly Bekus, dennoch gebe es auch in Belarus zwei Formen der nationalen Identität, die offizielle und die alternative: Die offizielle Version der belarussischen Geschichte basiert sehr stark auf der gemeinsamen belarussischen und russischen Existenz: Ob nun im Russischen Reich oder in der Sowjetunion, diese Perioden werden als entscheidend für die Bildung der belarussischen Identität angesehen. In der alternativen Interpretation der Geschichte, sehen sich die Weißrussen als eine osteuropäische Nation, die mehr mit Polen, Litauen und Tschechien gemein hat."