9punkt - Die Debattenrundschau - Archiv

Gesellschaft

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9punkt - Die Debattenrundschau vom 19.08.2024 - Gesellschaft

Der Geschichtsrevisionismus ist tief in der AfD verankert, warnt der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald und Historiker Jens-Christian Wagner im SZ-Interview mit Peter Laudenbach. Bei einer AfD-Regierung drohen der Gedenkstätte massive finanzielle Kürzungen. Die AfD "könnte versuchen, uns Mittel zu streichen. Die Gedenkstätte Buchenwald wird zur Hälfte vom Freistaat Thüringen und zur Hälfte vom Bund finanziert. Nach derzeitigen Richtlinien darf der Bund sich nur mit maximal 50 Prozent an unserer Finanzierung beteiligen. Wenn Thüringen die Finanzierung kürzt, muss der Bund seinen Zuschuss auch entsprechend reduzieren. Das könnte zu einer deutlichen Einschränkung und Gefährdung unserer Arbeit führen. Dass die AfD keine Scheu hat, Kürzungen bei Gedenkstätten zu fordern oder deren Finanzierung ganz infrage zu stellen, hat sie bereits mehrmals gezeigt, etwa bei den niedersächsischen Gedenkstätten Schillstraße in Braunschweig, Laagberg in Wolfsburg oder bei der Dokumentationsstätte Bückeberg bei Hameln. In Thüringen hat die AfD mit Kleinen Anfragen im Landtag versucht, unsere Arbeit zu diskreditieren."

Der Podcaster Ole Nymoen bekannte in der Zeit, Deutschland bei einem militärischen Angriff nicht verteidigen zu wollen (unser Resümee). Darauf antwortet ihm Leon Holly in der taz und verweist auf die Ukraine. "Nehmen wir die Ukraine. Gegen Russland kämpfen dort Nationalisten, die sagen: My country, right or wrong. Doch seit Tag eins der Großinvasion stehen auch ukrainische Anarchisten an der Front, organisiert im Widerstandskomitee. Diese militanten Linken stehen kaum in Verdacht, für den ukrainischen Staat in seiner jetzigen Verfasstheit zu kämpfen. Trotzdem ist für sie der Kampf gegen die Invasoren ein Akt der Solidarität und notwendig, um morgen die freie Gesellschaft zu schaffen. (...) Am Ende sind all die Wohlstandsdebatten um den eigenen Kampfwillen und den der anderen bequem: Salonpazifisten und Salonbellizistinnen spielen den Ernstfall aus sicherer Entfernung durch."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 17.08.2024 - Gesellschaft

Die Proteste gegen Israel in den USA erinnern Claus Leggewie in der FAZ an die Proteste gegen den Vietnamkrieg. Beide kommen ihm gleich kurzsichtig vor, aus zwei Gründen: "Erst aus der Distanz müsste man zum einen erkennen, wer in Vietnam und Gaza der Aggressor war, zum anderen die Naivität des Engagements für den Vietcong, der 1975 eine kommunistische Diktatur errichtete. Doch von Teilen der Protestierenden werden Hamas-Terroristen in eine 'antiimperialistische' Front des Global South gegen den Westen eingereiht, und die Selbstaufklärung über dessen schmähliche Kolonialvergangenheit mündet in eine unhistorische Konkurrenz zwischen unschuldigen Opfern des Kolonialismus und mitschuldigen Überlebenden des Holocaust, was die Genese des Staates Israel gründlich verkennt. ... Die Protestbewegung war 1968 so wenig zu stoppen wie heute und erreichte den Demokratischen Konvent mit aller Wucht", und sie führte am Ende dazu, dass die Demokraten die Wahlen 1968 verloren und mit dem Wahlsieg Richard Nixons eine zwölfjährige Machtperiode der Republikaner begann.

Tim Walz ist so eine gutmütige lustige Vaterfigur und damit ein Typus, der in den letzten Jahren verloren gegangen schien, erklärt sich in der SZ Kathleen Hildebrand die Popularität von Kamala Harris' Vize. Sie "scheint in einer amerikanischen Sehnsucht zu wurzeln, die nach fast zehn Jahren seit der Trumpifizierung der Politik gewachsen ist: nach einer Form von Männlichkeit, die heiter ist, moralisch gefestigt, kompetent. 'Tim Walz steht für die Väter, die wir an Fox News verloren haben', sagt eine Frau um die dreißig, in einem Tiktok-Video, das gerade ausgiebig geteilt wird. Viele liberale Frauen aus der Generation der Millennials hätten konservative, vernünftige, liebevolle Väter gehabt, sie aber an Propagandisten wie Rush Limbaugh, Alex Jones und an Donald Trump verloren. Sie seien wütend geworden, sagt eine andere junge Frau: frustriert, aggressiv. Und lehnten oftmals die progressiven Lebensentwürfe ihrer Töchter ab. Kurz: Sie gehen nicht mehr fröhlich mit ihnen auf den Rummelplatz."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 16.08.2024 - Gesellschaft

Im Interview mit der taz erzählt die Soziologin Janina Myrczik von ihren Interviews mit Rechtsradikalen, oder, wie sie sie anspricht, "patriotisch Denkenden" oder "Nationalkonservativen". Dabei herausfinden wollen sie und ihre Kollegen, was Menschen zum Rechtsaktivismus bringt: "In gefestigt rechtsextremen Familien waren es immer die Väter, die sie zu den ersten Treffen mitgenommen haben. Viele haben biografische Schwierigkeiten erlebt. Eine Herabstufung in der Schule, eine Scheidung der Eltern, abgebrochene Ausbildungen oder ein geplatzter Berufstraum. Sie waren nicht verloren, hatten noch Optionen, aber es blieb das schmerzliche Gefühl, es stehe ihnen mehr zu. Viele sind schon direkt nach der Gründung der AfD eingetreten und zu Pegida-Demos gegangen. Sie haben autoritäre Persönlichkeiten getroffen, sind zu Stammtischen gegangen und haben niedrigschwellig direkt Verantwortung bekommen. Sie durften etwas aufbauen, haben sofort eine Selbstwirksamkeit erlebt und auch schnell Ämter und bezahlte Posten bekommen."

Es gibt allen Grund, das Grundgesetz zu feiern, und doch darf man die "blinden Flecken" nicht übersehen, schreibt ebenfalls in der Welt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier: "Der ungewöhnlich rasche Untergang der Weimarer Republik hat ... deutlich gemacht, dass eine rechtlich begründete Resilienz allein nicht reicht, eine Erosion der rechtsstaatlichen Demokratie zu verhindern. Entscheidend ist ein fortwährender Wille der großen Mehrheit des Volkes zur Freiheit und Selbstbestimmung, zur Verantwortlichkeit für das demokratische Gemeinwesen sowie das aktive Eintreten gegen Totalitarismus und Autoritarismus. Ohne diese Bürger-Tugenden droht der rechtsstaatlichen Demokratie ungeachtet aller normativer Sicherungen der Verfall."

"Erschreckend" und verfassungswidrig nennen die Juristen Anna Maria Mangold (mehr) und Ralf Michaels (Wortführer der postkolonialen Fraktion, mehr hier und hier) im Tagesspiegel den Entschließungsantrag zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland, der vorsieht, Förderprojekte auf Antisemitismus zu überprüfen: "Welche Kriterien sollten für eine solche Überprüfung herangezogen werden? Wie Antisemitismus zu definieren ist, ist wissenschaftlich hoch umstritten. Der Entwurf für den Entschließungsantrag will die IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus dafür nutzen. Bei Juristen läuten die Alarmglocken, denn diese Arbeitsdefinition ist nicht rechtlich handhabbar, wenn umfasst sein soll: 'eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann'. Soll eine 'Wahrnehmung' sanktioniert werden? Juristisch geht das nicht. Bei sogenanntem israelbezogenem Antisemitismus geht die Definition außerdem nach Ansicht vieler zu weit."

In der Welt springt Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Josef Schuster zur Seite, der die Verleihung der Buber-Rosenzweig-Medaille an Meron Mendel kritisiert hatte (unsere Resümees): "Zwar gibt kein Almanach letztgültigen Aufschluss über die Haltung einer 'Mehrheit' in der jüdischen Gemeinschaft. Dass es für ihre gewählten Vertreter, mithin die Menschen, die das jüdische Gemeindeleben tagein, tagaus aus nächster Nähe erleben, deshalb allerdings nicht statthaft sein soll, darüber zu sprechen, was nach aller übereinstimmenden Erfahrung eindeutig eine Minderheitenmeinung ist, verwundert trotzdem. Wer auch nur kürzeste Zeit in einer beliebigen jüdischen Gemeinde in Deutschland verbringt und nicht bemerkt, dass die überwältigende Mehrheit der jüdischen Gemeinschaft Israel als Staat und Konzept unterstützt, der sieht nur, was er sehen will."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 15.08.2024 - Gesellschaft

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Universitäten werden immer illiberaler, was zum Teil an der stark verbreiteten "Cancel Culture" in diesen Institutionen liegt, erklärt der Philosoph Harry Lehmann, der ein Buch zum Thema gechrieben hat, im Welt-Interview mit Jakob Hayner. Das ständige Achtgeben auf persönliche Gefühle, schränke die Freiheit der Forschung und Lehre ein. "Mein praktischer Vorschlag lautet, Ideologieunterbrecher in die Institutionen einzubauen. Das ist keine abstrakte Idee, sondern findet auf allen drei institutionellen Ebenen - der Leitbilder, der Administration und der Akteure - tatsächlich statt. Man kann zum Beispiel die Eigenwerte der Institutionen gegenüber politischer Kommunikation aufwerten, wie das die University of Chicago in ihren 'Chicago Prinzipien' getan hat. Hier wird explizit festgeschrieben, dass die Freiheit von Forschung und Lehre an der Universität einen höheren Stellenwert als verletzte Gefühle besitzt. Free-Speech-Organisationen können zudem ein Gegengewicht schaffen, indem sie Mitarbeiter vor Gericht verteidigen, die gecancelt wurden."
Stichwörter: Cancel Culture

9punkt - Die Debattenrundschau vom 14.08.2024 - Gesellschaft

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Die Juristin Frauke Rostalski, Autorin des Buchs "Die vulnerable Gesellschaft - Die neue Verletzlichkeit als Herausforderung der Freiheit", greift im Feuilletonaufmacher der FAZ in die Debatte um die Aufarbeitung der Coronakrise ein und macht der Politik schwere Vorwürfe. Man habe wissenschaftliche Erkenntnisse sabotiert, um die Bevölkerung besser disziplinieren zu können. Ihr Beispiel: "Eine 'Pandemie der Ungeimpften' hat es nicht gegeben. Aus den Sitzungsprotokollen des RKI-Krisenstabs vom 5. November 2021 geht hervor, dass die Wissenschaftler die Aussage selbst 'aus fachlicher Sicht für nicht korrekt' hielten. Für die juristische Bewertung von Maßnahmen gegenüber Ungeimpften ist dies folgenreich. Grund dafür ist, dass die Rede von der 'Pandemie der Ungeimpften' für die politischen Entscheidungsträger als Rechtfertigung für eine Ungleichbehandlung geimpfter und ungeimpfter Bürger diente."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 12.08.2024 - Gesellschaft

In Bautzen fand eine vielbeachtete CSD-Parade statt. Die rechtsextreme Gegendemo war fast genauso groß. Die Polizei trennte die beiden Gruppen und schützte damit den CSD. So sieht Demokratie  aus, findet Jan Feddersen in der taz: "Forderungen von liberaler und linker Seite, dass die CSD-Gegendemo nicht hätte stattfinden dürfen, diese sei doch schließlich undemokratisch, gehen an der Realität vorbei: Es gibt Haltungen, die den CSD ablehnen - und auch diese haben das Recht auf Artikulation, also auch auf einen Anti-CSD. So widersprüchlich das klingen mag: Auf das Politische in der Debatte kommt es an, Gegendemo-Verbote machen nur die rechten Undergrounds noch stärker."

Olympische Spiele schaffen immer eine gewisse Euphorie, bilanziert Anno Hecker im Leitartikel der FAZ. "In Paris ließ sich etwas Neues beobachten: die Urbanisierung der Spiele, ihre Einbettung in das Leben einer pulsierenden Weltstadt." Bewerber für künftige Spiele, auch Deutschland stehen nun unter Kreativitätsdruck: "Mit Nachhaltigkeit ist nichts mehr zu gewinnen. Das gehört zum Standard, wenn er auch Spielraum lässt für Verbesserungen. Die Franzosen, Seine-Klärung hin oder her, bauten nur eine neue Sportstätte. Ein Schwimmbad. Sie nutzten ihre vorhandene, polierte Infrastruktur, das, was eine Weltstadt einer Sportnation im Überfluss zu bieten hat: kleinere und große Arenen auf engem Raum."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 10.08.2024 - Gesellschaft

Gewiss, man kann viel am Weltsport und seinen Verbänden kritisieren, aber taz-Autor Jan Feddersen legt sich fest: "Paris ist das schönste olympische TV-Fest aller Zeiten. ... Man nimmt Anteil an Stars und Sternchen, Simone Biles, Malaika Mihambo oder dem deutschen Schwergewichtsboxer Nelvia Tiafack aus Köln, der erst vor wenigen Jahren mit Mutter und Vater aus der alten Heimat fliehen konnte, der in Köln lebt und offenbar längst diese gewisse rheinischen Neigung zum Frohsinn versprüht. Die Bronzemedaille zu gewinnen war heldisch, und wir hatten Anteil an seiner Geschichte, die mehr über das Deutschland von morgen aussagt als die gestrauchelten Hockeymänner, die, schnöselig sich allen überlegen wähnend, von den Niederländern bezwungen wurden."

Wir hätten auch ein Video eingebettet, aber der olympische Copyright-Inhaber hat alle Videos in den sozialen Netzen gelöscht.

"Schon jetzt steht fest, dass Paris ein Sommermärchen erlebt hat", konstatiert auch FAZ-Korrespondentin Michaela Wiegel. Es sind vor allem die ärmsten Gegenden der Banlieue, die von dem Ereignis profitieren - durch die neuen U-Bahnlinien, die nun weit in die Vorstädte reichen. Wiegel begibt sich auf eine Rundfahrt: "Die Tour beginnt am wohl schönsten Bahnhof der Hauptstadtregion, Saint-Denis-Pleyel. Der Name Pleyel kommt tatsächlich von den berühmten Flügeln und Klavieren, die an diesem Ort einmal gebaut wurden. Der Bahnhof hat auch viel edles Holz vorzuweisen, aber erinnert an ein Origami. Der japanische Architekt Kengo Kuma hat das Tageslicht geschickt in den tiefsten Metroschacht geholt, der im untersten der neun Stockwerke liegt."

Und Holger Gertz schreibt in einer vorläufigen Bilanz auf Seite 3 der SZ: "Die Stadt der circa 130 Theatersäle, der zahllosen Kinos mit raumgreifenden Namen wie 'Le Grand Rex', hat während der Spiele versucht, die Erzählung von Sport in eine andere Richtung zu drehen, ihr einen zusätzlichen Spin zu verpassen, wie das neuerdings heißt. Die Vision, dass olympischer Sport etwas ästhetisch Ausdeutbares, künstlerisch Wertvolles sein kann, wenn man den entsprechenden Rahmen darum spannt."

Die Satirikerin Sophie Aram kann es nicht glauben: Die Pariser Bevölkerung tanzt mit der Polizei:


Und noch eine wundersame Szene, die von der friedensstiftenden Wirkung der Musik zeugt:

9punkt - Die Debattenrundschau vom 08.08.2024 - Gesellschaft

Die deutsche Verfassung garantiert die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, trotzdem sollte der Staat bei Antisemitismus eingreifen, schreibt der Rechtswissenschaftler Hans Michael Heinig auf Zeit Online. "Wer es ernst damit meint, dass Antisemitismus und Rassismus nicht staatlich subventioniert werden, sollte deshalb eine Klarstellung in den Haushaltsordnungen auf den Weg bringen. So können Vorhaben, die Rassismus und Antisemitismus befördern und sich entsprechender Stereotype und Narrative bedienen, rechtssicher von einer Förderung ausgeschlossen werden. Von verfassungsrechtlich angreifbarem und rein symbolpolitischem Firlefanz sollte die Politik hingegen die Finger lassen. Dazu sind die Herausforderungen des Antisemitismus zu gravierend, die Bedrohung für Juden und Jüdinnen in Deutschland zu ernst."

Wenn im öffentlichen Raum die gesellschaftliche Angst umgeht, werden die Rufe nach mehr Polizeipräsenz laut - das sei aber der falsche Weg, ruft uns Özge Inan auf Zeit Online zu. Sie fordert einen stärkeren, nachbarschaftlichen Zusammenhalt gegen steigende Kriminalität. "Nachbarschaften müssen zum Mitmachen einladen. Wer miteinander Feste feiert, Flohmärkte organisiert und Fahrräder repariert, wird bei Unordnung oder Fehlverhalten das Gespräch suchen, statt in Angst und Schrecken zu verfallen. Unter dem Stichwort Sicherheitspolitik denkt wohl niemand daran, in öffentliche Partyräume oder Reparaturcafés im sogenannten Problemkiez zu investieren. Aber vielleicht ist genau das ein Problem."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 07.08.2024 - Gesellschaft

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Die deutsch-iranische Journalistin Gilda Sahebi, die gerade ein Buch über Rassismus in Deutschland geschrieben hat, glaubt in der taz, dass es eine Frau mit nichtdeutschem Hintergrund in Deutschland nicht in die Position von Kamala Harris bringen könnte. Nicht, weil Deutschland rassistischer oder sexistischer als die USA wäre, betont sie, sondern weil die deutsche Frauenbewegung anders als feministische Bewegungen in den USA die Realitäten von Frauen mit nichtdeutschen Wurzeln negiere: "Zwischen den Identitäten 'Frau', 'of Color' oder 'Migrationshintergrund' (oder trans oder bi oder mit Behinderung oder, oder, oder) gibt es keine Hierarchie. Alle Identitäten sind in einem Menschen integriert; es ist unmöglich, einen Menschen auf eine Identität zu reduzieren. Genau das aber passiert in Deutschland. Die deutsche Frauenbewegung denkt größtenteils eindimensional: sie sieht nur die Frau. Der Mainstream-Feminismus schließt die Realitäten von Frauen mit nichtdeutschen Wurzeln systematisch aus."

Er habe auch Morddrohungen bekommen, sagt im Gespräch mit der Jüdischen Allgemeinen Sebastian Leber, der im Tagesspiegel vor einigen Wochen geschrieben hatte, es gebe keine hörbaren moderaten Stimmen im propälästinensischen Protest (unser Resümee): "Diese Reaktionen zeigen auch ein gestörtes Verhältnis zur Presse: Viele halten es für normal, Kritik mit Hass zu beantworten. Unter den Hunderten Nachrichten konnte mir übrigens niemand einen Gegenbeweis liefern: also eine größere Demonstration zeigen, die nicht von Terrorverherrlichern oder sonstigen Israelhassern organisiert wurde." Zugleich schrieben ihm viele Palästinenser: "Wir würden gern auf die Straße gehen, aber mit unseren Positionen werden wir dann gleich beschimpft. Man gilt sofort als Verräter."

Die Humo ist die führende Wochenzeitschrift in Flandern, dort hat der Schriftsteller, Dichter und Dramaturg Herman Brusselmans eine Kolumne, in der er nun schrieb: "Ich sehe das Bild eines weinenden und schreienden palästinensischen Jungen, der völlig außer sich ist und nach seiner Mutter ruft, die unter den Trümmern liegt, und ich stelle mir vor, dass der Junge mein eigener Sohn Roman ist und die Mutter meine Freundin Lena, und ich werde so wütend, dass ich jedem Juden, dem ich begegne, ein spitzes Messer in die Kehle rammen möchte." Die Humo wollte sich auf Anfrage der Jüdischen Allgemeinen nicht äußern, schreibt Michail Thaidigsmann ebenda, dabei war es nicht das erste Mal, "dass sich der 66-jährige Schriftsteller dergestalt äußerte. Im Dezember unterstellte er Israel, es wende dieselben Methoden an wie einst die Deutschen, um 'eine ganze Rasse zu vernichten'. Jüdische Organisationen zeigten sich in einer ersten Reaktion auf den Artikel entsetzt und forderten strafrechtliche Konsequenzen für Brusselmans und die Chefredaktion von Humo."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 06.08.2024 - Gesellschaft

Die Turnerin Kaylia Nemour, die einst für Frankreich antrat, aber nach einem Streit für Algerien turnt, hat auf dem Stufenbarren mit einer fulminanten Übung Gold geholt. Dem algerischen Schriftsteller Kamel Daoud ist allerdings aufgefallen, dass in algerischen Medien fast immer nur ihr Oberkörper gezeigt wird. Ein in Algerien berühmter Sportreporter ging sogar so weit, ihr in ihrer Siegerinnenpose einen Plisseerock zu verpassen. "Nach Ansicht der islamistischen Tugendschneider darf die Tänzerin der Lüfte nicht in ihrem ganzen Körper erscheinen, auch wenn sie die Freuden der Massen und inbrünstigen Hypernationalismus entfesselt", schreibt Daoud in seiner Kolumne für Le Point. "Der in Frankreich geborene und aufgewachsene Jungstar wurde zu einer algerischen 'Rache' an einem Frankreich, das ausgrenzt, und zum Triumph einer frustrierten Identität. Für die konservative Strömung darf man jedoch das Wesentliche nicht vergessen: die Verhüllung des Frauenkörpers."