Stichwort

Csu

281 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 24
9punkt 13.02.2025 […] In der CSU spiegelt sich Deutschland in vieler Hinsicht wider, finde ich. […]
9punkt 12.02.2025 […] Ob Entschlussantrag und Gesetzentwurf der Unionsfraktion einen 'Extremismus' schon dadurch belegen, dass ihnen Extremisten zugestimmt haben, wird nicht ausgeführt. ... Die Zuordnung der CDU/CSU-Fraktion zu einer geeinten Rechten per Deduktion: Wenn die AfD zugestimmt hat, dann war rechts, wozu sie zustimmte." […]
9punkt 11.02.2025 […] Bereits 1993, vor mehr als 30 Jahren, wurde das deutsche Grundrecht auf Asyl nach einer jahrelangen Hetzkampagne der CDU/CSU weitgehend abgeschafft. Das Asyl-Grundrecht wurde damals nicht, wie Winkler meint, um 'Detailbestimmungen' ergänzt, sondern fast völlig entleert. […]
9punkt 08.02.2025 […] Dazu liegen fertige Gesetzentwürfe vor, die CDU und CSU seit Monaten blockieren." […]
9punkt 05.02.2025 […] Aber der Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald Jens-Christian Wagner zeigt sich im SZ-Interview mit Peter Laudenbach auch über die erinnerungspolitischen Passagen im Wahlprogramm von CDU/CSU besorgt: "Da werden die NS-Verbrechen nicht einmal explizit erwähnt. […]
9punkt 30.01.2025 […] Ich glaube nicht, dass die CDU/CSU in der Wählergunst davon profitieren wird. Bis zur Wahl dominiert nun das Thema der AfD, und die demokratischen Parteien entzweien sich." […]
9punkt 22.01.2025 […] Man muss kein Machiavellist sein, um das für wenig wahrscheinlich zu halten: Ein Blick auf die endlosen Versuche zur Föderalismusreform zeigt, wie schwer solche Veränderungen fallen. CDU und CSU lehnen Bürgerräte ab, selbst die Grünen wollen ihnen kein bindendes Votum zugestehen. […]
9punkt 20.12.2024 […] Und Deutschland müsste seine 'große' Lieblingskoalition einmal sein lassen, Söders CSU in München festnageln und geläuterten Grünen die Gelegenheit bieten, sinnvolle Ansätze einer sozialökologischen Transformation ohne pseudoliberales Vetospiel zu verwirklichen. […]
9punkt 18.12.2024 […] Das macht die Wahrscheinlichkeit von Zweier-Koalitionen größer, bei denen dann, wie die Vertrauensfragen von Helmut Schmidt und Gerhard Schröder zeigen, der linke Flügel der SPD ein den Koalitionsfrieden irritierender Faktor ist, während bei den Christdemokraten diese Funktion der CSU und ihrem jeweiligen Parteivorsitzenden zufällt. […]
9punkt 06.11.2024 […] Die "Werteinitiative", ein Verband jüdischer Organisationen in Deutschland, gibt ihrer Irritation über die Diskussionen Ausdruck: "Mehr als ein langes Jahr ist vergangen, seit konkrete und gute Anträge der Fraktionen in den Bundestag gebracht wurden, um dann in einem zähen Verhandlungsprozess in einen interfraktionellen Antrag der Ampelkoalitionäre sowie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu münden. Dies ist von jüdischen Vertreterinnen und Vertretern, die für die größten Teile der hiesigen Community sprechen, positiv aufgenommen worden." […]
9punkt 01.10.2024 […] Sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz, als auch die CDU-CSU-Opposition üben "schleichenden Verrat" an der Ukraine, um möglicherweise Koalitionen mit der Kreml-Agentur BSW eingehen zu können, notiert Richard Herzinger in seinem Blog: "Statt offensiv die Dramatik der Lage auf dem ukrainischen Kriegsschauplatz hervorzuheben und mit Nachdruck klar zu machen, dass die Verteidigung der Ukraine von essenzieller Bedeutung für unsere eigene Sicherheit ist, versuchen Regierung wie CDU/CSU-Opposition aus Angst vor weiterem Wählerschwund das Thema Ukraine möglichst unter dem Deckel zu halten, da sie es für zu 'unpopulär' halten. […]
9punkt 27.09.2024 […] Es gibt auch Kritik am Verhalten der CDU in Thüringen. Der CSU-Politiker Florian Post stellt in einem Twitter-Post - wie einst das Verfassungsblog - nochmal klar, dass man die Geschäftsordnung des Landtags noch vor der Wahl hätte klären können, wie es die Grünen bereits im Dezember 2023 vorschlugen (mehr dazu hier, die CDU lehnte das damals ab). […]
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