Stichwort

Bundesverfassungsgericht

382 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 32
9punkt 08.01.2026 […] Hass ist laut Bundesverfassungsgericht eine zulässige Meinungsäußerung, konstatiert der Jurist Ronen Steinke in der SZ. […]
9punkt 12.09.2025 […] Die SPD präsentiert nun also mit der Richterin Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Da der Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf für taz-Kommentator Christian Rath allein einer rechten Kampagne geschuldet sei, hält er das für eine feige Entscheidung. […]
Efeu 30.08.2025 […] Der Galerist Johann König ist mit seiner Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gescheitert, Chistoph Peters' Roman "Innerstädtischer Tod" bleibt damit weiterhin im Handel. […]
9punkt 26.08.2025 […] Heute stellt die SPD ihren neuen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht vor. Die Diskussionen um Frauke Brosius-Gersdorf (unsere Resümees) haben gezeigt, dass sich eine zu starke Politisierung des Amts negativ auf das Bundesverfassungsgericht auswirkt und gleichzeitig mehr Transparenz im Auswahlverfahren wünschenswert sei, meint Wolfgang Janisch in der SZ: "Eine Reform der Richterwahl, wenn man sie denn will, müsste also das Beste aus zwei Welten vereinen. […]
9punkt 22.08.2025 […] In der SZ setzt Heribert Prantl seine Hoffnung auf Frank-Walter Steinmeier und fordert ihn auf, endlich ein AfD-Verbot anzustrengen: "Entscheiden muss über solche Verbote das Bundesverfassungsgericht; die Anträge dazu müssen der Bundestag, die Bundesregierung oder der Bundesrat beziehungsweise eine Landesregierung (im Fall des Artikels 18) stellen. […]
9punkt 22.08.2025 […] Der RBB ist mit seiner Verfassungsbeschwerde am Bundesverfassungsgericht (unsere Resümees) in allen Punkten gescheitert, berichtet Michael Hanfeld in der FAZ: "Die Richter geben ein Zeichen, das dem Bestreben der Sender, ganz allein über ihre Verfasstheit zu entscheiden und den Einfluss des Gesetzgebers auf ein Minimum zu reduzieren, eine Grenze setzt. […]
9punkt 08.08.2025 […] "Die Einzige, die sich in der hässlichen Affäre um die gescheiterte Nachwahl einer Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorbildlich verhalten hat, ist Frauke Brosius-Gersdorf selbst", meint Heinrich Wefing in der Zeit. […]
9punkt 04.08.2025 […] "Zurecht hat das Bundesverfassungsgericht schon 1959 auf die heterogene 'Vielfalt der Naturrechtslehren' hingewiesen und daraus abgeleitet, dass naturrechtliche Begründungsversuche im säkularen Staat kaum taugen. […]
9punkt 22.07.2025 […] Dass die Verleumdungskampagne gegen die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf ganz maßgeblich von rechtsextremen Organisationen lanciert wurde, hatte zum Beispiel die taz recherchiert (unser Resümee). […]
9punkt 18.07.2025 […] Kostenübernahme ist laut Bundesverfassungsgericht bei Abtreibungen aber nur statthaft, wenn diese nicht rechtswidrig sind, erklärte Brosius-Gersdorf kürzlich bei Markus Lanz. […]
9punkt 17.07.2025 […] Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht dürfen eine Meinung haben, aber dass sie sie haben, heißt nicht, dass sie sie in Karlsruhe durchsetzen wollen oder können, erinnert Jürgen Kaube in der FAZ die Kritiker von Frauke Brosius-Gersdorf. […]
9punkt 14.07.2025 […] Der jüngste Streit in der Berliner Koalition um die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin am Bundesverfassungsgericht hat einen ersten Vorgeschmack auf das gegeben, was noch kommen wird - auch hinsichtlich der Frage, welche Teile der CDU der AfD entgegenkommen wollen." […]
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