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Stichwort
Verfassungsschutz
Rubrik: Feuilletons - 59 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 4
Feuilletons
16.11.2013
[…]
gesellschaftliche Verantwortung für die Ereignisse im 'Dritten Reich' übernommen hat, steht dies für den Bereich des Kunstmarktes noch aus." Außerdem: Svenja Bednarczyk bringt Hintergründe, wie der
Verfassungsschutz
Journalisten überwacht. Jürgen Gottschlich trifft sich in Istanbul mit dem türkischen Autor Emrah Serbes, der nach seinem Engagement bei den Protesten vom Taksimplatz auf seinen Drehbüchern sitzt
[…]
Feuilletons
06.11.2013
[…]
Zwar können die Islamverbände in einem Gremium Einfluss nehmen, so der Bericht weiter: "Doch dieses Gremium ist noch nie zusammengetreten. Denn wiederholt fielen bei der Überprüfung durch den
Verfassungsschutz
Kandidaten des Koordinationsrats durch." (Auf der Meinungsseite der taz kommentiert Charlotte Wiedemann den Fall) Im politischen Teil wird auch von der Pressekonferenz zu den Gurlitt-Kunstwerken
[…]
Feuilletons
30.10.2013
[…]
der Bundesrepublik ist unfähig oder schlimmer, verschließt gezielt die Augen. Konsequenz: Für digitale Spähabwehr zuständig ist der
Verfassungsschutz
, der schon durch sein Radikalversagen in Sachen NSU-Terror auffiel. In seiner jetzigen Form schafft der
Verfassungsschutz
offenbar kaum mehr, als vor Punkbands zu warnen. Bestenfalls scheint er wirkungslos, schlechtestenfalls ist er selbst eine Gefahr.
[…]
Feuilletons
02.10.2013
[…]
Levinsons Horror-Mockumentary "The Bay" auf DVD. Außerdem empfiehlt Thomas Groh eine Berliner Filmreihe zum amerikanischen Independentkino. Silke Burmester warnt angesichts jüngster Vorkommnisse bei
Verfassungsschutz
und Nachrichtenmagazinen vor den Gefahren der Verwechslung: "Hallo, taz-Medienredaktion! Verwechselst du auch manchmal Leute? Kommt es vor, dass du an den Empfang gehst und fragst, ob du den freien
[…]
Feuilletons
26.09.2013
[…]
unerlaubt Buch geführt wurde. Auch wenn die Daten mittlerweile gelöscht wurden, hat die Sache für ihn ein Nachspiel: "Auf der Internetseite des NDR kommentiert ein Leser: 'Vielleicht sollte man den
Verfassungsschutz
fragen, was mit Herrn Blaschke sonst noch so los ist. Die Gründe sind halt nicht öffentlich. Und wenn es Bezüge zum Extremismus gibt, wird Herr Blaschke das nicht sagen.' Plötzlich muss ich mich
[…]
Feuilletons
19.09.2013
[…]
Auf der Medienseite berichten Hans Leyendecker und Tanjev Schultz, dass neben einigen weiteren Journalisten auch die auf Rechtsextremismus spezialisierte Andrea Röpke vom niedersächsischen
Verfassungsschutz
beobachtet wurde (mehr hier). Außerdem erklärt Dirk von Gehlen die spottende Mem-Kultur, die sich um den Wahlkampf herum auf Tumblr gebildet hat (etwa hier und hier). Mehr zu Memen schreibt von
[…]
Feuilletons
14.09.2013
[…]
Nicht nur der BND, auch der
Verfassungsschutz
"liefert regelmäßig vertrauliche Daten" an die NSA, berichten Christian Fuchs, John Goetz und Frederik Obermaier online. "Das geht aus einem Geheimdokument der Bundesregierung hervor, das dem Norddeutschen Rundfunk und der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Laut dem Papier übermittelte das Bundesamt allein im vergangenen Jahr 864 Datensätze an die Amerikaner
[…]
Amerikaner." Pikant daran ist, so die Autoren, dass der
Verfassungsschutz
ein Inlandsgeheimdienst ist. Online gestellt ist außerdem ein Artikel von Heribert Prantl, der in der gestrigen Printausgabe die Folgen der totalen Überwachung skizziert: "Die freie Kommunikation ist .., so hat es das Bundesverfassungsgericht beschrieben, eine 'elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirku
[…]
Feuilletons
11.09.2013
[…]
wie im Irrenhaus: "Das vorläufige Wahnkrönchen unter den Momenten des Irrsinns lässt sich direkt dem Kanzleramt zuordnen, nämlich dessen Chef Ronald Pofalla. Von ihm soll die Anweisung an den
Verfassungsschutz
ergangen sein, mit dem Helikopter im Tiefflug über das US-Konsulat in Frankfurt hochauflösende Fotos derjenigen Spähinstrumente zu machen, die es laut Pofalla laut NSA nicht gibt. Eine sinnlosere
[…]
Feuilletons
19.08.2013
[…]
dulden, in der sich die Wähler für eine nicht-westlich gesonnene Partei entscheiden?" Weitere Artikel: Rudolf Neumaier ärgert sich, dass die Kölner Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den
Verfassungsschutz
wegen Vernichtung von Unterlagen zum NSU-Fall mit Verweis auf die mit dem Archivgesetz unvereinbare "Praxiswirklichkeit" des Verfassungsschutzes eingestellt hat. Niklas Hofmann findet Nicholas
[…]
Feuilletons
04.07.2013
[…]
Das Editorial Board der New York Times kann die europäische Aufregung über die Spionageaktivitäten überhaupt nicht verstehen. Und dass mit dem Datentausch fröhlich nationale Gesetze umgangen werden: g
[…]
Feuilletons
24.06.2013
[…]
h von Erkenntnissen profitiert hat, deren Beschaffung nach deutschem Recht illegal gewesen wäre? Oder hatte sie keinen blassen Schimmer vom Treiben der fünf? In dem Fall sollte man neben dem
Verfassungsschutz
, der beim Zwickauer Nazi-Trio versagte, auch gleich den BND abschaffen."
[…]
Feuilletons
08.05.2013
[…]
"Homeland", die er ebenfalls ersann, von Kriegsgefangenschaft und Heimkehr handelt. Außerdem schreibt Karen Krüger über Verschwörungstheorien türkischer Staatsmedien zum NSU und dem deutschen
Verfassungsschutz
. Besprochen werden der Film "Stoker" von Park Chan-wook, ein "Rheingold" in Leipzig, Heiner Müllers "Zement" im Münchner Residenztheater, Ereignisse der Wittener Tage für Kammermusik und des
[…]
Feuilletons
09.03.2013
[…]
Perlentaucher-Auge indessen nicht verborgen). Die beiden Historiker Constantin Goschler und Michael Wala bringen einen Zwischenbericht zu ihren Forschungsarbeiten über NS-Kontinuitäten beim
Verfassungsschutz
. Willi Winkler trifft sich unterdessen mit Jeremy Irons auf ein Gespräch über Ruhm.
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Feuilletons
14.02.2013
[…]
sie auf den Tahrir-Platz, wo in jüngster Zeit immer häufiger Frauen vergewaltigt werden (mehr dazu von Karim El-Gawhary in der heutigen taz). Im Dossier untersucht Yassin Musharbash, wie dem
Verfassungsschutz
das kriminelle Treiben der NSU entgehen konnte.
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Feuilletons
17.12.2012
[…]
In der FR plädieren Claus Leggewie und Horst Meier dafür, den diskreditierten
Verfassungsschutz
abzuschaffen. Es werde auch weiterhin Terror geben. Aber "es wäre Sache des kriminalpolizeilichen Staatsschutz, in erkennbaren Gewaltszenarien so gut wie möglich präventiv tätig zuwerden und die Effektivität und Effizienz des staatlichen Gewaltmonopols für die Aufklärung und Verhinderung von Straftaten unter
[…]
⊳