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Stichwort
Referenden
Rubrik: 9punkt - 20 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt
06.04.2019
[…]
Fletscher im Tagesspiegel. Überhaupt sind
Referenden
ein äußerst gefährliches Instrument: "Der bloße Blick auf das britische Referendum zur Frage des Verbleibs der Insel in der Europäischen Union zeigt, wie manipulierbar und angreifbar das Volk in seinem Begehren sein kann." Es gibt aber ein Gegenbeispiel: "In der Schweiz, wo es seit Generationen Erfahrungen mit
Referenden
gibt, vertiefen sich die friedensgewohnten
[…]
9punkt
16.03.2019
[…]
Nach dem Attentat in Christchurch, bei dem 49 Menschen ermordet wurden, haben die neuseeländischen Behörden den 28-jährige Australier Brenton Tarrant als mutmaßlichen Haupttäter identifiziert. Die New
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9punkt
19.02.2019
[…]
Die Ukraine ist zu einem Hotspot für mehr oder weniger illegale Hacker geworden und zu einer Testumgebung für den Cyberkrieg, berichtet Laurens Cerulus in politico.eu: "Die offene Umgebung eines Krieg
[…]
9punkt
09.01.2019
[…]
kann auch direkte Demokratie richtig oder falsch machen. Voraussetzung für ihr Funktionieren sind klare Regeln, schreibt sie: "Volksentscheide müssen 'von unten' verlangt werden können. Plebiszitäre
Referenden
, Volksentscheide also, die nach Belieben der Machtträger 'von oben' ausgelöst werden, zerstören die direkte Demokratie. Das Brexit-Referendum ist da ein gutes Beispiel: Volksabstimmungen dürfen nicht
[…]
9punkt
08.10.2018
[…]
Man sollte sich von der neuen Vereinigung "Juden in der AfD" nicht täuschen lassen, meint Ronen Steinke auf sueddeutsche.de. Um jüdische Wähler geht es der AfD dabei zuletzt, "es sind die vielen unent
[…]
9punkt
22.09.2018
[…]
Ahmad Mansour, Autor des Buchs "Klartext zur Integration", wendet sich in der taz gegen den Relativismus vieler Linker beim Thema Islam: "Das Grundgesetz gilt für alle - für Muslime ebenso wie für Neo
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9punkt
06.09.2018
[…]
Das Jüdische Museum Berlin lädt unter anderem zusammen mit der Alice-Salomon Hochschule Berlin für Oktober zu einer Konferenz "Living with Islamophobia" ein. Alan Posener fällt in der Welt aus allen W
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9punkt
30.05.2018
[…]
en, indem es Abgeordneten unmöglich macht, Parteien zu wechseln, obwohl diese Freiheit in der Verfassung festgeschrieben ist. Bereits geltende unpopuläre Gesetze sollen einer Art Screening durch
Referenden
unterworfen werden. Das gleiche soll für internationale Verträge gelten, also auch für alle Schritte, die Italien zu einem Teil der EU und der Eurozone machten, obwohl ein Infragestellen von Verträgen
[…]
9punkt
09.11.2017
[…]
Nach all den internationalen Erfahrungen mit
Referenden
(Brexit, Katalonien) diskutiert die kommende Jamaika-Koalition allen Ernstes über die Zulassung von Volksabstimmungen auf Bundesebene. Die taz veranstaltet ein pro und kontra zu der Frage, und auf beiden Seiten lesen sich die Argumente abgründig. "Die Demokratie ist bei manchen (Links-)liberalen in Verruf geraten, seit die Bevölkerung oft nicht
[…]
9punkt
16.07.2016
[…]
Brexit: "Abstimmen, immer wieder, bis das Ergebnis stimmt, ist eine Brüsseler Tradition. Kein Gedanke, was wohl passieren würde, wenn man tatsächlich ein zweites Referendum abhielte. Dafür Forderungen,
Referenden
über 'Europa' ganz abzuschaffen, als illegitime, weil zu riskante Willensäußerungen einer unterinformierten Bevölkerung. Und wenn das nicht gehen sollte, hilfsweise der Entzug des Wahlrechts für
[…]
9punkt
01.07.2016
[…]
die sie sich schon seit Jahrzehnten empören. Nun gab es in Großbritannien seit dem Zweiten Weltkrieg gerade einmal drei
Referenden
, so viele wie in Albanien seit 1990. In Frankreich gab es in dieser Zeit 15, in Irland 29 und in der Schweiz fast 200 nationale Volksentscheide.
Referenden
müssen trainiert werden, sie müssen Teil der demokratischen Gymnastik sein."
[…]
9punkt
29.06.2016
[…]
ihren politischen Erfolg auch in den White-&-Colored-Trash-Gegenden, den Zentren der englischen Industrie, nötig wäre." Nun fordern Populistinnen von Marine Le Pen bis Sahra Wagenknecht ebenfalls EU-
Referenden
. "Die Kaskade dieser Aufrufe", schreibt Nicholas Vinocur bei politico.eu, "zeigt, dass eine der Lektionen aus dem Brexit von Macht und Unvorhersehbarkeit direkter Demokratie handelt und wie sehr
[…]
9punkt
28.06.2016
[…]
für die nicht gekämpft, die nicht erklärt worden war und deren Ablehnung viele europäische Regierungschefs so unbeteiligt hinnahmen, dass man den Eindruck gewann, sie seien über den Ausgang der
Referenden
nicht einmal traurig - eine funktionsfähige Union hätte ihnen schließlich das Vetorecht genommen."
[…]
9punkt
17.03.2016
[…]
Volksabstimmungen, ob zum Brexit oder zur Flüchtlingspolitik, sind beliebt - vor allem bei Diktatoren, warnt Ian Buruma in der Welt, die gern auf das "Bauchgefühl" der Menschen zählen: "Der Wunsch nach
Referenden
ist nicht bloß ein Zeichen interner nationaler Spaltungen; er ist ein weiteres Symptom einer weltweiten populistischen Forderung, 'uns unser Land zurückzuholen'. Dies ist möglicherweise überwiegend
[…]
Außerhalb der EU könnte Großbritannien tatsächlich weniger Macht über sein Schicksal haben, als wenn es in der EU bleibt. Aber man muss die Vertrauenskrise ernst nehmen. Schließlich sind, auch wenn
Referenden
häufig unseriös sind, ihre Folgen durchaus ernst zu nehmen."
[…]
9punkt
17.10.2015
[…]
In Spanien ist Antisemitismus weit verbreitet, gleichzeitig gibt es kaum Wissen über den Holocaust, und auch Antisemitismus wird nicht reflektiert, berichtet der Soziologe Alejandro Baer, der das Cent
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