zuletzt aktualisiert 25.04.2024, 14.06 Uhr
≡
Home
Presseschauen
Kulturrundschau Efeu
Debattenrundschau 9punkt
Medienticker
Magazinrundschau
Bücher
Bücherschauen
Bücherbrief
Tagtigall
Fotolot
Vorworte
Vorgeblättert
Stöbern
BuchLink
Kino
Im Kino
Rubrik Film in Efeu
Magazin
Essay
Intervention
Meldungen
Dokumentation
In eigener Sache
Archiv
Newsletter
Presseschau-Absätze
Suchwort: "Paragraf"
Stichwort: Rassismus - 3 Presseschau-Absätze
9punkt
14.10.2022
[…]
Selbstverständnis resultiert auch, dass die Caritas-Beratungsstellen seit dem Jahr 2000 bei der Schwangerschaftskonfliktberatung keine Beratungsscheine mehr ausstellen dürfen. Auch die Streichung von
Paragraf
219a, der es Mediziner bis vor kurzem strafrechtlich verbot, über das Durchführen von Schwangerschaftsabbrüchen zu informieren, bedauerte die Caritas."
[…]
9punkt
04.04.2019
[…]
Behörden". In der SZ erklärt der Münchner Anwalt Hartmut Wächtler, der hier zur Geltung kommende
Paragraf
129 könne nur gegen Vereinigungen angewandt werden, "'deren Zweck oder Tätigkeit die Begehung schwerer Straftaten' sei, die mit erheblichen Freiheitsstrafen belegt werden. Geschaffen wurde der
Paragraf
im Jahr 1871 zur Bekämpfung oppositioneller Gruppen, die auf diese Weise leicht zu Staatsfeinden
[…]
wurde er meist gegen kriminelle Vereinigungen oder illegale Gruppen aus dem Umkreis der verbotenen KPD angewandt. Nach Ansicht von Wächtler ist das Verfahren aus mehreren Gründen 'höchst brisant'. Der
Paragraf
funktioniere in taktischer Hinsicht wie ein 'Büchsenöffner', ermöglicht er doch sehr weitreichende Überwachungsmethoden, vom Abhören von Telefongesprächen über die Verwanzung von Räumen bis hin zur
[…]
9punkt
13.10.2018
[…]
rInnen auch durch das Erstarken rechter Parteien Rückenwind, die im Bereich sexueller und reproduktiver Rechte ähnlich rückwärtsgewandte und restriktive Positionen vertreten. Dabei gibt ihnen der
Paragraf
219a ein Werkzeug in die Hand, um ÄrztInnen systematisch einzuschüchtern: Die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen des Paragrafen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Waren es von 2010
[…]