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Stichwort
Föderalismus
37 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt 14.09.2017 […] der "Partei".
Der Politologe Roland Sturm beklagt in der FAZ eine Aushöhlung des Föderalismus in Deutschland, unter anderem weil die Länder kaum so etwas wie eine Steuerautonomie haben und darum im Ernstfall auf Zuwendungen des Bundes angewiesen sind. Aber warum haben die Länder bei dieser Aushöhlung des Föderalismus mitgemacht? "Hier sei daran erinnert: Die Landesregierungen verlieren bei wachsender […] 9punkt 02.08.2017 […] Einheit oder Vielheit. Aus Schweizer Sicht könnte man versucht sein, zu intervenieren und einen dritten Weg vorzuschlagen, der Einheit und Vielheit verbindet. Man nennt dieses politische Prinzip Föderalismus. ... Es ist keine Katastrophe für den Fortschritt der Menschheit, wenn sich neben den Silicon-Valley-Jungunternehmern nun auch gewählte Politiker daranmachen, die Zukunft des Internets mitzugestalten […] 9punkt 09.01.2017 […] Thomas de Maizières "Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten" haben die politische Szene letzte Woche aufgescheucht. Sein FAZ-Artikel steht inzwischen online. Der Bundesinnenminister […] 9punkt 11.05.2015 […] Den Krieg in der Ukraine gäbe es nicht, wenn der Westen begriffen hätte, wie man mit Russland umgeht."
Dominic Johnson hält in der taz eine Föderalisierung Großbritanniens für wahrscheinlich: "Föderalismus ist für die Briten eigentlich kein Fremdwort. Er gehört zur angelsächsischen politischen Tradition. Föderale Systeme begreifen Politik nicht als Werkzeug zur Durchsetzung ideologischer Vorstellungen […] 9punkt 04.09.2014 […] nationalistische Versuchung das Modell Europa preist. BHL präsentiert die Kritik, die bei Libération nicht online steht, auf seinem Blog. Joffrin vermisst bei BHL ein Eingehen auf die "soziale Frage": "Föderalismus schön und gut. Aber was bleibt von der sozialen Frage, die BHL kaum zu stellen wagt, in seinem Europa der Kultur und Philosophie? Sollte Europa eine bessere, gerechtere Gesellschaft bauen, verdient […] 9punkt 14.04.2014 […] zu schützen versuchen. Wo es Gegenwehr gibt, wird geschossen; wer nicht flüchtet, wird mit Gewalt zur Seite geräumt. Das hat mit einer innerukrainischen Auseinandersetzung über lokale Autonomie, Föderalismus oder Zweisprachigkeit nichts mehr zu tun. Die Rolle Russlands ist eindeutig, auch wenn das viele ungern hören und glauben mögen: Moskau rollt die Ukraine von Osten her auf. Fakten werden geschaffen […] Feuilletons 12.11.2013 […] Sprachenpolitik, wo sie sich mit anderen bekannten Autoren für den Erhalt des Kastilischen einsetzt. Oder in ihrer Ablehnung des schrill propagierten Separatismus. Hier tritt sie für eine Stärkung des Föderalismus, gleichzeitig aber auch für einen Verbleib Kataloniens im spanischen Staatsverband ein."
Außerdem: Für seine Auschwitz-Reflexionen "Landschaften der Metropole des Todes" wird der israelische Historiker […] Feuilletons 20.06.2013 […] kulturellen Reichtum der Bundesrepublik Deutschland angemessen darstellen' ..., wie es in einer Selbstbeschreibung der Halle heißt. Stattdessen sollte sie eine Wende der Kulturpolitik befördern helfen - Föderalismus und Europa, das müssten die Stichwörter der Stunde sein."
Weitere Artikel: Ralf Sotschek meldet, dass Großbritannien Internetprovider zum Einbau von Pornofiltern zwingen will. Ophelia Abeler besucht […] Feuilletons 09.05.2012 […] druckt einen Appell von über 30 Politikern (Giuliano Amato, Jacques Attali, Daniel Cohn-Bendit u.a.), die EU in eine föderalistische Union mit gemeinsamer Wirtschaftsregierung umzuwandeln: "Nur der Föderalismus ist in der Lage, den Zusammenbruch der Eurozone mit all seinen katastrophalen Folgen für unseren aktuellen Lebensstandard zu verhindern."
In der Debatte zum Urheberrecht macht Janosch Schobin vom […] Feuilletons 19.03.2012 […] Theater der Spitzenklasse in Jena oder Saarbrücken etablieren? Warum nicht einen Geisterstadtkulturfonds statt eines Hauptstadtkulturfonds, der Berlin noch mehr Events beschert? Dem steht neben dem Föderalismus immer noch eine Übermacht an zementiertem Traditionsdenken gegenüber. Vielleicht braucht es einen so groben Klotz wie 'Der Kulturinfarkt', um ein paar Risse in diesen Beton zu schlagen."
Weitere […] Magazinrundschau 10.10.2008 […] Sezession. Die Gegenwart in Italien zeichnet sich durch eine Ungeduld gegenüber jeder Art von Gemeinschaft aus, was betont wird, sind die zersetzenden Vorgänge. Auch der steuerliche und institutionelle Föderalismus führt dazu, allein die Unterschiede zu betonen (politisch bringt er gar nichts, zumindest in seiner milden kooperativen Form)." […] Feuilletons 27.03.2008 […] auch auf vielen Theaterbühnen Rauchverbot, trotz anderslautender Regieanweisungen in manchen Stücken. Jeannette Neustadt und Matthias Heine blicken bei ihrer Bestandsaufnahzme in den Abgrund des Föderalismus: "Einige Bundesländer (wie Berlin und Bayern) erlauben das Rauchen auf der Bühne aus künstlerischen Gründen generell, andere (darunter Nordrhein-Westfalen) gestatten es mit einer Ausnahmegenehmigung […] Feuilletons 01.12.2007 […] Ordnung: "Ich finde den Zugriff des Bundes in die Kulturhoheit des Landes verblüffend. Dass er mit so einer kulturimperialistischen Geste der Kanzlerin diese Zuwendung verfügt, hat nichts mehr mit Föderalismus zu tun. Ich kenne kein Konzept des Bundes, das einen qualifizierten Mehrbedarf der Staatsoper von 10 Millionen Euro ausweist. Wer sind dort die Opernexperten, die das veranlasst haben? Der Bund […] Feuilletons 23.03.2007 […] Nordrhein-Westfalens. Der Bericht sei nur 'eine Momentaufnahme aus merkwürdig entfremdeter Ferne' (Sachsen-Anhalt), Munoz Villalobos sei nur neun Tage in Deutschland gewesen (Niedersachsen) ... Der Föderalismus als Verschiebebahnhof für Verantwortlichkeit: Die teils albernen, teils überheblichen Reaktionen einiger Verantwortlicher legen den Verdacht nahe, dass sie vom Rang der Bildung als einem Menschenrecht […] Feuilletons 15.12.2006 […] Für Harry Nutt ist die gescheiterte Fusion der Kulturstiftungen von Bund Ländern ein weiteres Beispiel für den nicht mehr funktionierenden Föderalismus hierzulande. Schuld sind diesmal die Länder, die mehr haben als geben wollen. "Die Fusion der Stiftungen, von der man sich Synergien in der Verwaltung sowie einen konstruktiven Abgleich der konzeptionellen Ausrichtungen der Kulturförderung versprechen […]
