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Stichwort
Frankreich
1232 Presseschau-Absätze - Seite 5 von 83
9punkt 02.03.2021 […] gefährden."
In Frankreich ist Nicolas Sarkozy zu einer Haftstrafe verurteilt worden (die er mit Fußfessel zu Hause absitzen darf, falls er die Revision des Prozesses verliert). Die Strafe ist Symbol für die Schwächung eines Amtes, das seinen Trägern bis vor kurzem absolute Immunität gewährte, auch nach seinem Mandat, schreibt Dominic Johnson in der taz: "In einem modernen Frankreich würde der Staatschef […] Staatschef nicht länger über dem Recht stehen, Rechtsbeugung wäre keine normale Begleiterscheinung einer politischen Karriere mehr." Emmanuel Macron hat Frankreich allerdings nicht modernisiert, findet Johnson: "Er hat das zentralistische, autoritäre Herrschaftsmodell der Fünften Republik gestärkt, statt es zu reformieren."
"Vor einem Jahr war kaum vorstellbar, wie rigide die Politik bereit ist, demokratische […]