zuletzt aktualisiert 04.05.2024, 14.00 Uhr
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Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
Volksentscheide
Rubrik: 9punkt - 13 Presseschau-Absätze
9punkt
20.03.2023
[…]
Der neue Klimareport ist raus und alle klagen. Dabei hat Deutschland seine CO₂-Ziele übererfüllt. Auf Spon versteht Nikolaus Blome die Welt nicht mehr. "Niemand Ernstzunehmendes leugnet den Klimawande
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9punkt
09.01.2019
[…]
Haller in der SZ. Aber man kann auch direkte Demokratie richtig oder falsch machen. Voraussetzung für ihr Funktionieren sind klare Regeln, schreibt sie: "
Volksentscheide
müssen 'von unten' verlangt werden können. Plebiszitäre Referenden,
Volksentscheide
also, die nach Belieben der Machtträger 'von oben' ausgelöst werden, zerstören die direkte Demokratie. Das Brexit-Referendum ist da ein gutes Beispiel:
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9punkt
24.07.2018
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Man kann nicht mit rechter Politik Rechtspopulisten bekämpfen, schreibt Isolde Charim in ihrer taz-Kolumne. Und wer hoffe, mit der Eindämmung der Flüchtlingszahl den Furor zu bekämpfen, irrt. "Warum?
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9punkt
25.05.2018
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Heute stimmen die IrInnen über die Liberalisierung von Abtreibung ab. Ralf Sotschek weist in der taz auf einen interessanten Nebenaspekt des Wahlkampfs hin: "Google hat vor gut zwei Wochen jegliche St
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9punkt
09.11.2017
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Nach all den internationalen Erfahrungen mit Referenden (Brexit, Katalonien) diskutiert die kommende Jamaika-Koalition allen Ernstes über die Zulassung von Volksabstimmungen auf Bundesebene. Die taz v
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9punkt
23.12.2016
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Nicht mehr Demokratie, sondern mehr Republik ist in Momenten der Krise gefragt, argumentiert Jens-Christian Rabe in der SZ. Die Republik schränke nämlich die Macht des Volkes ein, damit es nicht auf d
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9punkt
14.12.2016
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Wenn vom Versagen der Eliten die Rede ist, kann eigentlich nur eine Elite gemeint sein, meint der Berliner Medienwissenschaftler Norbert Bolz in einem langen Kommentar in der NZZ: die "Journalisten de
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9punkt
19.10.2016
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Krieg in Syrien, Krieg in Jemen, Putin ante Portas, die Türkei geht den Bach runter, die EU sowieso. Egal. Nichts bewegt die Gemüter auch nur einen Bruchteil so stark wie Ferdinand von Schirachs Ferns
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9punkt
01.07.2016
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Großbritannien seit dem Zweiten Weltkrieg gerade einmal drei Referenden, so viele wie in Albanien seit 1990. In Frankreich gab es in dieser Zeit 15, in Irland 29 und in der Schweiz fast 200 nationale
Volksentscheide
. Referenden müssen trainiert werden, sie müssen Teil der demokratischen Gymnastik sein."
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9punkt
09.05.2016
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Carles Puigdemont, Präsident der Region Katalonien, ist entschlossener denn je, die Region von Spanien abzuspalten. Im Interview mit Stephen Brown und Hans von der Burchard von politico.eu ist er sich
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9punkt
29.02.2016
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Man kann den Zürcher Stoßseufzer des Tages-Anzeiger-Reporters Constantin Seibt bis nach Berlin hören - die Ausschaffungsinitiative der SVP, die die Ausweisung straffällig gewordener Ausländer erleicht
[…]
9punkt
26.09.2014
[…]
Um der seit Jahren sinkenden Wahlbeteiligung entgegenzuwirken, schlägt der ehemalige Berliner Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner im Tagesspiegel die Einführung einer Wahlpflicht vor, wobei die Möglic
[…]
9punkt
27.05.2014
[…]
"Neue Architektur hat in Berlin kaum eine Chance", klagt Rüdiger Schaper im Tagesspiegel nach dem Berliner Volksentscheid gegen die Randbebauung des Tempelhofer Felds: "Sie muss erkämpft werden, wie a
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