Stichwort

Volksentscheide

46 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 4
9punkt 20.03.2023 […] Der neue Klimareport ist raus und alle klagen. Dabei hat Deutschland seine CO₂-Ziele übererfüllt. […]
9punkt 09.01.2019 […] Voraussetzung für ihr Funktionieren sind klare Regeln, schreibt sie: "Volksentscheide müssen 'von unten' verlangt werden können. […]
9punkt 24.07.2018 […] Man kann nicht mit rechter Politik Rechtspopulisten bekämpfen, schreibt Isolde Charim in ihrer taz-Kolumne. […]
9punkt 25.05.2018 […] Heute stimmen die IrInnen über die Liberalisierung von Abtreibung ab. […]
Efeu 18.11.2017 […] Mit Bill Gates' "Belmont" in der Wüste von Arizona oder der von Google in Kanada geplanten Stadt entstehen "Smart Cities", die nicht mehr von "He­te­ro­ge­ni­tät, Cha­os, Le­ben­dig­keit" und "in­di­vi­du­el­len Ent­schei­dun­gen" geprägt sind, sondern auf "Sicherheit, Komfort und Nachhaltigkeit" setzen - gesteuert von Privatkonzernen mit dem Ziel der Umsatzsteigerung, warnt Niklas Maak in der FAZ: "Da­ten­schutz klingt hier wie ein Wort aus ei­ner un­ter­ge­gan­ge­nen bür­ger­li­chen Kul­tur­epo­che. […]
9punkt 09.11.2017 […] Nach all den internationalen Erfahrungen mit Referenden (Brexit, Katalonien) diskutiert die kommende Jamaika-Koalition allen Ernstes über die Zulassung von Volksabstimmungen auf Bundesebene. […]
9punkt 23.12.2016 […] Nicht mehr Demokratie, sondern mehr Republik ist in Momenten der Krise gefragt, argumentiert Jens-Christian Rabe in der SZ. […]
9punkt 14.12.2016 […] Wenn vom Versagen der Eliten die Rede ist, kann eigentlich nur eine Elite gemeint sein, meint der Berliner Medienwissenschaftler Norbert Bolz in einem langen Kommentar in der NZZ: die "Journalisten des sozial-progressiven Mainstream", die lieber belehren als berichten. […]
9punkt 19.10.2016 […] Krieg in Syrien, Krieg in Jemen, Putin ante Portas, die Türkei geht den Bach runter, die EU sowieso. […]
9punkt 01.07.2016 […] In Frankreich gab es in dieser Zeit 15, in Irland 29 und in der Schweiz fast 200 nationale Volksentscheide. Referenden müssen trainiert werden, sie müssen Teil der demokratischen Gymnastik sein." […]
9punkt 09.05.2016 […] Carles Puigdemont, Präsident der Region Katalonien, ist entschlossener denn je, die Region von Spanien abzuspalten. […]
9punkt 29.02.2016 […] Man kann den Zürcher Stoßseufzer des Tages-Anzeiger-Reporters Constantin Seibt bis nach Berlin hören - die Ausschaffungsinitiative der SVP, die die Ausweisung straffällig gewordener Ausländer erleichtern sollte, auch wenn dies gegen das Völkerrecht verstößt, wurde in einem Volksentscheid abgewiesen: "Es war der verrückteste, leidenschaftlichste, wichtigste Abstimmungskampf seit Jahren... […]
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