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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Hans-Georg Maaßen"
Stichwort: Verfassungsschutz - 11 Presseschau-Absätze
9punkt
30.06.2023
[…]
ung trug. Der Zeitung und dem Dienst fragdenstaat.de liegt nun die gesamte Akte des Bundesverfassungsschutzes vor, berichtet Konrad Litschko. Der hatte sich seit Jahren, besonders auch unter
Hans-Georg Maaßen
, gegen die Veröffentlichung gewehrt. Die Akte beweist vor allem vor allem endgültig, dass der Verfassungsschutz schon ab 1960 wusste, dass sich Brunner in Syrien befand. "Der Inlandsgeheimdienst
[…]
9punkt
09.01.2023
[…]
Hans-Georg Maaßen
, ehemals der höchste Verfassungsschützer, ist heute in die verschwörungstheoretische bis rechtsextreme Ecke abgewandert. Untreu geworden ist er sich dabei nicht, stellt Ronen Steinke in der SZ klar, denn schon in seiner Dissertation aus dem Jahr 1997, erschienen im juristischen Verlag C.H. Beck, vertrat Maaßen sehr weit rechtsstehende Positionen zum Asylrecht. Das hinderte ihn bekanntlich
[…]
9punkt
05.03.2020
[…]
einen Expertenkreis einberufen, der den Hass gegen Muslim:innen untersuchen soll - analog zum Expertenkreis Antisemitismus, der vor einigen Jahren Empfehlungen für die Politik erarbeitete. Seit
Hans-Georg Maaßen
als Verfassungsschutzpräsident weg ist, nimmt das Amt die AfD stärker in den Blick, die Partei hat seitdem rhetorisch spürbar abgerüstet." "Wir dürfen nicht vergessen, woher die Linkspartei kommt"
[…]
9punkt
24.02.2020
[…]
übrigens keinen Deut besser als in den USA, erinnert Mascolo: Dem Generalbundesanwalt "reichten 2015 ein paar Blatt Geheimes aus dem Verfassungsschutz und eine Strafanzeige des damaligen Präsidenten
Hans-Georg Maaßen
, um gegen die Verantwortliche von Netzpolitik.org zu ermitteln. Nach einem öffentlichen Aufschrei stellte der damalige Justizminister, er hieß Heiko Maas, eine Gesetzesänderung in Aussicht." Auf
[…]
9punkt
16.07.2019
[…]
gefährlich der Verfassungsschutz ist." Kaum ruhiggestellt mit seiner dicken Beamtenpension ist "der ehemalige Präsident des Inlandsgeheimdienstes mit dem irreführenden Namen 'Verfassungsschutz'"
Hans-Georg Maaßen
in der Tat vor allem in den sozialen Medien unterwegs und retweetet mit Vorliebe rechtsextreme Seiten, die das öffentlich-rechtliche Fernsehen kritisieren, beobachtet Markus Reuter: "Maaßen ist
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9punkt
10.09.2018
[…]
Lackmustest bereit: Eine Partei, die sich nicht klar von demokratiefeindlicher Gewalt distanziert, ist keine demokratische Partei." Der Tagesspiegel sieht den Leiter des Verfassungsschutzes
Hans-Georg Maaßen
unter dem Verdacht, dass er "besondere Dienstleistungen für eine Partei erbringt, deren demokratische Grundausrichtung infrage steht". Heißt: die AfD. Hintergrund ist ein Bericht des Handelsblatts
[…]
9punkt
27.04.2016
[…]
Netzpolitik, sondern gegen Bundestagsabgeordnete ging, die Dokumente an das Blog weitergeleitet hatten. Die Autoren entnehmen das unter anderem einem Redemanuskript des Verfassungsschutzchefs
Hans-Georg Maaßen
, der sich über Abgeordnete beschwerte und sich heuchlerisch beklagte, dass so das "Vertrauen in die parlamentarische Kontrolle" zerstört werde. Die Zeit-online-Autoren dazu: "Man muss sich diese
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9punkt
01.08.2015
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unsere These, dass es sich bei den Ermittlungen um einen Einschüchterungsversuch handelt." Diese Einschätzung teilt Patrick Beuth auf Zeit digital: Die Anzeige von Verfassungsschutz-Präsident
Hans-Georg Maaßen
richte sich nicht eigentlich gegen die konkret belasteten Journalisten Beckedahl und André Meister, sondern sei als Abschreckung für potenzielle Whistleblower zu verstehen: "Der oberste Verfa
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9punkt
13.06.2015
[…]
Zeichenmenge offenbar einen höheren Stellenwert erhalten, um bei privaten Unterhaltungen mit Messaging-Konkurrenten wie Facebook oder WhatsApp gleichziehen zu können." Für Verfassungsschutz-Chef
Hans-Georg Maaßen
ist das Internet mindestens so unheimlich wie Atomkraft, berichtet Daniel Hawiger in Netzpolitik und zitiert Äußerungen Maaaßens bei einer Tagung über Internetsicherheit: "Man habe mit Nordkorea
[…]
9punkt
12.06.2015
[…]
möglich, dass ein anderer Staat hinter der Attacke steckt. Er habe die Sorge, "dass es sich um einen Cyber-Angriff eines ausländischen Nachrichtendienstes handelt", sagte Verfassungsschutzpräsident
Hans-Georg Maaßen
am Donnerstag." Dazu passt, dass auch die Spur des Hackerangriffs auf TV5Monde nach Russland zu führen scheint, wie L"Express informiert. Unabhängig von der akuten Attacke wird heute im Bundestag
[…]
9punkt
05.05.2015
[…]
schlechthin abwegig." Der BND, so Schindler, sei keineswegs ein "willfähriges Werkzeug" der USA. Die Zusammenarbeit mit internationalen Diensten sei aber unverzichtbar... Auch Verfassungsschutz-Chef
Hans-Georg Maaßen
, Gastgeber am Montag, wählt die Attacke. Die "fortlaufenden Unterstellungen" seien "unerträglich und ehrabschneidend". Man müsse doch erst mal aufklären, ob überhaupt ein Fehlverhalten vorliege
[…]