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Gema

11 Artikel

Schuldner ist einzig die Gema

Essay 23.03.2018 […] Anspruch auf eine Beteiligung an den GEMA-Tantiemen. Vor diesem Hintergrund ist das aktuelle Schreiben der GEMA zu verstehen. Wenn Urheber und Verlage sich nicht einigen können, so meint die GEMA, sollen sie das eben unter sich klären, entweder gerichtlich oder im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens. Wenn die Urheber beides nicht in Angriff nehmen, möchte die GEMA weiterhin Anteile an die Musikverlage […] Revision wurde nicht zugelassen, eine Beschwerde der GEMA dagegen vom BGH zurückgewiesen. Das Urteil von 2016 stellte klar: Wenn der Urheber einen Wahrnehmungsvertrag mit der GEMA geschlossen hat, hat er selbst (und nicht sein Verlag) ihr die relevanten Nutzungsrechte eingeräumt. Daher kann der Verlag in diesem Fall auch kein Geld von der GEMA erhalten - es sei denn, der Urheber hat eine Abtretung […] dass er sich eine Beteiligung an den GEMA-Tantiemen des Komponisten vertraglich zusichern lässt. Denn ein solcher Vertrag ist kein Rechteverwertungsvertrag im Sinne des Verwertungsgesellschaftsgesetzes, sondern eine schuldrechtliche Vereinbarung. Eine solche berechtigt die GEMA nicht, die Ausschüttung gegen den Willen des Urhebers zu sperren. Im Übrigen ist dem GEMA-Schreiben an die Urheber keinerlei […] Von Ilja Braun

Anmerkung zu einem richtigen Urteil

Essay 01.07.2016 […] gesetzlichen Zahlungsverpflichtungen der Industrie, die Aufzeichnungsgeräte und Kopiermaterialien herstellt oder importiert, von Verwertungsgesellschaften wie der VG Wort, der VG Bild-Kunst und der GEMA eingezogen und nach festen Regeln an die Berechtigten verteilt. So entspricht es auch zwischenzeitlich harmonisiertem Unionsrecht. Folglich steht sowohl nach nationalem als auch nach europäischem […] aus den besagten Gründen nicht mehr geändert werden, obwohl der Gesetzgeber die Vergütungsansprüche für erlaubnisfreie Nutzungen allein dem Urheber zugeordnet hatte. Hinzu kam seinerzeit die von der GEMA und dem Deutschen Patentamt als Aufsichtsbehörde vertretene Rechtsauffassung, die privatrechtlich beschlossenen Verteilungspläne einer Verwertungsgesellschaft gingen der gesetzlich geltenden Regelung […] beachtenden Treuhandgrundsatz, dass nur derjenige etwas bekommen kann, der einer Verwertungsgesellschaft Rechte übertragen hat. Spätestens seither hat sich die von der VG Wort, der VG Bild-Kunst und der GEMA praktizierte Auffassung als rechtlich unhaltbar erwiesen. Es wäre nach all dem nur folgerichtig gewesen, wenn diese Verwertungsgesellschaften als Treuhänderinnen die gesetzlichen Vergütungen spätestens […] Von Martin Vogel

Die vierte Gewalt ist jetzt im Netz

Redaktionsblog - Im Ententeich 01.07.2009 […] kostenpflichtig machen können. Die Financial Times Deutschland hat das kürzlich in einem zustimmenden Artikel genauer beschrieben: Gegründet werden soll eine "Verwertungsgesellschaft der Verlage. Eine Gema für Onlinetexte, die im Netz nach illegaler Nutzung fahndet - und fällige Gebühren eintreibt". Nicht für die Verbreitung ganzer Texte, das ist heute schon illegal, sondern für Zitate! Für den Leser […] hinaus), - eine vom Staat zu erzwingende Umverteilung der Anzeigenerlöse der Suchmaschinen, - ein vom Staat zu verabschiedendes Leistungsschutzrecht, das die Grundvoraussetzung für die Schaffung einer Gema für Onlinetexte wäre. - eine staatliche Überwachung des Internets. Natürlich nur, um die Kulturindustrie vor Piraten zu schützen. Dies alles wird gefordert nicht zugunsten einer freien Presse, sondern […] Von Anja Seeliger

Aushöhlung des Urheberrechts

Redaktionsblog - Im Ententeich 11.04.2009 […] t", so erklärte es kürzlich VDZ-Justiziar Dirk Platte in der Financial Times. Für Robin Meyer-Lucht, der bei Carta zu Hegemanns Artikel Stellung genommen hat, läuft diese Forderung auf eine "Zitier-Gema für Inhalte" hinaus. Dem kann man nur zustimmen. Aber ich glaube auch, es geht noch um viel mehr: Ein Leistungsschutzrecht würde die langsame Aushöhlung des Urheberrechts durch die Zeitungen gesetzlich […] Von Anja Seeliger

Das E-Book und die Folgen: größer als Gutenberg

Virtualienmarkt 02.03.2009 […] später ist er auch erstaunlich konkret in seinen Forderungen an die Gestaltung des Wandels, etwa der Einrichtung von "clearing houses", die, ähnlich den bestehenden Vergütungsgesellschaften wie der Gema, über die Verteilung der Einnahmen wachen sollten. Immer wieder weist Epstein mit dem Finger auf praktische Konsequenzen, wie rasch sich etwa alle Rollenbilder wandelten, und für Autoren schon jetzt […] Von Rüdiger Wischenbart

Anspruch abgetreten?

Dokumentation 19.08.2008 […] Nutzungen dieser Werke entfallenden Vergütungen auch nur an ihn ausschütten dürfen. Eine Ausschüttung an Dritte wie etwa Verleger, die dort, wo es um verlegte Werke geht, bisher von der VG Wort, der GEMA und der VG Bild Kunst einen Anteil von 30 bis 50 Prozent der originär aus den Rechten des Urhebers resultierenden Vergütung erhalten, ist spätestens seither unzulässig. Zu all dem hatte das Parlament […] Verleger auch weiterhin am Aufkommen der Urheber beteiligt werden können. Nach der geltenden Rechtslage war freilich zunächst einmal die Änderung der Verteilungspläne von VG Wort, VG Bild-Kunst und GEMA gemäß dem seit Mitte 2002 geltenden § 63a UrhG geboten. Doch die Verwertungsgesellschaften, Gewerkschaften und Verbände (ver.di und DJV) wollten das vermeiden und versuchten, die tatsächliche Rechtslage […] aufgefordert worden war. Es begnügte sich jedoch damit, lediglich der VG Wort kosmetische Korrekturen ihrer Verteilungspläne abzuverlangen, die mit der Rechtslage nur bedingt zu tun hatten. Bei der GEMA und der VG Bild-Kunst intervenierte die Aufsicht trotz insoweit identischer Rechtslage erst gar nicht. Mit Wirkung vom 1. Januar 2008 wurde § 63a UrhG verabredungsgemäß, das heißt mit Billigung auch […] Von Martin Vogel

An den Petitionsausschuss

Dokumentation 18.08.2008 […] und unter Stärkung der individuellen Rechte der Urheber gegenüber ihren Treuhändern (siehe etwa zur Anwendung des § 31 Abs. 4 UrhG auf Wahrnehmungsverträge BGH GRUR 1986, 62/65 - GEMA-Vermutung I; GRUR 1988, 296/298 - GEMA-Vermutung IV). Nach der Rechtsprechung des BGH aus 1989 und den letzten Jahren unterliegen Satzungen von Monopolvereinen, folglich auch die von Verwertungsgesellschaften, einer A […] Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern von 2002, an dessen Vorentwurf (sogenannter Professorenentwurf) ich maßgeblich mitgearbeitet habe, unterließen es die Verwertungsgesellschaften VG Bild-Kunst, GEMA und VG Wort (beschränkt) zum Schaden der bei ihnen organisierten Urheber, den neu in das Gesetz aufgenommenen § 63a UrhG in die Praxis umzusetzen. Diese inzwischen wieder geänderte Vorschrift (dazu […] hinnehmbar. Die Aufsichtsbehörde hat ihr Handeln gegenüber den Betroffenen zu erläutern und rechtlich zu begründen. Da sie dies nicht tut, wende ich mich an den Petitionsausschuss mit dem Ziel, dass GEMA, VG Bild-Kunst und VG Wort aufsichtlich angehalten werden, ihre Verteilungspläne den Erfordernissen des § 63a UrhG 2002 (rückwirkend) sowie denen des § 63a UrhG (neu) unter Berücksichtigung der dargelegten […] Von Martin Vogel

Jetzt neu: Kultur als Gebrauchsware!

Virtualienmarkt 09.02.2007 […] Musiker und Künstler. Ganz im Gegenteil, sie haben ein für sie hochwertiges Umfeld mit dem öffentlichen Rundfunk gefunden. Und die Tantiemen werden aus den Gebühren via Verwertungsgesellschaften wie der Gema auf die Urheber verteilt. Seit rund 25 Jahren hat sich daneben ein zweiter Bereich für privat organisiertes, kommerzielles Radio und TV etabliert, das gewiss auch zum breiten Strom wesentlich beiträgt […] Von Rüdiger Wischenbart

ACAP - die Lösung für alle Copyrightstreitereien im Internet?

Virtualienmarkt 14.11.2006 […] Videos, YouTube, kauft, das Hin und Her großer Filmkonzerne, ob sie die ungefragt auf YouTube ausgestellten Inhalte eher (als PR) hinnehmen wollen, oder dagegen klagen werden. Oder die Ankündigung der GEMA in Deutschland, für Inhalte ihrer Mitglieder Tantiemen einzufordern. Denn natürlich haben an den ungefragt hochgeladenen Video-Schnipsel auf YouTube ungezählte Autoren, Musiker, Filmemacher, Drehbu […] Von Rüdiger Wischenbart