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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Ronen Steinke"
Stichwort: Verfassungsschutz - 10 Presseschau-Absätze
9punkt
06.04.2023
[…]
Die Angst geht um an deutschen Universitäten, schreibt
Ronen Steinke
, der in der SZ den jüngsten Fall um eine in letzter Sekunde vom Präsidenten der Hamburger Universität, Hauke Heekeren, gestoppte Konferenz über Utopien beleuchtet. Gäste aus aller Welt sollten unter dem Motto "Wir wollen unsere Welt zurück" debattieren. Aber nun gilt Hausverbot, da auch "kurdische Aktivisten, die der Separatistenpartei
[…]
9punkt
09.01.2023
[…]
Hans-Georg Maaßen, ehemals der höchste Verfassungsschützer, ist heute in die verschwörungstheoretische bis rechtsextreme Ecke abgewandert. Untreu geworden ist er sich dabei nicht, stellt
Ronen Steinke
in der SZ klar, denn schon in seiner Dissertation aus dem Jahr 1997, erschienen im juristischen Verlag C.H. Beck, vertrat Maaßen sehr weit rechtsstehende Positionen zum Asylrecht. Das hinderte ihn bekanntlich
[…]
9punkt
07.06.2022
[…]
geboren.'" =========== Auch dank seiner lautstarken Bekenntnisse zu Putin feiern Björn Höcke und seine sonst eher kriselnde AfD in den Neuen Ländern weiterhin Erfolge, berichten Markus Balser und
Ronen Steinke
auf Seite 3 der SZ. Die Tatsache, dass die AfD jetzt vom Verfassungsschutz überwacht kümmert ihre Wähler dabei nicht im geringsten: "Höckes Landesverband war bei drei Umfragen seit Jahresbeginn
[…]
9punkt
15.05.2021
[…]
kehren, steht auch diese Landesregierung ganz eindeutig in der Tradition ihrer rot-grünen Vorgängerregierung." Es sind ganz unterschiedliche Gruppen, die vor den Synagogen demonstrieren, schreibt
Ronen Steinke
in der SZ: "Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, spricht schon seit längerer Zeit von einer 'verbindenden Klammer' des Antisemitismus. Egal ob bei der schiitischen
[…]
9punkt
04.03.2021
[…]
zgutachten ist nicht öffentlich, man kann sich damit nicht kritisch auseinandersetzen und nicht über die eigentlich zentralen Aspekte, wie Rassismus, diskutieren." Gut und richtig, nennt auch
Ronen Steinke
in der SZ die Entscheidung - aber bringt die Überwachung auch was, fragt er: Es mangelt "den Menschen, die der AfD ihre Wählerstimme geben, eher nicht an Aufklärung über die Ziele oder den wahren
[…]
9punkt
10.12.2020
[…]
und sie müssten sich neue Verkaufsmaschen suchen. Ich denke, man hat gesehen, dass ein Zurückweichen des Rechtsstaates vor diesen Gruppen, die Leute immer weiter ermutigt hat." In der SZ begrüßt
Ronen Steinke
die Entscheidung des Landesamts für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg, die Querdenken-Bewegung zu beobachten Der Prozess gegen den Attentäter von Halle nähert sich dem Ende. Für die taz-K
[…]
9punkt
02.10.2020
[…]
Bereits vor knapp einem Jahr hatte der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldewang (CDU), einen Bericht zum Thema Rechtsextremismus im öffentlichen Dienst angekündigt, erinnert sich
Ronen Steinke
auf Seite 3 der SZ. Die Landespolizeien blockten, der nun fertige Bericht scheint entsprechend wenig realistisch: "Die Zahlen dürften nur die Spitze des Eisbergs darstellen, sagen Verfassungsschützer
[…]
9punkt
28.12.2018
[…]
jemand 'ein guter Muslim' ist oder gar ein Ungläubiger." Seit dem Frühjahr gibt es bereits ein Verfahren, durch das die Golfstaaten ersucht werden, Spenden an deutsche Moscheen anzumelden, erinnern
Ronen Steinke
und Georg Mascolo in der SZ. Aber: "Die neu eingeführte Spendenkontrolle ist nicht streng." Weitere Artikel: Von Frauen in der Salafisten-Szene, die im Netz Propaganda beitreiben, Spenden für ihre
[…]
9punkt
19.12.2018
[…]
Statistik über rechtsextreme Vorfälle in der Polizei geführt, sagte am Dienstag eine Sprecherin des Bundeskriminalamts." "Die Polizei in Deutschland ist heute demokratisch gefestigt wie nie", meint
Ronen Steinke
in der SZ. Aber bei Gefahr aus den eigenen Reihen mauert sie. So auch in Frankfurt: "Es hat ein Kleinreden und ein Ermitteln auf viel zu kleiner Flamme gegeben, ganze vier Monate lang ist das so
[…]
Feuilletons
14.09.2013
[…]
über den Pilznarren" (mehr in unserer Bücherschau um 14 Uhr). In der SZ am Wochenende blickt Annette Ramelsberger beim NSU-Prozess in ein scheinbar irrsinnig gewordenes Land. Außerdem erinnert
Ronen Steinke
an die historische Syrienkrise von 1860.
[…]