Stichwort

Linkspartei

203 Presseschau-Absätze - Seite 3 von 14
9punkt 12.06.2020 […] '" 2010 gab es erstmals einen Vorstoß der Linkspartei, den Begriff der "Rasse" aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen, nun ziehen die anderen Bundestagsfraktionen mit Ausnahme der AfD nach, meldet Lenz Jacobson auf Zeit Online. Strittig ist die Frage, was man stattdessen schreiben soll: "Die FDP plädiert für 'ethnische Herkunft', die Linkspartei bleibt bei ihrem Vorschlag von vor zehn Jahren […]
9punkt 01.04.2020 […] Formulierung, dass Reiche erschossen werden könnten, nicht energisch widersprach, dass Ramelow kommunistische Gewalt verharmlost, sind keine Unfälle. Sie gehören zur Ideologie und Identität der Linkspartei, die historisch aus der totalitären SED hervorgegangen ist und sich von diesem Erbe bis heute nicht löst. Wie denn auch: Würde sie anerkennen, dass der Kommunismus von der ersten Stunde an Gewal […]
9punkt 11.03.2020 […] überall noch weitere Megaphone in die Hand gedrückt kriegt." hpd.de veröffentlicht einen Offenen Brief einiger säkularer Feministinnen muslimischer Herkunft, darunter Naila Chikhi, an die Grünen, die Linkspartei und die SPD, die sie kritisieren, allzusehr das Gespräch mit Islamfunktionären zu suchen und Ideen zu verabschieden, die vor vielen Jahren auch von der Linken geteilt wurden: "Es kann nicht sein […]
9punkt 06.03.2020 […] Gully hervor," schreibt  Welt-Autor Thomas Schmid, der dennoch an die demokratische Gesinnung des wiedergewählten thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelows  glaubt. Und deshalb : "Statt die Linkspartei kategorisch auszugrenzen wäre es besser, sie zu fordern. Sie immer wieder auf den verquasten und gefährlichen Programm-Unsinn zu stoßen, den sie mit sich schleppt. Man darf es ihr nicht mehr durchgehen […]
9punkt 05.03.2020 […] utzpräsident weg ist, nimmt das Amt die AfD stärker in den Blick, die Partei hat seitdem rhetorisch spürbar abgerüstet." "Wir dürfen nicht vergessen, woher die Linkspartei kommt", mahnt Henryk M. Broder indes in der Welt: "Die Linkspartei ist ähnlich divers wie die AfD (...) Der alte und wohl auch neue Ministerpräsident von Thüringen hat sich vor kurzem geweigert, die DDR einen 'Unrechtsstaat' zu […] Die CDU wird in Thüringen nun zumindest ein Jahr lang eine rot-rot-grüne Regierung unter Ministerpräsident Ramelow von der Linkspartei dulden - gegen Proteste aus der Bundes-CDU. "Das ist eine Tolerierung, die so nicht heißen darf", schreibt Anna Lehmann in der taz.  Zugleich wird der Verfassungsschutz wohl den "Flügel" der AfD  um den Thüringer Björn Höcke als "volles Beobachtungsobjekt" einstufen […]
9punkt 28.02.2020 […] Rechtsordnung dar, und das schließt die AfD ein, aber das heißt nicht, dass die Linkspartei eine zuverlässige Stütze der Demokratie ist, schreibt Richard Herzinger in einer Intervention für den Perlentaucher an die Adresse all jener, die das Hufeisen auf den Mülllhaufen der Geschichte schmeißen: "Bis heute hat sich die Linkspartei nicht klar von ihrer kommunistischen Vergangenheit distanziert. Mit ihrer […]
9punkt 27.02.2020 […] Die Kurden in Deutschland seien einer doppelten Bedrohung ausgesetzt, von rechtsextremen Rassisten in Deutschland und von türkischen Nationalisten in der Türkei (und in Deutschland, schreibt die Linkspartei-Politikerin Elke Dangeleit bei emma.de mit Blick auf die vier Kurden, die in Hanau umgebracht worden sind: "Was müssen die Angehörigen fühlen, wenn Angela Merkel ausgerechnet dem Despoten Erdogan […]
9punkt 26.02.2020 […] Auch Georg Diez hängt in seiner taz-Kolumne der Idee an, dass es zwar kein Hufeisen, dafür aber ein kontinuierliches Gefälle von der Mitte nach rechts gibt. Die AfD sei nur ein Symptom, wirklich veran […]
9punkt 20.02.2020 […] zitiert haben - Schwarz begründet mit Hinweis auf die Vernetzung rechtsextremer Täter, warum sie den Begriff des "Einzeltäters" hinfällig findet. In der Berliner Zeitung tritt Götz Aly für die Linkspartei in Thüringen ein: Deren Wähler bilden die Mitte der thüringischen Gesellschaft ab, meint er: "Die Behauptung, die Linke im Freistaat Thüringen sei eine extremistische Partei, ist eine schmutzige […]
9punkt 18.02.2020 […] zum Grundgesetz stehen nur die Parteien der linken Mitte - nämlich SPD, Grüne und Linke." In der FAZ antwortet heute Markus Wehner, der vor allem die Linkspartei als Profiteur sieht und deren Begriff des "Antifaschismus" problematisiert. Die Linkspartei stilisiere sich "als die entschiedenste 'antifaschistische' Kraft... Die Linke erinnert dabei an 'den antifaschistischen Konsens nach 1945', der in Gefahr […]
9punkt 18.02.2020 […] In der Welt widerspricht der FDP-Politiker Marco Buschmann (ohne allerdings mit auch nur einem Wort auf den Tabubruch seiner Partei einzugehen): Rein empirisch könne es richtig sein, dass von der Linkspartei derzeit weniger Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat ausgeht als von der AfD. "Aber solche empirischen Befunde sind kein Argument gegen den Begriff der Hufeisen-Theorie als Maßstab extremer politischer […] großen Durchbruch in die Zweistelligkeit von Wahlergebnissen erzielte die AfD bei der Landtagswahl in Brandenburg im Jahr 2014. Keine andere Partei verlor dort so viele Stimmen an die AfD wie die Linkspartei." Jörg Häntzschel hat für die SZ eine Konferenz am Burgtheater in Wien besucht, die sich mit dem wachsenden Faschismus beschäftigte. So richtig zu fassen bekamen die zumeist auf Europa fixierten […]
9punkt 15.02.2020 […] nicht so sieht, ein Verniedlicher ist. Ein 'antifaschistischer' Aufmarsch vor der FDP-Zentrale in Berlin? Ich glaub, es hackt." Die hysterische Abgenzung der Thüringer CDU gegen die so harmlose Linkspartei könnten unterdessen auch mangelnder Aufarbeitung der eigenen Geschichte als handzahme Blockpartei geschuldet sein, die Anja Maier in einem zweiten taz-Artikel  beschreibt. Und auch der WEST-CDU ging's […]
9punkt 14.02.2020 […] mindestens einen Aspekt ihrer deutschen Identität stolz war. Besonders großen Stolz verspüren viele Deutsche in Bezug auf das Grundgesetz, den Wohlfahrtsstaat und das kulturelle Erbe." Man kann bei der Linkspartei keine, bei der AfD viele Parallelen zur Weimarer Zeit entdecken, schreibt Andreas Kilb in der FAZ, der den eigentlichen Bezugspunkt zu Weimar aber ganz woanders sieht: bei Christian Lindners Weigerung […]
9punkt 07.02.2020 […] interessiert zu, lässt ihre Perspektiven gelten, verschafft diesen Stimmen einen gesamtdeutschen Resonanzraum. " Für Jana Hensel ist die Bundes-CDU schuld, weil sie kein Bündnis mit Bodo Ramelow von der Linkspartei zugelassen hat. Außerdem beschäftigt Gerhard Baums Weimar-Analogie (Unser Resümee) die Feuilletons: "Deutschland 2020 ist nicht Deutschland 1932", sagt der Historiker Michael Wildt im SZ-Gespräch […]
9punkt 30.01.2020 […] entscheiden und beschlossen, besser über historische Persönlichkeiten zu informieren: "In Berlin ist dies keine Option. 'Die Aberkennung ist eine Entscheidung mit Symbolcharakter', sagte Regine Kittler (Linkspartei) der taz. Auch heute gehe es wieder um den Schutz der Demokratie gegen erstarkte rechte Parteien und Nationalisten. Und: Man könne die Bewertung historischer Personen nicht abkoppeln von deren aktueller […]