EU-Parlament

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1 Buch

Dieter Grimm: Europa ja - aber welches?. Zur Verfassung der europäischen Demokratie

C.H. Beck Verlag, München 2016
ISBN 9783406688690, Gebunden, 288 Seiten, 24.95 EUR

[…] Die Europäische Union hat keinen Mangel an Kritik und Akzeptanzproblemen - doch die Ursachen werden häufig an der falschen Stelle gesucht. Während viele hoffen, dass sich durch eine…

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9punkt 21.01.2022 […] gewählt worden. Dass sie eine strikte Abtreibungsgegnerin ist, spielte in der Berichterstattung kaum eine Rolle, notiert Inge Hüsgen bei hpd.de: "So stimmte sie für keine einzige Resolution des EU-Parlaments, die das Recht von Frauen auf Abtreibung stärkt. 2015 hatte sie gemeinsam mit zwei ParteikollegInnen gegen den Tarabella-Report votiert, der einen Zugang zu Verhütung und Schwangerschaftsabbruch […]

9punkt 20.10.2021 […] Gestern redete der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki im EU-Parlament und verteidigte den Abbau des Rechtsstaats in seinem Land, der vom folgsamen polnischen Verfassungsgericht abgesegnet wurde: Polnisches Recht habe Vorrang. Eric Bonse berichtet in der taz von der stürmischen Aussprache. Christian Rath erläutert in einem zweiten Artikel, dass der "Vorrang des EU-Rechts bis heute nicht […]

9punkt 20.09.2021 […] der NZZ Junhua Zhang vom European Institute for Asian Studies (EIAS). "Europa dagegen zeigt sich unentschlossen und lässt sich bis zum internen Streit von China auseinanderdividieren. Zwischen dem EU-Parlament, das eine harte Haltung vertritt, und der äußerst vorsichtig agierenden EU-Kommission gibt es keine Übereinstimmung", schreibt Zhang und nennt als Beispiel die inoffiziellen Sanktionen, die China […]

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