Stichwort

Brexit

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Magazinrundschau 05.12.2019 […] Vor den britischen Wahlen in der kommenden Woche bricht David Runciman die Optionen auf die Formel BJ + Brexit oder JC + 2 refs runter: Boris Johnson und Brexit oder Jeremy Corbyn und zwei Referenden (eines zum Brexit, das andere zu Schottland). "Soweit man das sagen kann, ist die Öffentlichkeit von beiden Aussichten nicht sonderlich begeistert. Meistens bezieht sich das auf die fehlende Popularität […] t gering, es sei denn, die Leute gingen auf die Straße. Was würde Johnson mit so viel Macht anstellen? Er sagt, dass er ein gemäßigter, liberaler Tory sei, und mit dem Brexit unter Dach und Fach werde er das zeigen. Aber der Brexit wird nicht so einfach erledigt sein, die Handelsgespräche werden ihn zwingen, das zu tun, was seine neue bereinigte Parlamentsfraktion erwartet. Johnsons Regierung wird […] werden. Was das Entweder-Oder aber so unangenehm macht, ist ein politisches System, das zu viel Macht in die Hand einer Mehrheitsregierung legt und zu wenig in die Hände einer Minderheitsregierung. BJ + Brexit ist beängstigend, weil Johnson an der Spitze einer Regierungsmehrheit, die ihre eigenen Parteireihen von allen Kritikern gesäubert hat, aber mit Rückendeckung von nur zwei Fünfteln der Wählerin, in […]
9punkt 05.11.2019 […] Erfüllung europäischer Standards reguliert werden könnte. Die Position der EU stellt sicher, dass das Brexit-Dilemma niemals verschwinden wird: Wie stark sollte das Königreich seine Souveränität einschränken, um Zugang zum Markt zu bekommen?" Der irische Kolumnist Fintan O'Toole beschreibt die Brexiters im Guardian unterdessen als Nachahmer der irischen Befreiungsbewegung, als diese sich vom Königreich […] des Dortmunder NSU-Opfers Mehmet Kubaşık, spricht von einer 'Unverschämtheit'." Tom McTague denkt im Atlantic über eine Bemerkung Angela Merkels nach, die gesagt hat, dass Großbritannien nach dem Brexit zu einem wirtschaftlichen Wettbewerber werde. Irland bereite sich bereits auf die Perspektive vor, dass in London Unternehmenssteuern gesenkt werden, so McTague, und auch mit China könnte das Land […]
9punkt 01.11.2019 […] politische Initiative zur umfassenden Bekämpfung des Antisemitismus in allen Sektoren der Gesellschaft zu starten?" Großbritannien bereitet sich auf die Wahlen im Dezember vor. Boris Johnson hat sein Brexit-Versprechen für den 31. Oktober gebrochen, wobei er vom Parlament getrieben wurde. Weitere gemäßigte konservative Abgeordnete und Regierungsmitglieder haben das Boot verlassen. Der Guardian zieht in […] die Tories zu einer rechtsgerichteten nationalistischen Partei gemacht. Was einst eine breit aufgefächerte Mitte-Rechts-Bewegung war, ist heute eine politische Sekte, die durch ein einziges Thema, Brexit, definiert ist." Timothy Garton Ash begibt sich für den Guardian dreißig Jahre nach dem Mauerfall auf eine politische Tour d'horizon durch Europa und findet, dass der Geist von 89 noch nicht völlig […]
Magazinrundschau 04.11.2019 […] ein Rätsel … 'Es ist seltsam, faszinierend. Wir stehen mittendrin, aber mit leeren Händen', meint er … Eins der Hauptargumente für den Brexit lautet, dass er Großbritannien von dem Regelkanon der EU befreien werde. Weil der Brexit vom rechten Flügel der Konservativen Partei ausgedacht wurde, scheint ein Teil seines Zwecks zu sein, Britannien zu einem mit niedrigen Steuern gesegneten Wettbewerber des […] In der aktuellen Ausgabe des Magazins berichtet Sam Knight über den Brexit und die schon jetzt sichtbaren Auswirkungen auf Britanniens "konstitutionelle Struktur": "Im Dezember 2015 hielt ein Prozent der Briten die britische EU-Mitgliedschaft für die wichtigste nationale Frage. Diesen Sommer ergab eine Umfrage unter Mitgliedern der Conservative Party, deren Wähler Johnson mit großer Mehrheit zum Parteichef […] Parteichef gewählt hatten, dass 61 Prozent einen beträchtlichen wirtschaftlichen Schaden für den Brexit in Kauf nehmen würden. 54 Prozent wollten dafür sogar das Ende der Partei in Kauf nehmen. Für den Parlamentarier Rory Stewart (der während der Brexitdebatte per SMS aus der Parlamentsfraktion ausgeschlossen wurde, d. Red.) ist dieser krasse Wandel bei der politischen Identität in nur drei Jahren ein […]
9punkt 28.10.2019 […] 'Schottland zu verlieren' (bezeichnende Worte), wenn dadurch der Brexit sichergestellt wird.  Die Verlagerung von Kompetenzen in die Nationen hatte andererseits nur Sinn, wenn alle vier Nationen in der Europäischen Union sind. Wenn England 2019 nicht mehr weiß, warum die Union mit Schottland und Nordirland einst sinnvoll war, dann hat der Brexit das Vereinigte Königreich ins Hospiz der Geschichte gesteckt […] Milieus und Hautfarben entsteht, die eine Partei wie die AfD mit ihren weißen Hoheitsfantasien schon heute an vielen Orten Deutschlands lächerlich erscheinen lässt." Dem äußeren Zerfall der EU durch den Brexit korrespondiert der innere im United Kingdom, schreibt der Historiker und Publizist Neil Ascherson im Guardian: "In der Union von vier Nationen hat eine - England - 85 Prozent der Bevölkerung. Die drei […]