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Stichwort
Volkssouveränität
Rubrik: Magazinrundschau - 2 Presseschau-Absätze
Magazinrundschau
03.12.2009
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Minarett-Entscheidung, die er undemokratisch findet. "Es wird ein unlauteres Spiel gespielt. Die Kritiker der direkten Demokratie stellen einen künstlichen Gegensatz her zwischen Völkerrecht und
Volkssouveränität
. Durch die Beschwörung internationaler Gerichte sollen die Mitspracherechte der Schweizer Stimmbürger beschnitten werden. Der Bezug auf die hehren Werte und Ideale des weltumspannenden Völkerrechts
[…]
Magazinrundschau
18.09.2004
[…]
gemeinsam den friedlichen Wandel in ein demokratisches Mehrparteiensystem auszuhandeln. Am 18. September 1989 wurde bis in die Nacht diskutiert, bis sich die Staatspartei zögernd mit dem Prinzip der
Volkssouveränität
, den freien Wahlen und dem "Verbot des unmittelbaren Einsatzes militärischer Kräfte durch eine gesellschaftliche Organisation" einverstanden erklärte. Die Gespräche waren gespannt, obwohl die
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