Stichwort

AfD

671 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 45
9punkt 16.10.2021 […] Rechtspopulistin Marine Le Pen mit ihrem Anspruch auf Salonfähigkeit brachliegen ließ. Jetzt versucht sie mit dem Versprechen über ein Einwanderungsreferendum verlorene Sympathien zurückzuerobern." Die AfD profitiert davon, dass es sich die demokratischen Parteien prächtig gehen lassen, muss Heribert Prantl in der SZ konstatieren. Nicht nur hat sie trotz der Wahlverluste nur elf Abgeordnete weniger, weil […] Weizsäcker eingesetzte Kommission zur Parteienfinanzierung hat schon vor dreißig Jahren die Intransparenz der Stiftungsfinanzierung beklagt." Prantl hofft, dass die neue Regierung in Gesetz anstößt, das die AfD vom Geldregen ausschließt. Einfach naiv findet Benedict Neff in der NZZ den deutschen Umgang mit den Muezzin-Rufen. Besonders in Köln, wo die Ditib-Moschee schon ihr Versprechen gebrochen habe, ihre […]
9punkt 07.09.2021 […] Es häufen sich Fälle von AfD-nahen oder sonstwie rechtsxtremen Richtern oder Staatsanwälten in der deutschen Justiz, schreibt Markus Sehl bei lto.de unter Verweis auf ein Buch des Journalisten Joachim Wagner, "Rechte Richter, AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?". Die Symptome schildert Sehl so: "Unsicherheiten der Justiz bei der strafrechtlichen Bewertung an […] antisemitischer und fremdenfeindlicher Wahlplakate, beim Umgang mit politisch tendenziösen Ermittlungen eines mit der AfD sympathisierenden Staatsanwalts, an den sich Ex-Kommilitonen als 'Jura-Nazi' erinnern wollten, und eine Richterin, die mit Reichsbürgern und Querdenkern demonstrieren geht. Die Herausforderungen haben unterschiedliche Richtungen: mal betreffen sie die Integrität, Sensibilität und […]
9punkt 08.07.2021 […] ist und mittlerweile AfD-Mitglied ist. Gleichzeitig blendet Steinbach aber seine jüngeren publizistischen Tätigkeiten aus: Etwa, dass Krause gerne mal den menschengemachten Klimawandel leugnet oder von 'politischem Missbrauch' der Coronakrise schreibt und dabei mit Begriffen wie 'Neue Weltordnung' um sich wirft." Es geht immerhin um 49 Millionen Euro, die die Stiftung der AfD für einen Zeitraum von […] sein. Die im Bundestag vertretenen Parteien bekommen für ihre Parteistiftungen Hunderte von Millionen Euro im Jahr. Ein "Manifest der Zivilgesellschaft" mehrerer Organisationen fordert nun, dass die AfD wegen ihrer rechtsextremen Umtriebe aus diesem Selbstbedienungssystem ausgeschlossen wird (unser Resümee). Durch ein Gesetz soll die Finanzierung der Parteistiftungen neu geregelt werden, fordert die […]