Stichwort

Föderalismus

64 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 6
9punkt 23.05.2026 […] Den eigentlichen - und auch sinnvoellen - Föderalismus repräsentiere heute die EU mit ihren 27 Ländern. […]
9punkt 25.09.2025 […] Die Welt druckt aus nicht weiter ausgeführten Gründen die gesamte Rede von Donald Trump vor der UN-Generalversammlung ab, was wahrlich kein rhetorisches Feuerwerk ist. […]
Efeu 04.09.2025 […] Und zwar nicht, wie Trump oder Putin sich das vorstellen, weil diese Institutionen von Schwächlingen bevölkert wären, sondern weil die Demokratie nun einmal auf den Prinzipien der Gewaltenteilung, des Föderalismus und der minimalen staatlichen Eingriffe basiert. […]
9punkt 07.07.2025 […] Im Bundesrat, der die andere Hälfte der Verfassungsrichter wählt, sieht das schon lange anders aus - Föderalismus als Realitätscheck!" Nebenbei lobt Bahners das "verfassungspatriotische, staatstragende Verhalten der Linkspartei". […]
9punkt 01.07.2025 […] Deutschland hinke bei vielem hinterher und sei zu abhängig von anderen Ländern. Der Föderalismus stellt aber auch ein Problem dar: "Eine wesentliche Herausforderung bei der Ausübung digitaler Staatskunst ist in unserem föderalen Staatswesen allerdings das Durchsteuern auf digitale Infrastrukturen, die bisher in 16 Bundesministerien und 16 Ländern separat entwickelt werden. (...) […]
9punkt 22.03.2025 […] Dazu schufen sie eine Reihe von Institutionen: die Gewaltenteilung mit einem unabhängigen Parlament mit zwei Kammern und einer weitgehend unabhängigen Justiz. Und den Föderalismus mit weitreichenden Kompetenzen der Bundesstaaten. […]
9punkt 21.01.2025 […] Trump muss schon noch Rücksichten nehmen auf den Kongress, auf den Föderalismus, auch auf den Verwaltungsapparat - und auf die Realität, die ihn immer wieder einordnet und ihm viele Dinge nicht möglich macht, die er eigentlich gerne tun würde. […]
9punkt 27.12.2024 […] Wann wenn nicht jetzt, sollte eine friedliche Neuordnung in Nahost möglich sein, fragt sich der Historiker Michael Wolffsohn, der in der Welt anhand der demografischen Wirklichkeiten in Nahost sowie der "sowohl ethischen als auch funktionalen Notwendigkeit von Selbst- und Mitbestimmung aller Gruppen" eine föderative Friedensordnung skizziert: "Syrien sollte eine 'Bundesrepublik' werden, bestehend aus drei räumlich klar abgrenzbaren Bundesländern mit Sunniten, Kurden und Alawiten. […]
9punkt 19.03.2024 […] Konkret: eine Mischung aus Kantonen in einem Bundesstaat 'Israel-Palästina', bestehend aus Israel plus Westjordanland und Gazastreifen, sowie Jordanien-Palästina, denn rund 80 Prozent der Jordanier sind Palästinenser. 'Frieden durch Föderalismus'. Wenn 'die' Palästinenser auch künftig auf Gewalt setzen, werden sie sich eines Tages auf einer fernen Insel wiederfinden. […]
9punkt 24.08.2023 […] Das täte dem kulturellen Föderalismus einen Tort an." […]
9punkt 22.05.2023 […] Im Interview mit der NZZ spricht Maryam Palizban über ihre zwei Leben als Schauspielerin im Iran und als promovierte Theaterwissenschafterin in Deutschland. […]
9punkt 06.12.2022 […] Für all jene, die in den öffentlich-rechtlichen Sendern am Status quo interessiert sind, hat der Föderalismus viele Vorzüge. Die Länder sind medienpolitisch zuständig. […]
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