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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Versammlungsfreiheit"
Stichwort: Versammlungsfreiheit - 11 Presseschau-Absätze
9punkt
27.09.2019
[…]
Diktaturen in aller Welt kopiert werden wird." Ebenfalls in der SZ hat sich Johan Schloemann mit dem Juristen Niklas Rakowski getroffen, der sich mit der Frage beschäftigt, wie das Grundrecht auf
Versammlungsfreiheit
auf "Zusammenkünfte im virtuellen Raum" angewendet werden könnte: "Man stelle sich zum Beispiel vor: Eine Regierung wie die türkische fordert von einem Unternehmen wie Twitter, alle Einträge
[…]
löschen. Würde Twitter dem Folge leisten, dann wäre nach Rakowskis Auffassung nicht nur die Meinungsfreiheit betroffen, sondern eine bestimmte 'organisationelle Struktur' und damit eben auch die
Versammlungsfreiheit
. Aber könnte denn so etwas in Deutschland überhaupt passieren? 'Bei Grundrechten muss man immer mit dem Worst-Case-Szenario rechnen', sagt Niklas Rakowski."
[…]
9punkt
19.08.2016
[…]
und zieht eine ernüchternde Bilanz: Die Demokratie konnte in Russland keine Wurzeln schlagen. "Das düstere Fazit lautet, dass die russischen Bürger vor 25 Jahren mehr politischen Pluralismus,
Versammlungsfreiheit
und Pressevielfalt genossen, als sie dies heute tun. Doch damit nicht genug: Die Putschisten erscheinen heute keineswegs mehr als große Verlierer. Die meisten erfuhren noch zu Lebzeiten eine
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9punkt
15.02.2016
[…]
"Weltweit, so scheint es, wachsen zunehmend Mauern um die Räume, die Menschen brauchen, um sich zu versammeln, zu vereinen, frei zu äußern und ihrer Opposition Ausdruck zu verleihen", erklärt in der W
[…]
9punkt
05.01.2016
[…]
stand gibt der französischen Regierung außergewöhnliche Vollmachten, inklusive dem Recht, Hausdurchsuchungen ohne entsprechende Weisung durchzuführen, Vereine zu schließen und das Recht auf
Versammlungsfreiheit
einzuschränken - all das ohne juristische Aufsicht. Einzelne mögen Klagen einreichen, aber erst nach den Vorfällen." In der SZ-Serie "Was ist deutsch?" leidet heute Martin Mosebach an Deutschland
[…]
9punkt
13.08.2015
[…]
gehören auch Menschen mit meinen Erfahrungen: neue Deutsche, die selbst einmal Schutz und Heimat in Deutschland gesucht haben." In der FAZ fragt Patrick Bahners im gleichen Zusammenhang, ob die
Versammlungsfreiheit
vor Flüchtlingsheimen beschnitten werden sollte. In der taz prangert Ines Kappert die "soziale Verwahrlosung" der Berliner Behörden an, die Tausende von Flüchtlingen unter katastrophalen Bedingungen
[…]
9punkt
11.03.2015
[…]
"Massenüberwachung des Internettraffics in den Vereinigten Staaten - oft "Upstream surveillance" genannt - gegen den ersten Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung verstößt, der Meinungs- und
Versammlungsfreiheit
schützt, sowie gegen den vierten Zusatzartikel, der unnotige Durchsuchungen verbietet. Die "Upstream surveillance" fängt Kommunikationen amerikanischer Bürger mit Ausländern auf, um Geheimd
[…]
9punkt
12.02.2015
[…]
die Frage nach den wichtigsten Elementen der Republik platzierten die Franzosen in der Tat den Begriff des Laizismus an erste Stelle (46 Prozent), vor den allgemeinen Wahlen (36 Prozent), der
Versammlungsfreiheit
(8 Prozent) oder die Freiheit, politische Parteien oder Gewerkschaften zu gründen (je 5 Prozent)." Im Gespräch mit Norbert Mappes-Niediek in der FR beklagt der Essayist Nenad Popovic ein W
[…]
Feuilletons
12.08.2010
[…]
Es gibt Wichtigeres als Religionsfreiheit meint die ehemalige Europaabgeordnete der Grünen Eva Quistorp in The European: "Beispielsweise sind die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die
Versammlungsfreiheit
, die Meinungs-, Wissenschafts- und die Kunstfreiheit wichtigere grundgesetzlich garantierte Rechte. In diesem Zusammenhang ist die Religionsfreiheit nicht als Freiheit für fundamentalistische
[…]
Feuilletons
02.02.2010
[…]
in unserer Bücherschau heute ab 14 Uhr). Auf den vorderen Seiten berichtet Klaus-Helge Donath über die Verhaftung von 400 Menschen, die in Moskau für die Einhaltung des Verfassungsrechts auf
Versammlungsfreiheit
demonstrierten. Dazu gibt es ein Interview mit der Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina von Memorial, die erklärt: "Ich persönlich will nicht, dass diese Bewegung zu einer Oppositionsbewegung
[…]
Feuilletons
09.04.2005
[…]
Wochenende. Zeit für den Schriftsteller Martin Mosebach, auf die prekäre Lage des modernen Monarchen, mit anderen Worten Prinz Charles, hinzuweisen. Freie Meinungsäußerung,
Versammlungsfreiheit
, Freiheit der Berufswahl, Wahl des Wohnsitzes, nicht einmal die elementarsten Bürgerrechte stehen ihm zu. "Seine Eheschließung bedarf der Zustimmung der Parlamente." Prinz Charles setzt mit Camilla seinen Willen
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Feuilletons
10.03.2005
[…]
davon entfernt sind, die Demokratie zu gefährden." so schätzt der Hamburger Jurist Horst Meier die sächsischen NPD-Abgeordeten ein. Dass jetzt bis zum 8. Mai eine Lex NPD zur Einschränkung der
Versammlungsfreiheit
durch sämtliche Lesungen gepeitscht, sowie ein im V-Leute-Sumpf stecken gebliebenes Verbotsverfahren wieder angeschoben werden soll, spricht aus seiner Sicht nicht gerade für die Urteilskraft
[…]