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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Netzdg"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Meinungsfreiheit - 3 Presseschau-Absätze
9punkt
20.04.2018
[…]
Nach dem
NetzDG
löscht Facebook von sich aus Beiträge, die ihm misslich erscheinen. Nutzer sprechen dann von "Zensur". Nur dass Facebook als privater Anbieter nicht der Meinungsfreiheit verpflichtet ist, erläutert Dinah Riese in der taz. Allerdings gibt es eine seltsame Dialektik: Facebook ist heutzutage eine Struktur der Öffentlichkeit - und da könnte es laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts
[…]
9punkt
02.10.2017
[…]
kandidieren will. Gestern trat das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" (
NetzDG
) in Kraft, das nach einiger Kritik zwar entschärft wurde, aber immer noch umstritten ist, schreibt Markus Reuter bei netzpolitik.org: "Noch ist nicht abzusehen, wie stark die befürchteten Auswirkungen des Gesetzes auf die Meinungsfreiheit sein werden. Das
NetzDG
hat keinen Mechanismus verankert, mit dem sich von fälschlichen Löschungen
[…]
9punkt
13.06.2017
[…]
Der Publizist Joachim Steinhöfel zitiert in seinem Blog aus dem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags über das von Heiko Maas geplante Netwerkdurchsetzungsgesetz (
NetzDG
), das scharf ablehnend ausgefallen ist. Schon vor eine Woche war von dem Gutachten (etwa hier) die Rede, das aber offenbar eigentlich noch einer Schutzfrist unterliegt. Aus dem Wortlaut des Gutachtens: "Kritiker
[…]