Stichwort

Katarina Barley

Rubrik: 9punkt - 13 Presseschau-Absätze
9punkt 13.10.2020 […] Straftaten aus, 1994 dann 6.721. Erst danach sanken die Zahlen wieder, ohne dabei jemals auf das Niveau von 1990 zurückzugehen." Im Interview mit der FR ist die Vizepräsidentin des Europarats Katarina Barley absolut dafür, EU-Mitgliedsstaaten, die in ihren Ländern die Demokratie abbauen, die EU-Gelder zu streichen: "Viele Regierungen sehen, dass Orbán seit zehn Jahren machen kann, was er will. Er bekommt […]
9punkt 03.04.2020 […] Kurzarbeitergeld, das europäisch finanziert wäre und also von Coronabonds nicht so weit enfernt wäre, wie Ulrike Herrmann in der taz erläutert. Ebenfalls in der taz wehrt sich die  SPD-Politikern Katarina Barley im Gespräch mit Stefan Reinecke gegen Kritik an der EU: "Die EU hat in den entscheidenden Bereichen - Gesundheit, innere Sicherheit und Sozialversicherungssystem - keine Kompetenzen. Man kann von […]
9punkt 01.07.2019 […] gefeiert." Für Netzpolitik stellt Alexander Fanta die deutschen Politiker vor, die künftig im EU-Parlament netzpolitische Debatten mit prägen werden, darunter die ehemalige Bundesjustizministerin Katarina Barley von der SPD, die das Kunststück fertiggebracht hatte, gleichzeitig für und gegen die EU-Urheberrechtsreform zu sein: "Im Wahlkampf versuchte Barley, allzu klare inhaltliche Positionierungen für […]
9punkt 05.04.2019 […] Feststellung der Verbreitung, kurz IVW, misst für Medien die Verbreitungszahlen, die wederum Grundlage der Anzeigenpreise sind. D.Red.) Die SZ berichtet unterdessen, dass Bundesjustizministerin Katarina Barley der Regierung empfehlen wird, der EU-Urheberrechtsreform zuzustimmen. Weitere Artikel: Für Zeit Online untersucht der Kulturwissenschaftler Daniel Hornuff die medialen Taktiken der Neuen Rechten […]
9punkt 02.04.2019 […] blockieren. Solid ist die Rückkehr zur Zukunft, die einst, als unsere Daten noch nicht in der Cloud wohnten, im täglichen Plebiszit unserer Computer lag. Skeptisch äußert sich Bundesjustizministerin Katarina Barley zu den Vorschlägen Mark Zuckerbergs für mehr Datenschutz (unser Resümee), berichtet Friedhelm Greis bei Golem und zitiert die Ministerin: "'Facebook hätte bereits heute alle Möglichkeiten, um, […]
9punkt 27.03.2019 […] 'gekauften Demonstranten', die 'zumindest teilweise' von amerikanischen Großkonzernen Geld bekämen. Doch auch die Sozialdemokraten haben sich nicht mit Ruhm bekleckert. Die Noch-Justizministerin Katarina Barley stimmt im EU-Rat erst für die Urheberrechtsreform, nur um dann später - als der Schaden kaum noch zu reparieren war - plötzlich an der Seite der Reformgegner aufzutauchen." Die ARD-Tagesthemen […]
9punkt 01.03.2019 […] wollte!! Kein Problem für uns." Aber wahrscheinlich ist der Laden viel zu teuer! Der Diesel-Skandal und die Panama-Papers wären nicht ohne Leaks aus Firmen publik geworden. Bundesjustizministerin Katarina Barley plant nun aber ein Gesetz, das den Schutz von Whistlebowern vermindern würde, fürchten Justus von Daniels und Jonathan Sachse bei correctiv.org. "Bisher gehört zur Pressefreiheit, dass Journalisten […]
9punkt 24.12.2018 […] Die Open Knowledge Foundation veröffentlichte ohne Erlaubnis das Bundesgesetzblatt, frei für alle. Damit will sie ein Zeichen setzen, bricht aber womöglich das Urheberrecht." Justiziministerin Katarina Barley verspricht nun freien Zugang für alle Bürger - und der Dumont-Verlag verliert eine wichtige Einnahmequelle. […]
9punkt 12.11.2018 […] Kreativen würde dadurch weiter geschwächt. Denn mit dieser Regelung haben die Plattformen immer die Wahl zu sagen, entweder zu ihren Konditionen oder es wird eben gefiltert." Bundesjustizministerin Katarina Barley hat zwar neulich das geplante europäische Leistungsschutzrecht kritisiert, ohne es allerdings in Frage zu stellen, analysiert Friedhelm Greis bei golem.de. Ihre Befürchtung sei vor allem, dass […]
9punkt 07.11.2018 […] FAZ-Medienredakteur Michael Hanfeld kann den Schaum vorm Mund mal wieder nicht bremsen. Die SPD-Justiziministerin Katarina Barley hat sich ausgerechnet auf einem Zeitungsverlegerkongress schüchtern gegen ein Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse ausgesprochen: "Damit legt ausgerechnet die Vertreterin der Bundesregierung, die das Leistungsschutzrecht in Deutschland beschlossen hat, die Axt an eine […]
9punkt 05.09.2018 […] ten der Fall ist. Eine Nachricht ließe sich dann von Whatsapp zu Signal schicken und von dort zu Telegram weiterleiten. Das Schlagwort dafür lautet 'Interoperabilität'. Bundesjustizministerin Katarina Barley schloss sich kürzlich jener Forderung an. Allerdings hat die Bundesregierung bisher keine konkreten Schritte in diese Richtung unternommen. Immerhin wird der sogenannte 'European Electronic Co […]
9punkt 26.03.2018 […] Aussagen des Whistleblowers Shahmir Sanni über Einflussnahme von Cambridge Analytica im Brexit-Wahlkampf. Die SZ berichtet über die Reaktion der deutschen Politik auf den Skandal - Justiziministerin Katarina Barley bestellt Repräsentanten des Konzerns ein. Und in der FAZ ruft Ranga Yogeshwar: "Ground Facebook!" […]
9punkt 26.06.2017 […] Elke Halefeldt liest für Telepolis den Aktionsplan "Aktionsplan gegen Rassismus" (NAP), den die Bundesregierung unter Federführung von Familienministerin Katarina Barley (SPD) am 14. Juni vorstellte (hier als pdf-Dokument). Hier findet auch der Begriff der "Islamophobie" oder Islamfeindlichkeit Eingang. "Die Schlüsselbegriffe, überwiegend der Rechtsradikalismus-Forschung entliehen, sind sicherlich […]