Perlentaucher-Autor

Martin Vogel

Martin Vogel, Jahrgang 1947, studierte in Tübingen Rechtswissenschaften und Philologie. Nach dem ersten und zweiten Staatsexamen Rechtsanwalt; 1977 Promotion über die deutsche Urheber- und Verlagsrechtsgeschichte zwischen 1450 und 1850. Von 1980 bis Ende 1998 Deutsches Patentamt u.a. Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften; 1989 bis Ende 1998 Richter am Bundespatentgericht; 1999 bis 2015 Mitglied der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts.  Von 1994 bis 2004 Arbeiten an fünf Gesetzentwürfen zum Urheberrechtsgesetz für das Justizministerium. Seit 1987 Mitautor des Kommentars von Schricker/Loewenheim zum Urheberrechtsgesetz, 2017 in 5. Auflage, sowie Loewenheim, Handbuch des Urheberrechts; zahlreiche Aufsätze zum Urheberrecht und seiner Geschichte. 20 Jahre lang Veröffentlichungen im Blick durch die Wirtschaft und in der FAZ. Zahlreiche Beiträge im Netz zum Urheberrecht. 2016 erfolgreicher Kläger gegen die VG Wort in der Sache BGH "Verlegeranteil".
10 Artikel

Auf Kosten der Rechtsinhaber

Essay 25.05.2023 Die VG Wort hat allen bei ihr organisierten Urheberinnen und Urhebern mit älteren Verträgen Ende März einen Brief zugeschickt mit der Warnung, sie könne ihre Rechte nicht mehr wahrnehmen und ihre Vergütungsansprüche nicht mehr eintreiben, wenn man nicht die beiliegende Neufassung des Wahrnehmungsvertrags unterzeichne. Aber der neue Vertragsentwurf enthält wiederum Klauseln, die unwirksam sind. Dies dient maßgeblich dem eigenen Organisationsinteresse der VG Wort und dem Interesse derjenigen, die auch in Zukunft auf Kosten der Rechtsinhaber zu Unrecht begünstigt werden sollen. Von Martin Vogel

Verspottung der Urheber

Essay 17.12.2016 Nachdem der BGH und alle anderen Gerichte festgestellt haben, dass die bisherige Verteilungspraxis der VG Wort - die Verleger erhielten bis zur Hälfte - rechtswidrig ist, stellt die Bundesregierung die "bewährte Praxis" in einem neuen Gesetz wieder her. Die Autoren dürfen jetzt ihr Einverständnis mit der Preisgabe ihrer Ansprüche erklären - und verlieren 30 Millionen Euro jährlich. Selbst wenn einer dagegen klagt, wird diese Revision der Rechtsprechung durch den Gesetzgeber jahrelang bestehen bleiben. Von Martin Vogel

An das Deutsche Patentamt

Essay 30.08.2016 Für den 10. September hat die VG Wort eine Mitgliederversammlung einberufen, um mit den Folgen des BGH-Urteils gegen ihre Ausschüttungspraxis zurechtzukommen: Durch den Prozess, den der Autor und Jurist Martin Vogel durch alle Instanzen gegen die Verwertungsgesellschaft gewonnen hat, ist nun endgültig klar, dass sie allein den Urhebern verpflichtet ist. Die Frage ist nun, wie die Urheber für Ausschüttungen, die unrechtmäßig an Verleger gingen, entschädigt werden. Vogel fürchtet neue Rechtsverstöße bei der Mitgliederversammlung und warnt die Aufsichtsbehörde der VG Wort in zwei eindringlichen offenen Briefen, dass sie sich der Beihilfe schuldig macht, falls sie nicht einschreitet. Von Martin Vogel

Anmerkung zu einem richtigen Urteil

Essay 01.07.2016 Der Streit um den Verlegeranteil an den Ausschüttungen der VG Wort ging durch alle Instanzen zum Bundesgerichtshof, der das Verfahren wegen einer vorgreiflichen Entscheidung des EuGH ausgesetzt hatte. Alle vier Gerichte haben gegen die bisherige Praxis entschieden: Die Gelder standen allein den Autoren zu. Die Verleger reagierten empört. Gegenpositionen waren in der Presse kaum zu lesen. Darum scheint mir als dem Kläger in dieser Sache eine Antwort erforderlich. Von Martin Vogel
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