Stichwort

Wahlen

264 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 18
9punkt 09.10.2020 […] dar." Wahlen sind der authentischste Ausdruck der Demokratie, aber nie einfach zu organisieren, schreibt Claus Leggewie in der taz, auch mit Blick auf Belarus. Wenn ein Rechtsstaat noch nicht etabliert ist, sind sie anfällig für alle Arten der Manipulation. Das zeige etwas das Beispiel Russland: "Dort hatte nach 1991 unter dem Druck westlicher Denkfabriken oberste Priorität, Parteien bei Wahlen antreten […] Demokratie - Rechtsstaatlichkeit und eine funktionierende Öffentlichkeit - waren kaum vorhanden; Manipulationen durch den alten Machtapparat und ein Rückfall in autokratische Strukturen waren die Folge. Wahlen in dieser rohen Form werden zur 'Tyrannei der Mehrheit': Sie sind allgemein, frei und gleich, aber nicht transparent und fair." Folter in der Türkei nimmt zu und wird immer brutaler, schreibt Bülent […]