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Suchwort: "Andrzej"
Rubrik: Essay - 5 Artikel
Essay 15.12.2017 […] Europa" hielt Ulrike Ackermann, Direktorin des John Stuart Mill Institut für Freiheitsforschung. Es kam im Anschluss zu einer lebhaften Debatte, in die auch der polnische Botschafter in Deutschland, Andrzej Przylebska, Ehegatte der Präsidentin, eingriff. Die Gesetze zur Reform der polnischen Justiz sind inzwischen verabschiedet worden. Und der Streit mit der europäischen Union dürfte eskalieren: Laut […] gewählt, was später jedoch vom Verfassungstribunal sowie der Europäischen Kommission für verfassungswidrig befunden wurde. Die Reform des Verfassungsgerichts gipfelte in der Entlassung des Vorsitzenden Andrzej Rzeplinski am 19. Dezember 2016 und zwei Tage später der Berufung von Julia Przylebska, (die der PiS nahesteht). Im weiteren Verlauf wurden alle Staatsanwaltschaften, auch auf regionaler Ebene, direkt […] der Richterschaft gestellt. Das soll sich jetzt ändern: Sie sollen, so der Wunsch der PiS, künftig vom Parlament gewählt und die Amtszeit der jetzigen KRS-Mitglieder verkürzt werden.
Präsident Andrzej Duda legte zwar ein Veto ein, indem er durchsetzte, nicht nur eine einfache sondern eine Dreifünftelmehrheit für die Ernennung der Richter zugrunde zu legen. Inzwischen sind die sogenannten Reformen […] Von
Ulrike Ackermann