zuletzt aktualisiert 11.05.2024, 14.00 Uhr
≡
Home
Presseschauen
Kulturrundschau Efeu
Debattenrundschau 9punkt
Medienticker
Magazinrundschau
Bücher
Bücherschauen
Bücherbrief
Tagtigall
Fotolot
Vorworte
Vorgeblättert
Stöbern
BuchLink
Kino
Im Kino
Rubrik Film in Efeu
Magazin
Essay
Intervention
Meldungen
Dokumentation
In eigener Sache
Archiv
Newsletter
Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
Versammlungsfreiheit
Rubrik: 9punkt - 7 Presseschau-Absätze
9punkt
27.09.2019
[…]
Diktaturen in aller Welt kopiert werden wird." Ebenfalls in der SZ hat sich Johan Schloemann mit dem Juristen Niklas Rakowski getroffen, der sich mit der Frage beschäftigt, wie das Grundrecht auf
Versammlungsfreiheit
auf "Zusammenkünfte im virtuellen Raum" angewendet werden könnte: "Man stelle sich zum Beispiel vor: Eine Regierung wie die türkische fordert von einem Unternehmen wie Twitter, alle Einträge
[…]
löschen. Würde Twitter dem Folge leisten, dann wäre nach Rakowskis Auffassung nicht nur die Meinungsfreiheit betroffen, sondern eine bestimmte 'organisationelle Struktur' und damit eben auch die
Versammlungsfreiheit
. Aber könnte denn so etwas in Deutschland überhaupt passieren? 'Bei Grundrechten muss man immer mit dem Worst-Case-Szenario rechnen', sagt Niklas Rakowski."
[…]
9punkt
19.08.2016
[…]
und zieht eine ernüchternde Bilanz: Die Demokratie konnte in Russland keine Wurzeln schlagen. "Das düstere Fazit lautet, dass die russischen Bürger vor 25 Jahren mehr politischen Pluralismus,
Versammlungsfreiheit
und Pressevielfalt genossen, als sie dies heute tun. Doch damit nicht genug: Die Putschisten erscheinen heute keineswegs mehr als große Verlierer. Die meisten erfuhren noch zu Lebzeiten eine
[…]
9punkt
15.02.2016
[…]
"Weltweit, so scheint es, wachsen zunehmend Mauern um die Räume, die Menschen brauchen, um sich zu versammeln, zu vereinen, frei zu äußern und ihrer Opposition Ausdruck zu verleihen", erklärt in der W
[…]
9punkt
05.01.2016
[…]
stand gibt der französischen Regierung außergewöhnliche Vollmachten, inklusive dem Recht, Hausdurchsuchungen ohne entsprechende Weisung durchzuführen, Vereine zu schließen und das Recht auf
Versammlungsfreiheit
einzuschränken - all das ohne juristische Aufsicht. Einzelne mögen Klagen einreichen, aber erst nach den Vorfällen." In der SZ-Serie "Was ist deutsch?" leidet heute Martin Mosebach an Deutschland
[…]
9punkt
13.08.2015
[…]
gehören auch Menschen mit meinen Erfahrungen: neue Deutsche, die selbst einmal Schutz und Heimat in Deutschland gesucht haben." In der FAZ fragt Patrick Bahners im gleichen Zusammenhang, ob die
Versammlungsfreiheit
vor Flüchtlingsheimen beschnitten werden sollte. In der taz prangert Ines Kappert die "soziale Verwahrlosung" der Berliner Behörden an, die Tausende von Flüchtlingen unter katastrophalen Bedingungen
[…]
9punkt
11.03.2015
[…]
"Massenüberwachung des Internettraffics in den Vereinigten Staaten - oft "Upstream surveillance" genannt - gegen den ersten Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung verstößt, der Meinungs- und
Versammlungsfreiheit
schützt, sowie gegen den vierten Zusatzartikel, der unnotige Durchsuchungen verbietet. Die "Upstream surveillance" fängt Kommunikationen amerikanischer Bürger mit Ausländern auf, um Geheimd
[…]
9punkt
12.02.2015
[…]
die Frage nach den wichtigsten Elementen der Republik platzierten die Franzosen in der Tat den Begriff des Laizismus an erste Stelle (46 Prozent), vor den allgemeinen Wahlen (36 Prozent), der
Versammlungsfreiheit
(8 Prozent) oder die Freiheit, politische Parteien oder Gewerkschaften zu gründen (je 5 Prozent)." Im Gespräch mit Norbert Mappes-Niediek in der FR beklagt der Essayist Nenad Popovic ein W
[…]