Stichwort

Bundestag

19 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 10.06.2025 […] Nach verbreiteter Zählung gab es bisher außer Jahn, der von 1957 bis 1990 dem Bundestag angehörte, nur drei Bundestagsabgeordnete jüdischer Herkunft, von denen sich zwei zur jüdischen Religion bekannten: Jakob Altmaier (1949 bis 1963) und Jeanette Wolff (1952 bis 1961). […]
9punkt 26.02.2025 […] In der FR bedauert Grünen-Urgestein Daniel Cohn-Bendit im Gespräch mit Michael Hesse den geplanten Rücktritt Robert Habecks. […]
9punkt 12.05.2023 […] Er brachte mehr als 90 Prozent der Medien unter seine Kontrolle. 2018, inzwischen Präsident, führte er über ein Verfassungsreferendum das Präsidialsystem ein und entmachtete das Parlament." Der Bundestag soll nicht nur verkleinert werden, die "Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit" schlägt auch vor, die Wahlperioden von vier auf fünf Jahre zu verlängern, so wie es in den meisten Landesparlamenten bereits der Fall ist. […]
9punkt 05.04.2023 […] Darüber wurde aber fast die wichtigste Veränderung übersehen, so Schmid: Es ist praktisch unmöglich geworden, über ein Direktmandat ins Parlament einzuziehen: "Immerhin gab es bislang zumindest die Chance, dass ein Kandidat in den Bundestag gelangt, allein weil er ein markantes Profil hat, weil er in seiner Region als Person und Stimme zählt. […]
9punkt 14.03.2023 […] Dazu kommt, dass "die Existenz von 736 Abgeordneten ja keineswegs bedeutet, dass im Bundestag nur 736 Menschen arbeiten würden. Jeder gewählte Parlamentarier darf auf Kosten der Steuerzahler Mitarbeiter beschäftigen. […]
9punkt 26.01.2023 […] Wähler müssen also akzeptieren, dass ihr Kandidat nicht in den Bundestag kommt, obwohl er eine Wahl gewonnen hat. […]
9punkt 01.12.2022 […] Ihn stört allerdings, dass es in dem Text heißt, der Bundestag leite "aus Deutschlands eigener Vergangenheit eine besondere Verantwortung ab, innerhalb der internationalen Gemeinschaft Menschheitsverbrechen kenntlich zu machen": "Da gibt es keine 'besondere Verantwortung'. […]
9punkt 07.11.2022 […] Das deutsche Parlament droht angesichts politischer Entwicklungen zum "Bundestag der 1.000" zu werden, falls sich die Parteien nicht auf eine Reform des deutschen Wahlsystems einigen. […]
9punkt 23.05.2022 […] Die Keimzelle ist nicht Berlin, sondern Wahlkreise wie Marburg-Biedenkopf und Pfaffenhofen. Nur weil uns der Bundestag zu groß ist, dürfen wir nicht einem Wahlsieger sein Mandat vorenthalten." […]
9punkt 10.01.2022 […] Der Bundestag ist viel zu groß. Der ehemalige Abgeordnete des schleswig-holsteinischen Landtags Karl-Martin Hentschel empfiehlt in der taz eine Orientierung am Schweizer Modell, das einen funktionierenden Kompromiss zwischen Verhältnis- und Mehrheitswahl gefunden habe: "Jeder Kanton wählte 'seine' Abgeordneten. […]
9punkt 10.12.2021 […] Sämtliche MinisterInnen der Grünen verzichtet bei ihrem Eid auf den Gottesbezug, sämtliche Minister der FDP beschworen Gottes Hilfe, staunt Gis Bodenstein bei hpd.de: "Neben einem konfessionsfreien Kanzler und mehreren Minister:innen ohne religiöses Bekenntnis gibt es auch im Parlament eine kleine Entwicklung in Richtung gesellschaftlicher Realität, der zufolge in nicht allzu ferner Zukunft die Hälfte der deutschen Bevölkerung religionsfrei sein wird: Der Anteil der konfessionsfreien Abgeordneten stieg auf 10 Prozent." […]
9punkt 10.08.2021 […] Nun könnte in bestimmten Konstellationen bei den Wahlen 2021 ein noch viel größerer Bundestag zustandekommen. Entscheidend für solche Ausgänge sind nicht nur die Zweitstimmen, sondern vor allem gesplittete Stimmen, berichtet dpa (hier in der taz) unter Bezug auf eine Studie des Wahlrechtsexperten Robert Vehrkamp für die Bertelsmannstiftung: "So könnten beispielsweise die Grünen etwa doppelt so viele Zweitstimmen bekommen wie bei der Wahl 2017. […]
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