Dass mit Călin Peter Netzers "Poziţia copilului (Child's Pose) ein eher mittelmäßiger rumänischer Film die diesjährige Berlinale gewonnen hat - zumal lange nach dem Beginn des Triumphzugs rumänischer Filmkunst -, zeigt, dass das deutsche Filmfestival kein Trendsetter ist, findet der ungarische Filmkritiker Zsolt Gyenge. Dies habe auch damit zu tun, dass Festivalleiter Dieter Kosslick mehr auf Masse als auf Klasse setzt und damit die Berlinale zu einem Giga-Event mit etwa 400 Filmen pro Jahr gemacht hat - ein Umstand, dem Gyenge dann doch etwas Positives abgewinnen kann: "Die unglaublich hohe Zahl der Filme macht die vielen Sektionen und Aufführungen fast unübersichtlich, dennoch erhalten hier auch experimentelle Werke oder erst werdende Künstler die Möglichkeit, sich zu präsentieren, die in einem Festival-System wie von Cannes beispielsweise keine Chance hätten. Zum Vergleich der beiden Festivals genügt es, ihre Talentförderprogramme nebeneinander zu stellen: Cannes bietet in den renommierten Werkstätten Atelier und Cinéfondation jährlich etwa zwei Dutzenden jungen Filmemachern diese Möglichkeit, während am Talent Campus der Berlinale pro Jahr knapp 500 Leute teilnehmen können."

In den vergangenen zwei Jahren ist das System der "checks and balances" in Ungarn von der Regierung erheblich geschwächt worden. Bürgerrechtsinitiativen und andere Organisationen wandten sich daher verstärkt an internationale Foren wie an die EU und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), dem auch materielle Sanktionen gegen ein Land offen stehen - wie etwa im Fall der (politisch bedingten) Massenentlassung von ungarischen Richtern. Allerdings kann das Individualbeschwerdeverfahren des EGMR lediglich individuelle Rechte garantieren, nicht aber ein demokratisches Funktionieren des Staatssystems der Mitgliedsländer einfordern. Dennoch hält der Rechtsanwalt und Leiter des ungarischen Helsinki-Komitees, András Kristóf Kádár, die Urteile des EGMR für ein nützliches Mittel im Kampf gegen den Abbau des Rechtsstaats: "Ob es sinnvoll war, in diesen Angelegenheiten den EGMR anzurufen - wenn man doch wusste, dass die größeren gesellschaftlichen und rechtspolitischen Zusammenhänge dieser Entlassungswelle in der Entscheidung des Gerichts nicht angesprochen werden können? Meine Antwort ist: Ja. Denn darüber hinaus, dass das individuelle Recht von Opfern eines vermutlich politisch bedingten, massenhaften Grundrechteverstoßes auch unabhängig vom weiteren Kontext geltend gemacht werden muss, hat der juristische Vorstoß auch eine symbolische Bedeutung. Er macht der Öffentlichkeit bewusst, dass die Entlassungen unrechtmäßig waren, und er vermittelt den Eindruck, dass sich der Einzelne auch in solch einer asymmetrischen Situation für sein Recht einsetzen kann, was sich wiederum positiv auf das Ethos der im öffentlichen Dienst verbleibenden Mitarbeiter auswirken und den zerstörerischen Effekt der Massenentlassung ein wenig abmildern kann."

Im Jahr 2011 hat die ungarische Regierung - ausgerechnet in dieser Frage brav der EU folgend - das "Nichtraucherschutzgesetz" auch auf gastronomische Einrichtungen wie Kaffeehäuser ausgeweitet. Hätte man nicht noch einmal schwarzes Schaf spielen können, fragt verzweifelt der Historiker und passionierter Zigarrenraucher Gyula Zeke und ruft alle Demokraten auf, sich gegen diesen "Gesundheitsfaschismus" zu wehren: "Welchen Sinn hatten die beiden Weltkriege, die Überwältigung massenmörderischer Diktaturen und die Niederlage des Ostblocks im Kalten Krieg, wenn die jetzigen Mächtigen der aufatmenden Welt mir auf demokratischem Wege mitteilen wollen, was mich glücklich machen soll, und wenn ich kein Verständnis dafür zeige, mich durch Gesetze zur Einsicht zwingen wollen? Die Wende von 1989 bedeutete für mich, dass ich mich endlich damit und nur damit beschäftigen kann, wovon ich etwas verstehe. Dass ich keine Angst haben und mich nicht als Mensch zweiter Klasse fühlen muss, dass ich mich nicht für irgendeine bessere Sache politisch einsetzen muss, sondern dass es genügt, meinen Namen unter meine Texte zu schreiben und die Stadt nach meiner eigenen kulturellen Routine zu nutzen. Es sind dreiundzwanzig Jahre vergangen, und wieder laufe ich voller Unruhe in einem ganz und gar jämmerlichen Land umher und kann mich nicht einmal mit einer Zigarre zu meinem Bier oder Kaffee an meinen Platz setzen, um die Sache zu überdenken."

Nach landläufiger Meinung ist für die gesellschaftliche Krise in Ungarn die wachsende Spaltung der Gesellschaft verantwortlich. Oder umgekehrt. Der Politologe Ervin Csizmadia hält jedoch die Spaltung selbst nicht für das eigentliche Problem, sondern, dass diese Spaltung als unüberwindbare Gegebenheit, als ein Fluch betrachtet wird. Deshalb ist eine neue Debatte erforderlich, fordert Csizmadia: "In den meisten Ländern der Welt gibt es eine Spaltung, die mit der politischen Polarisierung in Ungarn vergleichbar oder sogar größer ist, dennoch können viele Länder dieses Problem viel besser lösen und sind auch wettbewerbsfähiger als Ungarn. Der Grund dafür liegt meiner Meinung nach darin, dass man diese internen, zumeist den dortigen Traditionen zugrunde liegenden Gegensätze nicht verwischen oder künstlich lösen will, sondern sich mutig mit ihnen auseinandersetzt und standhaft nach integrierenden Mechanismen sucht, die über diese Spaltung hinaus weisen. Eines der wichtigsten Mittel für das Weiterkommen Ungarns wäre daher eine neue Debatte darüber, weshalb diese integrierenden Mechanismen in unserem Land fehlen und wie sie begründet werden könnten."

Die Ankündigung der ungarischen Regierung Mitte Dezember, die Zahl der staatlich finanzierten Studienplätze drastisch zu verringern und Studiengebühren einzuführen (obwohl sie in der Opposition noch strikt dagegen war), hat einen landesweiten Protest der Studenten (und Hochschullehrer) ausgelöst, der mit einigen Unterbrechungen immer noch anhält. Der Philosoph und Marxist Miklós Tamás Gáspár begrüßt die Studentenproteste als "kulturelle Revolution", findet aber, "unsere lieben Kinder und Schüler" sollten mehr wollen als nur kostenlose Studienplätze: Auf der ganzen Welt sollte das Hochschulstudium im Besonderen und geistige Güter im Allgemeinen jedem frei zugänglich sein, vergleichbar etwa mit der Nutzung öffentlicher Wege, Plätze und Gewässer oder der Luft zum Atmen. "Es geht nicht darum - um widerwillig die knirschenden Phrasen des Establishments zu wiederholen -, dass immer mehr Menschen eine qualitative gute Hochschulbildung ermöglicht werden muss, ebenso wenig ist einer der Slogans der Demonstrationen ('wir hatten einen Traum: das Diplom') richtig - vielmehr muss sich auch die Wissenschaft, die Philosophie, die Kunst selbst ändern, wenn der Zugang universal werden und der Sinn des Hochschulstudiums nicht durch wirtschaftliche, kulturelle, Standes- oder Klassenprivilegien begründet wird. Der nächste Schritt sollte den Inhalt der Hochschulstudien - oder, wenn man will, der Kultur - angehen, das würde die kulturelle Revolution politisch, in diesem Fall universal werden lassen. Dies ist zwar zum jetzigen Zeitpunkt eher unwahrscheinlich, aber es lässt sich leicht merken und für Diskussionen in besseren Zeiten aufzuheben."

Ende Dezember wurde die polnische Literaturszene von einem Spitzel-Skandal erschüttert: Der Dichter und Redakteur Adam Włodek, früherer Ehemann der vor einem Jahr verstorbenen Nobelpreisträgerin Wisława Szymborska, soll 1953 seinen Dichterkollegen Maciej Słomczyński bei der Staatssicherheit angezeigt haben. Bisher galt der 1986 verstorbene Włodek als großzügiger Unterstützer einer ganzen polnischen Dichtergeneration, dessen Andenken seine Frau einen mit umgerechnet etwa 12.000 Euro dotierten Preis für junge Dichter widmete. Jetzt steht der Preis in Frage - u.a. wegen der Kampagne einer Facebook-Gruppe mit dem Namen "Ist ein Spitzel das Vorbild der Dichter?". Mit dieser Frage kann der Polonist und Schriftsteller András Pályi gar nichts anfangen: "Spitzel sollte man niemandem zum Vorbild machen. Es geht um etwas ganz anderes. Für Adam Włodek haben sich Dichter wie Ewa Lipska oder Bronisław Maj zu Wort gemeldet, die Besten der heutigen polnischen Lyrik, die nichts mit der ehemaligen Partei-Ideologie am Hut haben. Sie behaupten, was Włodek für die junge polnische Literatur getan habe, werde durch seine Fehltritte nicht in den Schatten gestellt. In der Tat müssten wir endlich erkennen, [...] dass der Schriftsteller, Dichter, Künstler eben nicht dazu dient, ein Vorbild zu sein. [...] Wir können sie nur zum Vorbild machen, wenn wir ihre Biografie den Erwartungen gemäß frisieren. Denn das Leben der Schriftsteller ist nur selten vorbildhaft (was gilt überhaupt für wen als vorbildhaft?), und wenn doch, so ist es nicht ihr typisches Merkmal. Sie haben vielmehr tiefe, ergreifende, beunruhigende, neue Perspektiven bietende Gedanken über das Schicksal, Leiden und Glück des Menschen, und diese Gedanken formulieren sie auf eine Art, die dem Leben vieler anderer Menschen einen Sinn verleiht. Der ungarische Dichter Attila József, der wegen eines blasphemischen Gedichts die Universität verlassen musste, behauptete, der Dichter lehre sein Volk auf 'Nicht-Oberschulen-Niveau'. Das kann man im Sinne eines höheren Niveaus verstehen, aber genauer ist es, wenn man es als 'anders' liest. Dieses 'Andere' müssten wir endlich begreifen, anstatt mit diesen endlosen und unproduktiven Debatten und leeren Slogans fortzufahren."

In einem unwürdigen und grotesken Schauspiel wurde im Dezember die Bewerbung des bisherigen Direktors des Budapester Nationaltheaters, Róbert Alföldi, abgelehnt und der talentierte, ehemals alternative Theatermacher Attila Vidnyánszky zu seinem Nachfolger gewählt. Er war seit Längerem der Wunschkandidat der kulturfeindlichen politischen Macht, die ihn in kurzer Zeit zu einem der Mächtigsten in der ungarischen Theaterlandschaft aufsteigen ließ und von ihm nun erwartet, den "unnationalen Geist" aus dem Theater der Nation endlich auszutreiben. Als Günstling der Macht ist von Vidnyánszky jetzt nichts mehr zu erwarten, meint der Theaterkritiker Tamás Koltai, der angesichts dieses Pakts mit der Politik nicht viel Gutes aufs Nationaltheater zukommen sieht: "Die Leitung des Nationaltheaters hätte man Alföldi selbst dann nicht entziehen dürfen, wenn gar Peter Brook sein Interesse am Posten angemeldet hätte. Das Nationaltheater ist ein gutes Theater. Das Nationaltheater ist ein Theater der Nation. Diese beiden Feststellungen hatten in der ungarischen Theatergeschichte nur selten eine Gültigkeit, und zur gleichen Zeit so gut wie noch nie. Einen seltenen Wert auszulöschen ist gefühllos und verantwortungslos zugleich. Es ist wohl vergebens, von politischen Beamten eine gewisse kulturelle Empathie zu erwarten, anders verhält es sich jedoch mit der Verantwortung, schließlich sind sie von den Wählern aus diesem Grund an ihre Posten gesetzt worden. [...] Alföldis Nationaltheater ist deshalb ein nationales Gut, weil es auf hohem ästhetischen Niveau über das Ungarische spricht."

Der in Ungarn lebende Übersetzer und Kaffeehausbetreiber Wilhelm Droste sprach mit den beiden Schriftstellern Lajos Parti Nagy und Pál Závada über die fehlende Vergangenheitsbewältigung in Ungarn die rassistische Sprache, deren Gebrauch seit Anfang der 1990er Jahre - vermittelt auch durch Parlaments- und Fernsehkanäle - immer akzeptierter und populärer wurde. Da dies auch einen sprachlichen Angriff darstellt, könne man nur schwer etwas verteidigen, ohne dabei selbst auf dieses Niveau heruntergezogen zu werden, meint Droste. Nach Ansicht von Parti Nagy findet aber die Verbreitung dieses Sprachgebrauchs in zwei Richtungen statt: "Die von oben nach unten einsickernde Sprache entsteht, indem die sich von unten nach oben ausbreitende Sprache nicht eindeutig abgelehnt wird, sie deshalb übermütig wird und zu wuchern beginnt; die von den Gipfeln der Schaupolitik und des Populismus nach unten sickernde Sprache ist bereits eine Reaktion darauf: Sie legitimiert sie und nimmt sie in ihr Wörterbuch auf, als 'Sprache des einfachen Volkes'. ... Dennoch behaupte ich, dass es eines der größten Verbrechen der politischen Klasse in Ungarn war, dass sie sich nicht vom ersten Moment an vom rechtsextremen Teil der Politik ganz konkret distanziert und dessen Mitglieder aus den eigenen Reihen ausgeschlossen hat."

Anfang vergangener Woche hat ein Abgeordneter der rechtsextremen Partei Jobbik im Budapester Parlament seine nazistischen Ansichten mit besonderer Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht und angesichts des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern im Gaza-Streifen eine Erfassung der in Ungarn lebenden Juden gefordert, weil sie seiner Ansicht nach ein "Sicherheitsrisiko" für das Land darstellten (mehr dazu hier). Die anderen Abgeordneten schienen die Äußerung überhört zu haben und auch die Regierung gab erst einen Tag später und nach Protesten eine Erklärung ab, in der sie die Äußerungen des Jobbik-Abgeordneten scharf verurteilte und ein entschiedenes Auftreten gegenüber Extremismus, Rassismus und Antisemitismus versprach. Doch das Dokument mutet wie eine lästige Pflichtübung an, denn die Erklärung wurde bereits mehrmals und beinahe wortgleich zu ähnlichen Anlässen verwendet. Der Publizist Gusztáv Megyesi wundert sich nicht über diese sich in einem Copy-und-Paste-Verfahren manifestierende Scheinheiligkeit: "An Feiertagen oder Protokollveranstaltungen können sich Politiker verbal sehr entschieden von extremen Erscheinungen distanzieren, wenn es sein muss, setzen sie dem Schein zuliebe sogar eine Kippa auf. Das Wesentliche ist aber, was die feierlichen Fotos nicht zeigen: wie sie der Rechtsextremen zuzwinkern."

Der österreichische Schriftsteller Karl-Markus Gauß vergleicht den heutigen autokratischen Wandel in Ungarn mit jener Zeit, als in Österreich die FPÖ mit am Regierungstisch saß. Damals wie heute wurde das jeweilige Regime von den Intellektuellen in Europa kritisiert, und auch wenn die Kritik nicht zum Ziel führte, war sie dennoch richtig und wichtig: "Was in Ungarn heute geschieht, geht jedenfalls die Österreicher im Besonderen und die Europäer im Allgemeinen an. Wenn in Budapest Gesetze beschlossen werden, die gegen europäisches Recht verstoßen, kann uns Nachbarn das nicht gleichgültig sein. Denn was im einen Land Europas gelingt, kann im anderen ein Vorbild abgeben, und was hier missrät, wird dort womöglich zur bösen Verlockung. Bisher haben sich die Bürger der Europäischen Union nur wenig dafür interessiert, was jenseits der eigenen Landesgrenzen in ihrer gemeinsamen Union geschieht; befremdlich, dass wir die von keiner Satire überbietbaren Parolen, mit denen Orban sein atavistisches Verständnis von nationaler Ehre, historischer Mission und völkischem Mystizismus dem europäischen Selbstbild einzeichnen möchte, nicht als Attacke auf ein aufgeklärtes Europa selbst empfinden."

Die "in der Schweiz lebende deutschsprachige Schriftstellerin mit ostmitteleuropäischen Wurzeln", Ilma Rakusa, würde sich am liebsten als "europäische Schriftstellerin" bezeichnen. In ihrem Beitrag zu den Budapester "Europa-Gesprächen" bekennt sie sich zu ihrem Europa - das sie mit Vielfalt, Komplexität, komplizierter Widersprüchlichkeit verbindet: "Europa ist fraglos ein - aus eigener Schuld - lädierter Kontinent. Ein alter Kontinent dazu. Aber er dürfte im Laufe seiner wechselvollen Geschichte einiges gelernt haben. Zögern steht ihm gut. Nachdenklich zu sein, steht ihm gut. Sich nicht zum Weltpolizisten aufzuschwingen, steht ihm gut. Sich auf Bewährtes zurückzubesinnen, ohne den Wandel der Verhältnisse zu übersehen, steht ihm gut. Im Umgang mit Migranten großzügig zu sein, steht ihm gut. Ich wünsche mir für Europa keine Corporate Identity, denn sie ist undenkbar. Das vielfältige Europa muss in seinen Teilen beweglich bleiben, freilich ohne in Kleinstaaterei und Separatismus abzugleiten. Das klingt nach der Quadratur des Kreises, doch ist insofern Zuversicht am Platz, als Europa um seine Gefährdungen weiß."

Kürzlich ist in den ungarischen Kinos der Film "Dies ist kein Film" des iranischen Regisseurs Jafar Panahi angelaufen und der Aussage dieses Titels will der Filmkritiker György Báron nicht widersprechen. Und zwar nicht, um einer gattungstheoretischen Debatte aus dem Weg zu gehen, sondern weil der Widerspruch einer Anklageschrift vor dem iranischen Strafgericht gleichkäme, das, sollte es das Werk als Film werten, die sechsjährige Gefängnisstrafe und das zwanzigjährige Filmverbot verschärfen könnte, die gegen Panahi, der derzeit unter Hausarrest auf eine Strafminderung hofft, verhängt wurden: "Das ist kein Film? Um darüber nachdenken zu können, müssten wir uns die einfache aber wesentliche Frage André Bazins stellen: Was ist Film? Die Antwort Panahis ist unter den veränderten Umständen dieselbe wie die Bazins: Für einen Film benötigt man nicht unbedingt viel Geld, einen riesigen Apparat und Technik, wenngleich all das auch von Nutzen sein kann. Das Einzige aber, was unentbehrlich ist, ist die Kreativität, ein schöpferischer Geist. Ist das nicht vorhanden, helfen hunderte Millionen nichts, hat man das aber, reicht auch ein lausiges Handy. Panahi wird immer, unter allen Umständen, Filme machen, auch dann, wenn er keine Kamera mehr haben wird, im Gegensatz zu denen, die für Unsummen von Geld und mit riesigem Apparat hintereinander ihre Nichtfilme drehen. Da können wir nur hoffen, dass das Strafgericht in Teheran Bazins 'Was ist Film?' nicht gelesen hat."