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Stichwort
Demokratie
57 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 4
9punkt 12.02.2021 […] Rechte lehnen die Demokratie ab, musste der linke Aktivist Torsten Galke erfahren, der in der taz sein Leben in einer linken Initiative in Greifswald beschreibt, wo die rechte Gesinnung in der Bevölkerung vorherrsche. Das führe zu einer paradoxen Konsequenz: "Als radikaler Linker freue ich mich, mittlerweile seit 2015, dass Merkel an der Macht ist, und verteidige die bundesdeutsche FDGO, die ich eigentlich […] eigentlich als eine heuchlerische, rassistische, Menschen mordende, imperialistische Scheindemokratie verurteile, gegen faschistische Strukturen, die ebendiese Demokratie angreifen und durch eine Diskursverschiebung noch weiter nach rechts ein Klima des Terrors geschaffen haben. Und das Irre ist, dass die Polizei, die uns Linke seit Jahrzehnten mit allen Arten von Repression überzieht, mittlerweile […] 9punkt 05.02.2021 […] Bürgerkrieges zu erinnern und auf diese Weise ihren Blick zu schärfen für die von Konfessionalismus und Korruption vergiftete Gegenwart." In der taz schreibt Jannis Hagmann über Slim.
Die liberale Demokratie steckt in der Krise, auch, weil sich der Staat immer mehr in Richtung "despotischer Leviathan" aufblähe, meint Kaspar Villiger in der NZZ: "Die rasante technologische Entwicklung und die Globalisierung […] 9punkt 04.01.2021 […] verordneten Coronatest, den sie erst nicht machen wollte - Massentests, das erinnerte sie an die Nürnberger Rassengesetze. Aber dann ging sie doch, und es war alles ganz anders, ein "winziger Augenblick Demokratie" fand statt: "Alle warten. Niemand drängelt. Alle gehen langsam so vor sich hin. Reden leise. Schauen wieder aufs Handy. Ruhig. Gelassen ist das. Dann sind die zehn Minuten vorbei. Am Schalter. Der […] 9punkt 02.01.2021 […] Der Philosoph Rainer Forst erkennt in der FR das Dilemma einer Demokratie, die in Krisenzeiten wie der Corona-Demokratie weder zu wenig Kompetenz noch zu viel Führungsanspruch behaupten darf: "Demokratische Regression ist aber nicht nur bei solchen akuten Fällen von Realitätsverweigerung anzutreffen. Auch dort, wo Bürger und Bürgerinnen sich in Untertanen verwandeln, die Befehle, Verbote und schließlich […] schließlich Aufhebungen von Hausarrest lieben, geht das für die Demokratie essenzielle Bewusstsein verloren, dass wir selbst es sind, die einander Gründe für die für alle geltenden rechtlichen Normen und sozialen Verhaltensweisen schulden. Diese Rechtfertigung lässt sich nicht abtreten, weder an Legislativen noch an strenge Exekutiven. In diesem Rechtfertigungskontinuum gibt es Streit, aber der ist nicht […] nicht nur unabwendbar, sondern förderlich. Bürger und Bürgerinnen müssen das Begründungsspiel der Demokratie als ihr eigenes begreifen, nicht als eines, das ihnen nur vorgeführt wird." […] 9punkt 21.12.2020 […] sich bringt. Die Debatte um Mbembe hat ja gezeigt, dass da einige Narrative über Holocaust und Kolonialismus kollidieren, und das ist ja auch gut so. Solche Debatten sind gut und wichtig in einer Demokratie."
Im Deutschlandfunk Kultur wird eine Stimme gegen die "Initiative gg 5.3 Weltoffenheit" zitiert. "Selbstverständlich lassen sich die Deutschen ihre Kritik an Israel nicht verbieten", sagt die […] 9punkt 22.10.2020 […] Die Coronakrise hat die Entfremdung zwischen politischer Elite und breiter Bevölkerung weiter vorangetrieben, schreibt die Philosophin Olivia Mitscherlich-Schönherr im Tagesspiegel. Sie plädiert für e […] Magazinrundschau 05.10.2020 […] Die liberale Demokratie, die einzige Regierungsform, die überhaupt in der Lage ist, Diversität zuzulassen, ist umstellt, schreibt Francis Fukuyama. Von rechts zerstören Populisten und Extremisten wie Donald Trump, Viktor Orban und Narendra Modi die Institutionen. Auch die Linke betreibe Identitätspolitik, allerdings mehr, indem sie Institutionen erobert und Diskurse entwickelt, die die universalen […] Ideen der Demokratie untergraben: "Viele Linke sind willens, liberale Werte für Ziele der sozialen Gerechtigkeit aufzugeben. In den letzten dreißig Jahren gab es eine fortwährende Attacke auf liberale Prinzipen, die von akademischen Disziplinen wie den Gender Studies, der Critical Race Theory, Postcolonial Studies und Queer Theory ausgehen, die universalistische Prämissen des modernen Liberalismus […] 9punkt 12.10.2020 […] trifft eine Unterscheidung für die heutige Debatte: "Demokratien leben durch Streit und Auseinandersetzung. Die Freund-Feind-Differenz aber hat hier keinen Platz. Demokratien kennen Gegner, aber keine Feinde. Im Begriff des Feindes, der gehasst wird, steckt eine Vernichtungsenergie, die Demokratien fremd ist und sie zerstören würde. Das zentrale Demokratie-Gefühl heißt, seit dem 19. Jahrhundert, Vertrauen […] zwischen Regierten und Regierenden durchschnitten. In einer Demokratie kann es keinen legitimen Geheimnisschutz für Verbrechen Einzelner geben. Eine Regierung, die das vor der Öffentlichkeit vertritt, putscht von oben nach unten. Ein Justizsystem, welches das mitmacht, wird zum Komplizen. Und eine Öffentlichkeit, die dazu schweigt, hat Demokratie nicht verstanden und letztlich auch nicht verdient."
Die […] 9punkt 09.10.2020 […] eine Verbesserung aussehen. Aber vor allem für Lokaljournalisten stellen die ständigen Gerichtsverfahren und Razzien eine existenzielle Bedrohung dar."
Wahlen sind der authentischste Ausdruck der Demokratie, aber nie einfach zu organisieren, schreibt Claus Leggewie in der taz, auch mit Blick auf Belarus. Wenn ein Rechtsstaat noch nicht etabliert ist, sind sie anfällig für alle Arten der Manipulation […] nach 1991 unter dem Druck westlicher Denkfabriken oberste Priorität, Parteien bei Wahlen antreten zu lassen und stabile Regierungsmehrheiten zu bilden. Die Voraussetzungen des Übergangs zu einer Demokratie - Rechtsstaatlichkeit und eine funktionierende Öffentlichkeit - waren kaum vorhanden; Manipulationen durch den alten Machtapparat und ein Rückfall in autokratische Strukturen waren die Folge. Wahlen […] 9punkt 09.10.2020 […] In der NZZ erklärt die Historikerin Hedwig Richter, die gerade ein Buch zur Geschichte der deutschen Demokratie veröffentlicht hat, weshalb Demokratien immer auch auf Eliten angewiesen sind: "Die reichen Ressourcen des Kapitalismus ermöglichten überhaupt erst eine Vielzahl an partizipativen Praktiken. Eisenbahnen, Straßen und die wachsende Presselandschaft schufen einen politischen Kommunikationsraum; […] 9punkt 16.09.2020 […] rechten Notwehrwahn, der die Demokratie in Frage stelle: "Wenn der Rechtsstaat beim Kampf gegen den nationalen Verfall im Wege steht, soll er fallen, und mit ihm Garantien wie Pressefreiheit, Koalitionsfreiheit, Menschenwürde. Selbst das Wahlrecht ist in der Not nicht sakrosankt. Am Ende beißt sich daher die Katze in den Schwanz: Zum Schutz des Volkes muss selbst die Demokratie sich beugen", skizziert er […] 9punkt 11.08.2020 […] In der von Thomas Mann inspirierten und vom Thomas Mann House in LA veranstalteten Reihe "55 Voices" mit Ansprachen für die Demokratie denkt die Kultur- und Literaturwissenschaftlerin Heike Paul über Demokratie und Gleichberechtigung nach und plädiert für Transnationalität und die "Zukunft eines intersektionellen Feminismus". Zur Verwirklichung empfiehlt sie einen Blick in neuere Manifeste: "Die Manifeste […] 9punkt 22.05.2020 […] nationalen Parlamente, in Deutschland also des Bundestags, betont, stärkt es die Sache der Demokratie. Mehr Europa um den Preis von weniger Demokratie: Wer das will oder diese Konsequenz billigend in Kauf nimmt, fügt dem Projekt der europäischen Einigung nachhaltigen Schaden zu - vom Schaden für die Sache der Demokratie ganz zu schweigen."
Die Coronakrise hat Frankreichs "schlimmste Übel" zum Vorschein […] 9punkt 24.02.2020 […] jedesmal gleich das Ende der Demokratie beschwören, wenn rechte Parteien Erfolge erzielen, meint die Historikerin Ute Daniel in der SZ. "Ist Demokratie nur dann im Normalmodus, wenn immer unfallfrei gefahren wird, nichts Unvorhergesehenes passiert und keine Krümel jucken? Und das ausgerechnet bei einem der schwierigeren Kunststücke, die in der parlamentarischen Demokratie zu vollbringen sind, nämlich […] 9punkt 29.01.2020 […] In der Serie "Voices for Democracy" plädiert Jan Philipp Reemtsma für mehr Bescheidenheit in der Debatte über die Zukunft der Demokratie. Es müssen ja nicht immer die ganz großen Worte benutzt werden, meint er in der SZ. Demokratie ist für ihn einfach ein "Minimum von Selbstschutz gegen das Potenzial von Grausamkeit, das in unumschränkter oder wenigstens unzureichend kontrollierter Macht liegt - G […]
