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Stichwort
Bundesverfassungsgericht
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Virtualienmarkt 26.09.2007 […] Anbietern auch zahlreiche andere nichtkommerzielle, zivilgesellschaftliche Institutionen, wie etwa Universitäten oder Stiftungen, an der Meinungsbildung mitwirken würden. Zweitens habe das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich hervorgehoben, dass es keine öffentlich-rechtlichen Zeitungen geben solle. Die Meinungsvielfalt im Internet gehe noch über die Printwelt hinaus. Wie könne da eine öffentlich- […] wahrzunehmen vermag. Als Summe aus Nischenprogrammen ist eine solche Funktion nicht denkbar. Es ist daher auch nicht abzulehnen, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk nach Quote strebt.
11. Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst unmissverständlich klar gemacht, dass nur eine angemessene öffentlich-rechtliche Präsenz im Internet die verfassungsrechtlich gebotene Pluralität der Medienordnung zu sichern vermag […] erb aufgrund eines eingeschränkten Frequenzspektrums, entfällt im Internet. Es besteht kein technisch begrenzter Zugang zu Senderfunktionen mehr, der zu einem Marktdefizit führt.
2. Das Bundesverfassungsgericht hat auch festgestellt, dass es für öffentlich-rechtliche Zeitungen keine verfassungsrechtliche Grundlage gibt. Das Gericht sollte anerkennen, dass das Internet mit seiner Anbietervielfalt […] Von
Robin Meyer-Lucht
