Stichwort

Bundestag

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Leseprobe zu David Wagner: Mauer Park. Teil 3

Vorgeblättert 30.09.2013 […] zwangsvereinigt mit den Romanisten - kündigt die Disputation einer Dissertation mit dem Titel "Kindereigene Tänze in der Türkei" im Fach Musikwissenschaften an. Der Stenographische Dienst des Deutschen Bundestags sucht Schreibkräfte, Bangkok sucht Deutschlehrer. Straße L ist leer und blau und kalt. Auf einem Zettel sucht eine nach Selbstauskunft "wahrhaftig nette Studentin" ein Zimmer im Westen.      Versuche […]

Die Nacht der Leistungsschutzrechte

Redaktionsblog - Im Ententeich 28.11.2012 […] morgen angesetzt. Der Bundestag ist aber mächtiger als ich: Sie findet in der Nacht von morgen auf übermorgen statt. Pardon! Thierry Chervel =========================== Der Bundestag ist eine beeindruckende Institution – Marcel Weiß und das Blog Digitale Linke der Linkspartei haben uns zuerst darauf aufmerksam gemacht (hier und hier). Wenn es drauf ankommt, arbeitet der Bundestag auch Nachts. Es ist […] Debatte zum Gesetzentwurf für ein Leistungsschutzrecht der Presseverlage ist für morgen Nacht zwischen 2 Uhr und 2.45 Uhr angesetzt – so die neueste Auskunft nach einem Anruf in der Pressestelle des Bundestags. In der Tagesordnung versteckt sich der Punkt Leistungsschutzrechte im TOP 19, in dem es um Urheberrechte geht (das Leistungsschutzrecht ist ja gerade kein Urheberrecht, aber man hat es so zusam […] Von Thierry Chervel

Die Dialektik der Gegenaufklärung

Redaktionsblog - Im Ententeich 09.08.2012 […] Abgeordneten der Linkspartei, die sich eben noch auf der Mavi Marmara mit dem türkischen Ableger der Hamas solidarisierten, als einzigen Abweichlern. Das ist verrückt! Ähnlich groß war die Mehrheit im Bundestag nur, als man die Israelis verurteilte, nachdem sie in einer völkerrechtlich legitimen Aktion eben diese Mavi Marmara gekapert hatten. Die Angst, als Antisemit zu gelten, ist die andere Seite eines […] Von Thierry Chervel

Kontaminiertes Terrain

Essay 08.08.2012 […] ignorierten. Deren Widerspruch trug dazu bei, dass am 19. Juli 2012 der Bundestag die Bundesregierung aufforderte, einen Gesetzentwurf vorzulegen, "der sicherstellt, dass eine medizinisch fachgerechte Beschneidung von Jungen ohne unnötige Schmerzen grundsätzlich zulässig ist." (Hier als pdf-Dokument) Damit verdeutlichte der Bundestag als maßgebliche gesetzgebende Instanz, dass für ihn die Grundgesetzauslegung […] freiheitlicher und säkularer der Staat ist", behauptete Georg Paul Hefty im Leitartikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, mit dem die Debatte begann. Politiker wurden aktiv. Während sich der Bundestag bislang um die Kinder muslimischer und jüdischer Eltern wenig scherte, wies ihm die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Marlene Rupprecht, nunmehr beim Kampf gegen die Beschneidung eine […] triumphierend ihre blutspritzenden Dolche gen Himmel richten und mit der anderen Hand ein Plakat mit der Aufschrift: "Für das Recht auf Beschneidung kleiner Jungs" halten. Die Szene spielt sich im Bundestag ab, wo die Abgeordneten wie die Besucher einer Moschee auf dem Boden kauern, um das Plakat und dessen Dolchträger anzubeten. Auch hier brachte die Fantasie des Karikaturisten die unbestimmte Angst […] Von Matthias Küntzel

Diesen Kuss der ganzen Welt

Redaktionsblog - Im Ententeich 16.02.2012 […] Die Verteidiger des "geistigen Eigentums" sind die ersten Enteigner. Gutgläubige Politiker wie Ansgar Heveling, der nebenbei Mitglied der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft im Bundestag ist, müssen das ja nicht wissen. Der triumphale Ton Hevelings kam nicht von ungefähr. Man hat tatsächlich das Gefühl eines Rollbacks in Deutschland. Die etablierten Medien sind abgesichert. Die […] Von Thierry Chervel