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Stichwort
Polen
880 Presseschau-Absätze - Seite 13 von 59
9punkt 15.10.2019 […] tes kassiert und etliche weitere Rechtsbrüche begangen hatte, gaben im Jahr 2017 bei einer Ipsos-Umfrage 46 Prozent der befragten Polen an, ihnen sei Wohlstand wichtiger als Demokratie. Auch im Vergleich mit anderen früheren Staaten des Ostblocks haben sich viele Polen nicht mit Ruhm bekleckert. Die Rumänen etwa demonstrierten seit Jahren im ganzen Land immer wieder gegen die Umtriebe ihrer postko […] Skandalregierung. Im Mai straften sie diese bei der Europawahl ab und halbierten die Regierungspartei von 45 auf 22,5 Prozent der Stimmen. Vergleichbares nachhaltiges Engagement blieb in Polen aus."
Während die Polen ihre Demokratie sehenden Auges den Bach runtergehen lassen, kämpfen nicht nur Rumänen, sondern auch Armenier um die ihre. Zumindest in Armenien, wo inzwischen die Bürgerrechtspartei Zi […] legt. Mit der Stärke der PiS korreliert die Schwäche der Opposition. Die liberalkonservative Bürgerkoalition KO hat ihre Auszeit in der Opposition nicht dazu genutzt, um sich neu aufzustellen."
Die Polen haben sich einfach kaufen lassen, meint ein enttäuschter Florian Hassel in der SZ. Dass Kaczyński die Demokratie und den Rechtsstaat schleift, wissen sie, aber es ist ihnen egal, so Hassel: "Als die […]
9punkt 12.10.2019 […] Regimes in Mittelosteuropa zeigen, dass Medien, die sich gern so viel auf segensreiches Wirken für die Demokratie zugutehalten, recht leicht gleichschalten lassen. Bei den privaten Medien ist es in Polen immerhin nicht so leicht, ausländische Besitzer zu vergraulen, schreibt Olivia Kortas in der taz, denn die EU-Regeln verbieten das: Stattdessen stärkte die polnische Regierung "in den vergangenen Jahren […] gemacht', kritisiert Medienwissenschaftler Janusz Adamowski. Mittlerweile stört die einseitige Berichterstattung sogar PiS-WählerInnen. Schon immer berichteten die öffentlich-rechtlichen Medien in Polen regierungsnah, auch unter den linksliberalen Vorgängern. 'Aber das Ausmaß war ein anderes', sagt Adamowski, 'Diese Medien sind gesetzlich dazu verpflichtet, ausgewogen zu berichten, aber sie erfüllen […]
9punkt 29.07.2019 […] In Polen ist die Polarisierung so groß, dass eine Diskussion schon gar nicht mehr möglich ist, sagt die deutsch-polnische Autorin Emilia Smechowski, die für ein Jahr in ihre Herkunftsstadt Danzig zurückgekehrt ist, im Gespräch mit Paul Linke von der Berliner Zeitung: "Jede Seite glaubt, sie sei im Recht, jede Seite hat ihre eigenen Helden, ihre Orte und Medien. Ein Austausch findet nicht mehr statt […] von demokratischer Praxis abweichen, zu sanktionieren, aber selbst dazu kommt es nicht. Und Ursula von der Leyen verdankt ihre knappe Mehrheit als Kommissionspräsidentin auch Stimmen aus Ungarn und Polen. Für den in der SZ schreibenden Politologen Jan-Werner Müller ist das kein gutes Zeichen: "Es fehlt nicht an Prozeduren, sondern am politischen Willen. Und das vor allem bei der Parteifamilie, welche […]
