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EuGH

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Kinder ihrer Zeit

Virtualienmarkt 06.03.2015 […] Großbritannien (gegenüber dem Normalsatz von 20 Prozent), in Deutschland bei 7 Prozent (anstelle von 19), oder 5,5 (statt 19,6) Prozent in Frankreich. Den Anlass für den verheerenden Entscheid des EuGH gaben Frankreich und Luxembourg, die einseitig beschlossen, die reduzierte Umsatzsteuer auch auf Ebooks anzuwenden. Frankreich wandelte sein Gesetz zum 1. Januar 2015 dann auch noch dahingehend ab, […] eben wieder, bei Michel Houellebecqs Roman über die kommende Islamrepublik Frankreich, "Soumission". Verschlimmbesserung "par ordre du Mufti", also von oben herab, lautet die politische Devise. Das EUGH Urteil, gegen das nun innerhalb nur eines Tages die Verleger- und Buchhändlerverbände vieler europäischer Verbände einen gemeinsamen Brandbrief nach Brüssel abgeschickt haben, ändert wohl nichts am […] Von Rüdiger Wischenbart

Martin Vogel gegen VG Wort

Essay 17.12.2014 […] Er hat seinen Rechtsstandpunkt zu dieser Frage nachfolgend zusammengefasst. Hier als pdf-Dokument. Nachtrag vom 5. Januar 2015: Die Entscheidung des BGH wurde ausgesetzt, um eine Entscheidung des EuGH abzuwarten. Mehr dazu hier. […] Von Martin Vogel

Wer zahlt, der findet

Redaktionsblog - Im Ententeich 15.05.2014 […] Das Urteil des EuGH wird die ganze Zeit unter dem Stichwort "Datenschutz" diskutiert. Das ist Unsinn. Die Daten werden nicht geschützt. Der EuGH hat nur sicher gestellt, dass ausschließlich eine Elite alle im Netz verfügbaren Daten zu sehen bekommt. Und er hat den Zeitungen einen Wettbewerbsvorteil gegen Google zugeschustert. Der Bürger, um dessen Schutz es hier angeblich geht, ist mit diesem Urteil […] Nennung des Namens von Herrn Costeja González auf die Versteigerung eines Grundstücks im Zusammenhang mit einer wegen Forderungen der Sozialversicherung erfolgten Pfändung hingewiesen wurde", so der EuGH (RN 14). Costeja González forderte nun, dass diese Geschichte endlich vergessen werden sollte, Google den Hinweis auf die Seite aus seinen Suchergebnissen löschen sollte und La Vanguardia die Seite […] dem Ziel einer höchstmöglichen Publizität der Zwangsversteigerung und somit einer höchstmöglichen Zahl an Bietern erfolgt sei". Google - und jede andere Suchmaschine - aber darf nach dem Urteil des EuGH in seinen Suchergebnissen nicht mehr auf den Artikel hinweisen. Der Artikel bleibt also weiterhin im Netz. Er darf auch gefunden werden - von jedem, nur nicht von einer Suchmaschine. Was bedeutet […] Von Anja Seeliger