Hans-Jürgen Papier

Unantastbar

Warum ein starkes Bundesverfassungsgericht über die Zukunft von Demokratie und Freiheit entscheidet
Cover: Unantastbar
Heyne Verlag, München 2026
ISBN 9783453219304
Gebunden, 240 Seiten, 22 EUR

Klappentext

Das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen bröckelt: Nur noch die Hälfte der Bürger glaubt, dass sich die großen Herausforderungen unserer Zeit unter demokratischen Bedingungen lösen lassen. In diesem Klima wächst der Einfluss populistischer Kräfte - und mit ihm die Gefahr für die Stabilität von Demokratie und Rechtsstaat. Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, zeigt, welche zentrale Rolle das Gericht als Garant für Freiheit und Demokratie spielt und warum seine Stellung und Unabhängigkeit heute mehr denn je geschützt werden müssen. Anhand prägnanter Entscheidungen und aktueller Konflikte verdeutlicht er, wie unverzichtbar das Bundesverfassungsgericht für den Schutz der Grundrechte und der Demokratie - auch und gerade in Krisenzeiten - ist. Dabei zieht er auch kritische Bilanz: Kann das höchste Gericht künftig unabhängig und souverän seine zentralen Aufgaben erfüllen und von welchen Voraussetzungen hängt dies ab? Braucht es gar Reformen, um es vor Bedeutungsverlust und politischer Instrumentalisierung zu schützen?

Rezensionsnotiz zu Süddeutsche Zeitung, 17.08.2026

Hans-Jürgen Papier, früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hat kein geringes Mitteilungsbedürfnis, stellt Rezensent Wolfgang Janisch bei der Lektüre seines Buches fest, bei dem sich der als Konservative nach Karlsruhe Gekommene recht überraschend auch als Liberaler entpuppt. Bei Corona hätte er sich weniger Einschränkungen gewünscht, die Meinungsfreiheit sieht er nicht gefährdet und er ist erstmal gegen ein AfD-Verbot, alles nicht überraschend für Janisch, der sich an dieser Stelle doch gewünscht hätte, hier wenigstens einige juristische Überlegungen zu der Möglichkeit an sich zu lesen. Konservativere Positionen liest der Kritiker vor allem, wenn es um das Asylrecht geht, Papier will, dass Anträge aus dem Ausland heraus gestellt werden und widerspricht damit sowohl dem BVG als auch dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dass der ehemalige Verfassungsrechtler als Stichwortgeber für Konservative funktioniert, dürfte laut Janisch auch dann zum Problem werden, wenn es um das 2010 getroffene Hartz-IV-Urteil geht. Dass es bei der Diskussion über ein "menschenwürdiges Existenzmininum" durchaus Spielraum gibt, behauptet Papier, und wird sich damit wenig Freunde machen. Dennoch urteilt er, Papier verwebe insgesamt gewinnbringend politische und juristische Argumente. 

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