Stichwort

Bundestag

Rubrik: Essay - 11 Artikel

Beschneidungsdebatte

Essay 15.08.2012 […] Strafrechtler Rolf Dieter Herzberg widerspricht und plädiert dafür, die Betroffenen als Mündige selbst entscheiden zu lassen. Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck erklärt im Interview, warum er sich im Bundestag für das Recht von Eltern einsetzt, ihre Söhne beschneiden zu lassen. In der Welt findet man die Artikel zur Beschneidung hier, darunter einen Artikel von Necla Kelek, die die Beschneidung von Jungen […]

Kontaminiertes Terrain

Essay 08.08.2012 […] ignorierten. Deren Widerspruch trug dazu bei, dass am 19. Juli 2012 der Bundestag die Bundesregierung aufforderte, einen Gesetzentwurf vorzulegen, "der sicherstellt, dass eine medizinisch fachgerechte Beschneidung von Jungen ohne unnötige Schmerzen grundsätzlich zulässig ist." (Hier als pdf-Dokument) Damit verdeutlichte der Bundestag als maßgebliche gesetzgebende Instanz, dass für ihn die Grundgesetzauslegung […] freiheitlicher und säkularer der Staat ist", behauptete Georg Paul Hefty im Leitartikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, mit dem die Debatte begann. Politiker wurden aktiv. Während sich der Bundestag bislang um die Kinder muslimischer und jüdischer Eltern wenig scherte, wies ihm die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Marlene Rupprecht, nunmehr beim Kampf gegen die Beschneidung eine […] triumphierend ihre blutspritzenden Dolche gen Himmel richten und mit der anderen Hand ein Plakat mit der Aufschrift: "Für das Recht auf Beschneidung kleiner Jungs" halten. Die Szene spielt sich im Bundestag ab, wo die Abgeordneten wie die Besucher einer Moschee auf dem Boden kauern, um das Plakat und dessen Dolchträger anzubeten. Auch hier brachte die Fantasie des Karikaturisten die unbestimmte Angst […] Von Matthias Küntzel

Wider die postmoderne Religionspolitik

Essay 17.07.2012 […] juristische Klärung und einen Kompromiss zu erreichen, der zumindest auf der Schmerzbetäubung besteht bei der Beschneidung kleiner Jungen, ist anzuerkennen und in die Richtung wird es auch eine Lösung im Bundestag geben, denke ich. Aber die Argumentation von Politikern mit Thora und Koran ist ein Hammer! Man stelle sich vor, welche Bibelzitate unsere grünen und SPD- Spitzenpolitiker zur Rechtfertigung der […] Von Eva Quistorp

Leistungsschutzrechte schaden - auch den Verlagen

Essay 30.03.2011 […] Wissen Sie, was ich mir wünsche, seit diese Kampagne das erste Mal angekündigt wurde? Ich wünsche mir die "Nationale Initiative Zukunftsfähigkeit - Medienkompetenz und Internetnachhilfe im Deutschen Bundestag". Ich wäre durchaus bereit, dafür den einen oder anderen Euro aus meinen Steuern und Mitgliedsbeiträgen springen zu lassen. Aber nur, wenn Anwesenheitslisten ausgefüllt und Tests zur Erfolgskontrolle […] Von Matthias Spielkamp

Brennende Sorge?

Essay 06.12.2010 […] mögliche Hinrichtung der Iranerin Sakineh Ashtiani sowie das Schicksal der deutschen Journalisten Hellwig und Koch, die über Sakineh vor Ort recherchiert hatten und deshalb verhaftet worden sind. Der Bundestag beschloss im Anschluss an diese Debatte eine interfraktionelle Erklärung mit dem Titel: "Menschenrechtslage im Iran verbessern" (hier als pdf-Dokument), die bei den Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP […] sich zudem um die erste Irandebatte des Bundestages nach der Verhaftung von Hellwig und Koch. Aus beiden Gründen war eigentlich eine detaillierte Darstellung der Situation der Inhaftierten vor dem Bundestag zu erwarten sowie die Verabschiedung einer Entschließung, sie sich mit ihnen solidarisch erklärt und ihre sofortige Freilassung verlangt. Doch nichts dergleichen geschah. Als ich die Erklärung […] Inhaftieren freilassen, solange das mit ihrer Verhaftung verbundene Kalkül so wundersam funktioniert? Und so rudert man in Deutschland hinsichtlich der Erwartungen an Teheran Stück für Stück zurück. Im Bundestag hatten vier der sieben Rednerinnen und Redner die Inhaftierten von Täbris nicht einmal erwähnt. Von den restlichen dreien war Ruprecht Polenz der einzige, der diesem Thema wenigstens eine viertel […] Von Matthias Küntzel

Von der grünen Spielwiese in die Hölle

Essay 09.04.2010 […] in: Jungle World, 26/2009. (7) Norbert Siegmund, Der Mykonos-Prozess, Münster 2001, S. 336. (8) Silke Mertins, Der harmlose Ayatollah, in: Financial Times Deutschland, 12. Juli 2000. (9) Deutscher Bundestag, Protokoll 14/113, S. 10681 vom 5. Juli 2000. (10) Christiane Hoffmann, Iran betont vor Thierses Besuch gemeinsame Interessen mit Berlin, in: FAZ, 16. Februar 2001. (11) Archiv der Gegenwart 2001 […] Von Matthias Küntzel

Digitale Schutzwälle

Essay 30.07.2009 […] Als "PR-Desaster" möchte er es nicht bezeichnen, sagt Google-Pressesprecher Stefan Keuchel, dass Google erst jetzt, nach monatelanger Diskussion über sein umstrittenes Bücher-Scan-Projekt, zu einem J […] Von Ilja Braun

Hitlers Kinder? Eine Antwort auf Götz Aly

Essay 25.03.2009 […] so wimmelt. So schreibt er etwa, dass der SDS 1947 gegründet worden sei ( Seite 40) oder die Partei der Grünen wegen ihrer Unfähigkeit, die DDR und die Wiedervereinigung zu begreifen, 1992 aus dem Bundestag herausgeflogen sei. (Seite 13) Das eine geschah ein Jahr, das andere zwei Jahre früher. Noch gravierender war seine Behauptung, dass mit Karl-Heinz Kurras jener Polizist, der die tödlichen Schüsse […] die außerparlamentarische Bewegung in einem unmittelbaren politischen Sinne fast auf der ganzen Linie gescheitert war. Zwar hatte sie mit dazu beigetragen, den Einzug der rechtsextremen NPD in den Bundestag zu verhindern, ihre Hauptziele jedoch waren allesamt verfehlt worden. Innenpolitisch war bereits die Niederlage in der Anti-Notstandsbewegung entscheidend gewesen. Die viel beschworene Einheit von […] Von Wolfgang Kraushaar

Gegen den Muff von 40 Jahren

Essay 23.03.2009 […] Das von Fritz Bauer, Hans Bürger-Prinz, Hans Giese und Herbert Jäger herausgegebene Manifest "Sexualität und Verbrechen - Beiträge zur Strafrechtsreform" erschien 1963 und brachte das Thema in den Bundestag. Ralf Dahrendorf redete mit seinem Buch "Gesellschaft und Demokratie in Deutschland" 1965 einer neuen Debattenkultur das Wort. Mit zwei Koitusszenen stellte der Film "Das Schweigen" von Ingmar Bergmann […] staatlichen Institutionen formiert: in den Parlamenten, Justizverwaltungen und, in unterschiedlicher Stärke, in den Ministerien des Bundes und der Länder. Die großen Verjährungsdebatten im Deutschen Bundestag, die Errichtung der Zentralen Stelle zur Verfolgung der NS-Verbrechen, die fortwährende Auseinandersetzung um Restitutionsfragen - all das wurde nicht entfernt von einer gesellschaftlichen Mehrheit […] Von Götz Aly

Freiheit ist nicht Hürriyet

Essay 27.11.2008 […] bietet. (...) Im Koalitionsvertrag der CDU/CSU-SPD Bundesregierung steht "Zwangsverheiratungen werden als Straftatbestand in das Strafgesetzbuch aufgenommen." Das Gesetz liegt dem Bundesrat wie dem Bundestag vor, wurde aber bisher nicht auf die Tagesordnung gesetzt . (...) Wie gesagt, es braucht keinen Mut, wir müssen uns einfach unserer Verantwortung als Staatbürgerinnen und -bürger, stellen. Necla […] Von Necla Kelek

Die Probleme der Multikulturalität

Essay 17.08.2005 […] Satzes: "Der Staat achtet die Identität der ethnischen, kulturellen und sprachlichen Minderheiten" scheiterte an den politischen Mehrheitsverhältnissen in der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat. Der von der SPD darüber hinaus vorgeschlagene Zusatz, dass der Staat Volksgruppen und nationale Minderheiten deutscher Staatsangehörigkeit schützt und fördert, stieß bei der konservativen […] Von Jutta Limbach