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Stichwort
Sachsen
216 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 15
9punkt 31.08.2019 […] Morgen sind Wahlen in Brandenburg und Sachsen, viele befürchten das Schlimmste. Auf ZeitOnline besingt allerdings Christian Bangel das schöne, entspannte, etwas ruppige Brandenburg, über das Rainald Grebes "Brandenburg"-Song so herrlich ätzte ("Da stehn drei Nazis auf dem Hügel und finden keinen zum Verprügeln"): "Man kann sagen, der beste Brandenburg-Diss aller Zeiten hat in Brandenburg den Status […] 9punkt 28.05.2019 […] In Sachsen war die AfD bei den Kommunalwahlen stärkste Partei. Auch bei der Europawahl wurde sie - für Sachsen - stärkste Partei. Selbst in Dresden hat sie mit 17,1 Prozent gut abgeschnitten. Das hat Folgen auch für die Kulturpolitik der Stadt, berichtet Swantje Karich in der Welt: "Ein Dorn im Auge des AfD-Stadtrats Gordon Engler ist zum Beispiel das Europäische Zentrum der Künste Hellerau, dessen […] 9punkt 29.08.2018 […] Frau beschützen wollte, ist sehr typisch. Darauf folgt dann eine rauschhafte Inszenierung, wo die Männer behaupten, sie wollten ihre Frauen und Kinder schützen."
Schon längst haben Journalisten in Sachsen angefangen, sich selbst zu schützen, weil sie auf die Polizei des Landes lieber nicht zählen, sagt der Zeit-Online-Reporter Johannes Grunert im Gespräch mit Thomas Borgböhmer von Meedia: "Natürlich […] 25.000 auf der Straße waren. Auch dort war die Polizei nicht in der Lage, den ganzen Aufzug abzusichern, der ja meistens solange friedlich ablief, solange nichts Feindliches am Rand war. Es ist in Sachsen schon länger so, dass es den Videoteams auf Demos nicht mehr möglich ist, frei zu berichten, weil die Polizei nicht an jeder Stelle sein kann und die Aufmärsche so groß sind, dass die offenbar zahlenmäßig […] Medienvertreter hierzulande einmal nachdenken, denn wenn die Stimmung endgültig kippt, ist es zu spät!' Später löschte die Fraktion diese Sätze wieder."
Oft wird bei Pegida- und anderen rechten Demos in Sachsen die sogenannte Wirmer-Flagge, die aus der Widerstandsgruppe des 20. Juli stammt, geschwungen. Sie zeigt, dass man den Osten inzwischen als so etwas ähnliches wie die Südstaaten in den USA betrachten […] 9punkt 28.08.2018 […] letztes Jahr das Buch "Die autoritäre Revolte" vorlegte, wirken die Vorfälle in Zeit online "wie ein Déjà-vu von Rostock-Lichtenhagen". Ein besonderes Problem erkennt er im "illiberalen Freistaat" Sachsen, dessen CDU-Führung das Problem des Rechtsextremismus kleinredet: "All das zeigt einmal mehr, wie wenig die Behauptung von der Realität gedeckt ist, die CDU hätte sich zu sehr liberalisiert und damit […] ein Bild machen, um daraus Schlüsse für ihr politisches Handeln zu ziehen. Und zwar selbst auf die Gefahr hin, sich im Schatten des Karl-Marx-Monuments in der Chemnitzer Innenstadt von hasserfüllten Sachsen anschreien lassen zu müssen."
Die Kehrseiten eines kommenden Einwanderungsgesetzes sind jetzt schon in den Ländern des Westbalkan zu sehen, schreibt Erich Rathfelder in der taz - in Form eines Braindrains […] 9punkt 18.10.2017 […] Griechische Diplomaten argumentierten, dass der UN-Menschenrechtsrat eine 'nicht konstruktive Kritik an China' formuliert habe."
Michael Bartsch eruiert für die taz, wie Kulturszene und Intellektuelle in Sachsen auf die Erfolge der AfD reagieren. eine Erklärung findet er beim Karl-Siegbert Rehberg, der sich "schon bald nach Antritt seiner Professur an der TU Dresden mit Künstlern befasst hat, die nach der […] 9punkt 26.09.2017 […] Sie verwandelt spontane Vorurteile in politisch akzeptierte."
Vielleicht hat der Wahlsieg der AfD in Sachsen aber auch was Gutes, versucht der in Leipzig geborene Politologe Michael Lühmann auf Zeit online die Sache positiv zu sehen. Die CDU kann jetzt nicht länger mehr so tun, als hätte Sachsen kein rechtes Problem: Gewonnen haben "der Richter Jens Maier, der die NPD gegen Rechtsextremismusforscher […] Wie konnte die AfD in Sachsen stärkste Partei werden, fragen sich Lilith Volkert und Baran Datli auf sueddeutsche.de. Immerhin ist Sachsen das Land mit dem größten Wachstum neben Berlin, der geringsten Verschuldung und der höchsten Investitionsquote. Doch in den ländlichen Regionen ist der neue Reichtum oft nicht angekommen. Dazu kommt, dass sich die CDU-Regierung nie klar gegen die Rechten positioniert […] positioniert hat und auch an Demokratievermittlung wenig interessiert war: "Die Wiedervereinigung lief für viele Menschen in der DDR zu schnell ab, glaubt Grit Hanneforth vom Kulturbüro Sachsen. ... Insbesondere die sächsische CDU, die das Land seit der Wende regiert, habe einen 'Wir-kümmern-uns-schon-Politikstil' verfolgt. Entscheidungen traf die Regierung, Bürger wurden kaum einbezogen. Man hätte den Bürgern […] 9punkt 11.08.2016 […] "weil der vormalige Ministerpräsident Kurt Biedenkopf jede Debatte über rechtsradikale Strukturen abwürgte und feststellte, Sachsen seien immun gegen Rassismus. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich rief im vergangenen Jahr: 'Der Islam gehört nicht zu Sachsen.' So, meint Filous, sei es ein paar tausend Montagsmarschierern, unter ihnen Verschwörungstheoretiker wie organisierte Rechte, gelungen […] Lennart Laberenz erkundet für die NZZ die Lage in Sachsen, wo die rechte Hate-Speech gedeiht, und unterhält sich dabei auch mit den Studenten Johannes Filous und Andrej Holm, die den Grimme-Preis-gekrönten Twitter-Kanal "Straßengezwitscher" mit Tweets über rechte Demos und Angriffe auf Flüchtlingsheime gründeten. Der Rechtspopulismus konnte sich in Sachsen auch deshalb so festsetzten, sagt ihm Filous, […] 9punkt 29.03.2016 […] Goettle diesmal Ali Moradi besucht, Projektleiter und Geschäftsführer des Sächsischen Flüchtlingsrats. Sachsens Politiker haben viel zu lange die Fremdenfeindlichkeit und den Rassismus in Sachsen ignoriert, selbst den Aufstieg der NPD hat man beschönigt, erklärt Moradi. Und: "Wir haben hier in Sachsen die restriktivste Asylpolitik von ganz Deutschland. Das drückt sich zum Beispiel auch so aus, dass zentrale […] 9punkt 29.02.2016 […] leidenschaftlichste, wichtigste Abstimmungskampf seit Jahren... Sie kippte, weil für die SVP ein völlig unerwarteter Gegner auftauchte: die Bevölkerung. Der Kampf um die Initiative war nur am Rand die Sache der gewohnten Player: von Parteien und Verbänden. Es waren Tausende von Bürgern, die gegen die SVP in die Opposition gingen, Juristen, Professoren, Künstler, junge Liberale."
In Frankreich könnte […] kann ein Rechtsbruch sein. Eine Abschiebung nach Griechenland hat Karlsruhe 2009 sogar ausdrücklich verboten."
Schwere Vorwürfen erhebt Anetta Kahane in der Berliner Zeitung gegen die Regierung in Sachsen, die rechtsextremistische Umtriebe allzu lange verharmlost habe: "Es scheint, als verfügte die Regierung des Freistaates über eine Art 10-Punkte-Plan, wie man dem rassistischen Mob Geltung verschafft […] lange Zeit systematisch verleugnen, verdrängen, verharmlosen und jeden, der etwas anderes sagt, des Heimatverrats oder Linksextremismus bezichtigen. Gleichzeitig muss man den tollen Initiativen in Sachsen das Leben möglichst schwermachen. Als Ausgleich sollte aber von der Politik jede Gelegenheit genutzt werden, sich von Pegida oder AfD nicht zu distanzieren, egal was sie sagen oder tun."
Außerdem: […] 9punkt 22.02.2016 […] Würde heute in Sachsen gewählt, käme die AfD auf 17 Prozent, meldet Zeit online. Selbst Sachsen Politiker wachen langsam auf, seit Bilder von Flüchtlinge beschimpfenden, grölenden Sachsen, einem brennenden Flüchtlingsheim in Bautzen, unfähigen Polizisten und einem AfD-Mitglied als Heimleiter gut dokumentiert im Netz zu sehen sind. Es sind schlimme Bilder, meint Bernhard Honnigfort in der FR, der sich […] und versucht, die Lage zu entschärfen, anstatt sich rauszureden, Leute von außerhalb hätten die Dörfler aufgewiegelt." Matthias Drobinski wendet sich in der SZ knapp und zutreffend an die Gröler in Sachsen: "Ihr seid nicht das Volk, ihr seid das Pack."
Im Interview mit Zeit online kritisiert der Polizeiforscher Rafael Behr das Versagen der Polizei, die den Mob nicht aufzulösen versuchte, und das ruppige […] 9punkt 02.02.2016 […] Moment kein demokratisches Mandat bekommen. Andererseits ist jede Politik, die die Unterstützung der Bevölkerung genießt, zumeist amoralisch und nicht machbar sein."
Es herrscht 'Pogromstimmung' in Sachsen, erklärt der schockierte Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz der Leipziger Volkszeitung nach fünf Anschlägen auf Flüchtlingswohnheime: "'Ich mache mir wirklich große Sorgen. Wir steuern auf eine […] 9punkt 29.12.2015 […] der SZ erzählt der Bürgermeister von Hainichen, Dieter Greysinger, dass sein sächsisches Städtchen eigentlich ganz gut mit Flüchtlingen klarkommt. Den Erfolg von Pegida erklärt er sich so: "Wenn der Sachse sieht, dass etwas halbwegs läuft, dann bleibt er am liebsten dabei. Wann wird hier denn mal ein Bürgermeister abgewählt?"
[…] Efeu 24.12.2015 […] Michael Krüger erinnert sich in der NZZ an seinen ersten Weihnachtsbaum: "Es war das Jahr 1947. Wir lebten in Sachsen-Anhalt und waren ganz einfach enteignet worden. Für mich war es eine wunderbare Zeit."
Mehr zu Weihnachten: In einer kurzen Weihnachtserzählung würdigt der uruguayische Schriftsteller Juan Carlos Onetti den Heiligen Josef. Und Wieland Freund hat für die Welt einen kleinen Weihnachtskrimi […] 9punkt 09.11.2015 […] ist.
In der Berliner Zeitung weiß Nikolaus Bernau nicht genau, ob er die Fremdenfeindlichkeit, den kulturellen Kleinmut oder das üble Deutsch schlimmer finden soll, mit dem der Philologenverband in Sachsen-Anhalt warnt: Eine "Immigranteninvasion überschwappt Deutschland".
[…] 9punkt 24.10.2015 […] oft über Monate, da kann ein Vertrauensverhältnis entstehen."
Den Hass, der in Rechtsextremismus münden kann, gibt es nicht nur im Osten, meint Martin Kaul ebenfalls in der taz: "Auch jenseits von Sachsen gibt es kaum eine politische Sphäre, in der der hassgetriebene Nationalismus nicht offenbar ist. Auf der Ebene des Terrors: Brandanschläge, Mordversuche, Mord. Auf der Straße: Pegida und all ihre […]
