Stichwort

Bundesverfassungsgericht

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Unrechtsstaat BRD?

Vom Nachttisch geräumt 02.07.2018 […] darum habe das Bundesverfassungsgericht auch die Verfassungswidrigkeit der Partei festzustellen, sobald ihm Beweise dafür vorlägen. Die Richter des 1. Senats des Bundesverfassungsgerichts waren dagegen […] widrigkeit zu stellen. Es fehlte an hinlänglichen Beweisen. Am 24. Januar 1952 nahm das Bundesverfassungsgericht die Anträge auf  Verbote von KPD und der sich selbst in der Tradition der NSDAP sehenden […] verboten. Foschepoth zeigt, wie es dazu kam. Noch am Abend des 24. Januar 1952 nahm das Bundesverfassungsgericht die "Anregung" von Bundesjustizminister Thomas Dehler (FDP) auf und ließ umgehend die R […] Von Arno Widmann

Die Öffentlich-Rechtlichen und das Internet: Zweite Folge

Virtualienmarkt 26.09.2007 […] Universitäten oder Stiftungen, an der Meinungsbildung mitwirken würden. Zweitens habe das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich hervorgehoben, dass es keine öffentlich-rechtlichen Zeitungen geben solle. […] auch nicht abzulehnen, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk nach Quote strebt. 11. Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst unmissverständlich klar gemacht, dass nur eine angemessene öffentlich-rechtliche […] technisch begrenzter Zugang zu Senderfunktionen mehr, der zu einem Marktdefizit führt. 2. Das Bundesverfassungsgericht hat auch festgestellt, dass es für öffentlich-rechtliche Zeitungen keine verfassungsrechtliche […] Von Robin Meyer-Lucht

Was sollen die Öffentlich-Rechtlichen im Internet?

Virtualienmarkt 22.08.2007 […] öffentlich-rechtlichen Anbieter abrang. Auf der anderen Seite das Grundwerte orientierte Bundesverfassungsgericht, das in seinen Urteilen stets Autonomie und gesellschaftliche Bedeutung eines öffentlic […] Anspruch aufs Internet markieren und eine Mediathek vorstellen. Am 11. September wird das Bundesverfassungsgericht über die jüngste Gebührenerhöhung urteilen und dabei möglicherweise Grundsätzliches zur […] Von Robin Meyer-Lucht