Stichwort

Eugh

93 Presseschau-Absätze - Seite 4 von 7
9punkt 13.12.2016 […] ungesetzlich erkannten - Status quo ante wiederherstellen soll. Aber auf das Geld der VG Wort "haben nach Meinung des EuGH nur die Urheber einen Anspruch, nicht jedoch die Verleger. Ein nationales Gesetz, das einen Teil der Autorengelder doch den Verlegern zuschanzt, ist unzulässig, so der EUgH... Bis zu einer Änderung des Europarechts (der entsprechende Vorschlag hier) möchte das BMJV deshalb eine 'Über […]
9punkt 24.11.2016 […] In der SZ beklagt der Anwalt Joachim Kersten die "absurde Rechtsfindung" des BGH und aller Instanzen vor ihm sowie des EuGH zur Verteilung der VG-Wort-Auszahlungen und fordert von der Politik, die Folgen dieses Urteils umgehend durch ein Leistungsschutzrecht der Verlage zu reparieren. Außerdem sollen die Autoren ihre Ansprüche an die Verlage abtreten, andernfalls "müssen auch die Pflichten der Verleger […]
9punkt 17.11.2016 […] Der EuGH hat eine französische Praxis der Digitalisierung vergriffener Bücher für unrechtmäßig erklärt, weil die Urheber nicht informiert würden. Leonhard Dobusch kommentiert bei Netzpolitik: "Die Entscheidung (belegt) einmal mehr, dass es im derzeitigen EU-Urheberrecht an praktikablen Regelungen zur Digitalisierung und Zugänglichmachung insbesondere von Werken des 20. Jahrhunderts mangelt. Während […]
9punkt 01.06.2016 […] "Dass das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung das Sampling erlaubt und/oder gar eine Zeitenwende eingeleutet hätte..., halte ich für eine verfrühte bis kühne Annahme. Sollte der BGH an den EuGH vorlegen, was ich wie gesagt nicht für zwingend aber für denkbar halte, dann wird er dort erst mal um die Beantwortung der Frage bitten, ob eine nationale Regelung, die das Sampling erlaubt, mit der […]
9punkt 07.05.2016 […] gleichzeitig wahrnehmbare Unterschiede dazu aufweisen und einen 'Ausdruck von Humor oder eine Verspottung' darstellen. Das könnte auf den ersten Blick auf ziemlich viele Meme zutreffen. Doch auch der EuGH macht eine große Einschränkung: Es bedarf einer nachgelagerten Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit des Parodisten und den Rechten und sonstigen Interessen des Rechteinhabers." Na dann viel Spaß beim […]
9punkt 02.03.2016 […] und Computer von Privatleuten hacken, erläutert Alan Travis in einem zweiten Artikel. Privacy Shield schützt EU-Bürger genauso wenig vor der Überwachung durch amerikanische Geheimdienste wie das vom EuGH für ungültig erklärte Safe-Harbor-Abkommen mit den USA, meint auf Zeit online Friedhelm Greis. Zwar habe die EU-Kommission gelobt: "'Zum ersten Mal hat die US-Regierung der EU über das Büro des Direktors […] versichert, seine eigenen Überwachungsgesetze einzuhalten, sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Datenschützer hatten allerdings gefordert, dass die USA ihre Gesetze ändern müssten, um den Vorgaben des EuGH-Urteils zu genügen. Da der Gerichtshof sein Urteil auf Basis der bestehenden US-Gesetze gefällt hat, ist kaum nachvollziehbar, warum europäische Daten nun besser geschützt sein sollen." […]
9punkt 23.02.2016 […] von Verwertungsgesellschaften kodifiziert - entsprechend bisher geübter Praxis, die gerade vom Europäischen Gerichtshof einkassiert wurde. Das Schreiben ist beim BMJV veröffentlicht: Das Urteil des EuGH habe "große Besorgnis ausgelöst, ob die derzeitige Praxis der Verlegerbeteiligung auch zukünftig möglich sein wird". […]
9punkt 11.12.2015 […] Buch etwas stärker als früher darüber nachdenken, wie man es vermittelt." Landgrebe kritisiert auch sehr scharf das neue Urhebervertragsrecht, das Autoren mehr Rechte gibt, und die Entscheidung des EuGH, das Verleger nicht mehr an Abgaben für Autoren partizipieren lassen will. Kegel begrüßt Suhrkamp außerdem in einem Leitartikel auf Seite 1 des politischen Teils der FAZ in ruhigerem Fahrwasser. […]
9punkt 24.11.2015 […] Nun hat der Jurist Martin Vogel bis zum EuGH gestritten, um durchzusetzen, dass Autoren die volle Ausschüttung der VG Wort bekommen, so wie es im Gesetz steht. Und was muss Tom Hillenbrand in seinem Blog feststellen? Bis auf die Ausnahme der Freischreiber scheint allen Autorenverbänden von der DJU bis zum Schriftstellerverband VS das Urteil des EuGH peinlich zu sein: "Puh. Das muss man sich mal reinziehen […]
9punkt 13.11.2015 […] Oje, der Börsenverein ist empört, und das merkt man selbst in der Meldung über das lang erwartete Urteil des EuGh, das Verlage nicht als Urheber betrachtet und darum ihren Status bei Ausschüttungen in der VG Wort annulliert: "Der Grund: Sie seien formal keine Rechteinhaber im Sinne der europäischen Urheberrechtsrichtlinie InfoSoc (2001/29/EG). Seit dem frühen 19. Jahrhundert ist es geltendes Recht […]
9punkt 14.10.2015 […] Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung beschließen, befürchtet Patrick Beuth auf Zeit Online und hofft nun auf das Bundesverfassungsgericht, das sich am Urteil des EuGH zum Datenschutzabkommen Safe Harbor orientieren könnte: "Der EuGH hatte Safe Harbor für ungültig erklärt, weil es "gegen den Wesensgehalt" von Artikel 7 und 8 der EU-Grundrechtecharta verstößt - die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens […]
9punkt 08.10.2015 […] In der taz möchte Meike Laaf nicht in die euphorischen Gesänge zum EuGH-Urteil gegen die amerikanischen "Datenpanscher" einstimmen, obwohl sie es schon richtig findet: "Nur darf man dieses Urteil nicht mit einer Lösung des Kernproblems verwechseln: der anlasslosen Massenüberwachung durch die NSA. Denn: selbst wenn Nutzerdaten künftig innerhalb von Europa gespeichert und verarbeitet würden - und das […]
9punkt 02.04.2015 […] In der taz unterhält sich Svenja Bergt mit dem Datenschutzaktivisten Max Schrems, der zurzeit am EuGH gegen das Safe-Harbor-Abkommen klagt, das es europäischen Unternehmen ermöglicht, personenbezogene Daten legal in die USA zu übermitteln. Ob sich an der Praxis etwas verändert, hängt weniger vom Urteil als von seiner Begründung ab, glaubt Schrems: "Wenn das Gericht sagt: Massenüberwachung lässt sich […]
9punkt 07.03.2015 […] "Kurz gesagt: Alles, was man nicht unter den Tisch klemmen kann, wenn er wackelt, ist keine Kultur. Und genießt darum keinen besonderen Schutz." Im Perlentaucher kommentiert Rüdiger Wischenbart: "Das EUGH Urteil, gegen das nun innerhalb nur eines Tages die Verleger- und Buchhändlerverbände vieler europäischer Verbände einen gemeinsamen Brandbrief nach Brüssel abgeschickt haben, ändert wohl nichts am […]
9punkt 30.10.2014 […] Bobby Rafiq unterhält sich für Carta mit Daniel Gerlach, Autor und Herausgeber der Zeitschrift Zenith, der die Gewaltobszönitäten von IS-Miliz und lateinamerikanischen Drogenkartellen vergleicht: "Kop […]