zuletzt aktualisiert 22.06.2024, 14.00 Uhr
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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Vorschlag"
Stichwort: Todesstrafe - 6 Presseschau-Absätze
9punkt
22.05.2023
[…]
Krisen zur Normalität gehören, auch zur politischen Normalität. Krisen brauchen besondere Regeln. Wir haben zum Teil sektoral solche Regelungen, zum Beispiel neuerdings im Infektionsschutzgesetz. Mein
Vorschlag
ist es, abstrakt generelle Regeln für einen Ausnahmezustand zu schaffen. Auslöser können unterschiedliche Krisenszenarien sein, die länderübergreifend die Sicherheit Deutschlands betreffen: große
[…]
9punkt
15.03.2023
[…]
vorantreibenden Emmanuel Macron zumindest in Frankreich gute Chancen einräumt: "Im Juli 2022 stimmte das EU-Parlament mit einer Mehrheit von 324 Stimmen bei 155 Gegenstimmen und 38 Enthaltungen einem
Vorschlag
zur Änderung von Artikel 7 der Grundrechtecharta zu. Er soll um den Beisatz ergänzt werden: 'Jeder hat das Recht auf sichere und legale Abtreibung.' Damit hat sich das EU-Parlament im Sinne Macrons
[…]
9punkt
23.05.2022
[…]
abzuschaffen, damit der Bundestag wieder eine praktikable Größe gewinnt. Bleibt aber das Problem, wie man einerseits das proportionale Wahlergebnis abbildet und andererseits Direktmandate ermöglicht. Der
Vorschlag
der Ampelkoalition sieht vor, dass wir jetzt drei Stimmen haben: eine Personenstimme, eine Ersatzstimme und eine Listenstimme. Mit der Ersatzstimme sollen die Wähler ihren zweitliebsten Kandidaten
[…]
atorischen Faktor der SED-Herrschaft beförderte. Ein solcher Tag, eben der 23. Mai: Verdient der nicht, dass er ein gesetzlicher Feiertag wird?" Feddersen sammelt Stimmen von Intellektuellen zum
Vorschlag
, die sich teils befürwortend, teils skeptisch äußern.
[…]
9punkt
14.08.2019
[…]
von denen, die festgehalten werden, wie mein Vater, haben so unschuldige und harmlose Dinge gesagt, dass klar ist, dass dies eine schwache Regierung sein muss, die nicht einmal mit dem kleinsten
Vorschlag
umgehen kann, geschweige denn mit Kritik."
[…]
Feuilletons
31.08.2004
[…]
wäre es jetzt an der Zeit, dass die Deutschen von den Amerikanern lernen: "Keine bedeutende amerikanische Universität würde auch nur eine Sekunde lang den
Vorschlag
ernst nehmen, den Umfang ihrer Geisteswissenschaften zu halbieren. Ein solcher
Vorschlag
eines Ministeriums würde nur als arroganter Versuch gewertet, das kulturelle Klima des Landes zu verändern. Die Mitglieder einer Regierung, die mit einer
[…]
Feuilletons
18.06.2001
[…]
Einen originellen
Vorschlag
macht der Publizist Friedrich Dieckmann zur Berlin-Krise. Die Stadt sei auf sich gestellt, anders als in den 800 Jahren Geschichte fehle ihr das Hinterland, ohne das sie nicht funktionieren könne, eine Vereinigung mit Brandenburg würde wegen der Armut der beiden Partner kaum etwas bringen: "Viel besser wäre, wenn Berlin sich mit Bayern zu einem Land verbnde. Im Zeitalter
[…]