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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Netzdg"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Hassrede - 2 Presseschau-Absätze
9punkt
03.06.2020
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strafbare Hassrede künftig bei den Behörden melden. Justizministerin Christine Lambrecht erläutert das kommende Gesetz im Gespräch mit Christian Rath von der taz und antwortet auf die Frage, warum das
NetzDG
offenbar noch nicht ausreicht: "Wir müssen aber in zwei Richtungen nachbessern. Zum einen genügt es nicht, strafbare Inhalte nur zu löschen, wir wollen auch die Strafverfolgung sicherstellen. Deshalb
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9punkt
10.01.2018
[…]
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (
NetzDG
) ist sehr weitgehend auf Kritik gestoßen. Constanze Kurz resümiert bei Netzpolitik die Debatte in den ersten Tagen der Geltung des Gesetzes, in denen Plattformen wie Twitter und Facebook viele Posts wegen angeblicher Hassrede löschten. Regierungssprecher versprechen "genaue Beobachtung und auch Transparenz" bei der Beurteilung, ob das Gesetz funktioniert. Kurz
[…]
tlich strafbar' ist und was nicht, von den Konzern-Klickern nicht adäquat angegangen wird. Das Beispiel der Satirezeitschrift Titanic war dafür exemplarisch." In der FAZ verteidigt Jan Wiele das
NetzDG
dagegen als "nicht perfekt, aber nötig".
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