Stichwort

Polen

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9punkt 16.11.2021 […] zum ausländischen Agenten erklärt worden, berichtet  Adrian Beck bei hpd.de. Das Netzwerk hat  grauenvolle Staatsverbrechen gegen Homosexuelle in Tschetschenien aufgedeckt und Verfolgten geholfen. In Polen wird unterdessen ein Anti-LGBTQI-Gesetz diskutiert, "welches die ultrakonservative katholische Stiftung 'Leben und Familie' eingebracht hatte. Das treffenderweise 'Stop LGBT' genannte Gesetz würde […]
Efeu 15.11.2021 […] sich an Polen ab", etwa "als rappender Proll mit einer Obsession für Gucci und Prada verwurstete er Disco Polo, einen bizarren, an Euro-Dance und schlechten Rap angelehnten Soundmix, den die Polen exklusiv für sich haben. ... Und bei der Beschäftigung mit LaVeys Philosophien ist klar, gegen wen sich sein Bekenntnis zur Church of Satan richtete: gegen den erzkonservativen Katholizismus, der Polen auf besonders […]
9punkt 13.11.2021 […] In der NZZ denkt Benedict Neff über die Bilder von der Grenze zwischen Belarus und Polen nach: Können die Deutschen sie auf Dauer aushalten? Wer veröffentlicht sie und mit welchem Interesse? Was genau sieht man eigentlich, was ist echt, was inszeniert? Etwa bei dem Jungen, dem ein anderer Migrant Zigarettenrauch in die Augen bläst. Damit er weint, wenn er gefilmt wird? "Die Tatsache allerdings, dass […]
9punkt 12.11.2021 […] Die taz hat die Flugpläne gecheckt: "Laut einer Auswertung von öffentlich zugänglichen Flugdaten landen im Schnitt in den letzten Monaten mehr als doppelt so viele Flugzeuge aus dem Nahen und Mittlere […]
9punkt 12.11.2021 […] für die geplante Berliner Gedenkstätte für die polnischen Opfer des Nationalsozialismus liegt vor, aber damit sind die Probleme nicht gelöst, schreibt Florian Hassel in der SZ. Es geht nicht, dass Polen, weil es massiv politischen Druck gemacht hat, herausgehoben wird und wir uns "beim Gedenken hinten anstellen" müssen, sagt etwa der Botschafter der Ukraine, Andrij Melnyk. "Je weiter beide Projekte […] national angehen und versuchen, jeden Staat oder jede Gruppe vor dem Hintergrund des erlittenen Leides abzubilden, gäbe es nie eine Lösung, die nicht zu noch explosiveren Konflikten führte. Die Ukraine, Polen, Russland und Belarus, um nur mal vier Länder zu nennen, würden sich, so wie die Verhältnisse heute sind, schwer einigen und sagen: Ja, wir sind einverstanden, wie ihr das gelöst habt. Wir wollen keine […]
9punkt 11.11.2021 […] Lukaschenkos "Waffe wäre keine, wenn Europa nicht eine derartige Panik vor ein paar Tausend Migranten hätte", meint Deniz Yücel in der Welt und fordert: "Lasst sie doch einfach kommen!". Denn: "Selbst […]
9punkt 09.11.2021 […] In Belarus haben sich an der Grenze zu Polen gut 3000 Menschen versammelt, die in den Westen flüchten wollen. Unterstützt werden sie dabei von belarussischem Militär, berichtet Florian Hassel in der SZ. "Journalist Giczan zeigte, wie bewaffnete belarussische Uniformierte in einem Waldgebiet Migranten an den Zaun zu Polen bringen. Belarussische Einheiten sind auch auf einem Video des polnischen Ver […] Impfpflicht." Ganz anders sieht es in Deutschland aus, hier kommen derzeit täglich 200 Corona-Patienten mehr auf die Intensivstationen, berichtet Hanno Charisius in der SZ. Eine dreißigjährige Frau in Polen ist an einer Blutvergiftung gestorben, weil Ärzte sich weigerten, ihr nicht lebensfähiges Kind abzutreiben. Die Ärzte haben sich damit an das polnische Abtreibungsgesetz gehalten. Zehntausende demo […]
9punkt 08.11.2021 […] der EU dieser im Kampf gegen die Zerstörung der Rechtsstaatlichkeit in Polen zur Seite, fragt in der SZ Wolfgang Janisch. "Eigene Staatenklagen - wie sie nach den Verträgen möglich wären - mag niemand erheben. Europa, das ist halt Brüssel, denkt man in den Hauptstädten. Gewiss, es ist diplomatisch heikel oder, wie zwischen Polen und Deutschland, historisch kompliziert, einen Nachbarn vor Gericht zu […] zu zerren. Man handelt sich den Vorwurf ein, man mische sich in innere Angelegenheiten ein. Aber die Rechtsstaatlichkeit in Polen ist keine innere Angelegenheit. Ob die EU eine Gemeinschaft von Rechtsstaaten ist oder nicht, das betrifft alle 27 Mitglieder." […]
9punkt 03.11.2021 […] Polen will an der Grenze zu Belarus eine Mauer bauen. Der Grund: "Der belarussische Autokrat Alexander Lukaschenko will die EU destabilisieren, indem er Migranten in sein Land lockt, sie abkassiert und dann an die Grenze zu Polen, Lettland, Litauen schickt. Das ist ihm bereits gelungen", schreibt in der SZ Josef Kelnberger, der fragt, warum die EU den Mauerbau so vehement ablehnt, obwohl sie selbst […] von Europa wegzulenken. "Die Sicherung der Grenze zu Belarus als gemeinsame europäische Sache - das könnte die EU auch zu einem neuen Anlauf in Sachen 'Migrationspakt' nutzen. Immerhin hat nun auch Polen erfahren, dass Migration alle angeht. ... Es mag unmöglich erscheinen, eine Flüchtlingspolitik zu formulieren, die deutschen Vorstellungen von Humanität und polnischen Vorstellungen von nationaler Identität […]
9punkt 29.10.2021 […] herausgefunden haben." Die polnische Disziplinarkammer "erinnert an die Machenschaften der Kommunisten", schreibt Alan Posener in der Welt. Aber die rechtsstaatliche Grundlage des Strafverfahrens gegen Polen sei auch "ziemlich wackelig", ergänzt er, denn: Es "bleibt die Frage, ob der EuGH das Recht hat, Warschau zu Veränderungen seines Justizwesens zu zwingen. Seine Autorität leitet sich aus Artikel 19 […]
9punkt 28.10.2021 […] verstärken. Warum etwa reisen europäische Spitzenpolitiker so selten nach Polen?" "Schritt für Schritt eskaliert die Sache, auf den Druck aus Luxemburg hin erhöht Polen den Gegendruck, woraufhin der EuGH, auf Antrag der Kommission, seinerseits den Druck weiter steigert", schreibt Heinrich Wefing auf Zeit Online und fragt: "Was, wenn Polen nicht zahlt? Wenn es die eine Million Euro pro Tag nicht überweist […] Zwangsgeld soll Polen pro Tag zahlen, bis sich die Disziplinarkammer am Obersten Gericht auflöst, die die Unabhängigkeit der Justiz gefährdet. Richtig findet Albrecht Meier im Tagesspiegel die Entscheidung, denn: "Eine solche Kammer, welche die Entlassung politisch missliebiger Richter und Staatsanwälte ermöglicht, ist mit den Prinzipien der Gewaltenteilung unvereinbar." Aber die EU braucht Polen, räumt Christoph […]
9punkt 21.10.2021 […] Der Osten Polens, wo die von Alexander Lukaschenko eingeschleusten Flüchtlinge landen, ist eigentlich Kaczynski-Land. Aber die polnische Bevölkerung hilft den Flüchtlingen, beobachtet taz-Korresponden […]
9punkt 20.10.2021 […] Straßburg und die Europaminister in Luxemburg parallel über die Rechtsstaatlichkeit in Polen debattierten, eines gezeigt hat, dann dieses: Polen ist ganz an den Rand Europas gerückt. Seine Regierung sprach über die EU-Institutionen wie über eine fremde, gewalttätige Macht - als handle es sich um die Sowjetunion." Polen hat mit seiner Entscheidung, polnisches Recht über europäisches zustellen, einen Konsens […] Konsens aufgekündigt, der eigentlich längst keiner mehr ist, meint Stefan Kornelius in der SZ: "Polen will ein anderes Europa - und zur Wahrheit gehört, dass es mit diesem Wunsch nicht alleine ist. Deutschland steht am anderen Ende des Spektrums und mag es gar nicht verstehen, dass die Verrechtlichung Europas nicht als Segen betrachtet wird. Für die künftige Bundesregierung und die Kommission gehört […]
9punkt 12.10.2021 […] Paul Flückiger erklärt in einem taz-Schwerpunkt den Hintergrund zu den Protesten in Polen vom Sonntag gegen ein Urteil des willfährigen, Kaczynski unterworfenen Verfassungsgerichts, wonach Polens Recht über dem der EU stehe: "Im Klartext bedeutet dies, dass sich Polen künftig nicht mehr an EuGH-Urteile halten muss. Dies ist wichtig für die PiS, weil sich mehrere bereits gefällte EuGH-Urteile und auch […] "Polexit", schreibt Christian Rath, zu sehr braucht Kaczynski das EU-Geld, um seine Klientel zu füttern. Hier müssten Sanktionen ansetzen, fordert Eric Bonse:  "Schon jetzt hält die EU-Kommission die für Polen bestimmten 24 Milliarden Euro aus dem Corona-Hilfsfonds zurück - wegen ungeklärter rechtsstaatlicher Fragen. In einem nächsten Schritt könnte Brüssel sogar Strukturfonds und andere reguläre EU-Mittel […] 'mal-so-mal-so'-Umgang mit dem EU-Recht auf die Spitze getrieben und das oberste Gericht der EU um Hilfe gebeten, nur wenige Tage nachdem sie dessen Zuständigkeit in Schlüsselbereichen abgelehnt hatte. Polen hat zusammen mit Ungarn den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gebeten, eine neue Maßnahme zu streichen, die es der EU ermöglicht, Ländern, die gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen, Mittel […]
9punkt 11.10.2021 […] gründeten sich Diskussionsforen, mit Begeisterung schlossen sich prominente Dissidenten aus der Zeit des sozialistischen Regimes an, Stadt und Land, Rentner und Auszubildende kamen zusammen." Aber auch in Polen gibt es Widerstand gegen die Regierung und das umstrittenes Urteil des Verfassungsgerichts, das polnisches Recht über EU-Recht stellt. Mehrere zehntausend Menschen haben landesweit gegen das Urteil […] Natürlich ist diese Krise eine Folge des Brexit, schreibt Thomas Gutschker in der FAS: "Johnson und seine Freunde wollten ja die Migration stoppen, nicht etwa aus Pakistan oder Nigeria, sondern aus Polen und Litauen. Zuvor waren die Ostmitteleuropäer mit offenen Armen empfangen worden, Hunderttausende Menschen kamen auf die Insel. Sie übernahmen harte, gering bezahlte Jobs, zu denen Briten nicht bereit […]